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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Dezember 2023, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Haushalt 2024 des Referates für Klima- und Umweltschutz • Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2024 • Produkte • Ziele • Umsetzung der Konsolidierung • Einplanung der Inflations- und Tarifsteigerungen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung) • Beantwortung der Fragen des BA 20 und BA 21


20-26 / V 11540 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Teilhaushalt des RKU ist entsprechend dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und im Fachausschuss zu behandeln. Ergänzend wird hier die Umsetzung der im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09452) vom 26.07.2023 erteilten Aufträge an das Referat dargestellt. Inhalt: • Darstellung des Teilhaushaltes des Referats für Klima- und Umweltschutz für das Haushaltsjahr 2024 • Umsetzung der Konsolidierung in Höhe von 1.750 Tsd. Euro • Teuerung-/Inflationsausgleich • Darstellung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2023 -2027 mit verbindlicher Planung für 2028 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2024, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm der Jahre 2023 – 2027 (mit verbindlicher Planung für 2028) für das Referat für Klima- und Umweltschutz wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt RKU 2024, Referatsteilhaushalte RKU 2024, Mehrjahresinvestitionsplanung RKU 2024, MIP Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
„Virginia - Depot“ In einem partizipativen Prozess eine Bewertung eines Öffnungskonzepts des „Virginia-Depots“ erarbeiten Empfehlung Nr. 20-26 / E 01016 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 09.11.2022 Öffnung des Virginia Depots für die Bürger zeitnah aktiv betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02549 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.04.2019


20-26 / V 11584 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlungen Nr. 20-26 / E 01016 am 09.11.2022 und Nr. 14-20 / E 02549 am 02.04.2019 der Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl Inhalt: Mit der Sitzungsvorlage werden die Bürgerversammlungsempfehlungen satzungsgemäß behandelt. Den Empfehlungen kann nicht entsprochen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt den Ausführungen zur Behandlung der o. g. Bürgerversammlungsempfehlungen zu, wonach ein Erwerb des Grundstücks „Virginia - Depot“ zum jetzigen Zeitpunkt nicht erstrebenswert ist, die Entwicklung biotopschonender Methoden zur Kampfmittelsondierung und -freimachung erst in einigen Jahren erwartet und dann ggf. ein entsprechendes vertiefendes Gutachten zur schonenden Entmunitionierung erstellt werden kann und zum derzeitigen Zeitpunkt ein Öffnungskonzept nicht zielführend ist. Die Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 20-26 / E 01016 und Nr. 14-20 / E 02549 werden damit satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Virginia - Depot, Öffnungskonzept, partizipativer Prozess, Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenberg Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.09.2022 - 31.08.2023

20-26 / V 11706 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2020 im Rahmen des Beschlusses „Aufgabenkritik im Zuständigkeitsbereich des Direktoriums“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgabe nur noch einmal jährlich (statt halbjährlich) dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt: Jährlicher Bericht für den Zeitraum 01.09.2022 – 31.08.2023 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2024 Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 (keine finanzielle Ausweitung)

20-26 / V 11618 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten im Produkt 45561200 "Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich" Haushaltsplanentwurf und Vollzug 2024. Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung und Projektförderung vorgeschlagenen umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekte - auf Basis wie für den Haushalt 2023 vom Stadtrat beschlossen und in gleichem Umfang - zum Haushalt 2024 dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.108.600 € im Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen in der Beschlussvorlage und die in Anlage 1 in der Spalte "Ansatz 2024" dargestellten Planansätze des Referats für Klima- und Umweltschutz in Höhe von 4.108.600 € beim Produkt 45561200 "Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich" im Haushaltsplan 2024 zur Kenntnis und beauftragt das RKU, Zuschüsse bis zu den dort genannten Planansätzen zu gewähren - vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2024. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuschuss Umwelt UA 1160, Förderungen Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Terminverlängerung für die Bearbeitung eines Stadtratsantrags Sonne in der Stadt – München geht mit gutem Beispiel voran III: Parkplätze mit PV-Anlagen überdachen und mit P & R Parkplatz Daglfing beginnen Antrag Nr. 20-26 / A 02724 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 12.05.2022, eingegangen am 12.05.2022

  • 20-26 / A 02724 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)

20-26 / V 11915 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Terminverlängerungsbeschluss für Antrag Nr. 20-26 / A 02724 „Sonne in der Stadt – München geht mit gutem Beispiel voran III: Parkplätze mit PV-Anlagen überdachen und mit P & R Parkplatz Daglfing beginnen“ der Fraktion Ökologisch-Demokratische Partei / München-Liste vom 12.05.2022 Inhalt: Der Antrag Nr. 20-26 / A 02724 „Sonne in der Stadt – München geht mit gutem Beispiel voran III: Parkplätze mit PV-Anlagen überdachen und mit P & R Parkplatz Daglfing beginnen“ der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 12.05.2022 wurde im Beschluss „Masterplan solares München“ vom 28.06.2023 aufgegriffen, konnte jedoch aufgrund einer noch laufenden Studie nicht abschließend behandelt werden. Die Studie der Studiengruppe der TU München liegt mittlerweile vor und muss nun in Abstimmung mit den städtischen Gesellschaften wie Park+Ride GmbH, MVG u. a. auf Umsetzbarkeit überprüft werden. Für eine abschließende Behandlung und die Prüfung, ob und gegebenenfalls wie das Konzept umgesetzt werden kann, wird eine Fristverlängerung bis 31.07.2024 beantragt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Terminverlängerung des Antrags (Antrag Nr. 20-26 / A 02724 vom 12.05.2022) bis 31.07.2024 zur Erstellung eines Konzepts für eine PV-Überdachung des Parkplatz Daglfing der P+R Park & Ride GmbH wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sonne in der Stadt P+R Parkplätze Daglfing Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
München fliegt „atmosfair“ - Bericht 2022 – Umstellung auf M-Kompensation Plus


20-26 / V 11758 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrats vom 08.06.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05164) bei allen dienstlich veranlassten Flügen von Stadtratsmitgliedern und Angehörigen der Verwaltung der Landeshauptstadt München einen Kompensationsbetrag an atmosfair gGmbH zu zahlen und damit Klimaschutzprojekte in Entwicklungsländern zu finanzieren. Mit dem StR-Antrag Nr. 20-26 / A 01069 „CO2 Kompensation vor Ort“ von Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Fabian Ewald und Herrn StR Jens Luther vom 15.02.2021 wurde gefordert, dass die Landeshauptstadt München in Zukunft die städtischen Flüge nicht mehr über atmosfair kompensiert, sondern CO2 Kompensationen vor Ort leistet. Hierfür sollen Projekte im Münchener Umland oder direkt in München finanziert werden. Inhalt: Bericht über die dienstlich veranlassten Flüge der Stadtratsmitglieder und der Verwaltungsangehörigen der Landeshauptstadt München im Jahr 2022 (CO2-Kompensationszahlungen sowie weitere Kennzahlen) sowie Vorstellung des Kompensationsangebots der Stadtwerke München GmbH (SWM) „M Kompensation Plus“ mit regionaler Komponente. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Vorschlag des Wechsels vom Kompensationsanbieter atmosfair gGmbH zum Kompensationsangebot der Stadtwerke München GmbH (SWM) „M Kompensation Plus“ mit regionaler Komponente Gesucht werden kann im RIS auch unter: atmosfair, CO2-Kompensation, Flüge, Flugreisen, M-Kompensation Plus Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Schadensbegrenzung für die Landeshauptstadt München durch Förderpause für Einzelmaßnahmen und Förderstopp für Sanierungsberatungen

20-26 / V 11964 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgrund der derzeit unklaren Sach- und Rechtslage bezüglich der novellierten BEG, die dem RKU noch immer nicht vorliegt, aber zum 01.01.2024 in Kraft treten soll und der ungeklärten Finanzierung im Bundeshaushalt ist eine Förderpause für Einzelmaßnahmen im FKG unabdingbar. Aus zuverlässiger Quelle ist eine bevorstehende Änderung der Fördersystematik der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) bekannt, die einen gravierenden Förderkonflikt hervorruft, der nur durch eine Förderpause, in der entsprechende Anpassungen vorgenommen werden, behoben werden kann. Die Rechtsabteilung des RKU hält aufgrund der unklaren Sach- und Rechtslage eine Weiterförderung nach dem FKG über den 01.01.2024 hinaus rechtlich für nicht mehr zulässig. Zudem besteht seit 01.07.2023 mit der novellierten Richtlinie Energieberatung Wohngebäude (EBW) ein Kumulierungsverbot, das für Energieberatende in München einen Konflikt ergibt, der aus dem Förderangebot der BAFA und dem Förderangebot des FKG für energetische Sanierungsberatungen entstehen kann. Inhalt: Mit der Bekanntgabe informiert das RKU den Stadtrat über die kritische Lage und gibt die Vorgehensweise bekannt, die Konflikte zu lösen und für Antragstellende eine rasche Lösungherbeizuführen. Betroffen sind die Fördermaßnahmen im FKG für „Einzelmaßnahmen“ und „Energetische Sanierungsberatung“. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude; FKG; Einzelmaßnahmen; Energetische Sanierungsberatung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )