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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Oktober 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Digitalisierung im Sozialreferat: Personalbedarfe
-
20-26 / A 04247 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Einführung der E-Akte im Sozialreferat mit und ohne Fachverfahrensanbindung
• Umstellung und Ausbau der Anbindung von Fachverfahren des Sozialreferats an die Finanzsysteme der Landeshauptstadt München
Inhalt
• Zuschaltung von unbefristeten Stellen für die Einführung der E-Akte im Sozialreferat
• Entfristung von befristeten Stellen im Kontext der Finanzprozesse für das Sozialreferat
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 854.280 Euro im Jahr 2025.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 844.680 Euro ab dem Jahr 2026.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Zuschaltung und Entfristung personeller Ressourcen
in der Geschäftsleitung des Sozialreferats, Bereich Geschäftsprozess-,
Projekt- und Anforderungsmanagement
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Digitalisierung
• Geschäftsprozessmanagement
• Anforderungsmanagement
• E-Akte
• digital/4finance, S/4HANA
Ortsangabe
-/-
2.
13. Marktbericht Pflege des Sozialreferats
Jährliche Marktübersicht über die teil- und
vollstationäre pflegerische Versorgung
Kurzinfo:
Anlass
• Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung gemäß §§ 8, 9 Sozialgesetzbuch
- Elftes Buch - Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) und Art. 68, 69 des Bayerischen
Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG)
• „Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt München
mit Zehntem Marktbericht Pflege des Sozialreferats“, Beschluss der
Vollversammlung vom 16.12.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01771
• Auftrag des Sozialausschusses u. a. aus dem „Achten Marktbericht Pflege
des Sozialreferats“, Beschluss des Sozialausschusses vom 27.09.2018,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12396, weiterhin jährlich einen Marktbericht
Pflege über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung zu erstellen
Inhalt
• Vorstellung der Ergebnisse der jährlichen Datenerhebung des Sozialreferats
bei Münchner teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Pflegebedarfsplanungen
• Rolle der Kommunen in der pflegerischen Versorgung
Ortsangabe
-/-
3.
Investitionsförderung nach dem AGSG
von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen
und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
Jährlicher Bericht
Vollzug von Juli 2022 bis Juni 2023
Änderung der Richtlinien
Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
• Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der
Investitionsförderung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen
und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
Inhalt
• Entwicklung der Investitionsförderung im Zeitraum
2022 - 2023
• Bericht über neue Projekte und Veränderungen
• Investitionsförderung durch den Freistaat Bayern
• Änderung der Richtlinien
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den geänderten Richtlinien für die Förderung
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen bei einzelnen Projekten
• Förderung neuer Projekte
• Änderung der Fortschreibung des Mehrjahres-
investitionsprogramms
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Neubau von Pflegeeinrichtungen
• Ersatzbau von Pflegeeinrichtungen
• Pflegeinfrastruktur in München
Ortsangabe
-/-
4.
Delegation der Insolvenzberatung auf die
kreisfreien Städte und Landkreise –
Fortsetzung der Umsetzung in München
Kurzinfo:
Anlass
• Delegation der Insolvenzberatung vom Freistaat Bayern auf
die Kommunen seit 01.01.2019
• personelle und finanzielle Folgewirkungen in der verwaltungsmäßigen
Abwicklung für die Landeshauptstadt München
Inhalt
• Personelle Verstärkung der Verwaltung um eine neue Stelle mit
30 Wochenstunden (TVöD E 9c) zur Kompensation der Mehraufgaben
für die Mittelverteilung aus der Delegation der Insolvenzberatung
• Erhöhung der Delegationsmittel für die verbands-geführten Schuldner-
und Insolvenzberatungsstellen in München zum Ausgleich von
Kostensteigerungen ab dem Jahr 2023
• Verwendung der restlichen Delegationsmittel für weitere personelle
Ausweitung oder Kosten- und Tarifsteigerungen bei den Schuldner- und
Insolvenzberatungsstellen der freien Träger der Wohlfahrtspflege
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 101.932 Euro im Jahr 2023
und 237.982 Euro ab dem Jahr 2024.
• Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 101.932 Euro im Jahr 2023
und 237.982 Euro ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Der Verstärkung der Verwaltung durch Neueinrichtung einer Stelle in
der Verwaltung mit 30 Wochenstunden (TVöD E 9c) zur Bearbeitung der
Mittelverteilung der Delegationsmittel wird zugestimmt.
• Der Erhöhung der Delegationsmittelauszahlungen der Schuldner-
und Insolvenzberatungsstellen in der Landeshauptstadt München an
die freien Träger der Wohlfahrtspflege zum Ausgleich von Personalvollkosten
und Kostensteigerungen im Jahr 2023 wird zugestimmt.
• Der voraussichtlichen personellen Ausweitung bei den Schuldner-
und Insolvenzberatungsstellen der freien Träger der Wohlfahrtspflege
oder der Kompensation weiterer Kosten- bzw. Tarifsteigerungen
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Schuldnerberatung
• Verwaltungskräfte
• Konnexität
• Kostenerstattung
Ortsangabe
-/-
5.
UKRAINE - Personalaufstockung im Bereich des SGB XII aufgrund der Auswirkungen
des Angriffskrieges auf die Ukraine
Kurzinfo:
Anlass
- Fallzahlanstieg im Bereich des Sozialgesetzbuches, Zwölftes Buch (SGB XII)
- Personalbedarf im Bereich des SGB XII aufgrund der Auswirkungen des Ukraine-Kriegs
Inhalt
- Darstellung des Fallzahlanstieges in der Sachbearbeitung des Bereiches des SGB XII
- Personalaufstockung im Bereich des SGB XII aufgrund der Auswirkungen des Ukraine-Kriegs
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten der Maßnahmen betragen ab dem Jahr 2025 einmalig 817.500 Euro.
- Die Kosten der Maßnahmen betragen ab dem Jahr 2026 dauerhaft 797.500 Euro.
Entscheidungsvorschlag
- Der Personalaufstockung im Bereich des SGB XII wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bürgerfreundlichkeit
- Überlastung
- Lange Bearbeitungszeiten
- Geflüchtete
- Wirtschaftliche Hilfen
Ortsangabe
-/-
6.
Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) –
Marie-Juchacz-Straße
Laufende Finanzierung
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
- Der Stadtrat hat mit Beschluss des Ausschusses für
Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00954) für den Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 216, hier Hochmuttinger Straße (östlich), den Bau
eines weiteren Sozial Betreuten Wohnhauses beschlossen.
- Der Ausbau der Sozial Betreute Wohnhäuser (SBW) wurde im Rahmen
der Verabschiedung des Gesamtplanes III München und Region – Soziale
Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe von der Vollversammlung des
Stadtrates am 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276) beschlossen.
Inhalt
- Das Sozial Betreute Wohnhaus – Marie-Juchacz-Straße soll niederschwellig
betreutes Wohnen für alleinstehende wohnungslose und von Wohnungslosigkeit
bedrohte Frauen*, Männer* sowie Paare ab 50 Jahren anbieten, die keine ständige
Betreuung bedürfen und mit punktueller Unterstützung in der eigenen Wohnung
weitestgehend eigenständig leben können.
- Die Einrichtung wird nach geplanter Fertigstellung im Oktober 2024 erstmals in
Betrieb genommen werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die laufenden Kosten für die Maßnahme betragen ab Oktober 2024 110.184 Euro
und ab 2025 440.734 Euro jährlich.
Entscheidungsvorschlag
- Die Gewährung eines Zuschusses an den noch per Trägerschaftsauswahlverfahren
auszuwählenden Träger der Freien Wohlfahrt für die Betreuung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosenhilfe
- Sozial Betreutes Wohnhaus
Ortsangabe
- 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
- Marie-Juchacz-Straße, 80995 München
7.
Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) -
Belgradstraße
Laufende Finanzierung
4. Stadtbezirk - Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass
- Mit Beschluss der Vollversammlung vom 02.05.2013
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11361) wurde für das
Baugrundstück Belgradstr. 75 - 81, Flurstück 690/3,
Gemarkung Schwabing der Bau eines weiteren Sozial
Betreuten Wohnhauses beschlossen. Mit gleichem
Beschluss wurde die GWG als Bauträgerin des SBW
Belgradstraße ausgewählt und das Sozialreferat damit
beauftragt, ein Trägerschaftsauswahlverfahren durchzuführen.
