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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Dezember 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Haushalt 2024 des Referates für Arbeit und Wirtschaft Produkte Umsetzung Eckdatenbeschluss Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt Investitionen


20-26 / V 10909 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Produktorientierter Haushalt des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Darstellung der Budgetverteilung 2024 und Umsetzung der dauerhaften Konsolidierung 2024; Darstellung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2024 und zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2023–2027, Investitionsliste 1. Der vorgeschlagenen Konsolidierung 2024 wird zugestimmt und die dargestellten Konsolidierungsbeträge und die sich ergebenden Zeilenveränderungen werden im Planungsverfahren umgesetzt. Ortsangabe: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplanentwurf 2024, Konsolidierung 2024, MIP 2023– 2027, Investitionen Referat für Arbeit und Wirtschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
2.
Aktivitäten und Maßnahmen der Querschnittsstelle für Social Entrepreneurship und Soziale Innovationen

20-26 / V 11557 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Sitzungsvorlage werden die Aktivitäten und Maßnahmen der Querschnittsstelle für Social Entrepreneurship und Soziale Innovationen im Zeitraum von September 2022 (Tätigkeitsbeginn) bis Oktober 2023 dargestellt und es wird das weitere Vorgehen zur partizipativen Erarbeitung eines strategischen Rahmens aufgezeigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Der Bericht über die Aktivitäten und Maßnahmen der Querschnittsstelle für Social Entrepreneurship und Soziale Innovationen wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, spezifische Maßnahmen zur Unterstützung von Social Entrepreneurship und zur Förderung Sozialer Innovationen zu entwickeln und umzusetzen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Social Entrepreneurship, Impact Entrepreneurship, Social Innovation, Soziale Innovationen, Sozialunternehmertum Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Förderbeschluss Verbundprojekt Perspektive Arbeit Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Programmfortschreibung 2024 Bewilligung von Förderprojekten im Rahmen des Verbundprojekts Perspektive Arbeit (VPA)

20-26 / V 11243 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte im Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) für das Jahr 2024 dargestellt. Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2024 6.857.612 Euro. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Programmfortschreibung 2024 wird zugestimmt. Zur Finanzierung der 19 Projekte im Bereich des Verbundprojekt Perspektive Arbeit im Jahr 2024 werden vorbehaltlich weiterer Deckungsmittel MBQ-Mittel bis zur Höhe von 6.857.612 Euro aus dem vorhandenen Budget des Referats für Arbeit und Wirtschaft bewilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; Verbundprojekt Perspektive Arbeit (VPA) Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Programmfortschreibung 2024 Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe Bericht Dritter Arbeitsmarkt

20-26 / V 11244 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des MBQ-Programmbereichs Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe dargelegt. Die Kosten der Programmfortschreibung betragen im Jahr 2024 10.209.758 Euro. Die Mittel stehen im vorhandenen MBQ-Budget für 2024 zur Verfügung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Programmfortschreibung 2024 wird zugestimmt. Zur Finanzierung der 27 Projekte im Bereich der Sozialen Betriebe im Jahr 2024 werden vorbehaltlich weiterer Deckungsmittel MBQ-Mittel bis zur Höhe von 10.209.758 Euro aus dem vorhandenen Budget des Referats für Arbeit und Wirtschaft bewilligt. Etwaige zusätzlich bewilligte Deckungsmittel erhöhen diesen Ansatz entsprechend. Der Bericht zum Dritten Arbeitsmarkt wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe, Programm Dritter Arbeitsmarkt, Soziale Hilfe Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Fachkräftesicherung und -gewinnung im MBQ Kofinanzierung des AMIF Vorintegrationsprojekts "Make it in Munich" Weiterförderung der Projekte amiga- Career Center for Internationals und Care International

20-26 / V 11588 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten für das AMIF-Verbundprojekt betragen 732.416,57 € für die Jahre 2024, 2025 und 2026. Die Kosten für die Weiterförderung der Maßnahme „amiga Career Center for Internationals“ betragen 1.071.045,39 € für die Jahre 2024, 2025 und 2026 und die Maßnahme „Care International“ 208.734,09 € für die Jahre 2024 und 2025. Die Finanzierung erfolgt aus dem vorhandenen Budget des Produktes 44331400 „Beschäftigungsförderung“ Entscheidungsvorschlag: Der Kofinanzierung des AMIF-Projekts „Make it in Munich“ für die Laufzeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2026, der Finanzierung für die Weiterförderung des Projekts „amiga Career Center for Interna¬ tionals“ für die Laufzeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2026, der Ergänzung des Gesellschaftsvertrags der Münchner Arbeit gGmbH und der Finanzierung für die Weiterförderung des Projekts „Care International“ für die Laufzeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2025 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Nachwuchskräfte, Fachkräfte, AMIF, Qualifizierung, Arbeitsmarktintegration Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderungen im Programmbereich „Übergänge in Ausbildung & Beruf“; Erhöhung des MBQ-Budgets zur Finanzierung von Projekten in Übergängen in Ausbildung & Beruf, hier: Joblinge, socialbee, MINTmacher*innen, Solarcamp München Digitale Bildung stärken Antrag Nr. 20-26 / A 04136 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 06.09.2023 Finanzierung

  • 20-26 / A 04136 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 04134 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 11587 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Finanzierung der Projekte Joblinge, socialbee, MINTmacher*innen und Solarcamp München Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen betragen ab 2024ff. dauerhaft, jährlich 200.000 € sowie weitere 200.000 € einmalig in 2023. Entscheidungsvorschlag: Der Erhöhung des MBQ-Budgets um dauerhaft 200.000 € im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen ab 2024 ff. bzw. auf dem Büroweg für 2023 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Joblinge, socialbee, MINTmacher*innen, Solarcamp München Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Modepreis München mit Fokus auf Nachhaltigkeit und Internationalisierung


20-26 / V 11525 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Konzeption zur Weiterentwicklung des Münchner Modepreises zu einem Sustainable Fair-Fashion-Preis dargestellt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wurde am 16.10.2018 vom Stadtrat beauftragt, den „Münchner Modepreis“ dauerhaft durchzuführen, nachdem die Erfahrungen der Editionen 2016 und 2018 evaluiert wurden. Nach der Edition 2020 wurde das RAW am 13.10.2020 beauftragt (Nr. 20-26 / V 01163), den Münchner Modepreis bis 2024 in Zusammenarbeit mit Akteur*innen der Münchner Modebranche schrittweise zu einem Sustainable Fair Fashion-Preis umzuwandeln. 2022 konnte der Münchner Modepreis pandemiebedingt nur in kleinem Rahmen ohne geladene Gäste und Modenschau stattfinden, wobei aber erste Erfahrungen mit der Umgestaltung zu einem Sustainable Fair-Fashion-Preis gesammelt werden konnten. In enger Zusammenarbeit mit den Akteur*innen der Modebranche, insbesondere den Münchner Modeschulen, hat sich gezeigt, dass der Modepreis nur dann effektiv zu einem Sustainable Fair-Fashion-Preis reformiert werden kann, wenn er internationalisiert wird. Dementsprechend wurde gemeinsam ein Konzept für einen Modepreis entwickelt, der den Aspekt Nachhaltigkeit ins Zentrum rückt und zugleich junge Modetalente mit nachhaltigen Kollektionen aus ganz Europa fördern soll, inklusive Münchner Modetalente. Auf diese Weise können die für den Modepreis bestehenden Ziele, nämlich gleichermaßen den Modenachwuchs und nachhaltige Mode zu fördern, während München als Stadt der Mode und der Nachhaltigkeit mit internationaler Strahlkraft positioniert wird, wirkungsvoller und effizienter erreicht werden. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Modepreis, Mode, Design, Nachhaltigkeit, Modestandort München Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Sachmittelbudget in Höhe von 50.000 € für Marketing-Maßnahmen für die LGBTIQ*-Destination München Finanzierung Bewerbung als Host City für die IGLTA (International LGBTIQ* Travel Association) Antrag Nr. 20-26 / A 04028 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schallvom 24.07.2023


