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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 5. Oktober 2006, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Magnetschwebebahn (MSB) München Hauptbahnhof – Flughafen; Sicherheitsproblematik a) Bericht über das Sicherheitskonzept des Transrapid in München Antrag Nr. 02-08 / A 03254 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 27.09.2006 b) Sicherheitskonzept für die geplante Transrapidstrecke in München Antrag Nr. 02-08 /A 03257 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich und Frau Stadträtin Claudia Tausend vom 28.09.2006

02-08 / A 03257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08928 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass · Brand eines MSB-Zuges in Shanghai, schweres Unglück auf der MSB-Teststrecke im Emsland am 22.09.2006· Aktuelle Stadtratsanträge zum MSB-Sicherheitskonzept Inhalt · Darlegungen zur Sicherheitsproblematik MSB – Reaktionen auf das MSB-Unglück auf der Teststrecke – Haltung der Bayerischen Staatsregierung· Planfeststellungsverfahren für die MSB München Hauptbahnhof – Flughafen – fehlendes Brandschutz- und Sicherheitskonzept für die MSB-Strecke – Auszug aus der Gesamtstädtischen Stellungnahme im Anhörungsverfahren zur Planfeststellung – weiteres Vorgehen· Aussagen zu den vorliegenden Stadtratsanträgen Entscheidungsvorschlag · Forderung nach Einstellung des Planfeststellungsverfahrens· Bitte an Oberbürgermeister, Sicherheitskonzept einzufordern· Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge Gesucht werden kann im RIS auch nach Transrapid

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,StR Dr.Baretti )

IT-Kommission; Änderung der Festlegung für die Wahrnehmung des Vorsitzes

02-08 / V 08889 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Mitgliedschaft von Frau Strobl in der IT-Kommission, früher als e.a. Stadträtin, nun als 2. Bürgermeisterin. Inhalt: Frau Strobl ist seit 1. Januar 2006 2. Bürgermeisterin. Diese Konstellation entspricht einem Grundsatz, dass der Vorsitz in Kommissionen und sonstigen Gremien primär vom Oberbürgermeister oder dem/der von ihm bestellten Vertreter/in wahrgenommen wird. Die Größe der Kommission wird beibehalten. Eine Nachbenennung für den frei gewordenen Sitz ist durch die SPD-Fraktion möglich. Ein Beschluss über die Nachbenennung ist nicht erforderlich. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Neuregelung hinsichtlich des Vorsitzes und zur Beibehaltung der Größe der IT-Kommission. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Änderung beim Vorsitz, 2. Bürgermeisterin

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Änderung bei der Besetzung des Kuratoriums der Margarete-Schulte-Henschen-Stiftung

02-08 / V 08903 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Empfehlung des Kuratoriums der Karl-Rudolf-Schulte-Stiftung aus dem Dezember 2001, die gleichen Kuratoriumsmitglieder für die Margarete-Schulte-Henschen-Stiftung zu berufen. Inhalt: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 5.7.2006 wurden Herr Stadtrat Stadler in das Kuratorium der Margarete-Schulte-Henschen-Stiftung und Frau Stadträtin Schosser in das Kuratorium der Stiftung Bauwerker-Altenwohnheim Karl-Rudolf-Schulte-Haus berufen. Änderung im Sinne der Kuratoriums-Empfehlung vom Dezember 2001 soll erfolgen. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Abberufung von Herrn Stadtrat Stadler aus dem Kuratorium der Margarete-Schulte-Henschen-Stiftung und an dessen Stellen Entsendung von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Änderung bei einer Entsendung; Stiftungen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

UN-Weltdekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung"

02-08 / V 08607 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass UN-Weltdekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ Inhalt Bewerbung der Landeshauptstadt München für ein Regional Center of Expertise Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat befürwortet die Bewerbung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Bezirkssportanlage Agnes-Bernauer-Str. 239 Neubau eines Kunstrasenplatzes im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Änderung des MIP 2006 - 2010 IL 1, IGr. 5640, Rangfolge-Nr. 5

02-08 / V 08604 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Neubau eines Kunstrasenplatzes auf der Bezirkssportanlage Agnes-Bernauer-Str. 239 Inhalt Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006-2010, IL1, Investitionsgruppe 5640, Rangfolge-Nr. 5 Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006-2010, IL1, Investitionsgruppe 5640, Rangfolge-Nr. 5

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Änderung bei der Besetzung von Stadtratsausschüssen (des Riembeirates und veschiedener Kommissionen) aufgrund des Übertritts von Herrn Stadtrat Altmann von der CSU-Fraktion zu den Freien Wählern München e.V. (FW)

02-08 / V 08893 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Übertritt von Herrn Stadtrat Johann Altmann von der CSU zu den Freien Wählern München e.V. (FW). Bitte aus der CSU-Stadtratsfraktion um Änderung bei der Besetzung verschiedener Ausschüsse. Inhalt: Durch den Austritt von Herrn Stadtrat Altmann aus der CSU-Fraktion ergibt sich keine Veränderung der Sitzverteilung in den bestehenden Ausschüssen. Herr Stadtrat Altmann verliert seine Sitze im Gesundheitsausschuss, Kreisverwaltungsausschuss, Sozialausschuss und Riemausschuss (sowie im Riembeirat). Die CSU-Fraktion kann jeweils den bislang von Herrn Stadtrat Altmann besetzten Ausschuss-Sitz nachbesetzen. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den sich ergebenden Veränderungen bei der Besetzung der vorgenannten Ausschüsse. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ausschüsse, Änderung, Nachfolge, Nachbesetzung, Umbesetzung.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Städtische Galerie im Lenbachhaus Luisenstraße 33, im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt - Bestand des Lenbachhauses sichern Antrag Nr. 02-08 / A 02036 der Stadtratsfraktionen der SPD, CSU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL und der FDP vom 19.10.04

Hinweis:

Beschlussfassung in nicht öffentlicher Sitzung! Siehe TOP A 1 nö!

Beschluss.pdf (Hinweis:Beschlussfass. in nicht oeffentlicher Sitzung,siehe Top A 1 noe)

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Erklärung der eigenen Unbefangenheit und des persönlichen Nichtbeteiligtseins von Fachjuroren Antrag Nr. 02-08 / A 03066 von Frau Stadträtin Schmucker vom 17.05.2006

02-08 / A 03066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08597 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Stadtratsantrag von Frau Stadträtin Schmucker, dass künftig Fachjuroren in Jurys mit städtischer Beteiligung im Vorfeld einer Jury eine schriftliche Erklärung der eigenen Unbefangenheit und des persönlichen Nichtbeteiligtseins abgeben sollen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dem Stadtrat eine Übersicht über die Jurys der Stadt München gegeben. Die die Jurys betreuenden Referate haben sich zum Anliegen des Stadtratsantrags geäußert und umfangreiche Stellungnahmen abgegeben. Die Auswertung der Stellungnahmen zeigte, dass die Referate keinen akuten Handlungsbedarf sehen bzw. eine Umsetzung des Stadtratsantrags für nicht zweckmäßig erachten. Entscheidungsvorschlag: Eine schriftliche Erklärung der eigenen Unbefangenheit und des persönlichen Nichtbeteiligtseins ist nach Beurteilung der Situation bei den Referaten nicht erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Jurys, Fachjuroren, Unbefangenheit

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Kosteneinsparungen bei der Landeshauptstadt München durch modernes Flottenmanagement Antrag Nr. 02-08 / A 02923 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Manuel Pretzl vom 23.02.2006

02-08 / A 02923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08814 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02923 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Manuel Pretzl Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Organisation des Fuhrparkmanagements bei der LHM im Vergleich zu Stuttgart und Nürnberg dargestellt. Es wird begründet, warum kein zentraler Fahrzeugpool eingerichtet wird. Entscheidungsvorschlag: Die Schaffung eines zentralen Fahrzeugpools wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Flottenmanagement, Fahrzeugpool

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,StR Dr.Baretti )

Stadtwerke München GmbH: Neuregelung der Finanzbeziehungen Stadtwerke München GmbH; Vertrag zur Regelung der gegenseitigen Finanzbeziehungen (Modifiziertes Neues Münchner Modell)

02-08 / A 02407 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03260 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08737 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Befristung der Laufzeit der bestehenden vertraglichen Vereinbarungen bis zum 31.12.2006 Antrag Nr. 02-08 / A 02407 der Stadtratsfraktion der CSU Darstellung der vertraglichen und finanziellen Beziehungen zwischen LHM und SWM GmbH Darstellung der verhandelten vertraglichen Regelungen zur Neugestaltung der Finanzbeziehungen Zustimmung zur vertraglichen Neuregelung der Finanzbeziehungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Modell, modifiziertes Neues Münchner Modell, Vertrag zur Regelung der gegenseitigen Finanzbeziehungen, Stadtwerke München GmbH, Neuregelung der Finanzbeziehungen

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von Die Linke.PDS )

Heidemannstraße zwischen Schlößlanger und westlich der Lützelsteiner Straße im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Endgültige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.680.000 € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 340.000,-- €) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 - 2010 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"

