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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. Oktober 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Digitalisierung im Sozialreferat: Personalbedarfe


20-26 / V 10771 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Einführung der E-Akte im Sozialreferat mit und ohne Fachverfahrensanbindung • Umstellung und Ausbau der Anbindung von Fachverfahren des Sozialreferats an die Finanzsysteme der Landeshauptstadt München Inhalt • Zuschaltung von unbefristeten Stellen für die Einführung der E-Akte im Sozialreferat • Entfristung von befristeten Stellen im Kontext der Finanzprozesse für das Sozialreferat Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 854.280 Euro im Jahr 2025. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 844.680 Euro ab dem Jahr 2026. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Zuschaltung und Entfristung personeller Ressourcen in der Geschäftsleitung des Sozialreferats, Bereich Geschäftsprozess-, Projekt- und Anforderungsmanagement Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Digitalisierung • Geschäftsprozessmanagement • Anforderungsmanagement • E-Akte • digital/4finance, S/4HANA Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
13. Marktbericht Pflege des Sozialreferats Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung

20-26 / V 10655 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung gemäß §§ 8, 9 Sozialgesetzbuch - Elftes Buch - Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) und Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) • „Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt München mit Zehntem Marktbericht Pflege des Sozialreferats“, Beschluss der Vollversammlung vom 16.12.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01771 • Auftrag des Sozialausschusses u. a. aus dem „Achten Marktbericht Pflege des Sozialreferats“, Beschluss des Sozialausschusses vom 27.09.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12396, weiterhin jährlich einen Marktbericht Pflege über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung zu erstellen Inhalt • Vorstellung der Ergebnisse der jährlichen Datenerhebung des Sozialreferats bei Münchner teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Pflegebedarfsplanungen • Rolle der Kommunen in der pflegerischen Versorgung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht Vollzug von Juli 2022 bis Juni 2023 Änderung der Richtlinien Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

20-26 / V 10716 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Inhalt • Entwicklung der Investitionsförderung im Zeitraum 2022 - 2023 • Bericht über neue Projekte und Veränderungen • Investitionsförderung durch den Freistaat Bayern • Änderung der Richtlinien Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den geänderten Richtlinien für die Förderung • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen bei einzelnen Projekten • Förderung neuer Projekte • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahres- investitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Neubau von Pflegeeinrichtungen • Ersatzbau von Pflegeeinrichtungen • Pflegeinfrastruktur in München Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Städte und Landkreise – Fortsetzung der Umsetzung in München

20-26 / V 10748 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Delegation der Insolvenzberatung vom Freistaat Bayern auf die Kommunen seit 01.01.2019 • personelle und finanzielle Folgewirkungen in der verwaltungsmäßigen Abwicklung für die Landeshauptstadt München Inhalt • Personelle Verstärkung der Verwaltung um eine neue Stelle mit 30 Wochenstunden (TVöD E 9c) zur Kompensation der Mehraufgaben für die Mittelverteilung aus der Delegation der Insolvenzberatung • Erhöhung der Delegationsmittel für die verbands-geführten Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen in München zum Ausgleich von Kostensteigerungen ab dem Jahr 2023 • Verwendung der restlichen Delegationsmittel für weitere personelle Ausweitung oder Kosten- und Tarifsteigerungen bei den Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen der freien Träger der Wohlfahrtspflege Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 101.932 Euro im Jahr 2023 und 237.982 Euro ab dem Jahr 2024. • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 101.932 Euro im Jahr 2023 und 237.982 Euro ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Der Verstärkung der Verwaltung durch Neueinrichtung einer Stelle in der Verwaltung mit 30 Wochenstunden (TVöD E 9c) zur Bearbeitung der Mittelverteilung der Delegationsmittel wird zugestimmt. • Der Erhöhung der Delegationsmittelauszahlungen der Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen in der Landeshauptstadt München an die freien Träger der Wohlfahrtspflege zum Ausgleich von Personalvollkosten und Kostensteigerungen im Jahr 2023 wird zugestimmt. • Der voraussichtlichen personellen Ausweitung bei den Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen der freien Träger der Wohlfahrtspflege oder der Kompensation weiterer Kosten- bzw. Tarifsteigerungen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Schuldnerberatung • Verwaltungskräfte • Konnexität • Kostenerstattung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
UKRAINE - Personalaufstockung im Bereich des SGB XII aufgrund der Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine

20-26 / V 10717 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fallzahlanstieg im Bereich des Sozialgesetzbuches, Zwölftes Buch (SGB XII) - Personalbedarf im Bereich des SGB XII aufgrund der Auswirkungen des Ukraine-Kriegs Inhalt - Darstellung des Fallzahlanstieges in der Sachbearbeitung des Bereiches des SGB XII - Personalaufstockung im Bereich des SGB XII aufgrund der Auswirkungen des Ukraine-Kriegs Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten der Maßnahmen betragen ab dem Jahr 2025 einmalig 817.500 Euro. - Die Kosten der Maßnahmen betragen ab dem Jahr 2026 dauerhaft 797.500 Euro. Entscheidungsvorschlag - Der Personalaufstockung im Bereich des SGB XII wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bürgerfreundlichkeit - Überlastung - Lange Bearbeitungszeiten - Geflüchtete - Wirtschaftliche Hilfen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) – Marie-Juchacz-Straße Laufende Finanzierung 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl

20-26 / V 10930 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der Stadtrat hat mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00954) für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 216, hier Hochmuttinger Straße (östlich), den Bau eines weiteren Sozial Betreuten Wohnhauses beschlossen. - Der Ausbau der Sozial Betreute Wohnhäuser (SBW) wurde im Rahmen der Verabschiedung des Gesamtplanes III München und Region – Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe von der Vollversammlung des Stadtrates am 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276) beschlossen. Inhalt - Das Sozial Betreute Wohnhaus – Marie-Juchacz-Straße soll niederschwellig betreutes Wohnen für alleinstehende wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Frauen*, Männer* sowie Paare ab 50 Jahren anbieten, die keine ständige Betreuung bedürfen und mit punktueller Unterstützung in der eigenen Wohnung weitestgehend eigenständig leben können. - Die Einrichtung wird nach geplanter Fertigstellung im Oktober 2024 erstmals in Betrieb genommen werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die laufenden Kosten für die Maßnahme betragen ab Oktober 2024 110.184 Euro und ab 2025 440.734 Euro jährlich. Entscheidungsvorschlag - Die Gewährung eines Zuschusses an den noch per Trägerschaftsauswahlverfahren auszuwählenden Träger der Freien Wohlfahrt für die Betreuung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenhilfe - Sozial Betreutes Wohnhaus Ortsangabe - 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl - Marie-Juchacz-Straße, 80995 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) - Belgradstraße Laufende Finanzierung 4. Stadtbezirk - Schwabing-West

20-26 / V 10911 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mit Beschluss der Vollversammlung vom 02.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11361) wurde für das Baugrundstück Belgradstr. 75 - 81, Flurstück 690/3, Gemarkung Schwabing der Bau eines weiteren Sozial Betreuten Wohnhauses beschlossen. Mit gleichem Beschluss wurde die GWG als Bauträgerin des SBW Belgradstraße ausgewählt und das Sozialreferat damit beauftragt, ein Trägerschaftsauswahlverfahren durchzuführen. - Der Ausbau der Sozial Betreuten Wohnhäuser wurde im Rahmen der Verabschiedung des Gesamtplanes III München und Region – Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe von der Vollversammlung des Stadtrates am 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276) beschlossen. Inhalt - Das Sozial Betreute Wohnhaus – Belgradstraße soll niederschwellig betreutes Wohnen für alleinstehende wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Frauen*, Männer* sowie Paare ab 50 Jahren anbieten, die keiner ständigen Betreuung bedürfen und mit punktueller Unterstützung in der eigenen Wohnung weitestgehend eigenständig leben können. - Die Einrichtung wird nach geplanter Fertigstellung im September 2024 erstmals in Betrieb genommen werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die laufenden Kosten für die Maßnahme betragen ab September 2024 144.602 Euro und ab 2025 502.444 Euro jährlich. Entscheidungsvorschlag - Der Gewährung eines Zuschusses an den noch per Trägerschaftsauswahlverfahren auszuwählenden Träger der Freien Wohlfahrt für die Betreuung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenhilfe - Soziale Wohnraumversorgung Ortsangabe - 4. Stadtbezirk – Schwabing-West - Belgradstraße 75, 80804 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Familien Heinrich-Wieland-Str. 99 und 101 15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Perlach Neubau eines Flexi-Heims Variante 1 für Einzelpersonen und Paare Lehrer-Götz-Weg 10 15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Trudering

20-26 / V 10512 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Weiterhin hoher Bedarf an zusätzlichen Unterbringungsplätzen für wohnungslose Haushalte • Umsetzung des Stadtratsauftrags zur Schaffung von 5.000 Bettplätzen in Flexi-Heimen Inhalt • Nutzung des geplanten Neubaus an der Heinrich-Wieland-Str. 99 und 101 als Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung von wohnungslosen Familien • Nutzung des geplanten Neubaus am Lehrer-Götz-Weg 10 als Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung von wohnungslosen Einzelpersonen und Paaren • Beauftragung zur Durchführung von Trägerschaftsauswahlverfahren Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Nutzung der Standorte Heinrich-Wieland-Str. 99 und 101 und Lehrer-Götz-Weg 10 als Flexi-Heime Variante 1 zur Unterbringung von wohnungslosen Haushalten • Beauftragung zur Durchführung von Trägerschaftsauswahlverfahren Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Standortbeschluss Flexi-Heim • Heinrich-Wieland-Str. 99 und 101 • Lehrer-Götz-Weg 10 • Wohnungslose Haushalte Ortsangabe • Heinrich-Wieland-Str. 99 und 101 • 81735 München • 15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Perlach • Flurstück-Nrn. 1627/2 und 1626/0 • Lehrer-Götz-Weg 10 • 81825 München • 15. Stadtbezirk – Trudering–Riem, Gemarkung Trudering • Flurstück-Nr. 256/3

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Str. 2, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach

20-26 / V 10441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Vergabe der Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa Unterstützungsangebote für Kinder, Jugendliche und deren Familien in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Straße 2. Inhalt • Die Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa Unterstützungsangebote in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Straße 2 wurde ausgeschrieben. • Das Auswahlverfahren, die Bewertung sowie das Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens werden bekannt gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der Auswahl des Trägers Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e. V. für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa Unterstützungsangebote für die Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Straße 2 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Trägerschaftsauswahlverfahren • Asylsozialbetreuung Pfälzer-Wald-Straße 2 • KiJuFa Unterstützungsangebote Pfälzer-Wald-Straße 2 Ortsangabe • Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Pfälzer-Wald-Straße 2, 81541 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Genehmigungsvorbehalt bei der Begründung oder Teilung von Wohnungs- oder Teileigentum außerhalb von Erhaltungssatzungsgebieten Neue Aufgabe seit 01.06.2023 Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Bestandssicherung im Amt für Wohnen und Migration Erhöhung der personellen Ausstattung der Stabsstelle Rechtsangelegenheiten im Amt für Wohnen und Migration

20-26 / V 10684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Neue gesetzliche Regelung ab 01.06.2023: § 250 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit der Verordnung zur Änderung der Gebietsbestimmungsverordnung Bau vom 25.04.2023 • Neue Aufgabe für das Sozialreferat: Vollzug des Genehmigungsvorbehaltes für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnraum außerhalb von Erhaltungssatzungsgebieten Inhalt • Darstellung der Situation im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration/Fachbereich Bestandssicherung • Erforderlichkeit einer befristeten Personalzuschaltung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 2.500 Euro im Jahr 2023 und 5.000 Euro jährlich von 2024 bis 2025. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Übertragung des Vollzuges der neuen Aufgabe an das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration • Zustimmung zur befristeten Personalzuschaltung im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration/Fachbereich Bestandssicherung und der Stabsstelle Recht Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Umwandlungsverbot Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Gewährung eines Zuschusses an den RomAnity e. V. aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung "URBS - die Stadt" 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

20-26 / V 11165 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zuschussantrag des RomAnity e. V. vom 18.08.2023 Inhalt • Kurzbeschreibung des Antragstellers • Beschreibung des Projektes • Stiftung „Urbs – die Stadt“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 14.400,00 € für RomAid – ein Stipendienprogramm für mehr Sichtbarkeit und Förderung von Sinti und Roma im Bildungswesen aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung „Urbs – die Stadt“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • RomAnity e. V. • Stiftung „Urbs – die Stadt“ Ortsangabe • 2. Stadtbezirk – Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt • Sonneraße 12

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Gewährung eines Zuschusses an den Christophorus Hospiz Verein e. V. aus der rechtsfähigen "Armin Siegl und Angelika Meier- Stiftung - Hilfe für Jung und Alt" 13. Stadtbezirk - Bogenhausen

20-26 / V 11166 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zuschussantrag des Christophorus Hospiz Verein e. V. vom 07.08.2023 Inhalt • Kurzbeschreibung des Antragstellers • Beschreibung des Projektes • „Armin Siegl und Angelika Meier–Stiftung - Hilfe für Jung und Alt“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 27.000,00 € zum Unterhalt von drei Hospizzimmern aus Mitteln der rechtsfähigen „Armin Siegl und Angelika Meier–Stiftung - Hilfe für Jung und Alt“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Christophorus Hospiz Ortsangabe • 13. Stadtbezirk – Bogenhausen • Effnerstraße 93

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Aufhebung der rechtsfähigen "Johann Menrad- Stiftung" und der nichtrechtsfähigen "Margarete Lehrenkrauß-Stiftung"

20-26 / V 11151 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Unmöglichkeit der Erfüllung des Stiftungszwecks Inhalt - Beschreibung der Stiftungen - Grund für die Aufhebungen - Einbringung des verbleibenden Vermögens in die „Dr. Eduard und Doris Reimer-Stiftung“, die „Manfred Schatz-Stiftung“ und die „Gottfried und Lina Fischer-Stiftung“ - Genehmigung der Regierung von Oberbayern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Aufhebung der rechtsfähigen „Johann Menrad-Stiftung“ und der Einbringung des verbleibenden Vermögens als Verbrauchsvermögen je zur Hälfte in die nichtrechtsfähige „Dr. Eduard und Doris Reimer-Stiftung“ und die nichtrechtsfähige „Manfred Schatz-Stiftung“ wird zugestimmt. - Der Aufhebung der nichtrechtsfähigen „Margarete Lehrenkrauß-Stiftung“ und der Einbringung des verbleibenden Vermögens als Verbrauchsvermögen in die nichtrechtsfähige „Gottfried und Lina Fischer-Stiftung“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aufhebung einer nichtrechtsfähigen Stiftung - Aufhebung einer rechtsfähigen Stiftung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Einrichtung Psychosozialer Betreuung im Wohnprojekt Queer Quartier Herzog*in 6. Stadtbezirk – Sendling

20-26 / V 07340 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beauftragung zur Bereitstellung der benötigten Finanzmittel und erneuter Befassung des Stadtrates mit Beschluss der Vollversammlung vom 22.07.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00373 - Eröffnung des Wohnprojekts Queer Quartier Herzog*in für LGBTIQ*-Senior*innen im November 2023 Inhalt - Einrichtung einer Psychosozialen Betreuung im Wohnprojekt Queer Quartier Herzog*in im Sinne der bestehenden Konzepte in städtischen Altenwohnanlagen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die konsumtiven Kosten betragen ab 2024 119.640 Euro. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur dauerhaften Finanzierung der Psychosozialen Betreuung im Wohnprojekt Queer Quartier Herzog*in Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohn- und Nachbarschaftsprojekt - LGBTIQ* - Senior*innen Ortsangabe - 6. Stadtbezirk – Sendling - Radlkofer-/Pfeufferstraße - Projekt MK6 - Radlkoferstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Senior*innenwohnen der Zukunft: Die Stadt priorisiert alle Formen des Senior*innenwohnens und nutzt eigene Flächen entsprechend Antrag Nr. 20-26 / A 03666 ....................


20-26 / V 09713 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt • Bedeutung eines vielfältigen und breiten Angebots unterschiedlicher Wohnformen und pflegerischer Infrastruktur für ältere Menschen in München • Aktueller Stand der Planungen im Bereich des Wohnens im Alter in München • Rolle der Kommunen in der Pflege • Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung • Kommunale Mitverantwortung für die Gewährleistung einer bedarfsgerechten pflegerischen Infrastruktur • Kombinations- und Mischmodelle von Wohnen und Pflege • Vorschlag zur Prüfung der künftigen Nutzung reservierter Flächen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Das Sozialreferat legt dem Stadtrat im Rahmen der nächsten Pflegebedarfsermittlung bis spätestens Ende 2024 einen Vorschlag zur Prüfung bisher angemeldeter und neuer Standorte hinsichtlich der Potentiale für Umnutzungen von vollstationärer Pflege in geeignete Wohn­- bzw. Mischformen vor. • Das Sozialreferat legt dem Stadtrat im Rahmen der nächsten Pflegebedarfsermittlung bis spätestens Ende 2024 einen Vorschlag zu möglichen Kombinationslösungen von Senior*innenwohnanlagen mit Mehrgenerationenanteil mit ambulanten bzw. teilstationären Pflegeangeboten vor. • Das Sozialreferat legt dem Stadtrat bis Ende 2023 ein überarbeitetes fachliches Anforderungsprofil für die Ausschreibung der für eine vollstationäre Pflegeeinrichtung reservierten städtischen Fläche in Freiham vor, in der die Anzahl der vollstationären Pflegeplätze zugunsten einer größeren Anzahl von Wohneinheiten reduziert wird. • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03666 der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 28.02.2023 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnen und Pflege in München • Pflegebedarfsermittlung 2024 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
16.
Männerwohnen Freiham; Erstellung einer betreuten Unterbringungsform für wohnungslose Männer – Finanzierung der Erstausstattung und des laufenden Zuschussbedarfs Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied

20-26 / V 10996 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Deckung des Bedarfs an längerfristigen betreuten Unterbringungsplätzen für wohnungslose Männer - Erfüllung eines der Aufträge aus dem Beschluss der Vollversammlung „Gesamtplan III München und Region – Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe“ vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276) Inhalt - Schaffung einer weiteren niedrigschwelligen Einrichtung zur längerfristigen betreuten Unterbringung wohnungsloser Männer - Finanzierung des Zuschussbudgets ab Mitte 2024 sowie der Erstausstattung - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die konsumtiven Kosten dieser Maßnahme betragen 961.700 Euro im Jahr 2024 bzw. 1.923.400 Euro ab dem Jahr 2025. - Die Investitionen dieser Maßnahme betragen 548.000 Euro im Jahr 2024 Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, das Zuschussbudget für 2024 auszureichen, die Mittel für die Folgejahre zu sichern und dem noch auszuwählenden Träger das Budget für die Erstausstattung 2024 zur Verfügung zu stellen - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenhilfe Ortsangabe - 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied - Aubinger Allee 25, 81248 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Religiös-weltanschauliche Vielfalt gestalten Münchens religiöse Vielfalt online sichtbar machen Antrag Nr. 20-26 / A 02744 .................... Bericht des Beauftragten für den interreligiösen Dialog Antrag Nr. 20-26 / A 03959 .................... Bericht zu Amt und Wirken des Beauftragten für den interreligiösen Dialog Auftrag des Sozialausschusses vom 23.09.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04395

  • 20-26 / A 02744 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 06461 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die Fachsteuerung migrationsgesellschaftliche Diversität im Büro der 3. Bürgermeisterin und die Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität lassen eine Übersicht über die Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften in München erstellen und digital so aufbereiten, dass Stadtpolitik, Stadtverwaltung und Stadtgesellschaft einen grundlegenden Eindruck von der religiös-weltanschaulichen Vielfalt der Stadt gewinnen können. • Die Fachsteuerung migrationsgesellschaftliche Diversität im Büro der 3. Bürgermeisterin und die Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität werden beauftragt, die Lage der religiös-weltanschaulichen Gruppen in München zu eruieren und infolge ein partizipativ gestaltetes Konzept für bessere Gleichstellung zu erarbeiten. • Die Fachsteuerung migrationsgesellschaftliche Diversität im Büro der 3. Bürgermeisterin und die Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität werden beauftragt, eine Fachkonferenz zum Thema des Umgangs mit Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften auszurichten. • Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget der Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • religiös-weltanschauliche Vielfalt • Gleichbehandlung • Gleichberechtigung • Diversität • Abbau von Diskriminierung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
18.
Ermächtigungen zur Durchführung von Vergabeverfahren Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für Cateringleistungen Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Betriebsführung von Unterkünften


20-26 / V 11361 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erforderliche Maßnahmen zur Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern - Einleitung eines Vergabeverfahrens für Cateringleistungen - Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Betriebsführung von Unterkünften Inhalt - Maßnahmen zum Betrieb von Unterkünften und notwendige Versorgung Geflüchteter - Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Vergabe eines Rahmenvertrags für Cateringleistungen - Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Vergabe eines Rahmenvertrags für die Betriebsführung von Unterkünften Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Vergabe eines Rahmenvertrags für Cateringleistungen ab Anfang 2024 - Ermächtigung zur Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Vergabe eines Rahmenvertrags für die Betriebsführung von Unterkünften ab Anfang 2024 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - dezentrale Unterbringung - Notunterkunft - Geflüchtete - Vergabeermächtigung - Vergabeverfahren Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
19.
Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss am 17.10.2023 Kinderbetreuung in Neuhausen-Nymphenburg sicherstellen – EKI’s retten! Antrag Nr. 20-26 / A 04222 von CSU mit FREIE WÄHLER vom 11.10.2023 - Mündlicher Vortrag -

20-26 / V 11399 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
...

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)