20-26 / V 11709 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Sachmittelbedarf ab 2024 ff. in Höhe von 50.000 € für Marketing-Maßnahmen für die LGBTIQ*-Destination München. Die erforderlichen Sachmittel für eine Bewerbung als Host City für die IGLTA in 2030 oder ggf. zum nächstmöglichen Zeitpunkt werden im Eckdatenbeschluss 2025 angemeldet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Ab 2024 ff. dauerhaft 50.000 € für Sachmittel für Marketing-Maßnahmen. Entscheidungsvorschlag: Dem zusätzlichen Sachmittelbedarf zur Bewerbung der LGBTIQ*-Destination München in Höhe von 50.000 € wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: IGLTA; LGBTIQ* Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Zusätzliche Personalzuschaltung von 1 VZÄ sowie Sachmittelbudget in Höhe von 50.000,00 € in der Stabsstelle Hospitality des Geschäftsbereichs Tourismus, Veranstaltungen, Hospitality im Referat für Arbeit und Wirtschaft Finanzierung Personelle Ausstattung und Sachmittelbudget des Bereichs Hospitality im Referat für Arbeit und Wirtschaft aufstocken! Antrag Nr. 20-26 / A 04023 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall vom 24.07.2023

  • 20-26 / A 04023 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 11661 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Personal- und Sachmittelbedarf im Bereich Hospitality im Geschäftsbereich Tourismus, Veranstaltungen, Hospitality im RAW Gesamtkosten/Gesamterlöse: Im Jahr 2024 einmalig 102.755 € für Personal- und Arbeitsplatzkosten und Sachmittelbudget. Ab 2025ff. dauerhaft 151.510 € für Personal- und laufende Arbeitsplatzkosten und Sachmittelbudget. Entscheidungsvorschlag: Dem zusätzlichen Personalbedarf von 1 VZÄ und der Erhöhung des Sachmittelbedarfs in Höhe von 50.000 € für den Bereich Hospitality wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hospitality Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Zusätzliche Personalzuschaltung von 1 VZÄ sowie Sachmittelbudget in Höhe von 950.000 € für eine Lichtaktion und Zentrale Silvestershow 2024/25 Finanzierung Lichtaktion im Winter und zentrale Laser- und LED-Show zum Jahreswechsel 2024/25 sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 04022 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall vom 24.07.2023


20-26 / V 11696 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Personal- und Sachmittelbedarf für die Erstellung eines Konzepts und die Durchführung einer künstlerischen Lichtaktion und Silvestershow für die Innenstadt für das Jahr 2024/25. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Im Jahr 2024 einmalig 52.755 € für Personal- und Arbeitsplatzkosten und 950.000 € Sachmittelbudget. Ab 2025 ff. dauerhaft 101.510 € für Personal- und laufende Arbeitsplatzkosten und 950.000 € Sachmittelbudget. Entscheidungsvorschlag: Dem Personalbedarf von 1 VZÄ, dem Sachmittelbedarf in Höhe von 950.000 € und der Erstellung eines Konzepts für eine Lichtaktion und einer zentralen Laser- und LED Show zum Jahreswechsel 2024/25 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Silvester, Lichtaktion Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2023 – Preisexplosion bei den SWM III: Sozialtarif für Fernwärme StR-Antrag 20-26 / A 02921 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 15.07.2022 Preisexplosion bei den SWM II: Zusätzliche Gewinne für sozialen Ausgleich nutzen StR-Antrag 20-26 / A 02920 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 15.07.2022

  • 20-26 / A 02920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 02921 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 11284 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München sowie über das Werkswohnungsengagement der Stadtwerke München GmbH und über die Stadtratsanträge 20-26 / A 02921 und 20-26 / A 02920 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten. Ortsangabe: ./. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie, Solarenergie und Werkswohnungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Zusätzliche Personalzuschaltung von 1,5 VZÄ beim Fachbereich 6 – Veranstaltungen im Referat für Arbeit und Wirtschaft Finanzierung Personelle Ausstattung des Fachbereichs sechs im Referat für Arbeit und Wirtschaft aufstocken! Antrag Nr. 20-26 / A 04027 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall vom 24.07.2023

  • 20-26 / A 04027 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 11697 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Personalbedarf im Fachbereich 6 – Veranstaltungen aufgrund erhöhter Anforderungen bei der Organisation von Veranstaltungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Im Jahr 2024 einmalig 57.058 € für Personal- und Arbeitsplatzkosten. Ab 2025ff. dauerhaft 104.915 € für Personal- und laufende Arbeitsplatzkosten. Entscheidungsvorschlag: Dem zusätzlichen Personalbedarf von 1,5 VZÄ für den Fachbereich 6 Veranstaltungen wird zugestimmt und genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Veranstaltungsorganisation Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)