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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 5. Oktober 2006, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Magnetschwebebahn (MSB)
München Hauptbahnhof – Flughafen;
Sicherheitsproblematik
a) Bericht über das Sicherheitskonzept des Transrapid
in München
Antrag Nr. 02-08 / A 03254 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 27.09.2006
b) Sicherheitskonzept für die geplante Transrapidstrecke
in München
Antrag Nr. 02-08 /A 03257 von Frau Stadträtin Constanze
Lindner-Schädlich und Frau Stadträtin Claudia Tausend
vom 28.09.2006
-
02-08 / A 03257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass ·
Brand eines MSB-Zuges in Shanghai, schweres Unglück auf der MSB-Teststrecke im Emsland am 22.09.2006· Aktuelle Stadtratsanträge zum MSB-Sicherheitskonzept
Inhalt ·
Darlegungen zur Sicherheitsproblematik MSB – Reaktionen auf das MSB-Unglück auf der Teststrecke – Haltung der Bayerischen Staatsregierung· Planfeststellungsverfahren für die MSB München Hauptbahnhof – Flughafen – fehlendes Brandschutz- und Sicherheitskonzept für die MSB-Strecke – Auszug aus der Gesamtstädtischen Stellungnahme im Anhörungsverfahren zur Planfeststellung – weiteres Vorgehen· Aussagen zu den vorliegenden Stadtratsanträgen
Entscheidungsvorschlag ·
Forderung nach Einstellung des Planfeststellungsverfahrens· Bitte an Oberbürgermeister, Sicherheitskonzept einzufordern· Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Transrapid
2.
IT-Kommission;
Änderung der Festlegung für die Wahrnehmung des Vorsitzes
Kurzinfo:
Anlass:
Mitgliedschaft von Frau Strobl in der IT-Kommission, früher als e.a. Stadträtin, nun als 2. Bürgermeisterin.
Inhalt:
Frau Strobl ist seit 1. Januar 2006 2. Bürgermeisterin. Diese Konstellation entspricht einem Grundsatz, dass der Vorsitz in Kommissionen und sonstigen Gremien primär vom Oberbürgermeister oder dem/der von ihm bestellten Vertreter/in wahrgenommen wird. Die Größe der Kommission wird beibehalten. Eine Nachbenennung für den frei gewordenen Sitz ist durch die SPD-Fraktion möglich. Ein Beschluss über die Nachbenennung ist nicht erforderlich.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Neuregelung hinsichtlich des Vorsitzes und zur Beibehaltung der Größe der IT-Kommission.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Änderung beim Vorsitz, 2. Bürgermeisterin
3.
Änderung bei der Besetzung des Kuratoriums der Margarete-Schulte-Henschen-Stiftung
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung des Kuratoriums der Karl-Rudolf-Schulte-Stiftung aus dem Dezember 2001, die gleichen Kuratoriumsmitglieder für die Margarete-Schulte-Henschen-Stiftung zu berufen.
Inhalt:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 5.7.2006 wurden Herr Stadtrat Stadler in das Kuratorium der Margarete-Schulte-Henschen-Stiftung und Frau Stadträtin Schosser in das Kuratorium der Stiftung Bauwerker-Altenwohnheim Karl-Rudolf-Schulte-Haus berufen.
Änderung im Sinne der Kuratoriums-Empfehlung vom Dezember 2001 soll erfolgen.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Abberufung von Herrn Stadtrat Stadler aus dem Kuratorium der Margarete-Schulte-Henschen-Stiftung und an dessen Stellen Entsendung von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Änderung bei einer Entsendung; Stiftungen
4.
UN-Weltdekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung"
Kurzinfo:
Anlass
UN-Weltdekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“
Inhalt
Bewerbung der Landeshauptstadt München für ein Regional Center of Expertise
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat befürwortet die Bewerbung
5.
Bezirkssportanlage Agnes-Bernauer-Str. 239
Neubau eines Kunstrasenplatzes
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Änderung des MIP 2006 - 2010
IL 1, IGr. 5640, Rangfolge-Nr. 5
Kurzinfo:
Anlass
Neubau eines Kunstrasenplatzes auf der Bezirkssportanlage Agnes-Bernauer-Str. 239
Inhalt
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006-2010,
IL1, Investitionsgruppe 5640, Rangfolge-Nr. 5
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006-2010, IL1, Investitionsgruppe 5640, Rangfolge-Nr. 5
6.