- Der Ausbau der Sozial Betreuten Wohnhäuser wurde im Rahmen
der Verabschiedung des Gesamtplanes III München und Region
– Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe von der
Vollversammlung des Stadtrates am 26.07.2017
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276) beschlossen.
Inhalt
- Das Sozial Betreute Wohnhaus – Belgradstraße soll niederschwellig
betreutes Wohnen für alleinstehende wohnungslose und von
Wohnungslosigkeit bedrohte Frauen*, Männer* sowie Paare ab 50 Jahren
anbieten, die keiner ständigen Betreuung bedürfen und mit punktueller
Unterstützung in der eigenen Wohnung weitestgehend eigenständig leben können.
- Die Einrichtung wird nach geplanter Fertigstellung im September 2024 erstmals
in Betrieb genommen werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die laufenden Kosten für die Maßnahme betragen ab September 2024
144.602 Euro und ab 2025 502.444 Euro jährlich.
Entscheidungsvorschlag
- Der Gewährung eines Zuschusses an den noch per Trägerschaftsauswahlverfahren
auszuwählenden Träger der Freien Wohlfahrt für die Betreuung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosenhilfe
- Soziale Wohnraumversorgung
Ortsangabe
- 4. Stadtbezirk – Schwabing-West
- Belgradstraße 75, 80804 München
8.
Standortbeschluss zur Unterbringung
wohnungsloser Haushalte
Neubau eines Flexi-Heims Variante 1
für Familien Heinrich-Wieland-Str. 99 und 101
15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Perlach
Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für
Einzelpersonen und Paare Lehrer-Götz-Weg 10
15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Trudering
Kurzinfo:
Anlass
• Weiterhin hoher Bedarf an zusätzlichen Unterbringungsplätzen für wohnungslose Haushalte
• Umsetzung des Stadtratsauftrags zur Schaffung von 5.000 Bettplätzen in Flexi-Heimen
Inhalt
• Nutzung des geplanten Neubaus an der Heinrich-Wieland-Str. 99 und 101 als
Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung von wohnungslosen Familien
• Nutzung des geplanten Neubaus am Lehrer-Götz-Weg 10 als Flexi-Heim
Variante 1 zur Unterbringung von wohnungslosen Einzelpersonen und Paaren
• Beauftragung zur Durchführung von Trägerschaftsauswahlverfahren
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Nutzung der Standorte Heinrich-Wieland-Str. 99
und 101 und Lehrer-Götz-Weg 10 als Flexi-Heime Variante 1 zur Unterbringung
von wohnungslosen Haushalten
• Beauftragung zur Durchführung von Trägerschaftsauswahlverfahren
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Standortbeschluss Flexi-Heim
• Heinrich-Wieland-Str. 99 und 101
• Lehrer-Götz-Weg 10
• Wohnungslose Haushalte
Ortsangabe
• Heinrich-Wieland-Str. 99 und 101
• 81735 München
• 15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Perlach
• Flurstück-Nrn. 1627/2 und 1626/0
• Lehrer-Götz-Weg 10
• 81825 München
• 15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Trudering
• Flurstück-Nr. 256/3
9.
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens
Staatliche Gemeinschaftsunterkunft
Pfälzer-Wald-Str. 2,
Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur
Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen
und deren Familien (KiJuFa)
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
• Vergabe der Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa
Unterstützungsangebote für Kinder, Jugendliche und deren Familien in
der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Straße 2.
Inhalt
• Die Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa
Unterstützungsangebote in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft
Pfälzer-Wald-Straße 2 wurde ausgeschrieben.
• Das Auswahlverfahren, die Bewertung sowie das Ergebnis des
Trägerschaftsauswahlverfahrens werden bekannt gegeben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Der Auswahl des Trägers Caritasverband der Erzdiözese München und
Freising e. V. für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa Unterstützungsangebote
für die Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Straße 2 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Trägerschaftsauswahlverfahren
• Asylsozialbetreuung Pfälzer-Wald-Straße 2
• KiJuFa Unterstützungsangebote Pfälzer-Wald-Straße 2
Ortsangabe
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Pfälzer-Wald-Straße 2,
81541 München
10.
