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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. Oktober 2023, 13:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs-
konzepts in der Landeshauptstadt München
Einführung eines Einwohner*innenbudgets
-
14-20 / A 05455
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05456
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05457
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05459
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05460
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01895
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01944
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02023
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02121
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03381
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03388
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03783
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 04312
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04377
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04220
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 10332
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsbeschluss vom 27.04.2022 („Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München; Vorstellung des Externen-Konzeptes für die systematische Weiterentwicklung“ - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05892). Bearbeitung div. Stadtratsanträge.
Inhalt:
Stand der Umsetzung und des weiteren Verfahrens zum o.g. Konzept.
Entscheidungsvorschlag über die Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung und der Einführung eines gesamtstädtischen Einwohner*innenbudgets sowie weiterer Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Auf Basis von Stadtratsanträgen Information über organisatorische Änderungen bei der Kinder- und Jugendpartizipation in der Stadtverwaltung und Information über weitere diesbezügliche Maßnahmen (z.B. Erstellung eines Rahmenkonzepts zur Kinder- und Jugendpartizipation).
Gesamtkosten:
Die mit dieser Beschlussvorlage verbundenen zahlungswirksamen Kosten betragen für das Jahr 2024 einmalig 130.030.- Euro (Finanzierung durch Umschichtung des eigenen Budgets) und ab dem Jahr 2025 dauerhaft 330.030.- Euro (Anmeldung zu den jeweiligen Haushaltsverfahren).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend des vorgeschlagenen Besetzungsverfahrens zu.
Dem Stadtrat wird im Rhythmus von drei Jahren (erstmals 2026) über Tätigkeiten, Entwicklungen und Fortschritte im Bereich Öffentlichkeitsbeteiligung berichtet.
Der Stadtrat stimmt der Einführung eines Einwohner*innenbudgets zu.
Das Direktorium wird beauftragt, eine Evaluation des ersten Zyklus des Einwohner*innenbudgets vorzunehmen.
Das Direktorium wird beauftragt, erforderliche Haushaltsmittel anzumelden, Ausschreibungsverfahren und Stellenbesetzungen vorzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept, Einwohner*innenbudget, Beirat für Öffentlichkeitsbeteiligung
Ortsangabe:
--
2.
1. Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums
Berichtszeitraum 01.07.2022 – 30.06.2023
2. Bericht über den Papierverbrauch der LHM im Jahr 2022
20-26 / V 11224
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
1. Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 (SV-Nr. 02-08 / V 04981) und vom 23.11.2006 (SV-Nr. 02-08 / V 08437) zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle.
2. Bericht über den Papierverbrauch der LHM im Jahr 2022
Inhalt
1. In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen aus öffentlicher Sitzung dargestellt.
2. Auswertung des Papierverbrauchs anhand der Daten aus dem Jahr 2022
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlusscontrolling, Bericht Papierverbrauch
Ortsangabe
-/-
3.
Wegfall verpflichtender städtischer Sonderschulungen und -prüfungen beim Einsatz städtischer Dienstkräfte auf Dienst-Kfz unter 3,5t zGG
20-26 / V 11239
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Verwaltungsvereinfachung und fortschreitende Antriebswende im städtischen Fuhrpark
Inhalt:
Ist-Stand zu verpflichtenden städtischen Sonderschulungen und -prüfungen beim Einsatz städtischer Dienstkräfte auf Dienst-Kfz unter 3,5t zGG
Lösung zur Verwaltungsvereinfachung: Ersatz durch freiwillige Fortbildungsangebote
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Wegfall verpflichtender städtischer Sonderschulungen und -prüfungen beim Einsatz städtischer Dienstkräfte auf Dienst-Kfz unter 3,5t zGG
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Dienst-Kfz; Fuhrpark; Fahrschule; Elektro-Fahrzeuge; Elektro-Kfz; Verbrennungsmotoren; Dienst-Fahrzeug; Fahrpersonal; DA-Kfz;
Ortsangabe:
-/-
4.
Behandlung von Organisationsvorschlägen
- zur Schaffung einer einheitlichen Behörde für alle Fragen des Klima- und
Naturschutzes (insbesondere bzgl. Baumschutz)
- zur Gründung eines Kinder- und Jugendreferats
- zum Betreuungsreferat der Gasteig München GmbH
-
14-20 / A 05762
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01100
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03805
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11001
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
- Empfehlung einer Bürgerversammlung vom 15.03.2023
- Stadtratsantrag vom 20.04.2023
- Stadtratsantrag vom 31.07.2019
Inhalt:
Die drei Organisationsvorschläge wurden geprüft. Ein Handlungsbedarf
ist jeweils nicht erkennbar.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Klimarelevanz:
Nein
Entscheidungsvorschlag:
- Beibehaltung der Schnittstellen zwischen dem Referat für Klimaund
Umweltschutz und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- keine Konzeptionierung eines Kinder- und Jungendreferats
- Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt Betreuungsreferat der
Gasteig München GmbH
- geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung sowie der
beiden Stadtratsanträge
Gesucht werden
kann im RIS auch unter:
Untere Naturschutzbehörde, Baumschutzverordnung;
Referatsgründung;
Gasteigsanierung
Ortsangabe:
-/-.
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht des Personal- und Organisationsreferats
für die Zeit vom 01.07.2022-30.06.2023
20-26 / V 09336
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferats für die Zeit vom 01.07.2022-30.06.2023 zu Beschlüssen aus öffentlicher Sitzung
2.
Personalentwicklung, Fortbildung
Erwerb einer Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München beim vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtplanung e. V.
20-26 / V 10422
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschäftigte der LHM belegen häufig Fortbildungen beim vhw. Als Mitglied beim vhw könnte die Landeshauptstadt einen Mitgliederrabatt erhalten. Über die letzten sieben Jahre hätte die Einsparung, Mitgliedsbeitrag inklusive, jährlich rund 10.000,- Euro betragen.
3.
Weiterentwicklung der gesamtstädtischen Homeoffice-Strategie:
Dienstvereinbarung zum mobilen Arbeiten (DV Mobiles Arbeiten)
20-26 / V 09990
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit der Vorlage werden die Inhalte der neuen Dienstvereinbarung zum mobilen Arbeiten (DV MobiA) bekanntgegeben.
4.
Implementierung und Ausstattung einer zentralen internen Meldestelle nach dem HinSchG bei der Landeshauptstadt München
20-26 / V 10195
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der gesetzlichen Vorgaben und der tatsächlichen Rahmenbedingungen bei der LHM, konkreter Vorschlag für die Umsetzung der Vorgaben des HinSchG, Antrag auf Stellenzuschaltung