Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Oktober 2006, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

1.

Haushaltsplan 2007 - Einzelplan 4 des Sozialreferates

02-08 / V 08773 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass -Haushaltsplanaufstellung 2007 Inhalt - Ausgangslage - Ziel- und produktorientierte Budgetierung - Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2007 - Personalausgaben - Haushaltsdaten in der Übersicht - Förderung der Wohlfahrtspflege Entscheidungsvorschlag - Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die zuständigen Stadtratsgremien Gesucht werden kann auch nach: - Eckdatenbeschluss - Budgetierung

Beschluss.pdf (nach Antrag,zu A. Gegenstimmen der CSU,endg.Entscheid.d.d.VV)

2.

Haushaltskonsolidierung Feinkonzept 2006 Sonderkonsolidierung 2006 Grob- und Feinkonzept 2007 - 2011

02-08 / V 08755 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fortschreibung der Haushaltskonsolidierungskonzepte - 3. Haushaltssicherungskonzept 2002 – 2006 - Sonderkonsolidierung 2006 - 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 –2011 Inhalt - Ergebnis „Konsolidierung 2005“ - Sachstand „Konsolidierung 2006“ - Ergebnis „Sonderkonsolidierung 2006“ - Grob- und Feinkonzept 2007 – 2011 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur „Sonderkonsolidierung2006“ - Zustimmung zum Feinkonzept 2007 - Zustimmung zum Grobkonzept Gesucht werden kann auch nach: - Eckdatenbeschluss - Einsparmaßnahmen - Einsparvorschlag

Beschluss.pdf (Änderung, siehe Beschlussseite )

3.

Haushaltsplan 2007 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 bis 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen

02-08 / A 03285 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08642 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Vorberatung der Haushaltsplanung 2007 im Bereich „Förde-rung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Inhalt - Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2006 - Anträge 2007 der freien Träger - Produktorientierte Ansätze 2007 - Bestehende und geplante vertragliche Bindungen - Vereinbarung mit freien Trägern – Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag - Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2007 zu übernehmen - Beauftragung des Amtes für Soziale Sicherung zur Vor-lage der Zuschussnehmerdatei 2007 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2007 - Verlängerung der Vereinbarung für 2007 bis 2009 Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2007

Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag von SPD,B90/Die Grünen/RL)

4.

Haushaltsplan 2007 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 bis 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen

02-08 / A 03284 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08587 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Vorberatung der Haushaltsplanung 2007 im Bereich „Förde-rung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Inhalt - Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2006 - Anträge 2007 der freien Träger - Produktorientierte Ansätze 2007 - Bestehende und geplante vertragliche Bindungen - Vereinbarung mit freien Trägern – Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag - Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2007 zu übernehmen - Beauftragung des Stadtjugendamtes zur Vorlage der Zu-schussnehmerdatei 2007 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2007 - Verlängerung der Vereinbarung für 2007 bis 2009 Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2007

Beschluss.pdf (nach Antrag,im KJHA gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

5.

Haushaltsplan 2007 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 bis 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen

02-08 / V 08667 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Vorberatung der Haushaltsplanung 2007 im Bereich “Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen undMigration Inhalt - Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2006 - Anträge 2007 der freien Träger - Produktorientierte Ansätze 2007 - Bestehende und geplante vertragliche Bindungen - Vereinbarung mit freien Trägern – Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag - Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2007 zu übernehmen -Beauftragung des Amtes für Wohnen und Migration zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2007 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2007 - Verlängerung der Vereinbarung für 2007 bis 2009 Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2007

Beschluss.pdf (nach Antrag )

6.

"Ziele des Sozialreferats für das Jahr 2007 Produkte des Sozialreferates"

02-08 / V 08693 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Umsetzung des stadtweit gültigen Verfahrens zum Thema Ziele, Produkte und Berichte Inhalt - Bericht über die Zielerreichung im Jahr 2005 - Darstellung des Veränderungsbedarfs bei den Zielen 2006 - Handlungsfelder und Ziele für das Jahr 2007 - Produktdatenblätter Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Handlungsfeldern und Zielen für das Jahr 2007 - Zustimmung zu den Veränderungsvorschlägen bei den Zielen 2006 Gesucht werden kann auch nach: - Strategieklausur - Sozialreferatsmotto - Produktplan - Produktdatenblätter

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

7.

Konsequenzen aus der steigenden Kinderarmut - Intensivierung der Betreuung von Armutshaushalten mit Kindern Antrag Nr . 02-08 / A 02818 .................

02-08 / A 02818 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03383 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08557 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Bearbeitung des Antrags Nr. 02-08 / A 02818 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 02.01.2006 Inhalt - Beschreibung von Entwicklungstrends, Ursachen und Auswirkungen von Kinderarmut - Darstellung von geplanten und vorhandenen Strategien und Maßnahmen - Aktivitäten 2007 zur Bekämpfung von Kinderarmut Entscheidungsvorschlag - Aktivitäten 2007 zur Bekämpfung von Kinderarmut - Bekämpfung von Kinderarmut als ein inhaltlicher Schwerpunkt des Handelns im Sozialreferat im Jahr 2008 und der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik Gesucht werden kann auch nach: - Leitlinie Kinder- und Familienpolitik

Beschluss.pdf (vertagt )

8.

Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf die Sozialpolitik in München Wie ändern sich die Rahmenbedingungen für die Münchner Sozialpolitik durch den Koalitionsvertrag Antrag Nr. 02-08 / A 02882 ...........................

02-08 / A 02882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08628 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vom 11.11.2005 - Antrag von Frau StRin Brigitte Meier und Frau StRin Angelika Gebhardt vom 08.02.2006 Inhalt - Vorhaben, die sich auf die Sozialpolitik in München kon-kret auswirken, werden dargestellt und bewertet - Themen, die die Sozialpolitik in München tangieren, aber bisher noch keine konkreten Auswirkungen erkennen lassen, werden in der Anlage beschrieben und bewertet. Entscheidungsvorschlag Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Projekt für das Bun-desprogramm Mehr-Generationen-Haus auszuwählen und beim Bundesfamilienministerium anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - Koalitionsvertrag

Beschluss.pdf (vertagt)

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