Änderung bei der Besetzung von Stadtratsausschüssen
(des Riembeirates und veschiedener Kommissionen)
aufgrund des Übertritts von Herrn Stadtrat Altmann
von der CSU-Fraktion zu den Freien Wählern München e.V. (FW)
Kurzinfo:
Anlass:
Übertritt von Herrn Stadtrat Johann Altmann von der CSU zu den Freien Wählern München e.V. (FW). Bitte aus der CSU-Stadtratsfraktion um Änderung bei der Besetzung verschiedener Ausschüsse.
Inhalt:
Durch den Austritt von Herrn Stadtrat Altmann aus der CSU-Fraktion ergibt sich keine Veränderung der Sitzverteilung in den bestehenden Ausschüssen. Herr Stadtrat Altmann verliert seine Sitze im Gesundheitsausschuss, Kreisverwaltungsausschuss, Sozialausschuss und Riemausschuss (sowie im Riembeirat). Die CSU-Fraktion kann jeweils den bislang von Herrn Stadtrat Altmann besetzten Ausschuss-Sitz nachbesetzen.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den sich ergebenden Veränderungen bei der Besetzung der vorgenannten Ausschüsse.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ausschüsse, Änderung, Nachfolge, Nachbesetzung, Umbesetzung.
7.
Städtische Galerie im Lenbachhaus
Luisenstraße 33, im 3.
Stadtbezirk Maxvorstadt
- Bestand des Lenbachhauses
sichern Antrag Nr. 02-08 / A 02036
der Stadtratsfraktionen der SPD,
CSU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
und der FDP vom 19.10.04
Hinweis:
Beschlussfassung in nicht
öffentlicher Sitzung!
Siehe TOP A 1 nö!
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Erklärung der eigenen Unbefangenheit und des persönlichen Nichtbeteiligtseins von Fachjuroren
Antrag Nr. 02-08 / A 03066 von Frau Stadträtin Schmucker vom 17.05.2006
-
02-08 / A 03066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag von Frau Stadträtin Schmucker, dass künftig Fachjuroren in Jurys mit städtischer Beteiligung im Vorfeld einer Jury eine schriftliche Erklärung der eigenen Unbefangenheit und des persönlichen Nichtbeteiligtseins abgeben sollen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dem Stadtrat eine Übersicht über die Jurys der Stadt München gegeben. Die die Jurys betreuenden Referate haben sich zum Anliegen des Stadtratsantrags geäußert und umfangreiche Stellungnahmen abgegeben. Die Auswertung der Stellungnahmen zeigte, dass die Referate keinen akuten Handlungsbedarf sehen bzw. eine Umsetzung des Stadtratsantrags für nicht zweckmäßig erachten.
Entscheidungsvorschlag:
Eine schriftliche Erklärung der eigenen Unbefangenheit und des persönlichen Nichtbeteiligtseins ist nach Beurteilung der Situation bei den Referaten nicht erforderlich.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Jurys, Fachjuroren, Unbefangenheit
2.
Kosteneinsparungen bei der Landeshauptstadt München durch modernes Flottenmanagement
Antrag Nr. 02-08 / A 02923 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Manuel Pretzl vom 23.02.2006
-
02-08 / A 02923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02923 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Manuel Pretzl
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Organisation des Fuhrparkmanagements bei der LHM im Vergleich zu Stuttgart und Nürnberg dargestellt. Es wird begründet, warum kein zentraler Fahrzeugpool eingerichtet wird.
Entscheidungsvorschlag:
Die Schaffung eines zentralen Fahrzeugpools wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Flottenmanagement, Fahrzeugpool
3.
Stadtwerke München GmbH:
Neuregelung der Finanzbeziehungen
Stadtwerke München GmbH;
Vertrag zur Regelung der gegenseitigen
Finanzbeziehungen
(Modifiziertes Neues Münchner Modell)
-
02-08 / A 02407 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03260 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Befristung der Laufzeit der bestehenden vertraglichen Vereinbarungen bis zum 31.12.2006
Antrag Nr. 02-08 / A 02407 der Stadtratsfraktion der CSU
Darstellung der vertraglichen und finanziellen Beziehungen zwischen LHM und SWM GmbH
Darstellung der verhandelten vertraglichen Regelungen zur Neugestaltung der Finanzbeziehungen
Zustimmung zur vertraglichen Neuregelung der Finanzbeziehungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Modell, modifiziertes Neues Münchner Modell,
Vertrag zur Regelung der gegenseitigen Finanzbeziehungen,
Stadtwerke München GmbH, Neuregelung der Finanzbeziehungen
4.
