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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. November 2023, 09:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gründungs- und Start-up-Förderung in München
20-26 / V 11251
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Stärkung und Förderung des Gründungsstandortes München
ist ein zentrales Ziel der Wirtschaftsförderung. In der Sitzungsvorlage werden der aktuelle Stand der Gründungs- und Start-up-Förderung in München und die Aktionsfelder der kommunalen Gründungsförderung dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Bericht über die Gründungs- und Start-up-Förderung in München wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, die Gründungsförderung weiter intensiv voranzutreiben und eng mit den Aktivitäten für Start-ups in der Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumgesellschaft mbH zu verzahnen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gründungsförderung, Start-up-Förderung, Gründungsberatung,
Munich Startup, Gründungszentren, Innovation, Munich Urban Colab, Werk1, Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft
Ortsangabe:
-/-
2.
Fortschreibung des Münchner Gewerbehofprogramms;
Beschluss des Stadtrates vom 18.11.1993
Coworking für Handwerksberufe etablieren
Antrag Nr. 20-26 / A 03360 der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 21.11.2022
Neue Gewerbehöfe errichten!
Antrag Nr. 20-26 / A 00664 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Leo Angerer, Herrn StR Matthias Stadler vom 13.11.2020
Gewerbehöfe;
Erhöhung der Pauschale für Wirtschaftsförderung
Antrag Nr. 20-26 / A 00662 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm vom 13.11.2020
-
20-26 / A 00662
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 03360
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00664
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
20-26 / V 10686
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Aktualisierung und Priorisierung der Standortvorschläge zur Er-richtung von Gewerbehöfen;
Benennung konkreter Schritte zur Umsetzung des Programms;
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Das Gewerbehofprogramm wird fortgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbehof, Gewerbehofprogramm, MGH,
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Projektfortsetzungen im Sachgebiet "Übergänge in Ausbildung und Beruf"
20-26 / V 10760
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte, Förderbegründung und Finanzvolumen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 964.372 € im Jahr 2024 und 1.001.116 € im Jahr 2025.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 1.965.488 €
Entscheidungsvorschlag:
Der Finanzierung der zur Verlängerung vorgeschlagenen Projekte wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen MBQ-Mitteln im Haushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft für die Jahre 2024 und 2025 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm,
„azuro“ - Ausbildungszukunftsbüro, „Servicestelle Berufsbezogene Jugendarbeit“, „Jobmentoring“, „task force 4“, „pass(t) genau“ „Bildungszentrum Berufseinstieg“,
Ortsangabe:
(-/-)
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Weiterförderung der Projekte zur beruflichen Gleichstellung im Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“
20-26 / V 11158
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Weiterförderungen und das
Finanzvolumen der Qualifizierungsprojekte guide, MOVE!, power_m Projektverbund mit sechs Trägern sowie der Regiestelle Hauswirtschaft aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Projekte guide, MOVE! und des power_m Projektverbunds mit sechs Trägern betragen für das Jahr 2024 bis zu 1.961.500 €. Sie werden über das im Referat vorhandene MBQ-Budget beim Produkt 44331400 „Beschäftigungsförderung“ finanziert.
Die Kosten der Maßnahme „Regiestelle Hauswirtschaft“ betragen für eine Laufzeit von 24 Monaten (1.1.2024 bis 31.12.2025) bis zu 530.050 €; finanziert über das im Referat vorhandene
MBQ-Budget beim Produkt 44331400 „Beschäftigungsförderung“.
Entscheidungsvorschlag:
Der Verlängerung der Projektvorhaben power_m Projektverbund mit sechs Trägern, guide, und MOVE! für das Jahr 2024 wird zugestimmt. Der Verlängerung des Projekts Regiestelle Hauswirtschaft bis zum 31.12.2025 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm, MBQ, Berufliche Gleichstellung, guide, MOVE!, power_m, Regiestelle Hauswirtschaft
Ortsangabe:
(-/-)
5.
Zuschuss zur Förderung des St. Patrick's Day
dauerhaft ab 2024 ff.
Finanzierungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss
20-26 / V 11424
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Zuschussbedarf für den St. Patrick's für die Jahre 2024 ff. dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
95.000 € jährlich ab 2024 ff.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die in den Jahren 2024 ff. dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 95.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen anzumelden und die Auszahlung als jährlichen Fehlbetragszuschuss an den Verein Munich-Irish-Network e. V. zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss St. Patrick's Day, EDB 2024 RAW
Ortsangabe:
München
6.
GLAUBWÜRDIGES HANDELN GEGEN ANTISEMITISMUS
Antrag Nr. 20-26 / A 03850 von Herrn StR Michael Dzeba, Herrn StR Rudolf Schabl, Herrn StR Hans-Peter Mehling, Herrn StR Hans Hammer vom 16.05.2023, eingegangen am 16.05.2023
Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 18.07.2023 -
Einnahmen der Rammstein Konzerte an Betroffene von sexueller Gewalt spenden
Antrag Nr. 20-26 / A 03935 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 26.06.2023, eingegangen am 27.06.2023
-
20-26 / A 03850
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03935
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 10623
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Sachstand dargestellt, dass die Olympiapark München GmbH keine erzielten Einnahmen/Gewinne spenden darf.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-).
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Olympiapark, Olympiastadion, Konzerte, Spenden
Ortsangabe:
Olympiapark
7.
Personelle Ausstattung des Fachbereichs zwei im Referat für Arbeit und Wirtschaft
aufstocken!
Antrag Nr. 20-26 / A 04029 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall vom 24.07.2023, eingegangen am 24.07.2023
Finanzierung
-
20-26 / A 04029
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04322
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11425
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die aktuelle personelle Situation der Firmenbetreuung dargestellt und die notwendige Aufstockung mit zwei Key-Account Stellen sowie zusätzlichem Sachmittelbudget erläutert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 243.400 € im Jahr 2024 und 280.390 € ab dem Jahr 2025 ff.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die anfallenden Kosten bei der Stadtkämmerei im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Einrichtung von 2 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsförderung; Key-Account-Management; Firmenbetreuung; Standortberatung;
Ortsangabe:
(-/-)
8.
Kultureller EM-Auftakt am 12.06.2024 auf der Theresienwiese
-
20-26 / A 04320
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04321
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11528
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Rahmendaten der geplanten Veranstaltung sowie die überragende Bedeutung des konkreten Vorhabens für die Wirtschaft, insbesondere für die touristische Wirtschaft der Landeshauptstadt, dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
Nutzung der Theresienwiese am 12.06.2024 für das Finale des “Festivals für Fans, Fußball und Kultur” zur UEFA EURO 2024 (Fußballeuropameisterschaft) wird unter Vorbehalt der Genehmigung der Veranstaltung zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Theresienwiese, Kultur Festival, Fußball EM, Euro 2024
Ortsangabe:
● Stadtbezirk 02, 06, 08
● Theresienwiese
9.
Sicherstellung der erhöhten Zuschüsse zur Förderung des zentralen Münchner Straßenfaschings sowie der Münchner Faschingsgesellschaften
Antrag Nr. 20-26 / A 04021 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid,
Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 24.07.2023
Finanzierung
-
20-26 / A 04021
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11345
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Erhöhung der Zuschüsse für den zentralen Münchner Straßenfasching und der Münchner Faschingsgesellschaften
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Dauerhafte Erhöhung der Transferauszahlungen von insgesamt 115.000 € ab 2024 ff. für:
Zentraler Münchner Straßenfasching "München Narrisch":
von bisher 60.000 € auf 125.000 €
Münchner Straßenumzug "Die Turmfalken/Damischen Ritter":
von bisher 30.000 € auf 70.000 €
Unterstützung für Münchner Faschingsgesellschaften:
von bisher 25.000 € auf 35.000 €
Entscheidungsvorschlag:
Den Zuschusserhöhungen und der Ausreichung der Zuwendungen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fasching
Ortsangabe:
München