Genehmigungsvorbehalt bei der Begründung oder
Teilung von Wohnungs- oder Teileigentum
außerhalb von Erhaltungssatzungsgebieten
Neue Aufgabe seit 01.06.2023
Erhöhung der personellen Ausstattung des
Fachbereichs Bestandssicherung im Amt für
Wohnen und Migration
Erhöhung der personellen Ausstattung der
Stabsstelle Rechtsangelegenheiten im Amt
für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
• Neue gesetzliche Regelung ab 01.06.2023: § 250 Baugesetzbuch (BauGB)
in Verbindung mit der Verordnung zur Änderung der Gebietsbestimmungsverordnung
Bau vom 25.04.2023
• Neue Aufgabe für das Sozialreferat: Vollzug des Genehmigungsvorbehaltes für die
Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnraum außerhalb von Erhaltungssatzungsgebieten
Inhalt
• Darstellung der Situation im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration/Fachbereich
Bestandssicherung
• Erforderlichkeit einer befristeten Personalzuschaltung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 2.500 Euro im Jahr 2023 und 5.000 Euro
jährlich von 2024 bis 2025.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Übertragung des Vollzuges der neuen Aufgabe an das
Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration
• Zustimmung zur befristeten Personalzuschaltung im Sozialreferat/Amt für
Wohnen und Migration/Fachbereich Bestandssicherung und der Stabsstelle Recht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Umwandlungsverbot
Ortsangabe
-/-
11.
Gewährung eines Zuschusses an den RomAnity e. V.
aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung
"URBS - die Stadt"
2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
• Zuschussantrag des RomAnity e. V. vom 18.08.2023
Inhalt
• Kurzbeschreibung des Antragstellers
• Beschreibung des Projektes
• Stiftung „Urbs – die Stadt“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 14.400,00 €
für RomAid – ein Stipendienprogramm für mehr Sichtbarkeit und
Förderung von Sinti und Roma im Bildungswesen aus Mitteln
der rechtsfähigen Stiftung „Urbs – die Stadt“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• RomAnity e. V.
• Stiftung „Urbs – die Stadt“
Ortsangabe
• 2. Stadtbezirk – Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
• Sonneraße 12
12.
Gewährung eines Zuschusses an den
Christophorus Hospiz Verein e. V. aus der
rechtsfähigen "Armin Siegl und Angelika Meier-
Stiftung - Hilfe für Jung und Alt"
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
• Zuschussantrag des Christophorus Hospiz Verein e. V. vom 07.08.2023
Inhalt
• Kurzbeschreibung des Antragstellers
• Beschreibung des Projektes
• „Armin Siegl und Angelika Meier–Stiftung - Hilfe für Jung und Alt“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 27.000,00 €
zum Unterhalt von drei Hospizzimmern aus Mitteln der rechtsfähigen
„Armin Siegl und Angelika Meier–Stiftung - Hilfe für Jung und Alt“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Christophorus Hospiz
Ortsangabe
• 13. Stadtbezirk – Bogenhausen
• Effnerstraße 93
13.
Aufhebung der rechtsfähigen "Johann Menrad-
Stiftung" und der nichtrechtsfähigen
"Margarete Lehrenkrauß-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Unmöglichkeit der Erfüllung des Stiftungszwecks
Inhalt
- Beschreibung der Stiftungen
- Grund für die Aufhebungen
- Einbringung des verbleibenden Vermögens in die
„Dr. Eduard und Doris Reimer-Stiftung“, die „Manfred Schatz-Stiftung“
und die „Gottfried und Lina Fischer-Stiftung“
- Genehmigung der Regierung von Oberbayern
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Aufhebung der rechtsfähigen „Johann Menrad-Stiftung“
und der Einbringung des verbleibenden Vermögens als
Verbrauchsvermögen je zur Hälfte in die nichtrechtsfähige
„Dr. Eduard und Doris Reimer-Stiftung“ und die nichtrechtsfähige
„Manfred Schatz-Stiftung“ wird zugestimmt.
- Der Aufhebung der nichtrechtsfähigen „Margarete Lehrenkrauß-Stiftung“
und der Einbringung des verbleibenden Vermögens als Verbrauchsvermögen
in die nichtrechtsfähige „Gottfried und Lina Fischer-Stiftung“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Aufhebung einer nichtrechtsfähigen Stiftung
- Aufhebung einer rechtsfähigen Stiftung
Ortsangabe
-/-
14.
Einrichtung Psychosozialer Betreuung im
Wohnprojekt Queer Quartier Herzog*in
6. Stadtbezirk – Sendling
Kurzinfo:
Anlass
- Beauftragung zur Bereitstellung der benötigten Finanzmittel und
erneuter Befassung des Stadtrates mit Beschluss der Vollversammlung
vom 22.07.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00373
- Eröffnung des Wohnprojekts Queer Quartier Herzog*in für
LGBTIQ*-Senior*innen im November 2023
Inhalt
- Einrichtung einer Psychosozialen Betreuung im Wohnprojekt
Queer Quartier Herzog*in im Sinne der bestehenden Konzepte
in städtischen Altenwohnanlagen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die konsumtiven Kosten betragen ab 2024 119.640 Euro.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur dauerhaften Finanzierung der Psychosozialen
Betreuung im Wohnprojekt Queer Quartier Herzog*in
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohn- und Nachbarschaftsprojekt
- LGBTIQ*
- Senior*innen
Ortsangabe
- 6. Stadtbezirk – Sendling
- Radlkofer-/Pfeufferstraße
- Projekt MK6 - Radlkoferstraße
15.
Senior*innenwohnen der Zukunft:
Die Stadt priorisiert alle Formen des
Senior*innenwohnens und nutzt eigene
Flächen entsprechend
Antrag Nr. 20-26 / A 03666 ....................
-
20-26 / A 04192 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03666 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 04246 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
• Bedeutung eines vielfältigen und breiten Angebots unterschiedlicher
Wohnformen und pflegerischer Infrastruktur für ältere Menschen in München
• Aktueller Stand der Planungen im Bereich des Wohnens im Alter in München
• Rolle der Kommunen in der Pflege
• Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung
• Kommunale Mitverantwortung für die Gewährleistung
einer bedarfsgerechten pflegerischen Infrastruktur
• Kombinations- und Mischmodelle von Wohnen und Pflege
• Vorschlag zur Prüfung der künftigen Nutzung reservierter Flächen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Das Sozialreferat legt dem Stadtrat im Rahmen der nächsten Pflegebedarfsermittlung
bis spätestens Ende 2024 einen Vorschlag zur Prüfung bisher angemeldeter und neuer
Standorte hinsichtlich der Potentiale für Umnutzungen von vollstationärer Pflege in
geeignete Wohn- bzw. Mischformen vor.
• Das Sozialreferat legt dem Stadtrat im Rahmen der nächsten Pflegebedarfsermittlung
bis spätestens Ende 2024 einen Vorschlag zu möglichen Kombinationslösungen von
Senior*innenwohnanlagen mit Mehrgenerationenanteil mit ambulanten bzw.
teilstationären Pflegeangeboten vor.
• Das Sozialreferat legt dem Stadtrat bis Ende 2023 ein überarbeitetes fachliches
Anforderungsprofil für die Ausschreibung der für eine vollstationäre Pflegeeinrichtung
reservierten städtischen Fläche in Freiham vor, in der die Anzahl der vollstationären
Pflegeplätze zugunsten einer größeren Anzahl von Wohneinheiten reduziert wird.
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03666
der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 28.02.2023
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Wohnen und Pflege in München
• Pflegebedarfsermittlung 2024
Ortsangabe
-/-
16.
Männerwohnen Freiham;
Erstellung einer betreuten Unterbringungsform für
wohnungslose Männer – Finanzierung der
Erstausstattung und des laufenden Zuschussbedarfs
Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
- Deckung des Bedarfs an längerfristigen betreuten
Unterbringungsplätzen für wohnungslose Männer
- Erfüllung eines der Aufträge aus dem Beschluss der
Vollversammlung „Gesamtplan III München und Region –
Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe“
vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276)
Inhalt
- Schaffung einer weiteren niedrigschwelligen Einrichtung zur
längerfristigen betreuten Unterbringung wohnungsloser Männer
- Finanzierung des Zuschussbudgets ab Mitte 2024 sowie der Erstausstattung
- Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die konsumtiven Kosten dieser Maßnahme betragen 961.700 Euro
im Jahr 2024 bzw. 1.923.400 Euro ab dem Jahr 2025.
- Die Investitionen dieser Maßnahme betragen 548.000 Euro im Jahr 2024
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, das Zuschussbudget für 2024
auszureichen, die Mittel für die Folgejahre zu sichern und dem noch
auszuwählenden Träger das Budget für die Erstausstattung 2024 zur
Verfügung zu stellen
- Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosenhilfe
Ortsangabe
- 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
- Aubinger Allee 25, 81248 München
17.
Religiös-weltanschauliche Vielfalt gestalten
Münchens religiöse Vielfalt online sichtbar
machen
Antrag Nr. 20-26 / A 02744 ....................
Bericht des Beauftragten für den
interreligiösen Dialog
Antrag Nr. 20-26 / A 03959 ....................
Bericht zu Amt und Wirken des
Beauftragten für den interreligiösen Dialog
Auftrag des Sozialausschusses vom
23.09.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04395
-
20-26 / A 02744 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Die Fachsteuerung migrationsgesellschaftliche Diversität im Büro
der 3. Bürgermeisterin und die Fachstelle für migrationsgesellschaftliche
Diversität lassen eine Übersicht über die Religions-, Glaubens- und
Weltanschauungsgemeinschaften in München erstellen und digital so
aufbereiten, dass Stadtpolitik, Stadtverwaltung und Stadtgesellschaft einen
grundlegenden Eindruck von der religiös-weltanschaulichen Vielfalt der Stadt
gewinnen können.
• Die Fachsteuerung migrationsgesellschaftliche Diversität im Büro der
3. Bürgermeisterin und die Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität
werden beauftragt, die Lage der religiös-weltanschaulichen Gruppen in München
zu eruieren und infolge ein partizipativ gestaltetes Konzept für bessere Gleichstellung
zu erarbeiten.
• Die Fachsteuerung migrationsgesellschaftliche Diversität im Büro der
3. Bürgermeisterin und die Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität werden
beauftragt, eine Fachkonferenz zum Thema des Umgangs mit Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften auszurichten.
• Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget der Fachstelle für migrationsgesellschaftliche
Diversität.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• religiös-weltanschauliche Vielfalt
• Gleichbehandlung
• Gleichberechtigung
• Diversität
• Abbau von Diskriminierung
Ortsangabe
-/-
18.
Ermächtigungen zur Durchführung von Vergabeverfahren
Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens
für Cateringleistungen
Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens
für die Betriebsführung von Unterkünften
-
20-26 / A 04248 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Erforderliche Maßnahmen zur Versorgung Geflüchteter
aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern
- Einleitung eines Vergabeverfahrens für Cateringleistungen
- Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Betriebsführung
von Unterkünften
Inhalt
- Maßnahmen zum Betrieb von Unterkünften und
notwendige Versorgung Geflüchteter
- Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens
zur Vergabe eines Rahmenvertrags für Cateringleistungen
- Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens zur
Vergabe eines Rahmenvertrags für die Betriebsführung von
Unterkünften
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens
zur Vergabe eines Rahmenvertrags für Cateringleistungen
ab Anfang 2024
- Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens zur
Vergabe eines Rahmenvertrags für die Betriebsführung von
Unterkünften ab Anfang 2024
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- dezentrale Unterbringung
- Notunterkunft
- Geflüchtete
- Vergabeermächtigung
- Vergabeverfahren
Ortsangabe
-/-
19.
Antrag zur dringlichen Behandlung
im Sozialausschuss am 17.10.2023
Kinderbetreuung in Neuhausen-Nymphenburg
sicherstellen – EKI’s retten!
Antrag Nr. 20-26 / A 04222 von
CSU mit FREIE WÄHLER vom 11.10.2023
- Mündlicher Vortrag -
Kurzinfo:
...