Heidemannstraße
zwischen Schlößlanger und westlich der Lützelsteiner Straße
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Endgültige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.680.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 340.000,-- €)
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2006 - 2010 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt
6300 "Gemeindestraßen"
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 15.11.2005 das
Bedarfsprogramm für die Maßnahme Heidemannstraße zwischen
Schlößlanger und westlich der Lützelsteiner Straße genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Im Beschluss werden der Bedarf, der Entwurf, die rechtlichen
Voraussetzungen, die Dringlichkeit sowie die Kosten und
die Finanzierung dargestellt. Die Änderung des Mehrjahres-
investitionsprogrammes wird beantragt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.680.000,-- € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird - vorbehaltlich der MIP - Änderung durch
die Vollversammlung des Stadtrates - beauftragt, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
3. Der Baumfällung mit Kosten von 40.000 € wird als Vorweg-
maßnahme zugestimmt.
4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 – 2010 wird geändert
(vorberatend).
Gesucht werden kann auch nach:
- Kieferngartenstraße
- Hochbrücke Freimann
- Tatzelwurm
5.
Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) Nord
Straßentunnel Petuelring / Schenkendorfstraße
Ergebnisse der Luftschadstoffmessungen
nach Tunnelinbetriebnahme
im 4. Stadtbezirk Schwabing - West,
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart und
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss vom 02.07.1997:
Entscheidung erst nach Inbetriebnahme des Petueltunnels,
ob am Ostportal eine Partikelreinigungsanlage zu errichten ist.
Beschlüsse vom 10.12.2002 und vom 11.03.2003:
Aufträge zur Information über die Messergebnisse.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Messergebnisse der verkehrsbedingten Luftschadstoffe am Petuelring, die vom Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU) ermittelt wurden,
werden zur Kenntnis genommen.
2. Am bisherigen Abluftkonzept für den Straßentunnel Petuelring / Schenkendorfstraße mit dem Abluftkamin am Westportal wird festgehalten.
Am Ostportal wird kein Bypass mit Partikelreinigungsanlage errichtet.
3. Die Veröffentlichung der Messergebnisse ist auf den Internetseiten des Bayerischen Landesamtes für Umwelt sowie der Landeshauptstadt München (im Zusammenhang mit dem Luftreinhalteplan) erfolgt.
Darüber hinaus sind keine weiteren Veröffentlichungen notwendig.
4. Das Baureferat wird im Rahmen der Fortschreibung des MIP keine Korrektur bei den Gesamtkosten des Projektes zum Ausbau des Mittleren Ringes Nord - Straßentunnel Petuelring / Schenkendorfstraße vornehmen. Die Einsparungen in Höhe von 6,1 Mio. Euro sollen für etwaige Mehrkosten beim Tunnelprojekt zum Ausbau des Mittleren Ringes Südwest vorgehalten werden.
Insbes. durch höhere Sicherheitsauflagen können sich beim MR SW höhere Kosten ergeben.
Suchbegriffe:
- Abluft
- Bypass
-
6.
Geodatenpool;
Weiterführung als Fachgruppe und
stadtweite Einführung
Kurzinfo:
Stichwort: Einrichtung einer Fachgruppe Geodatenpool und Einführung eines stadtweiten Geodatenpools
Anlass: Bekanntgabe vom 14.12.05 in der Vollversammlung des Stadtrates;
Einrichtung einer Fachgruppe Geodatenpool zur dauerhaften Leitung und Koordinierung des stadtweiten Geodatenmanagements und zur Einführung eines stadtweiten Geodatenpools
Inhalt: Das Kommunalreferat-Vermessungsamt stellt Geobasis- und Fachdaten allen städtischen Dienststellen aktuell und in einem gemeinsam abgestimmten Datenmodell zur Verfügung und übernimmt dauerhaft die Leitung einer Fachgruppe zur Koordinierung des stadtweiten Geodatenmanagements und zur Einführung eines stadtweiten Geodatenpools.
Antrag: Klassische Produktleistung Geodatenpool als Daueraufgabe;
Geodatenpool als Kernaufgabe des Kommunalreferats-Vermessungsamt;
7.
Einkommensgrenzen bei Reprivatisierungsverkäufen
an Genossenschaften
Antrag Nr. 02-08 / A 02789 von Frau StRin Gertraud Walter, Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Herrn
StR Oliver Belik, Frau StRin Stefanie Jahn
vom 13.12.2005
-
02-08 / A 02789 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort: Einkommensgrenzen bei Reprivatisierungsverkäufen an Genossenschaften
Anlass: Antrag von Frau StRin Gertraud Walter, Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Stefanie Jahn
Inhalt: Sachverhalt, rechtliche Zulässigkeit, Argumentation
Entscheidungsvorschlag: Beibehaltung der geltenden Einkommensgrenze, Reduzierung der nötigen Quote von 75% auf 60%
Gesucht werden kann auch nach: Anhebung der Einkommens-Obergrenzen; Senkung der Belegungsquote bei Verkäufen an Genossenschaften
8.
