HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 26.06.2024 15:22:03)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Oktober 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushaltsplanentwurf 2007 - Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (GR 935) - Ziele des Planungsreferates 2006 - Ziele des Planungsreferates 2007

02-08 / V 08812 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag der Vollversammlung vom 26.07.2006 in Ziffer 3 des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2007 unter Einhaltung der Budgetvorgabe die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 10.-25.10.2006 zur Beratung vorzulegen (vergl. Ziffer 4). Inhalte: In der Beschlussvorlage werden die Ansätze des Planungsreferates zum Haushaltsentwurf 2007 dargestellt, über den Stand der Zielerreichung 2006 berichtet sowie die aktualisierten Ziele 2007 zur Zustimmung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Dem im Haushaltsplanentwurf 2007 ausgewiesenen Budget des Planungsreferates wird zugestimmt. Die Ziele des Planungsreferates für 2007 werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplanentwurf 2007 Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt und bewegl.Vermögen (GR 935) Ziele des Planungsreferates 2006 Ziele des Planungsreferates 2007

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und der Änderung:Der Antrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen )
2.
Haushaltkonsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzept 2007 – 2011 Feinkonzept Haushalt 2007

02-08 / V 08796 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: 4. HaushaltssicherungskonzeptGrobkonzept 2007 - 2011Feinkonzept Haushalt 2007 Inhalte: In der Beschlussvorlage wird vom Planungsreferat im Grobkonzept 2007 – 2011 sowie im Feinkonzept 2007 dargestellt, in welcher Form der Konsolidierungsbetrag nach dem 4. Haushaltsicherungskonzept im Haushalt 2007 umgesetzt wird. Entscheidungsvorschlag: Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2007 wird zugestimmt.Dem Grobkonzept als Grundlage für die Entscheidung über die Budgetvorgabe des Haushaltsjahres 2008 durch die VV im Juli 2007 wird zugestimmt. Gesucht werdenkann im RIS auchnach: Haushaltskonsolidierung, 4. Haushaltssicherungskonzept, Grobkonzept 2007 – 2011, Feinkonzept 2007

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und der Änderung:Der Antrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen )
3.
Übersicht über die vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften - Bekanntgabe -

02-08 / V 08811 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag an die Referate aufgrund des Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.1993 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993 Inhalte: Jährliche Bekanntgabe der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werdenkann im RIS auch nach: Übersicht der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften und Zuschüsse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung I
4.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/23 Nymphenburger Straße, Sandstraße, Dachauer Straße, Rottmannstraße, Schleißheimer Straße, Stiglmaierplatz Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt

02-08 / V 08873 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In den vergangenen Jahren hat sich der Flächenbedarf der Löwenbräu AG aufgrund betrieblicher Umstrukturierungen deutlich verringert. Der nicht mehr durch die Brauerei genutzte Bereich soll nun einer neuen Nutzung zugeführt werden. Zur strukturellen Aufwertung des Viertels und zur Stärkung der Wohnnutzung in der Maxvorstadt sieht die Planung einen hohen Wohnanteil mit den dazugehörigen Freiflächen und sozialer Infrastruktur vor. Zur Erhaltung einer gemischten Wirtschaftsstruktur in der Innenstadt soll ebenfalls ein Anteil an wohnverträglicher gewerblicher Nutzung (Handel- und Dienstleistungseinrichtungen) sowie zur Versorgung der Umgebung und des neuen Quartiers Einzelhandel ermöglicht werden. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und § 3 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Stiglmaierplatz.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entsheidung durch die Vollversammlung )
Hauptabteilung II
5.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen Berichtsjahr 2005

02-08 / V 08855 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: jährlicher Bericht über die Ausweisung neuer GewerbeflächenAuftrag gemäß Beschluss des gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftsausschuss und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.1987 Inhalt: Bericht über die Stellung der Landeshauptstadt München als Wirtschaftsstandort im Jahr 2005 sowie Auflistung der Bebauungspläne, durch die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewerbe- und Dienst-leistungsflächen im Berichtsjahr 2005 geschaffen wurden Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werdenkann im RIS auch nach: Gewerbeflächen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
1.Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1872 Nymphenburger Straße, Sandstraße, Dachauer Straße, Rottmannstraße, Schleißheimer Straße, Stiglmaierplatz (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1523) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - 2.Aufhebung des nicht überplanten Restbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1872 vom 26.07.2000 3.Ersatzparkplätze in Tiefgaragen im Plangebiet des Löwenbräugeländes (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1872) BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01432 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.07.2006 (ED 11.08.2006) Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt

02-08 / V 08874 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereichhier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Antrag Nr. 02-08 / B 01432 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.07.2006 Inhalte Wesentliche Inhalte sind unter anderem- die städtebauliche Neuordnung des bisher überwiegend industriell genutzten ehemaligen Brauereibetriebsgeländes. Unter Erhalt der denkmalgeschützten Gebäude und unter teilweisem Erhalt der denkmalgeschützten Bierkeller ist im Bebauungsplan eine Neubebauung mit Wohnungen und kerngebietsspezifischen Nutzungen ausgewiesen. Die Brauereigaststätte Löwenbräukeller am Stiglmaierplatz bleibt erhalten.- die Festsetzung des städtischen Grundstücks südlich der Rottmannstraße zwischen Dachauer Straße und Schleißheimer Straße als öffentliche Grünfläche; die daran angrenzenden Straßenabschnitte der Rottmannstraße und der Schleißheimer Straße werden als Fußgängerbereiche festgesetzt. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus den vorangegangenen Verfahrensschritten.Behandlung des Antrages des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 vom 11.07.2006 nach Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter Nymphenburger StraßeDachauer StraßeLöwenbräukeller

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt ins Plenum )
7.
Auswirkungen von Brandschutzbestimmungen und Auflagen der Feuerwehr auf den Städtebau, die Grün- und Objektplanung

02-08 / V 08257 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anfragen bezüglich Lösungsmöglichkeiten zur Bewältigung der Bandschutzbestimmungen bei Bauvorhaben; Problempunkt insbesondere bei der Festlegung des sogenannten 2. Rettungsweges Inhalt: Darstellung Sachstand, Fallbeispiele und deren Problematik sowie Aktionen und Informationen zur besseren Problemlösung Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Brandschutzbestimmungen bei Bauvorhaben; Festlegung 2. Rettungsweg; 2. Rettungsweg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung III
8.
Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München - GEWOFAG Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesell- schaft mbH München - GWG Beteiligung im Rahmen des Haushaltssicherungs- konzeptes für die Jahre 2007 – 2011 (4. HSK)

02-08 / V 08448 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ziffer 6 des Stadtratsbeschlusses vom 14.12.2005 zum 4. Haushaltskonsolidierungskonzept für die Jahre 2007-2011:„Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen mit der Stadtkämmerei unter Beteiligung des Direktoriums klären die Möglichkeiten der Gewinnausschüttung der Gesellschaften GEWOFAG und GWG, wie sie in dem 5-Jahresprogramm enthalten sind. Hierbei sind insbesondere auch die Auswirkungen auf die Miethöhen der nicht der Mietpreisbindung unterliegenden Wohnungen dieser Gesellschaften zu berücksichtigen; zugleich ist auf die sachgerechte und nachhaltige Bewirtschaftung des Wohnungsbestandes einzugehen.“ Inhalte Vor dem Hintergrund der Bedeutung und der Rolle der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Aufgabenerfüllung der Stadt München wird das Ergebnis der bisherigen Besprechungsrunden und Prüfungen dargestellt.Insbesondere werden die unerlässlichen Bedingungen und Voraussetzungen benannt, unter denen die GEWOFAG und die GWG die geforderten Ausschüttungen leisten können und ein Vorschlag zur Aufteilung des vom Stadtrat vorgegebenen Gesamtvolumens zwischen der GEWOFAG und der GWG unter-breitet. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zuØ den Bedingungen und Voraussetzungen für eine erhöhte AusschüttungØ dem Abschluss entsprechender Rahmenzielvereinbarungen mit der GEWOFAG und der GWG dem Wegfall der bisherigen Dividendenbeschränkungen in den Gesel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt ins Plenum)
Hautptabteilung IV
Hauptabteilung I
9.
Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 - Ziel B II 1.2.1.2 (Einzelhandelsgroßprojekte) - Ziel B V 1.6.2 (Trassenkorridor für Schnellbahnverbindung) - Ziel B V 1.6.5 (Nutzung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen durch den Geschäftsreiseflugverkehr)

  • 02-08 / A 03291 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08932 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass · Ziele des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern 2006 i. S. Einzelhandelsgroßprojekte, Trassenkorridor für Schnell-bahnverbindung zum Flughafen und Sonderflughafen Ober-pfaffenhofen entsprechen nicht den Positionen der Landes-hauptstadt München. · Umfassende Betrachtung hat zu dem Ergebnis geführt, dass verschiedene Rechtsschutzmöglichkeiten zur Verfügung ste-hen, um die Interessen der Stadt schon im Vorfeld gerichtlicher Auseinandersetzungen in Genehmigungs- oder anderen Ver-fahren wirksam einzubringen. Inhalt · Darlegung der entsprechenden Ziele des LEP Bayern 2006. · Beschreibung der entgegenstehenden Positionen der Landes-hauptstadt München sowie der Beurteilung durch den Regiona-len Planungsverband München. · Darstellung der Rechtsschutzmöglichkeiten gegen einzelne Ziele des LEP Bayern 2006 und ggf. anfallender Kosten. Entscheidungsvor-schlag · Kenntnisnahme von den Rechtsschutzmöglichkeiten der Lan-deshauptstadt München gegen einzelne Ziele des LEP Bayern 2006. · Auftrag an das Planungsreferat, durch einen Fachanwalt die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Ziele Einzelhandels-großprojekte, Trassenkorridor für Schnellbahnverbindung und Nutzung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen wahrnehmen zu lassen. · Zur Finanzierung. · Auftrag an Planungsreferat, dem Stadtrat über die Ergebnisse der Prüfungen und Rechtsschutzverfahren zu berichten und ggf. einen Zwischenbericht vorzulegen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung,siehe Beschlussseite,endgültige Enscheidung d.d.VV)
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
10.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich) Helene-Wessel-Bogen (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 12 Schwabing – Freimann

02-08 / V 08591 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die Bayernkaserne ist die Aufgabe der militärischen Nutzung schrittweise bis 2010 vorgesehen. Inhalte Anlass der Planung, Ausgangslage mit den Zielen der Planung, Beteiligung des Bezirksausschusses Entscheidungsvorschlag Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Bayernkaserne - Aufstellungsbeschluss - Heidemannstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )