HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 22.07.2024 13:30:30)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Dezember 2023, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Haushaltsplan 2024; Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2023 -2027 Kreditaufnahmen 2024
20-26 / V 11191 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschließende Entscheidung über den Haushaltsplan 2024, Vorlage der Mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027 Kreditaufnahmen 2024 Inhalt Darstellung der seit dem Haushaltsplanentwurf 2024 eingetretenen Veränderungen, Vorschlag über die Ansatzänderungen und die Haushaltsfinanzierung, Darstellung der Mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027, Kreditaufnahmen 2024 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Ansatzänderungen, der vorgeschlagenen Haushaltsfinanzierung und zu den Haushalten der rechtsfähigen Stiftungen; Zustimmung zur Mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027 Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, Mittel im Rahmen des in der Haushaltssatzung bzw. Nachtragshaushaltssatzung 2024 festgesetzten und rechtsaufsichtlich genehmigten Betrags für Kredite des Hoheitshaushaltes sowie der Eigenbetriebe zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahme, ohne vorherige Beschlussfassung je Einzelkreditaufnahme, entsprechend dem Liquiditätsbedarf als Fremdkapital aufzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsplan 2024, Schlussabgleich Haushalt 2024, Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2023 bis 2027, Kreditneuaufnahmen, Kreditermächtigung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 – 2027
20-26 / V 11544 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 heranzuziehen. Inhalt In dieser Vorlage werden • Inhalte, Volumen und Verteilung des Mehrjahresinvestitionsprogramms aufgezeigt, • die Chancen und Risiken dargestellt Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 wird gebilligt. Der Erhöhung der Preissteigerungsreserve um insgesamt 640 Mio. €, davon 450 Mio. € im Programmzeitraum und 190 Mio. € in den Jahren 2028 und 2029 wird zugestimmt. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt, die sich durch Beschlüsse der Vollversammlung am 20.12.2023 ergebenden Veränderungen des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 umzusetzen. Die Stadtkämmerei wird beauftragt die investiven Gegensteuerungsmaßnahmen (HSK) in den Jahren 2025 – 2027 entsprechend ihrem Anteil am Mehrjahresinvestitionsprogramm auf die Referate aufzuteilen und zum technischen Schlussabgleich in die Jahre 2028 ff. zu verschieben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027, MIP Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben in den kommenden Jahren
20-26 / V 11547 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anfrage der Stadtkämmerei an die Fachreferate, alle Investitionsvorhaben in kommenden Jahren, getrennt bis 10 Mio. € und über 10 Mio. € mitzuteilen, die noch nicht in das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027 aufgenommen werden können. Diese Informationen sind erforderlich, um über den mittelfristigen Betrachtungszeitraum hinaus einschätzen zu können, welche investiven Finanzbedarfe entstehen können und ob und in welchem Umfang diese in zukünftigen Haushalten finanzierbar sind. Inhalt Notwendigkeit der Anfrage der Stadtkämmerei, Erhebungsgrundsätze, Auflistung und Einteilung der von den Fachreferaten gemeldeten Sonstigen und Großen Vorhaben in Kategorien. Beurteilung des möglichen Finanzbedarfs sowie der Finanzierungsmöglichkeit in zukünftigen Haushalten. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanz- und Investitionsplanung; Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben in kommenden Jahren Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Haushalt 2024 der Stadtkämmerei - Produkte - Umsetzung Eckdatenbeschluss - Teilergebnis – und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
20-26 / V 11523 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2024 für die Stadtkämmerei - Referat Inhalt Haushalt 2024 der Stadtkämmerei: Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt, Investitionen, Produkte, Ziele, Umsetzungsbeschluss, HSK Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Stadtkämmerei wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2024 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen. Die Ausführungen zu den Produkten und Zielen der Stadtkämmerei werden zur Kenntnis genommen. Die Investitionsvorhaben entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 für den Zuständigkeitsbereich der Stadtkämmerei werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Planung produktorientierter Haushalt 2024, Stadtkämmerei – Bukrs. 0350; Ziele; Produkte; HSK; Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2023 der Landeshauptstadt München
20-26 / V 11253 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Pflicht zur Erstellung einer Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes Inhalt Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Eigenbetriebe und der städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2019 mit 2023 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2023 der Landeshauptstadt München Kenntnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Tarifrunde 2024: Die Stadt unterstützt alle Zuschussnehmer*innen
  • 20-26 / A 03860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 11138 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass siehe Kurzübersicht Inhalt Bezugnehmend auf d. Antrag Nr. 20-26 / A 03860 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 22.05.2023, eingegangen am 22.05.2023 sollen d. Zuschüsse d. Zuschussnehmer (ZN) ab dem Jahr 2024 pauschal um einen angemessenen Betrag erhöht werden. Im Zuge d. pauschalen Erhöhung sollen d. Tarifsteigerungen im TVöD in den Jahren 2023 und 2024 d. Kalkulationsgrundlage bilden. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass d. für das Jahr 2023 vorgenommene Erhöhung i.H.v. 5,6 % (siehe SV-Nr. 20-26 / V 07940) bei vielen Trägern im Hinblick auf d. Personalkosten keine dauerhaften Kostensteigerungen ausgelöst hat. Dies lässt sich darauf zurückführen, dass d.TVöD für das Jahr 2023 lediglich nicht tabellenrelevante Einmalzahlungen vorsieht. D. Antrag wurde damit begründet, dass d. ZN in Anbetracht d. vorherrschenden Inflation und d. damit einhergehenden Tarifsteigerungen im TVöD auch im Jahr 2024 mit deutlichen höheren Kosten zu rechnen haben. Damit d. Leistungen d. ZN weiterhin ohne Einschränkungen für d. Münchner*innen erbracht werden können, sollen d. auf d. Träger zukommenden Kostensteigerungen - unter Berücksichtigung d. möglichen finanziellen Spielräume im HH d. LHM - ausgeglichen werden. In diesem Zusammenhang soll eine pauschale Lösung gefunden werden, um d. Verwaltungsaufwand insgesamt möglichst gering zu halten. Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten: 18,2 Mio. € (Zuschussnehmer*innen: 13,2 Mio. €; städtische Beteiligungen und Eigenbetriebe: 5,0 Mio. €) Entscheidungsvorschlag siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch unter: siehe Kurzübersicht Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)