Eingliederung von Teilen des
gemeindefreien Forstbezirks
„Forstenrieder Park“ in die
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass:
Weiterbetreiben des Eingemeindungsverfahrens
Inhalt:
Das Verfahren zur Eingemeindung eines Teils des gemeindefreien Gebiets "Forstenrieder Park" soll weiter betrieben werden.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag, das Verfahren bei der Regierung von Oberbayern weiter zu betreiben
Gesucht werden kann auch nach: Forstenrieder Park, Pullach, Eingemeindung
9.
Erweiterung/Instandsetzung
der Kindertagesstätte Berg-am-Laim-Str. 126
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Baukosten (Kostenobergrenze): 2.627.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten: 129.000 €)
Änderung des MIP 2006 - 2010
IL 1, UA 4641, Maßn.-Nr. 8710, Rangf.-Nr. 907
Kurzinfo:
Anlass
Verwaltungsinterne Abstimmung von Baureferat, Stadtkämmerei und Schulreferat vom 27.09.2005 für die Erweiterung / Instandsetzung der Kindertagesstätte Berg-am-Laim-Str. 126
Inhalt
Erläuterung der aktuellen Planung aus der sich ergibt, dass die Einrichtung um einen Neubau erweitert und das Bestandsgebäude instandgesetzt wird.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms mit Projektauftrag. Änderung des MIP 2006 - 2010
10.
Messestadt Riem, 3. Bauabschnitt
Errichtung eines Kindergartens
mit 3 Kindergartengruppen (Kita 1)
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.796.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 117.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 202.500 €
Änderung des MIP 2006 - 2010 , UA 4645
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung der Messestadt Riem mit Kindertageseinrichtungen
Inhalt
Errichtung der Kita 1 durch die MRG im 3. Bauabschnitt der Messestadt Riem.
Entscheidungsvorschlag-
Projektauftrag und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006-2010
11.
Städtische Sportanlage an der St.-Martin-Str. 35
Neubau eines Betriebsgebäudes und eines
Kunstrasenplatzes im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Projektkosten (Kostenobergrenze inkl. Risikoreserve): 1.960.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten: 9.000 €)
Änderung des MIP 2006 - 2010
-
02-08 / B 01001 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 00319 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03270 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01442 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Einholen der Zustimmung zur Vorentwurfsplanung des Bauprojektes und geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge Nr. 2730 vom 11.01.2005, Nr. 319 vom 23.05.2005, Nr. 02-08/B01001 vom 14.03.2006 und Nr. 02-08/B01442 vom 12.09.2006 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes
Inhalt
Darstellung der Vorentwurfsplanung samt Kostenermittlung und Finanzierung sowie Behandlung der Bezirksausschussanträge
Entscheidungsvorschlag
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes und des Planungskonzeptes
2. Erteilen des Projektauftrages
3. Satzungsgemäße Erledigung der Anträge Nr. 2730, Nr. 319,
Nr. 02-08/B01001 und Nr. 02-08/B01442 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes
4. Änderung des MIP 2006-2010
12.
Gasteig München GmbH (GMG)
- Abschlussbericht über die Projekte Synergie und Brush up/Gastronomie
- Stand der Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten
-
02-08 / A 03088 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Abschlussbericht über die Projekte Synergie und Brush up/Gastronomie dargestellt sowie der o.g. Antrag von Herrn StR Zöttl behandelt.
Entscheidungsvorschlag
Von den Informationen über den Stand der Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03088 von Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl vom 30.05.2006 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach
Synergie, Brush up, Sanierung
13.
Gasteig München GmbH
- Mittelbereitstellung für das Projekt Energiezentrale
- Mittelbereitstellung für das Projekt Sanierung
Sanitärversorgungs- und Entsorgungseinrichtungen
Kurzinfo:
Inhalt
Der Projektumfang und die Notwendigkeit der Projekte Energiezentrale und Sanierung Sanitärversorgungs- und Entsorgungseinrichtungen werden dargestellt und eine gesonderte Mittelbereitstellung für die Projekte beantragt.
Entscheidungsvorschlag
Der Gasteig München GmbH werden in den Jahren 2006 bis 2011 Mittel in Höhe von 2.555.000 € (brutto) für das Projekt Energiezentrale und in den Jahren 2006 bis 2008 für das Projekt Sanierung Sanitärversorgungs- und Entsorgungseinrichtungen Mittel in Höhe von 3.069.000 € (brutto) bereitgestellt.