02-08 / V 08592 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 15.11.2005 das Bedarfsprogramm für die Maßnahme Heidemannstraße zwischen Schlößlanger und westlich der Lützelsteiner Straße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Im Beschluss werden der Bedarf, der Entwurf, die rechtlichen Voraussetzungen, die Dringlichkeit sowie die Kosten und die Finanzierung dargestellt. Die Änderung des Mehrjahres- investitionsprogrammes wird beantragt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.680.000,-- € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird - vorbehaltlich der MIP - Änderung durch die Vollversammlung des Stadtrates - beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 3. Der Baumfällung mit Kosten von 40.000 € wird als Vorweg- maßnahme zugestimmt. 4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 – 2010 wird geändert (vorberatend). Gesucht werden kann auch nach: - Kieferngartenstraße - Hochbrücke Freimann - Tatzelwurm

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) Nord Straßentunnel Petuelring / Schenkendorfstraße Ergebnisse der Luftschadstoffmessungen nach Tunnelinbetriebnahme im 4. Stadtbezirk Schwabing - West, im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart und im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

02-08 / V 07570 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss vom 02.07.1997: Entscheidung erst nach Inbetriebnahme des Petueltunnels, ob am Ostportal eine Partikelreinigungsanlage zu errichten ist. Beschlüsse vom 10.12.2002 und vom 11.03.2003: Aufträge zur Information über die Messergebnisse. Entscheidungsvorschlag 1. Die Messergebnisse der verkehrsbedingten Luftschadstoffe am Petuelring, die vom Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU) ermittelt wurden, werden zur Kenntnis genommen. 2. Am bisherigen Abluftkonzept für den Straßentunnel Petuelring / Schenkendorfstraße mit dem Abluftkamin am Westportal wird festgehalten. Am Ostportal wird kein Bypass mit Partikelreinigungsanlage errichtet. 3. Die Veröffentlichung der Messergebnisse ist auf den Internetseiten des Bayerischen Landesamtes für Umwelt sowie der Landeshauptstadt München (im Zusammenhang mit dem Luftreinhalteplan) erfolgt. Darüber hinaus sind keine weiteren Veröffentlichungen notwendig. 4. Das Baureferat wird im Rahmen der Fortschreibung des MIP keine Korrektur bei den Gesamtkosten des Projektes zum Ausbau des Mittleren Ringes Nord - Straßentunnel Petuelring / Schenkendorfstraße vornehmen. Die Einsparungen in Höhe von 6,1 Mio. Euro sollen für etwaige Mehrkosten beim Tunnelprojekt zum Ausbau des Mittleren Ringes Südwest vorgehalten werden. Insbes. durch höhere Sicherheitsauflagen können sich beim MR SW höhere Kosten ergeben. Suchbegriffe: - Abluft - Bypass -

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Geodatenpool; Weiterführung als Fachgruppe und stadtweite Einführung

02-08 / V 08718 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort: Einrichtung einer Fachgruppe Geodatenpool und Einführung eines stadtweiten Geodatenpools Anlass: Bekanntgabe vom 14.12.05 in der Vollversammlung des Stadtrates; Einrichtung einer Fachgruppe Geodatenpool zur dauerhaften Leitung und Koordinierung des stadtweiten Geodatenmanagements und zur Einführung eines stadtweiten Geodatenpools Inhalt: Das Kommunalreferat-Vermessungsamt stellt Geobasis- und Fachdaten allen städtischen Dienststellen aktuell und in einem gemeinsam abgestimmten Datenmodell zur Verfügung und übernimmt dauerhaft die Leitung einer Fachgruppe zur Koordinierung des stadtweiten Geodatenmanagements und zur Einführung eines stadtweiten Geodatenpools. Antrag: Klassische Produktleistung Geodatenpool als Daueraufgabe; Geodatenpool als Kernaufgabe des Kommunalreferats-Vermessungsamt;

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Einkommensgrenzen bei Reprivatisierungsverkäufen an Genossenschaften Antrag Nr. 02-08 / A 02789 von Frau StRin Gertraud Walter, Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Stefanie Jahn vom 13.12.2005

02-08 / A 02789 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07832 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort: Einkommensgrenzen bei Reprivatisierungsverkäufen an Genossenschaften Anlass: Antrag von Frau StRin Gertraud Walter, Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Stefanie Jahn Inhalt: Sachverhalt, rechtliche Zulässigkeit, Argumentation Entscheidungsvorschlag: Beibehaltung der geltenden Einkommensgrenze, Reduzierung der nötigen Quote von 75% auf 60% Gesucht werden kann auch nach: Anhebung der Einkommens-Obergrenzen; Senkung der Belegungsquote bei Verkäufen an Genossenschaften

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Eingliederung von Teilen des gemeindefreien Forstbezirks „Forstenrieder Park“ in die Landeshauptstadt München

02-08 / V 08743 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Weiterbetreiben des Eingemeindungsverfahrens Inhalt: Das Verfahren zur Eingemeindung eines Teils des gemeindefreien Gebiets "Forstenrieder Park" soll weiter betrieben werden. Entscheidungsvorschlag: Auftrag, das Verfahren bei der Regierung von Oberbayern weiter zu betreiben Gesucht werden kann auch nach: Forstenrieder Park, Pullach, Eingemeindung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Erweiterung/Instandsetzung der Kindertagesstätte Berg-am-Laim-Str. 126 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Baukosten (Kostenobergrenze): 2.627.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 129.000 €) Änderung des MIP 2006 - 2010 IL 1, UA 4641, Maßn.-Nr. 8710, Rangf.-Nr. 907

02-08 / V 08605 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Verwaltungsinterne Abstimmung von Baureferat, Stadtkämmerei und Schulreferat vom 27.09.2005 für die Erweiterung / Instandsetzung der Kindertagesstätte Berg-am-Laim-Str. 126 Inhalt Erläuterung der aktuellen Planung aus der sich ergibt, dass die Einrichtung um einen Neubau erweitert und das Bestandsgebäude instandgesetzt wird. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms mit Projektauftrag. Änderung des MIP 2006 - 2010

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP)

10.

Messestadt Riem, 3. Bauabschnitt Errichtung eines Kindergartens mit 3 Kindergartengruppen (Kita 1) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.796.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 117.000 €) Ablösebetrag für das Grundstück 202.500 € Änderung des MIP 2006 - 2010 , UA 4645

02-08 / V 08629 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Versorgung der Messestadt Riem mit Kindertageseinrichtungen Inhalt Errichtung der Kita 1 durch die MRG im 3. Bauabschnitt der Messestadt Riem. Entscheidungsvorschlag- Projektauftrag und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006-2010

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der ÖDP )

11.

Städtische Sportanlage an der St.-Martin-Str. 35 Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes im 17. Stadtbezirk Obergiesing Projektkosten (Kostenobergrenze inkl. Risikoreserve): 1.960.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 9.000 €) Änderung des MIP 2006 - 2010

02-08 / B 01001 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00319 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03270 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01442 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08077 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Einholen der Zustimmung zur Vorentwurfsplanung des Bauprojektes und geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge Nr. 2730 vom 11.01.2005, Nr. 319 vom 23.05.2005, Nr. 02-08/B01001 vom 14.03.2006 und Nr. 02-08/B01442 vom 12.09.2006 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Inhalt Darstellung der Vorentwurfsplanung samt Kostenermittlung und Finanzierung sowie Behandlung der Bezirksausschussanträge Entscheidungsvorschlag 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes und des Planungskonzeptes 2. Erteilen des Projektauftrages 3. Satzungsgemäße Erledigung der Anträge Nr. 2730, Nr. 319, Nr. 02-08/B01001 und Nr. 02-08/B01442 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes 4. Änderung des MIP 2006-2010

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Gasteig München GmbH (GMG) - Abschlussbericht über die Projekte Synergie und Brush up/Gastronomie - Stand der Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten

02-08 / A 03088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08676 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage wird der Abschlussbericht über die Projekte Synergie und Brush up/Gastronomie dargestellt sowie der o.g. Antrag von Herrn StR Zöttl behandelt. Entscheidungsvorschlag Von den Informationen über den Stand der Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03088 von Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl vom 30.05.2006 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach Synergie, Brush up, Sanierung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

13.

Gasteig München GmbH - Mittelbereitstellung für das Projekt Energiezentrale - Mittelbereitstellung für das Projekt Sanierung Sanitärversorgungs- und Entsorgungseinrichtungen

02-08 / V 08677 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Der Projektumfang und die Notwendigkeit der Projekte Energiezentrale und Sanierung Sanitärversorgungs- und Entsorgungseinrichtungen werden dargestellt und eine gesonderte Mittelbereitstellung für die Projekte beantragt. Entscheidungsvorschlag Der Gasteig München GmbH werden in den Jahren 2006 bis 2011 Mittel in Höhe von 2.555.000 € (brutto) für das Projekt Energiezentrale und in den Jahren 2006 bis 2008 für das Projekt Sanierung Sanitärversorgungs- und Entsorgungseinrichtungen Mittel in Höhe von 3.069.000 € (brutto) bereitgestellt. Gesucht werden kann auch nach Energiezentrale, Sanitärversorgungs- und Entsorgungseinrichtungen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

14.

Stadtwerke München GmbH; Neuregelung der Finanzbeziehungen Betrauungen durch die Landeshauptstadt München mit Zusatzaufgaben und gemeinwirtschaftlichen Aufgaben

02-08 / V 08623 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Um den beihilferechtlichen Vorgaben der EU zu entsprechen ist eine Betrauung der Stadtwerke München GmbH zur Fortführung der bestehenden Zusatzaufgaben im Verkehrsbereich erforderlich. Entscheidungsvorschlag Der Oberbürgermeister als Vertreter der Gesellschafterin Landeshauptstadt München wird ermächtigt, die Geschäftsführung der Stadtwerke München GmbH mit der Fortführung der bestehenden Zusatzaufgaben zu beauftragen. Gesucht werden kann auch nach Stadtwerke München GmbH; Neues Münchner Modell; Zusatzaufgaben

Beschluss.pdf (nach Antrag )

15.

Kinderkrippe an der Karlstraße 48/50 Errichtung einer zweigruppigen Einrichtung mit 24 Plätzen Träger: Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. 3. Stadtbezirk, Maxvorstadt (Produkt 2.1.1) -Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb -Investitionskostenzuschuss für den Umbau bis zur Höhe von 161.000,- € -Investitionskostenzuschuss für die Erstausstattung bis zur Höhe von 70.000,- € Ausweitung des Mehrjahresinvestitions- programms 2006 - 2010, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 bis zur Höhe von 231.000,- € Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 231.000,- € bei der Haushaltsstelle 4642.987.7960.2

02-08 / V 08263 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag der Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e. V. auf Zuschuss bzw. Betriebsträgervertrag für eine Kinderkrippe Inhalt - Schaffung von 24 Plätzen für Kinder im Alter von 0 – 3 Jahren - Investitionskostenzuschuss und Zuschuss für Erstausstattung an den Träger - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung des beantragten Zuschusses und Ausweitung des MIP, sowie zum Abschluss eines Betriebsträgervertrages ab 2006 und Anmeldung zum Haushalt 2007 Gesucht werden kann auch nach: - Chancengleichheit - Kinder mit Migrationshintergrund

Beschluss.pdf (nach Antrag )

16.

Bauvorhaben Sanierung der Freizeitstätte "Der Club" Wintersteinstr. 35 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl im Rahmen des Städtebauförderprogammes "Soziale Stadt" -Produkt 3.1.1- Projektkosten (Kostenobergrenze) 734.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 0 Euro) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006-2010, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4602, Maßnahmenummer 7940

02-08 / V 08646 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Erteilung der Ausführungsgenehmigung Inhalt - Planungsverlauf bis Vorbereitung der Ausführung Entscheidungsvorschlag - Die Realisierung des Projektes wird genehmigt - Die Kostenobergrenze von 734.000 Euro wird genehmigt. - Zustimmung zur Änderung des MIP Gesucht werden kann auch nach: - Freizeiteinrichtung - Jugendtreff

Beschluss.pdf (nach Antrag )

17.

Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 Erweiterung um 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze auf neu insgesamt 6 Gruppen, 72 Langzeitplätze ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften Arbeiterwohlfahrt Siemens-Wohnungsgesellschaft (Produkt 2.1.1) 1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb der zwei zusätzlichen Gruppen (276.084,- €) 2. Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Neubau und die Ersteinrichtung der zwei zusätzlichen Gruppen (159.000,- €) 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006-2010, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmennummer 7840, in Höhe von 159.000 Euro Beschluss der Vollversammlung vom 27.07.2005 Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

02-08 / V 08533 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Die Siemens-Wohnungsgesellschaft plant die Erweite-rung der Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 um zwei zusätzliche Gruppen = 24 Krippenplätze - Die Realisierung der Kinderkrippe mit damals 48 Krippenplätzen wurde von der Vollversammlung am 27.07.2005 beschlossen - ÖPP-Projekt Inhalt - Erweiterung der Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 - Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt - Genehmigung des Betriebskostenzuschusses an den Träger - Genehmigung des Investitionskostenzuschusses an den Träger Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Erweiterung der Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 Gesucht werden kann auch nach: - Kinderkrippe - Arbeiterwohlfahrt - ÖPP

Beschluss.pdf (nach Antrag)

18.

Was kostet Mehmet den Steuerzahler? Antrag Nr. 02-08 / A 02796 ........................... Die kriminelle Laufbahn des Jugendlichen "T" Antrag Nr. 02-08 / A 03026 ...........................

02-08 / A 03026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02976 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03241 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08564 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 02976 von Frau Stadträtin Oberlo-her und Herrn Stadtrat Podiuk vom 24.03.2006 - Antrag Nr. 02-08 / A 03026 von Herrn Stadtrat Straßer und Frau Stadträtin Oberloher vom 25.04.2006 Inhalt - Behandlung der Anträge Entscheidungsvorschlag - Die Anträge auf Auskunftserteilung werden abgelehnt. Gesucht werden kann auch nach: - Datenschutz

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,StRe Altmann,Dr.Baretti,Feil )

19.

Neubau eines kulturellen Zentrums am Hanns-Seidel-Platz 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes - Bürgerhaus für Neuperlach; Antrag Nr. 1265 des Bezirksausschusses 30 Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 02.07.85 - Bürgerhaus für Neuperlach; Antrag Nr. 1572 des Bezirksausschusses 30 Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 05.11.85 - Errichtung eines Bürgerhauses für Neuperlach; Empfehlung Nr. 30/4 der Bürgerversammlung des 30. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 07.11.85 - Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Antrag Nr. 897 der Stadtratsmitglieder Winklmaier, Burkhardt und Bauernschuster vom 15.05.1998 - Sanierung und Instandhaltung des Mohrhofs in der Ottobrunner Str.; Empfehlung Nr. 10 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Bezirksteil Ramersdorf am 29.04.97 - Planung und Bau der Bürgerhäuser in München; Antrag Nr. 7082 des Bezirksausschusses des 30. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 03.04.90 - Bebauung Hanns-Seidel-Platz und Erhaltung des Mohrhofs; Antrag Nr. 3480 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 09.01.96 - Errichtung eines Bürgerhauses für Neuperlach; Empfehlung Nr. 30/7 der Bürgerversammlung des 30. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 07.11.85 - Bürgerhaus Neuperlach; Antrag Nr. 2777 des Bezirksausschusses 30 Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 04.11.86 - Berichterst

02-08 / A 03265 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
96-02 / A 03632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08692 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm. Weiteres Vorgehen: Nach Klärung der offenen planungsrechtlichen Fragen wird der Stadtrat im Zuge des Projektauftrags gemäß den Hochbaurichtlinien der LHM erneut mit dem detaillierten Nutzerbedarfsprogramm sowie einem dezidierten Finanzierungsvorschlag befasst. Entscheidungsvorschlag 1. Dem vorläufigen Nutzerbedarfsprogramm als Grundlage für die weiteren Planungen wird zugestimmt. 2. Das Planungsreferat wird gebeten, im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 für das Kulturelle Zentrum auf dem Hanns-Seidel-Platz eine Geschossfläche von 7.000 qm vorzuhalten. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, nach Klärung der offenen planungsrechtlichen Fragen dem Stadtrat zu berichten und einen Vorschlag zum weiteren Verfahren zu unterbreiten. 4. Die Anträge und Empfehungen sind damit satzungs- bzw. geschäftsordnungsgemäß behandelt. Stichwort(e) zur Vorlage Kulturelles Zentrum Hanns-Seidel-Platz; Nutzerbedarfsprogramm

Beschluss.pdf (nach Antrag)

20.

Abgesetzt

Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München Genehmigung der Bildung und Auflösung von Rückstellungen

02-08 / V 08377 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Beschlussvorlage wird dargestellt, für welche Zwecke und in welcher Höhe Rückstellungen durch die Stiftung seit 2004 eingestellt wurden und welche Mittel bisher für konkrete Zwecke Verwendung fanden. Es wird ebenfalls ein Ausblick auf die beabsichtigte Verwendung der restlichen Rückstellungsmittel gegeben. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bildung und erfolgte Verwendung der Rückstellungen der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus für Baumaßnahmen gemäß Ziffer 2.1 des Vortrages in Höhe von 51.496,34 Euro und für Unvorhergesehenes gemäß Ziffer 2.2 des Vortrages in Höhe von 25.000 Euro wird nachträglich genehmigt. 2. Das Kulturreferat entscheidet künftig auf dem Verwaltungsweg im Einzelfall über die vorherige Genehmigung der Bildung und Verwendung von Rückstellungen der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus, welche nicht Projekte im Programmbereich zum Gegenstand haben. Stichworte zur Vorlage Rückstellungen, Rücklagen, Stiftung Buch-, Medien und Literaturhaus München

21.

Kunst im öffentlichen Raum; Ortstermine 2006 Weitere Projektförderungen

02-08 / A 03172 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08516 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Mit der Beschlussvorlage werden dem Stadtrat Kunstprojekte vorgestellt, welche in ihrer thematischen Ausrichtung das Programm der Ortstermine 2006 weiter sinnvoll ergänzen. Entscheidungsvorschlag Es besteht Einvernehmen, dass die neun vorgestellten Kunstprojekte für den öffentlichen Raum mit einem Gesamtetat von 351.000 Euro umgesetzt werden. Stichwort(e) zur Vorlage Ergänzung der Ortstermine um weitere Kunstprojekte

Beschluss.pdf (Änderung,siehe Beschlussseite,Gegenstimmen )

22.

NS-Dokumentationszentrum - Projektvorbereitung - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes

02-08 / V 08846 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Zur Einrichtung eines NS-Dokumentationszentrums wird ein Antrag auf Förderung nach dem Konzept der Gedenkstättenförderung beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien gestellt, um eine Beteiligung des Bundes an den Kosten der Investitivphase in Höhe von einem Drittel zu erreichen und die Projektfinanzierung zu sichern. Das Kulturreferat hat ein vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm für ein NS-Dokumentationszentrum entwickelt. Das Baureferat hat in einer Grundlagenermittlung das mögliche Baurecht nach § 34 BauGB in Zusammenarbeit mit dem Planungsreferat untersucht. In einer Machbarkeitsstudie wurde bestätigt, dass die Umsetzung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms realisierbar ist. Ferner wurden die Investitivkosten (Projektkosten sowie Projekt- und Konzeptentwicklungskosten) ermittelt. Die Ergebnisse werden dargestellt. Es soll über die Antragstellung beim Bund auf Grundlage des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes, der Machbarkeitsstudie und des skizzierten Kostenrahmens entschieden werden. Entscheidungsvorschlag 1. Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird zur Kenntnis genommen. .......

Beschluss.pdf (nach Antrag )

23.

Aktivierung von Flächen für den Wohnungsbau in Johanneskirchen nördlich der Stegmühlstraße, südlich der Kardinal-Wendel-Straße und östlich der Bahntrasse a)Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen zu den Ergebnissen der Plangutachten und zur nachträglich vorgelegten Bebauungsstudie b)Ergebnis der Information der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer bzw. Erörterung zu deren Mitwirkungsbereitschaft c)Realisierung größerer Wohnbebauungsvorhaben im Bereich Johanneskirchen Antrag Nr. 1434 der Stadtratsfraktion der F.D.P. vom 18.10.1993 d)Prüfungsauftrag für Wohnungsbau westlich der Gartenstadt Johanneskirchen im Umgriff des beiliegenden Planauszugs Antrag Nr. 1613 der Stadtratsfraktion DIE REPUBLIKANER vom 21.03.1994 e)Entwicklungsprogramm für den Münchner Nordosten Antrag Nr. 1818 der Stadtratsfraktion der SPD vom 27.09.1994 13. Stadtbezirk Bogenhausen

02-08 / V 08626 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003. Inhalt: Ergebnis der Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen. Ergebnis der Information der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer mit Erörterung ihrer Mitwirkungsbereitschaft. Entscheidungsvorschlag: ·Kenntnisnahme von den Ergebnissen der Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen sowie der Informationsveranstaltung für die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer. ·Die Ergebnisse der Informationsveranstaltung und der Plangutachten sowie der Bebauungsstudie sollen nach Klärung der noch offenen Fragen bei den künftig erforderlichen Planungsschritten so weit wie möglich berücksichtigt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Johanneskirchen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

24.

Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren - Stellungnahme der Landeshauptstadt München

02-08 / A 03244 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08797 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass · Einleitung des Anhörungsverfahrens zum Raumordnungsver-fahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München · Behandlung des Raumordnungsverfahrens in der 196. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungs-verbandes am 10.10.2006 Inhalt · Bericht über die Einleitung des Verfahrens und die wesentlichen Planungsinhalte · Ergebnisse der Gutachten zur Variantenuntersuchung und zu den Auswirkungen des Vorhabens· Entwurf der gesamtstädtischen Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren nach stadtinternem Beteiligungsverfahren Entscheidungsvorschlag · Grundsätzliche Zustimmung zum Vorhaben des Flughafenausbaus, Optimierung der Planung hinsichtlich der Minimierung bzw. Kompensation von Belastungen · Forderung an den Freistaat Bayern nach einem Gesamtkonzept für die Zivile Luftfahrt im Raum München · Zustimmung zum Entwurf der städtischen Stellungnahme im Raumordnungsverfahren · Auftrag an die städtischen Vertreterinnen und Vertreter im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes, auf der Grundlage des Beschlusses abzustimmen · Auftrag an die Verwaltung zur entsprechenden Vertretung der städtischen Interessen in den weiteren Genehmigungsverfahren Gesucht werden kann im RIS auch nach Flughafen München, Nachbarschaftsbeirat

Beschluss.pdf (nach Antrag,zu den Gegenstimmen siehe Beschlussseite )

25.

Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West), 11 (Milbertshofen-Am Hart) und 12 (Schwabing-Freimann) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Milbertshofen“

02-08 / V 08648 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Mit Ablauf des 30.10.2006 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalt: Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Milbertshofen“. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ in dem bisherigen Umgriff. Gesucht werden kannim RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, Aufwertung, Verdrängung, § 172 BauGB

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP StRe Altmann,Dr.Baretti,Feil )

26.

Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete in Haidhausen - Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 a)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 13 Haidhausen (Kirchen-, Leonhard-, Wolfgang- und Jugendstraße) b)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 14 Haidhausen (Walser-, Jugend- und Wolfgangstraße) c)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 16 Haidhausen (Preysing-, Metz- und Wörthstraße) d)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 18 Haidhausen (Comenius-, Wörth-, Metz- und Sedanstraße) e)Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs- maßnahmen im Stadtteil Haidhausen Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen

02-08 / V 08673 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierung hier insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann. Inhalte Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen und die in diesen Sanierungsgebieten erzielten Wirkungen werden dargestellt.Der für die Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen aufzuheben. Gesucht werdenkann im RISauch nach Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 13, 14, 16 und 18

Beschluss.pdf (nach Antrag)

27.

Abgesetzt

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich) Helene-Wessel-Bogen (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 12 Schwabing – Freimann

02-08 / V 08591 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Für die Bayernkaserne ist die Aufgabe der militärischen Nutzung schrittweise bis 2010 vorgesehen. Inhalte Anlass der Planung, Ausgangslage mit den Zielen der Planung, Beteiligung des Bezirksausschusses Entscheidungsvorschlag Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Bayernkaserne - Aufstellungsbeschluss - Heidemannstraße

28.

Bauleitplanung Domagkstraße a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991 Domagkstraße (südlich), ehemalige Güterbahntrasse (westlich) und Leopoldstraße (östlich) (Änderung des Beb.Pl.Nr. 955) (Aufstellungsbeschluss) Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann

02-08 / V 08585 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Umnutzungsbestrebungen von Investoren; Konkretisierung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs. Inhalte Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung,Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich in Schwabing.Rahmenziele für das weitere Bebauungsplanverfahren Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Domagkstraße (südlich), Leopoldstaße (östlich), Aufstellungsbeschluss, Ideenwettbewerb

Beschluss.pdf (nach Antrag )

29.

Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

02-08 / V 08754 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und Kindertagesstätte Inhalte Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele und Darstellung der Äußerungen der Bezirksausschüsse 21 und 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Gesucht werden kann im RIS auch nach Änderung des Flächennutzungsplanesund Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich)und Pasinger Heuweg (östlich)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

30.

PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5

02-08 / A 03266 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08288 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Vorlage nach der Einarbeitung der von den betroffenen Bezirksausschüssen, den Trägern öffentlicher Belange und den Verbänden vorgebrachten Einwänden und Anregungen Inhalt Informationen und Leitlinien für die Münchner Innenstadt zu den Themenbereichen - Arbeiten und Dienstleistung - Wohnen- Freizeit, Kultur, Tourismus - Einzelhande l- Stadtgestalt - Verkehr - Grün- und Freiflächen - Öffentlicher Raum - Innenstadtrandbereiche Entscheidungsvorschlag Endgültiger Beschluss der Leitlinien und Zustimmung zur vorgeschlagenen Behandlung der vorgebrachten Einwände und Anregungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Innenstadtkonzept, Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung

Beschluss.pdf (nach Anttrag,gegen die Stimmen von CSU,StRe Altmann,Dr.Baretti,Feil)

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Nachprüfungsanträge

Straßenneubenennung der Von-Trotha-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem in Hererostraße Beschluss des Kommunalausschusses vom 20.07.2006 Nachprüfungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 24.07.2006

02-08 / A 03169 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08770 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

wie in der Sitzung des Kommunalausschusses vom 20.07.2006. Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 24.07.2006 (siehe Anlage) form- und fristgerecht die Nachprüfung gem. § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt München durch die Vollversammlung beantragt. Grund und Inhalt des Nachprüfungsverlangens sind aus dem Antrag nicht zu ersehen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP,StRe Altmann,Dr.Baretti,Feil )

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen