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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Oktober 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.10.2022 – 30.09.2023
20-26 / V 10304
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2020 im Rahmen des Beschlusses „Aufgabenkritik im Zuständigkeitsbereich des Direktoriums“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgabe nur noch einmal jährlich (statt halbjährlich) dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt:
Jährlicher Bericht für den Zeitraum 01.10.2022 – 30.09.2023 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Ortsangabe:
-/-
2.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2022 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
20-26 / V 11000
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Jahresabschluss 2022 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern dem Stadtrat bekannt gegeben.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesens Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag: -/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Jahresabschluss, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb
Ortsangabe:
Milchberg 11, 82335 Berg
3.
Wirtschaftsplan 2024 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
20-26 / V 10995
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wirtschaftsplanaufstellung 2024
Inhalt:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, fünfjähriger Übersicht zu erstellen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag :
Im Wirtschaftsplan 2024 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf 416.090 € und die Aufwendungen auf 275.910 €
sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf 15.000 € festgesetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb
Ortsangabe:
Milchberg 11, 82335 Berg
4.
Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit im Rahmen der Perspektive München
Produkt 33414300 Gesundheitsplanung
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024
-
20-26 / A 00369
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
20-26 / V 10712
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 22.09.2016 (Gesundheit in der PERSPEKTIVE MÜNCHEN und Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06005) und vom 02.02.2022 (Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04420) wurde das Referat für Gesundheit und Umwelt bzw. das Gesundheitsreferat beauftragt, die Leitlinie Gesundheit fortzuschreiben.
Der Antrag „Aus der Krise lernen – psychische Gesundheit vulnerabler Gruppen fördern“ der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste und SPD / Volt – Fraktion (Anlage 1) fordert ein Konzept, das eine mögliche Quarantäne für Menschen in prekären Wohn- und Unterbringungssituationen abmildert und verträglicher gestaltet. Darüber hinaus soll dargestellt werden, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um ältere Menschen und pflegende Angehörige während des Lock-Downs zu unterstützen und wo gegebenenfalls noch Handlungs- und Verbesserungsbedarf besteht.
Inhalt
Mit der Sitzungsvorlage wird der Stadtratsauftrag zur Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit aufgegriffen und dem Stadtrat das geplante Vorgehen dargestellt. Im Rahmen des Fortschreibungsprozesses der Leitlinie wird der o.g. Antrag bearbeitet. Das EU-Projekt „URBACT IV - One Health 4 Cities“, welches den Leitlinienprozess ergänzt, wird vorgestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Kosten und Erlöse dieser Maßnahme betragen 35.882 € im Jahr 2024 und 19.270 € im Jahr 2025.
Entscheidungsvorschlag
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel und Erstattungsleistungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 f. bei der Stadtkämmerei anzumelden und die Erstattungsleistung der Europäischen Union rechtzeitig zu beantragen und abzurechnen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Perspektive München, Leitlinie Gesundheit, One Health, EU-Projekt psychische Gesundheit, Pandemie
Ortsangabe
-/-