Gesucht werden kann auch nach
Energiezentrale, Sanitärversorgungs- und Entsorgungseinrichtungen
14.
Stadtwerke München GmbH;
Neuregelung der Finanzbeziehungen
Betrauungen durch die Landeshauptstadt München mit
Zusatzaufgaben und gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
Kurzinfo:
Inhalt
Um den beihilferechtlichen Vorgaben der EU zu entsprechen ist eine Betrauung der Stadtwerke München GmbH zur Fortführung der bestehenden Zusatzaufgaben im Verkehrsbereich erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Der Oberbürgermeister als Vertreter der Gesellschafterin Landeshauptstadt München wird ermächtigt, die Geschäftsführung der Stadtwerke München GmbH mit der Fortführung der bestehenden Zusatzaufgaben zu beauftragen.
Gesucht werden kann auch nach
Stadtwerke München GmbH; Neues Münchner Modell; Zusatzaufgaben
15.
Kinderkrippe an der Karlstraße 48/50
Errichtung einer zweigruppigen
Einrichtung mit 24 Plätzen
Träger: Initiativgruppe - Interkulturelle
Begegnung und Bildung e.V.
3. Stadtbezirk, Maxvorstadt
(Produkt 2.1.1)
-Zuschuss an den Träger für den
laufenden Betrieb
-Investitionskostenzuschuss für den
Umbau bis zur Höhe von 161.000,- €
-Investitionskostenzuschuss für die
Erstausstattung bis zur Höhe von 70.000,- €
Ausweitung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2006 - 2010, Investitionsliste 1,
Gliederungsziffer 4642 bis zur Höhe von
231.000,- €
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
in Höhe von 231.000,- € bei der
Haushaltsstelle 4642.987.7960.2
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e. V. auf Zuschuss bzw. Betriebsträgervertrag für eine Kinderkrippe
Inhalt
- Schaffung von 24 Plätzen für Kinder im Alter von 0 – 3 Jahren
- Investitionskostenzuschuss und Zuschuss für Erstausstattung an den Träger
- Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung des beantragten Zuschusses und Ausweitung des MIP, sowie zum Abschluss eines Betriebsträgervertrages ab 2006 und Anmeldung zum Haushalt 2007
Gesucht werden kann auch nach:
- Chancengleichheit
- Kinder mit Migrationshintergrund
16.
Bauvorhaben Sanierung der Freizeitstätte
"Der Club" Wintersteinstr. 35
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
im Rahmen des Städtebauförderprogammes
"Soziale Stadt"
-Produkt 3.1.1-
Projektkosten (Kostenobergrenze)
734.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten
0 Euro)
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2006-2010, Investitionsliste 1,
Unterabschnitt 4602, Maßnahmenummer 7940
Kurzinfo:
Anlass
- Erteilung der Ausführungsgenehmigung
Inhalt
- Planungsverlauf bis Vorbereitung der Ausführung
Entscheidungsvorschlag
- Die Realisierung des Projektes wird genehmigt
- Die Kostenobergrenze von 734.000 Euro wird genehmigt.
- Zustimmung zur Änderung des MIP
Gesucht werden kann auch nach:
- Freizeiteinrichtung
- Jugendtreff
17.
Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25
Erweiterung um 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze
auf neu insgesamt 6 Gruppen, 72 Langzeitplätze
ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften
Arbeiterwohlfahrt
Siemens-Wohnungsgesellschaft
(Produkt 2.1.1)
1. Betriebskostenzuschuss an den Träger für den
laufenden Betrieb der zwei zusätzlichen Gruppen
(276.084,- €)
2. Investitionskostenzuschuss an den Träger für
den Neubau und die Ersteinrichtung der zwei
zusätzlichen Gruppen (159.000,- €)
3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2006-2010, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642,
Maßnahmennummer 7840, in Höhe von 159.000 Euro
Beschluss der Vollversammlung vom 27.07.2005
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
- Die Siemens-Wohnungsgesellschaft plant die Erweite-rung der Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 um zwei zusätzliche Gruppen = 24 Krippenplätze
- Die Realisierung der Kinderkrippe mit damals 48 Krippenplätzen wurde von der Vollversammlung am 27.07.2005 beschlossen
- ÖPP-Projekt
Inhalt
- Erweiterung der Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25
- Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt
- Genehmigung des Betriebskostenzuschusses an den Träger
- Genehmigung des Investitionskostenzuschusses an den Träger
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Erweiterung der Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderkrippe
- Arbeiterwohlfahrt
- ÖPP
18.
Was kostet Mehmet den Steuerzahler?
Antrag Nr. 02-08 / A 02796 ...........................
Die kriminelle Laufbahn des Jugendlichen "T"
Antrag Nr. 02-08 / A 03026 ...........................
-
02-08 / A 03026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02976 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03241 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 02976 von Frau Stadträtin Oberlo-her und Herrn Stadtrat Podiuk vom 24.03.2006
- Antrag Nr. 02-08 / A 03026 von Herrn Stadtrat Straßer und Frau Stadträtin Oberloher vom 25.04.2006
Inhalt
- Behandlung der Anträge
Entscheidungsvorschlag
- Die Anträge auf Auskunftserteilung werden abgelehnt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Datenschutz
19.
Neubau eines kulturellen Zentrums am Hanns-Seidel-Platz 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes
- Bürgerhaus für Neuperlach; Antrag Nr. 1265 des Bezirksausschusses 30 Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 02.07.85
- Bürgerhaus für Neuperlach; Antrag Nr. 1572 des Bezirksausschusses 30 Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 05.11.85
- Errichtung eines Bürgerhauses für Neuperlach; Empfehlung Nr. 30/4 der Bürgerversammlung des 30. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 07.11.85
- Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Antrag Nr. 897 der Stadtratsmitglieder Winklmaier, Burkhardt und Bauernschuster vom 15.05.1998
- Sanierung und Instandhaltung des Mohrhofs in der Ottobrunner Str.; Empfehlung Nr. 10 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Bezirksteil Ramersdorf am 29.04.97
- Planung und Bau der Bürgerhäuser in München; Antrag Nr. 7082 des Bezirksausschusses des 30. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 03.04.90
- Bebauung Hanns-Seidel-Platz und Erhaltung des Mohrhofs; Antrag Nr. 3480 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 09.01.96
- Errichtung eines Bürgerhauses für Neuperlach; Empfehlung Nr. 30/7 der Bürgerversammlung des 30. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 07.11.85
- Bürgerhaus Neuperlach; Antrag Nr. 2777 des Bezirksausschusses 30 Ramersdorf-Perlach (neu: 16. Stadtbezirk) vom 04.11.86
- Berichterst
-
02-08 / A 03265 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm.
Weiteres Vorgehen:
Nach Klärung der offenen planungsrechtlichen Fragen wird der Stadtrat im Zuge des Projektauftrags gemäß den Hochbaurichtlinien der LHM erneut mit dem detaillierten Nutzerbedarfsprogramm sowie einem dezidierten Finanzierungsvorschlag befasst.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem vorläufigen Nutzerbedarfsprogramm als Grundlage für die weiteren Planungen wird zugestimmt.
2. Das Planungsreferat wird gebeten, im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 für das Kulturelle Zentrum auf dem Hanns-Seidel-Platz eine Geschossfläche von 7.000 qm vorzuhalten.
3. Das Kulturreferat wird beauftragt, nach Klärung der offenen planungsrechtlichen Fragen dem Stadtrat zu berichten und einen Vorschlag zum weiteren Verfahren zu unterbreiten.
4. Die Anträge und Empfehungen sind damit satzungs- bzw. geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Stichwort(e) zur Vorlage
Kulturelles Zentrum Hanns-Seidel-Platz; Nutzerbedarfsprogramm
20.
Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
Genehmigung der Bildung und Auflösung
von Rückstellungen
Kurzinfo:
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, für welche Zwecke und in welcher Höhe Rückstellungen durch die Stiftung seit 2004 eingestellt wurden und welche Mittel bisher für konkrete Zwecke Verwendung fanden. Es wird ebenfalls ein Ausblick auf die beabsichtigte Verwendung der restlichen Rückstellungsmittel gegeben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bildung und erfolgte Verwendung der Rückstellungen der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus für Baumaßnahmen gemäß Ziffer 2.1 des Vortrages in Höhe von 51.496,34 Euro und für Unvorhergesehenes gemäß Ziffer 2.2 des Vortrages in Höhe von 25.000 Euro wird nachträglich genehmigt.
2. Das Kulturreferat entscheidet künftig auf dem Verwaltungsweg im Einzelfall über die vorherige Genehmigung der Bildung und Verwendung von Rückstellungen der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus, welche nicht Projekte im Programmbereich zum Gegenstand haben.
Stichworte zur Vorlage
Rückstellungen, Rücklagen, Stiftung Buch-, Medien und Literaturhaus München
21.
Kunst im öffentlichen Raum;
Ortstermine 2006
Weitere Projektförderungen
-
02-08 / A 03172 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage werden dem Stadtrat Kunstprojekte vorgestellt, welche in ihrer thematischen Ausrichtung das Programm der Ortstermine 2006 weiter sinnvoll ergänzen.
Entscheidungsvorschlag
Es besteht Einvernehmen, dass die neun vorgestellten Kunstprojekte für den öffentlichen Raum mit einem Gesamtetat von 351.000 Euro umgesetzt werden.
Stichwort(e) zur Vorlage
Ergänzung der Ortstermine um weitere Kunstprojekte
22.
NS-Dokumentationszentrum
- Projektvorbereitung
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Kurzinfo:
Inhalt
Zur Einrichtung eines NS-Dokumentationszentrums wird ein Antrag auf Förderung nach dem Konzept der Gedenkstättenförderung beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien gestellt, um eine Beteiligung des Bundes an den Kosten der Investitivphase in Höhe von einem Drittel zu erreichen und die Projektfinanzierung zu sichern.
Das Kulturreferat hat ein vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm für ein NS-Dokumentationszentrum entwickelt. Das Baureferat hat in einer Grundlagenermittlung das mögliche Baurecht nach § 34 BauGB in Zusammenarbeit mit dem Planungsreferat untersucht. In einer Machbarkeitsstudie wurde bestätigt, dass die Umsetzung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms realisierbar ist. Ferner wurden die Investitivkosten (Projektkosten sowie Projekt- und Konzeptentwicklungskosten) ermittelt. Die Ergebnisse werden dargestellt. Es soll über die Antragstellung beim Bund auf Grundlage des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes, der Machbarkeitsstudie und des skizzierten Kostenrahmens entschieden werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie wird zur Kenntnis genommen.
.......
23.
Aktivierung von Flächen für den Wohnungsbau in
Johanneskirchen nördlich der Stegmühlstraße, südlich
der Kardinal-Wendel-Straße und östlich der
Bahntrasse
a)Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des
13. Stadtbezirks Bogenhausen zu den Ergebnissen
der Plangutachten und zur nachträglich vorgelegten
Bebauungsstudie
b)Ergebnis der Information der betroffenen
Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer bzw.
Erörterung zu deren Mitwirkungsbereitschaft
c)Realisierung größerer Wohnbebauungsvorhaben im
Bereich Johanneskirchen
Antrag Nr. 1434 der Stadtratsfraktion der F.D.P. vom
18.10.1993
d)Prüfungsauftrag für Wohnungsbau westlich der
Gartenstadt Johanneskirchen im Umgriff des beiliegenden
Planauszugs
Antrag Nr. 1613 der Stadtratsfraktion DIE REPUBLIKANER
vom 21.03.1994
e)Entwicklungsprogramm für den Münchner Nordosten
Antrag Nr. 1818 der Stadtratsfraktion der SPD vom 27.09.1994
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003.
Inhalt:
Ergebnis der Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen. Ergebnis der Information der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer mit Erörterung ihrer Mitwirkungsbereitschaft.
Entscheidungsvorschlag:
·Kenntnisnahme von den Ergebnissen der Anhörung des zuständigen Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks Bogenhausen sowie der Informationsveranstaltung für die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer.
·Die Ergebnisse der Informationsveranstaltung und der Plangutachten sowie der Bebauungsstudie sollen nach Klärung der noch offenen Fragen bei den künftig erforderlichen Planungsschritten so weit wie möglich berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Johanneskirchen
24.
Raumordnungsverfahren für eine
3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens
München;
Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren
- Stellungnahme der Landeshauptstadt München
-
02-08 / A 03244 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
· Einleitung des Anhörungsverfahrens zum Raumordnungsver-fahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München
· Behandlung des Raumordnungsverfahrens in der 196. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungs-verbandes am 10.10.2006
Inhalt
· Bericht über die Einleitung des Verfahrens und die wesentlichen Planungsinhalte
· Ergebnisse der Gutachten zur Variantenuntersuchung und zu den Auswirkungen des Vorhabens· Entwurf der gesamtstädtischen Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren nach stadtinternem Beteiligungsverfahren
Entscheidungsvorschlag
· Grundsätzliche Zustimmung zum Vorhaben des Flughafenausbaus, Optimierung der Planung hinsichtlich der Minimierung bzw. Kompensation von Belastungen
· Forderung an den Freistaat Bayern nach einem Gesamtkonzept für die Zivile Luftfahrt im Raum München
· Zustimmung zum Entwurf der städtischen Stellungnahme im Raumordnungsverfahren
· Auftrag an die städtischen Vertreterinnen und Vertreter im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes, auf der Grundlage des Beschlusses abzustimmen
· Auftrag an die Verwaltung zur entsprechenden Vertretung der städtischen Interessen in den weiteren Genehmigungsverfahren
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flughafen München,
Nachbarschaftsbeirat
25.
Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West),
11 (Milbertshofen-Am Hart) und
12 (Schwabing-Freimann)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
„Milbertshofen“
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Ablauf des 30.10.2006 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalt:
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Milbertshofen“.
Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ in dem bisherigen Umgriff.
Gesucht werden kannim RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, Aufwertung, Verdrängung, § 172 BauGB
26.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiete in Haidhausen -
Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18
a)Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 13 Haidhausen
(Kirchen-, Leonhard-, Wolfgang- und Jugendstraße)
b)Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 14 Haidhausen
(Walser-, Jugend- und Wolfgangstraße)
c)Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 16 Haidhausen
(Preysing-, Metz- und Wörthstraße)
d)Aufhebung der Sanierungssatzung
Block 18 Haidhausen
(Comenius-, Wörth-, Metz- und Sedanstraße)
e)Automatische Anpassung des Treuhändervertrages
über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs-
maßnahmen im Stadtteil Haidhausen
Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierung hier insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann.
Inhalte
Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen und die in diesen Sanierungsgebieten erzielten Wirkungen werden dargestellt.Der für die Sanierungsblöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 13, 14, 16 und 18 im Stadtteil Haidhausen aufzuheben.
Gesucht werdenkann im RISauch nach
Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 13, 14, 16 und 18
27.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
Heidemannstraße (südlich)
Helene-Wessel-Bogen (nördlich)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 12 Schwabing – Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Für die Bayernkaserne ist die Aufgabe der militärischen Nutzung schrittweise bis 2010 vorgesehen.
Inhalte
Anlass der Planung, Ausgangslage mit den Zielen der Planung, Beteiligung des Bezirksausschusses
Entscheidungsvorschlag
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Bayernkaserne
- Aufstellungsbeschluss
- Heidemannstraße
28.
Bauleitplanung Domagkstraße
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991
Domagkstraße (südlich),
ehemalige Güterbahntrasse (westlich) und
Leopoldstraße (östlich)
(Änderung des Beb.Pl.Nr. 955)
(Aufstellungsbeschluss)
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Umnutzungsbestrebungen von Investoren; Konkretisierung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs.
Inhalte
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung,Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich in Schwabing.Rahmenziele für das weitere Bebauungsplanverfahren
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung bzw. Aufstellung von Bauleitplänen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Domagkstraße (südlich), Leopoldstaße (östlich), Aufstellungsbeschluss, Ideenwettbewerb
29.
Aufstellungsbeschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992
Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich)
und Pasinger Heuweg (östlich)
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und Kindertagesstätte
Inhalte
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele und Darstellung der Äußerungen der Bezirksausschüsse 21 und 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung und Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Änderung des Flächennutzungsplanesund Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich)und Pasinger Heuweg (östlich)
30.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinien für die Münchner Innenstadt und
Maßnahmenkonzept zur Aufwertung
Stadtbezirke 1, 2, 3 und 5
-
02-08 / A 03266 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage nach der Einarbeitung der von den betroffenen Bezirksausschüssen, den Trägern öffentlicher Belange und den Verbänden vorgebrachten Einwänden und Anregungen
Inhalt
Informationen und Leitlinien für die Münchner Innenstadt zu den Themenbereichen
- Arbeiten und Dienstleistung
- Wohnen- Freizeit, Kultur, Tourismus
- Einzelhande
l- Stadtgestalt
- Verkehr
- Grün- und Freiflächen
- Öffentlicher Raum
- Innenstadtrandbereiche
Entscheidungsvorschlag
Endgültiger Beschluss der Leitlinien und Zustimmung zur vorgeschlagenen Behandlung der vorgebrachten Einwände und Anregungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Innenstadtkonzept, Leitlinien für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
1.
Straßenneubenennung der Von-Trotha-Straße im
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
in Hererostraße
Beschluss des Kommunalausschusses vom 20.07.2006
Nachprüfungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 24.07.2006
-
02-08 / A 03169 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
wie in der Sitzung des Kommunalausschusses vom 20.07.2006.
Die Stadtratsfraktion der CSU hat am 24.07.2006 (siehe Anlage) form- und fristgerecht die Nachprüfung gem. § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt München durch die Vollversammlung beantragt. Grund und Inhalt des Nachprüfungsverlangens sind aus dem Antrag nicht zu ersehen.
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen