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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 18. Oktober 2023, 15:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
IT-Ausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

IT-Ausschuss
1.
Zentrale Datenplattform für Mobilitätsdaten MDAS – Monitoring und Data Analytics System Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2024 ff.
20-26 / V 11108 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Es wird das geplante Vorgehen für die Umsetzung einer zentralen Mobilitätsdatenplattform vorgestellt. Der vorliegende Beschluss informiert zum einen über den aktuellen Arbeitsstand der Aufträge aus der Mobilitätsstrategie 2035 vom 19.01.2022 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 04857 - Antragspunkt 23) und der Digitalisierungsstrategie „München.Digital.Erleben. Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2022“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 20 26 / V 07932). Zum anderen wird das Mobilitätsreferat beauftragt, erforderliche Personalressourcen für den eigenen Teilhaushalt anzumelden und das IT-Referat wird beauftragt, das ITK-Vorhaben durchzuführen. Inhalt Ziel des Projektes ist der Aufbau einer zentralen Datenplattform für Mobilitätsdaten. Dabei werden bereits existierende interne und externe Datenquellen über standardisierte Schnittstellen angebunden und gleichzeitig Datenan andere Systeme geliefert – z.B. an die Mobilithek des Bundes. Gesamtkosten/Gesamterlöse Teil A: Das Produktkostenbudget erhöht sich um 202.340 €, davon sind 202.340 € (ab 2025) zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Teil B: Es fallen 2,98 Mio. € Kosten an, davon 2,3 Mio. € bei it@M (zahlungswirksam) und 689 Tsd. € im Mobilitätsreferat (nicht zahlungswirksam), sowie laufende Kosten 770 Tsd. € ab 2026 in voller Höhe. Hinzu kommen die Kosten aus der nicht öffentlichen Vorlage. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des Projektes zu und bewilligt die in diesem Zusammenhang geforderten Ressourcenausweitung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MDAS Datenplattform Mobilitätsdaten Ortsangabe /
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Digitalisierungsmaßnahmen und Digitalisierungsgovernance
20-26 / V 10950 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsantrag Digitalisierungsmaßnahmen und Digitalisierungsgovernance Digitale Teilhabe aller – Digitalkompetenz stärken für Menschen mit wenig oder kaum einer Digitalkompetenz Inhalt In dem hier bearbeiteten Stadtratsantrag aus dem Jahr 2022 wurde vorgeschlagen, dass das IT-Referat Mittel für die Unterstützung der Digitalen Teilhabe entsprechend der Aufstellung aus dem Eckdatenblatt des Jahres 2022 für den Haushalt 2023 (lfd. Nr. 8 IT-Referat) dem Stadtrat noch in 2022 zum Beschluss hätte vorlegen sollen. Das IT-Referat hat diese Mittel gesammelt und als Eckdatenblatt in 2023 für den Haushalt 2024 vorbereitet, um die mit der Förderung der Digitalen Teilhabe verbundenen freiwilligen Aufgaben in IT-Referat, Kulturreferat, Referat für Bildung und Sport und Sozialreferat finanziell zu unterlegen. Da es sich hierbei nicht um Pflichtaufgaben der LHM handelt, wurden die eingebrachten Mittel im Eckdatenverfahren nicht anerkannt. Das IT-Referat wird diese Mittel im Rahmen des Eckdatenverfahrens mit der digitalen Teilhabe als einem Schwerpunkt erneut in 2024 für den Haushalt 2025 einbringen. Für die Bearbeitung der Maßnahmen zur Förderung der Digitalen Teilhabe in 2024 werden Mittel aus dem Bestand des IT-Referats eingesetzt. Gesamtkosten/Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Der Antrag Nr. 20-26 / A 03243 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.11.2022 bleibt damit bis 31.07.2024 aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Digitalisierung, Digitalisierungsstrategie, Digitale Teilhabe Ortsangabe /
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Beschlussvollzugskontrolle IT-Referat Berichtszeitraum 2022 – 2023 (01.09.2022 – 31.07.2023)
Hinweis:
- Bekanntgabe -
20-26 / V 10991 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Inhalt In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des IT-Referats unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter BVK, Beschlusscontrolling Ortsangabe /
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Dringende finanzielle Mittel für Digitale Teilhabe
20-26 / V 11257 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die Digitale Teilhabe wurden dringliche Aufgaben identifiziert. Inhalt Für die referateübergreifende Aufgabe, die Digitale Teilhabe innerhalb der Stadtgesellschaft zu stärken und dabei insbesondere für digitale Chancengleichheit zu sorgen, werden noch in 2023 500.000 € bereit gestellt. Die Mittel fließen in folgende Maßnahmen: • Niederschwelliger Zugang zu digitalen Endgeräten • Anlaufstelle für Digitalisierung im bürgerschaftlichen Engagement • Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierung - Gezielte Unterstützung für Frauen und Mädchen • Bürgerschaftliches Engagement Community Plattform • Digitale Raumbörse • Technische Maßnahmen zur präventiven und kurativen Unterstützung bei der Begegnung von Sexistische Hassrede und Hassrede im Allgemeinen Gesamtkosten/Gesamterlöse Kosten: 500.000 € ab 2023 Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Umsetzung der als besonders dringlich erachteten Maßnahmen im Rahmen der digitalen Teilhabe zu und bewilligt die dargestellten dauerhaften finanziellen Mittel i. H. v. 500.000 € ab 2023. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Digitale Teilhabe, Chancengleichheit, digitale Endgeräte, bürgerschaftliches Engagement, Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierung, Unterstützung für Frauen und Mädchen, Community Plattform, digitale Raumbörse, Prävention und Begegnung sexistischer Hassrede Ortsangabe /
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M