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Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2023 - 2027 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions- programmes 2023 – 2027 mit verbindlicher Planung für 2028 (Baureferat) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Grünausbaumaßnahmen • Spielplätze • Hochbauverwaltung • U-Bahn-Maßnahmen • Wasserbaumaßnahmen • Straßenbaumaßnahmen • Preissteigerungsreserve Ortsangabe - / -

Anlass Im Oktober 2020 wurden durch das Baureferat-Gartenbau alle 25 Bezirksausschüsse gebeten, Standortvorschläge für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum zu machen. Bis Mai 2021 lagen rd. 1.300 Standortvorschläge für Baumneupflanzungen vor. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28. Juli 2021 wurde das Baureferat beauftragt, für die eingegangenen Standortvorschläge eine Machbarkeitsuntersuchung durchzuführen (SV Nr. 20-26 / V 03895). Die notwendigen Haushaltsmittel für die Machbarkeitsuntersuchung wurden bereitgestellt. Inhalt Das Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung ergab, dass an den von den Bezirksausschüssen vorgeschlagenen Orten über 3.500 Baumneupflanzungen möglich sind, die sich wie folgt verteilen: öffentliche Grünanlagen: ca. 1.300 mögliche Baumpflanzungen Straßenbegleitgrün ohne bauliche Anpassungen: ca. 700 mögliche Baumpflanzungen bisher befestigter Straßenraum (asphaltiert oder gepflastert): ca. 1.570 mögliche Baumpflanzungen 150 Bäume an einfach zu realisierenden Standorten in Grünanlagen wurden über das Sonderprogramm Klimaschutz aus Mitteln des Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU) bereits 2021 gepflanzt. Das Baureferat beabsichtigt, die übrigen noch zu pflanzenden Bäume ohne personelle Zuschaltung in den kommenden Jahren sukzessive zu realisieren. Gesamtkosten / Gesamterlöse Für die Realisierung der Baumstandorte werden Haushaltsmittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro benötigt. Diese sollen über den Grundsatzbeschluss III des RKU bereitgestellt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten ca. 3.500 Baumpflanzungen vorbehaltlich der Bewilligung der finanziellen Mittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro, wie im Vortrag dargestellt, zu realisieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Baumstandorte Ortsangabe Alle Stadtbezirke

Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 03584 der AfD vom 28.01.2023 Inhalt „Die zuständigen Referate prüfen die Begrünungsmöglichkeiten der Sendlinger Straße und stellen dem Stadtrat ein geeignetes Konzept vor.“ Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis. 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03584 der AfD vom 28.01.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fußgängerzonen - Altstadt Ortsangabe - Altstadt - Innenstadt - Sendlinger Straße - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel

Anlass Programmbeschluss vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) – Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München Inhalt Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Tumblingerstraße durch die DB AG Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Tumblingerstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnunterführung - Eisenbahnkreuzungsmaßnahme Ortsangabe - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Stadtbezirk 6 Sendling - Tumblingerstraße - Thalkirchner Straße

Anlass Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt hat am 08.11.2017 den Antrag Nr. 14-20 / B 04290 beschlossen, wonach die Verwaltung Vorschläge zur Umgestaltung des Holzplatzes erarbeiten solle. Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt hat am 07.11.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 03044 beschlossen, wonach der Holzplatz durch den Entfall bzw. die Verlagerung aller dortigen Kfz-Parkplätze, durch die Sperrung der Holzstraße für den Autoverkehr im Bereich des Holzplatzes und gemäß dem Namen des Holzplatzes mit Holz neugestaltet werden soll. Inhalt Ein Bürgerbeteiligungsverfahren wurde durchgeführt und eine Konzeptstudie erarbeitet. Die Ergebnisse und der Vorschlag zum weiteren Vorgehen werden dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, aufgrund der großen Zustimmung im Bürgerbeteiligungsverfahren die Entwurfsplanung für die Neugestaltung des Holzplatzes auf Basis der Konzeptstudie mit der Variante 3 aufzunehmen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Öffentlicher Raum - Platzgestaltung - Bürgerbeteiligung - Holzstraße - Pestalozzistraße Ortsangabe - 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Holzplatz - Holzstraße - Pestalozzistraße

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02486) wurde das Projekt Vorhaltemaßnahme Bahnhof Freiham-Zentrum mit Projektkosten in Höhe von 94,1 Mio. Euro genehmigt. Ferner wurde das Baureferat beauftragt, die Ausschreibung der Bauleistungen für die Vorhaltemaßnahme durchzuführen. Inhalt Dem Stadtrat ist die Ausführungsgenehmigung vorzulegen. Zudem wurde das Baureferat ermächtigt, die Verlegungen der bereits vorhandenen Spartenleitungen zur Freimachung des Baufeldes durchzuführen. Gesamtkosten / Gesamterlöse Ausführungskosten: 94.100.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung der Vorhaltemaßnahme U-Bahnhof Freiham-Zentrum mit Ausführungskosten in Höhe von 94,1 Mio. Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pasing - Freiham - Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West - Abwasserkanäle - Fernwärmeversorgung Ortsangabe - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Pasing - Freiham - Freiham-Zentrum - Grete-Weil-Straße - Aubinger Allee