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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. Dezember 2023, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2023 bis 2027 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2028 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
20-26 / V 10796 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht des Beschlussentwurfes -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Haushalt 2024 des Mobilitätsreferats • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Haushaltskonsolidierung • Inflationsausgleich
20-26 / V 10921 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2024 Inhalt: Mit der Beschlussvorlage werden der Teilfinanz- und Ergebnishaushalt, das Referatsbudget und die Produktblätter für das Mobilitätsrats für das Haushaltsjahr 2024 vorgelegt. Zusätzlich werden die finanziellen Auswirkungen im Mobilitätsreferat in Bezug auf die Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2024, die inflationsbedingten Preissteigerungsraten und die Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen zum Haushalt 2024 des Mobilitätsreferats wird Kenntnis genommen. 2. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2024 den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. 3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass sich das Mobilitätsreferat weiterhin im Aufbau befindet und derzeit noch keine Kennzahlen liefern kann. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Produktorientierter Haushalt 2024 MOR, Haushaltsplanaufstellung 2024 MOR, Haushaltsplanentwurf 2024 MOR, Eckdatenbeschluss, Konsolidierung, Innovationsfonds Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Schulweghelfer*innen erhöhen Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
  • 20-26 / A 03766 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 11534 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Münchner Schulweghelferinnen und Schulweghelfer sind ehrenamtlich tätig und unterstützen Schulkinder auf ihrem Schulweg beim Queren von Straßen. Bei der Übernahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit steht nicht die Erwartung einer adäquaten finanziellen Gegenleistung im Vordergrund, dennoch erhalten die Ehrenamtlichen für ihr Engagement eine Aufwandsentschädigung, um die Ehrenamtlichen für etwaige entstandene Kosten zu entschädigen und Ihre Einsatz für das Gemeinwohl anzuerkennen. Die Höhe der gezahlten Aufwandsentschädigung wurde zuletzt im Jahre 2016 von 5,80 Euro auf 6,50 Euro angehoben. Eine erneute Erhöhung der Aufwandspauschale ist nicht zuletzt aufgrund der gestiegenden Lebenshaltungskosten in München und der aktuell hohen Inflation gerechtfertigt. Auch zur Steigerung der Attraktivität des Ehrenamts kann die Erhöhung der Aufwandsentschädigung einen großen Beitrag leisten. Inhalt Mit der vorliegenden Beschlussvorlage soll die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Schulweghelfer*innen von aktuelle 6,50 Euro bzw. 16 Euro pro Tag ab der dritten Steheinheit auf nunmehr 8,00 Euro bzw. 20 Euro pro Tag ab der dritten Steheinheit angehoben werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 148.000,--€ pro Jahr. Es handelt sich um dauerhafte Mehrausgaben. Entscheidungsvorschlag siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS nach Schulweghelfer, Schulweghelferinnen, Erhöhung Aufwandsentschädigung, Ehrenamtspauschale, Ehrenamt Ortsangabe Stadtgebiet München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Inklusion konkret – Elektromobilverleih in der Altstadt
20-26 / V 11216 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Siehe angefügte Kurzübersicht
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss für Planfeststellungsabschnitt 1 (PFA 1) Elisabethplatz – Franz-Joseph-Straße – Martiusstraße – Thiemestraße – Englischer Garten – Tivolistraße Wendeschleife
20-26 / V 10202 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2029
20-26 / V 11680 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
20-26 / V 11884 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie Digitalisierung – Erste Stufe Grundsatzbeschluss Digitalisierung im Mobilitäts- und Verkehrssektor Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024
20-26 / V 11247 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Parken 4.0 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024 (EDB MOR-001)
20-26 / V 10913 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Förderprojekte im Mobilitätsreferat Darstellung der Finanzierung der Projekte • SUM • DeineStadt • metaCCAZE der Projektskizzen • TRIMM • zukunVT der Projektanträge • MoveRegioM – Phase 3 • M Cube – Phase 2 Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2029
20-26 / V 10880 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurübersicht des Beschlussentwurfs -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
11.
Tram-Neubaustrecke „Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstraße“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss
20-26 / V 10621 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)