HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 18.07.2024 15:27:00)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. Dezember 2023, 14:00 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Angebote der Sexualaufklärung für Menschen mit Behinderungen

  • 20-26 / A 01931 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)

20-26 / V 10714 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 20-26 / A 01931 Inklusion stärken! Fachstelle „Inklusion und Gesundheit“ weiterentwickeln Inhalt: Das Gesundheitsreferat (GSR) wurde gebeten, den Bedarf an sexuellen Aufklärungs- und Beratungsangeboten für Frauen und Männer mit körperlichen, kognitiven oder seelischen Behinderungen und/oder entsprechende Gruppenangebote, ggf. in Kooperation mit entsprechenden Organisationen, zu prüfen und ggf. Konzepte für eine Verbesserung der Angebotslandschaft vorzulegen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum geplanten weiteren Vorgehen zur Entwicklung von beeinträchtigungsspezifischen und barrierefreien Aufklärungsangeboten zur Sexualaufklärung von Menschen mit Behinderungen zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sexualaufklärung, Selbstbestimmung, Menschen mit Behinderungen Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Haushalt 2024 des Gesundheitsreferats • Produkte • Ziele • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen • Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027

20-26 / V 10949 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Vorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und in den Fachausschüssen zu behandeln. Inhalt: Budget des Gesundheitsreferats für das Haushaltsjahr 2024 Teilergebnishaushalt: Ordentliche Erträge 80.410 Tsd. € Ordentliche Aufwendungen 200.111 Tsd. € Teilfinanzhaushalt: Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 109.260 Tsd. € Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 309.910 Tsd. € Investitionen 8.583 Tsd. € Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag • Die Aufteilung der Einsparungen des Gesundheitsreferats in Höhe von 12.285.107 € im Bereich des Sachmittelbudgets wird zur Kenntnis genommen und anerkannt. • Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2024 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. • Die Investitionsvorhaben des Gesundheitsreferats gemäß des in Anlage 1 beigefügten Entwurfs zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 werden zur Kenntnis genommen. • Die Mittel der Maßnahme 5000.7520 Umsetzung Masernschutzgesetz werden für die Umsetzung der neuen Standortstrategie und der Einführung von aktivitätsbasierten Arbeitsplätzen im GSR verwendet. Bei Bedarf werden Mittel vom investiven in den konsumtiven Haushalt im Rahmen des Haushaltsvollzugs 2024 übertragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt GSR 2024, Referatsteilhaushalte GSR 2024 Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2023-2027 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024

  • 14-20 / A 06587 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 02368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 02838 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 02839 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 20-26 / A 03283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03866 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 11342 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss „Regionale Gesundheitsberatungsstellen der Landeshauptstadt München“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03488) vom 17.02.2022, ein „Gesamtkonzept Stadtteilgesundheitsförderung“ auszuarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die Bausteine des Konzeptes zur Stadtteilgesundheit für München, die Ausbaustrategien zur Stadtteilgesundheit in Moosach, sowie die Umsetzung und der Mittelbedarf eines neuen GesundheitsTreffs in Neuperlach Nord mit Personal- und Sachkosten dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahmen betragen insgesamt 265.835 € dauerhaft ab 2024 sowie zusätzlich einmalig 31.900 € in 2024 konsumtiv sowie 10.000 € investiv. Entscheidungsvorschlag: Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, • im Quartier Neufreimann eine Präventionskette aufzu-bauen und Krankenkassenmittel einzuwerben. • in ausgewählten Schwerpunktgebieten ein Gesundheits-management einzusetzen und Drittmittel bei Krankenkassen einzuwerben. • in Neuperlach im Rahmen der Überplanung des Geländes der Lätarekirche durch die Soziale Stadt, dauerhaft einen GesundheitsTreffs zu etablieren. • für einen GesundheitsTreff in Neuperlach bereits ab 2024 Räume zu sichern und Personal für den Betrieb des GesundheitsTreff einzustellen, sowie Mittel aus der Städte-bauförderung zu beantragen. • in Moosach weitere Planungen für die Errichtung eines GesundheitsTreffs aufzunehmen und ein Nutzerbedarfsprogramm zu erstellen. • die Entwicklungen der Gesetzesinitiative zu den Gesundheitskiosken weiter zu verfolgen und dem Stadtrat Handlungsoptionen vorzuschlagen. • ein Konzept für die räumliche Gesundheitsplanung zu er-stellen und dem Stadtrat bis 31.12.2024 vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: GesundheitsTreff, Gesundheitsberatung, Gesundheitsvorsorge, Prävention, Gesundheitsförderung Ortsangabe: Freiham, Moosach, Neuperlach, Neufreimann

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Vergabeermächtigung - Konzeption und Umsetzung des Modellprojekts Bewegungsbegleiter*innen für alte Menschen in Ramersdorf-Perlach im Rahmen des Projekts München - gesund vor Ort 2.0

20-26 / V 11359 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß dem Beschluss Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07247) beantragt das Gesundheitsreferat Fördermittel aus dem Präventionsgesetz. Ein positiver Bescheid der AOK Bayern steht noch aus, ist aber in Vorbereitung. Für die Umsetzung des Teilprojekts Bewegungsbegleiter*innen in Ramersdorf-Perlach soll ein Vergabeverfahren veranlasst werden. Inhalt: Kosten und Finanzierung der Vergabe „Bewegungsbegleiter*innen“, Beauftragung einer externen Auftragnehmer*in, Kurzdarstellung der zu vergebenden Leistungen, Darstellung des Ausschreibungsverfahrens Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Der Auftragswert der auszuschreibenden Leistung wird aus Wettbewerbsgründen im nichtöffentlichen Teil (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11358) dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, die Weiterentwicklung des Projekts Bewegungsbegleiter*innen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 extern zu vergeben. Dabei wird der Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt und die Kosten werden über Fördermittel der AOK Bayern – Die Gesundheitskasse finanziert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bewegungsbegleiter*innen, München - gesund vor Ort Ortsangabe: Ramersdorf-Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Vergabeermächtigung- Wissenschaftliche Begleitung für das Projekt München – gesund vor Ort 2.0

20-26 / V 11378 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß dem Beschluss Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption des Projektes „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07247) beantragt das Gesundheitsreferat Fördermittel aus dem Präventionsgesetz. Ein positiver Bescheid der AOK Bayern steht noch aus, ist aber in Vorbereitung. Für die wissenschaftliche Begleitung des Projektes soll ein Vergabeverfahren veranlasst werden. Inhalt: Kosten und Finanzierung der Vergabe „Wissenschaftliche Begleitung“, Beauftragung einer externen Auftragnehmer*in, Kurzdarstellung der zu vergebenden Leistungen, Darstellung des Ausschreibungsverfahrens Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Der Auftragswert der auszuschreibenden Leistung wird aus Wettbewerbsgründen im nichtöffentlichen Teil dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Über die Vergabeermächtigung wird in öffentlicher Sitzung entschieden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wissenschaftliche Begleitung, Evaluation, München - gesund vor Ort Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Münchner Förderprogramm Arztpraxen Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024

20-26 / V 11486 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung wurde zuletzt im Januar 2023 (Vorlage Nr. 20-26/V 08560) im GA behandelt. In der Vorlage „Ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung in München“ vom 09.12.2021 (Nr. 20-26/V 03615) wurden die Grundlagen der ambulanten kassenärztlichen Bedarfsplanung ausführlich erläutert. Praxen sind über das Stadtgebiet ungleich verteilt, sodass die Versorgung in bestimmten Stadtbezirken ungünstiger ist als in anderen. Dadurch kommt es – auch unter Einbeziehung der Terminservicestelle der KVB – zu Schwierigkeiten und Verzögerungen bei der Terminvergabe. Inhalt: Das GSR erachtet die ungleiche Verteilung von Haus- und Kinderarztpraxen, obwohl die KVB die Versorgungslage auf Grundlage der Bedarfsplanungsrichtlinie als ausreichend einschätzt, als verbesserungswürdig. Insbesondere gilt dies für Gebiete, in denen sowohl eine ungünstigere ambulante ärztliche Versorgung vorherrscht als auch die sozialen Herausforderungen größer sind als in anderen Stadtgebieten. Mit einem städtischen Förderprogramm sollen Haus- & Kinderärzt*innen einen Anreiz erhalten, ihre Praxis in Planungsregionen in Stadtbezirken mit besonderem Bedarf zu verlegen. Gesamtkosten/-erlöse: Für die Umsetzung des Beschlusses entstehen zahlungswirksame Kosten in Höhe von 50.000 €. Der Mittelbedarf entsteht zunächst für das Pilotprojekt befristet für den Zeitraum von einem Jahr ab 01.01.2024. Entscheidungsvorschlag: Der Umsetzung des Förderprogramms im Jahr 2024 wird zugestimmt. Das GSR wird beauftragt, die einmalig für das Jahr 2024 zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 € durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren und dem StR bis Ende 2024 über den Verlauf der Vergabe der Fördermittel im Rahmen des Pilotprojektes zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Arztpraxen; hausärztliche und kinderärztliche Versorgung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2024 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich


20-26 / V 11777 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich – Haushaltsplanentwurf und Vollzug 2024 Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen Einrichtungen und Projekte zum Haushalt 2024 dargestellt. Im Rahmen der vorzunehmenden Konsolidierungen werden Einsparungen in Höhe von 500.000 € vorgeschlagen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen unter Einbeziehung der Konsolidierungen 13.461.600 € im Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag: Die Planansätze und konsolidierten Ansätze werden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen und das Gesundheitsreferat mit der Gewährung der Zuschüsse bis zu den genehmigten Planansätze beauftragt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Regelförderung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
8.
Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel zur Förderung der Menstruationsgesundheit Produkt 33414200 Gesundheitsplanung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024

  • 20-26 / A 03551 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 20-26 / A 03622 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)

20-26 / V 11573 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß Antrag Nr. 20-26 / A 03622 soll das Gesundheitsreferat (GSR) ein Konzept erarbeiten, wie kostenlose Einweg-Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden zur Verfügung gestellt werden können. Mit dem Antrag Nr. A 20-26 / V 03551 wird das GSR gebeten, zusammen mit dem Sozialreferat zu erarbeiten, wie Frauen und andere menstruierende Personen mit nachhaltigen Mehrweg-Periodenprodukten ausgestattet werden können. Inhalt: Nach einer Erörterung zu Periodenarmut werden Umwelt- und Gesundheitsaspekte bei der Verwendung von unterschiedlichen Periodenprodukten betrachtet. Vorgeschlagen werden ein Pilotprojekt zur Abgabe von kostenfreien Menstruationsartikeln über Automaten und die Erarbeitung eines Konzepts, um einen Starterpaket mit nachhaltigen Menstruationsartikeln für Hilfsbedürftige zu bezuschussen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 7.920 € im Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag : Das GSR wird beauftragt, das Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von nachhaltigen Menstruationsartikeln vorzubereiten und in den eigenen Beratungsangeboten eine Verteilung umzusetzen. Das GSR und das Sozialreferat werden beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, wonach Zuschussnehmer zu nachhaltigen Mehrweg-Menstruationsartikeln beraten und Leistungen ausgeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Periodenarmut, Menstruation, Frauengesundheit Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Psychosoziale Versorgung für Geflüchtete aus der Ukraine sichern – Förderung des Mental Health Center Ukraine 2024 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024


20-26 / V 11776 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die o.g. Stadtratsanträge fordern, die psychotherapeutische und psychosoziale Unterstützung aus der Ukraine Geflüchteter durch das Mental Health Center Ukraine im Jahr 2024 weiter zu fördern. Inhalt: Das Mental Health Center Ukraine des Trägers Refugio München e.V. bietet Geflüchteten aus der Ukraine psychotherapeutische, psychiatrische und psychosoziale Behandlung und Unterstützung. Dieses Angebot wird von vielen Geflüchteten genutzt, insbeson-dere auch von Kindern und Jugendlichen, um sich psychisch und in ihren Alltagskompetenzen wieder zu stabilisieren. Der Bedarf an diesem Angebot ist u.a. aufgrund des weiter andauernden Krieges hoch. Das Gesundheitsreferat schlägt deshalb vor, das Mental Health Center Ukraine auch im Jahr 2024 zu fördern. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 305.600 € im Jahr 2024 Entscheidungsvorschlag : Das Gesundheitsreferat soll das Mental Health Center Ukraine auch im Jahr 2024 fördern, die dafür benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 305.600 € sollen im Rahmen der Haushaltsplanung zusätzlich bei der Stadtkämmerei angemeldet werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ukraine, MHCU, Refugio, Geflüchtete, Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)