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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Dezember 2023, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027
Einzelplan 4 / Sozialbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70
der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2023 bis 2027
mit verbindlicher Planung für 2028
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren,
verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen/Investitionslisten
• Sozialbereich
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
2.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70
der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2023 bis 2027 mit
verbindlicher Planung für 2028
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren,
verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen/Investitionslisten
• Jugendamtsbereich
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
3.
Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und
Geschäftsleitung/Sozialplanung
-
20-26 / A 04488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04522 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
• Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Vertragsabschlüsse 2024
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2024
4.
Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
- Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse 2024
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2024
Ortsangabe
-/-
5.
Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 04393 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04402 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04506 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugend-amtes im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
• Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2024
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen, bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen
für das Haushaltsjahr 2024)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei
entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß An-lage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2024
Ortsangabe
-/-
6.
Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 04489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
- Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse 2024
- Büroverfügungsgrenze
- Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2024
Ortsangabe
-/-
7.
Haushalt 2024 des Sozialreferates
- Produkte
- Umsetzung des Eckdatenbeschlusses
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Zuschuss und Investitionen
-
20-26 / A 04403 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04404 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04487 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Haushaltsplanaufstellung 2024
Inhalt
- Ausgangslage
- Entwicklungen 2023/2024
- Budgetaufteilung
- Leistungs- und Ressourcenplanung 2024
- Haushaltsplanaufstellung
- Produktplananpassung und Profitcenter-Korrekturen Stichpunkte
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und
des Sozialausschusses an die Vollversammlung Zustimmung
zur Umsetzung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Haushalt Sozialreferat 2024
- Haushaltsplan Sozialreferat 2024
- Produktplan 2024 Schlagwort
Ortsangabe
-/-
8.
Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe beheben; Duales Studium Soziale
Arbeit (B. A.) fördern!
Antrag Nr. 20-26 / A 02762 ..............................
-
20-26 / A 04450 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02762 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 20-26 / A 02762 vom 20.05.2022
• Duales Studium Soziale Arbeit (B.A.) bei freien Trägern fördern
Inhalt
• Jährliche Förderung von 30 Studienplätzen Soziale Arbeit (B.A.) bei freien Trägern
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 458.531 Euro in dem Jahr 2024.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.610.143 Euro in dem Jahr 2025.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.796.904 Euro in dem Jahr 2026.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.583.278 Euro in dem Jahr 2027.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Umsetzung zur Förderung des dualen Studiums (B.A.) bei freien Trägern des Sozialreferates
• Start ab dem Jahr 2024
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 02762 vom 20.05.2022
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Duales Studium (B.A.)
• Fachkräftemangel
Ortsangabe
-/-
9.
Der Club 29 e. V. muss gerettet werden!
-
20-26 / A 04390 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Club 29 e. V., Treff, alkoholfreier Treff, Abstinenz-Treff