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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Oktober 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltsplanentwurf 2007
Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt
Verwaltungshaushalt und
bewegliches Vermögen Gr. 935
02-08 / V 08788
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag nach dem Eckdatenbeschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2007 vom 26.07.2006 zur Aufstellung der Referatsteilhaushalte und deren Behandlung in den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 10. bis 24.10.2006
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Haushaltsplanentwurf 2007 des Referates für Gesundheit und Umwelt für den Bereich des Verwaltungshaushaltes und des beweglichen Vermögens Gr. 935 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Umweltschutzausschuss und der Gesundheitsausschuss stimmen der vorgeschlagenen Budgetverteilung zu.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplan, Budget, Verwaltungshaushalt, bewegliches Vermögen
Beschluss.pdf
(nach Antrag,mit der Maßgabe,dass Ziffer 1 zur Kenntnis genommen wird,endg.Entscheid.d.d.VV)
2.
Haushaltskonsolidierung beim RGU
4. Haushaltssicherungskonzept
Feinkonzept 2007
Grobkonzept 2008 - 2011
02-08 / V 08801
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 zur Haushaltskonsolidierung
4. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2007 - 2011
Inhalt:
Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung in 2007 - 2 011 - im Rahmen des 4. Haushaltssicherungskonzeptes vorgeschlagen werden (Feinkonzept 2007 und Grobkonzept 2008 - 2011).
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung des Stadtrates zu den vorgeschlagenen Einsparungsmaßnahmen beim RGU.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltskonsolidierung 2007 im RGU,
Grobkonzept 2008 - 2011 des RGU
4. Haushaltssicherungskonzept
3.
Haushaltsplanentwurf 2007
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen
und Projekten UA 1160
02-08 / V 08748
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsplanentwurf 2007
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2007 für den
UA 1160 (Anlage 2: Haushaltsliste) und die zur Förderung
vorgeschlagenen Projekte (Anlage 1: Zuschussnehmerdatei) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausschuss nimmt das Budget und den Vorschlag zur
Projektförderung zur Kenntnis. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Zuschüsse, Haushaltsjahr 2007
4.
Haushaltsplanentwurf 2007
Regelförderung von gesundheitsbezogenen
Einrichtungen und Projekten UA 5410
02-08 / V 08749
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsplanentwurf 2007
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen
und Projekten – UA 5410
Inhalt:
Darstellung der Haushaltsplanung 2007 des UA 5410 –
Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und
Projekten
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Haushaltsplanung 2007 des UA 5410.
Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt
der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss, Gesundheit, Projektförderung
5.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Referat für Gesundheit und Umwelt
Zielerreichung für das Jahr 2005
Voraussichtliche Zielerreichung für die Ziele des Jahres 2006
Aktualisierung der Stadtrats- und Handlungsziele für das Jahr 2007
Fortschreibung des Produktplans
02-08 / V 08819
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der VV vom 23.07.03 „NSM-Module, Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“ wurde das System der Verbindung von Zielen und Produkten vervollständigt und für alle Referate verbindlich festgelegt. Demnach haben die Referate zweimal jährlich (Juli/Oktober) dem Stadtrat die Ziele und bei Bedarf den aktuellen Produktplan vorzulegen.
Inhalt:
Die Beschlussvorlage enthält die für 2007 aktualisierten Stadtratsziele des RGU. Sie sind durch die Handlungsziele für 2007 ergänzt. Gleichzeitig wird eine Verbindung zu den Produkten, auf die sich die Handlungsziele beziehen, hergestellt und eine Tendenzaussage über die Auswirkungen der Ziele auf Quantität und Qualität der Produkte getroffen.Die Handlungsziele aus 2005 wurden anhand von Messgrößen, Plan- und Istwerten evaluiert.Die vorläufige Zielerreichung 2006 wird dargestellt.Der Produktplan vom 08.12.05 wurde aktualisiert, die Produkte wurden ergänzt bzw. verändert.
Entscheidungsvorschlag:
Den Stadtratszielen 2007 des RGU für 2007 wird zugestimmt. Dem fortgeschriebenen Produktplan des RGU wird zugestimmt.Die Handlungsziele des RGU für 2007 werden zu Kenntnis genommen.Das Ergebnis der Evaluierung der Ziele des RGU für 2005 wird zur Kenntnis genommen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ziele 2007, Zielerreichung 2005, Handl
6.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
Übersicht der vom RGU verwalteten Mitgliedschaften
- Bekanntgabe -
02-08 / V 08705
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsbeschluss vom 18.11.1993
Inhalt:
Übersicht der beim Referat für Gesundheit und Umwelt verwalteten Mitgliedschaften im Jahr 2006
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mitgliedschaften des Referates für Gesundheit und Umwelt