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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Oktober 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushaltsplanentwurf 2007
- Ansätze des Planungsreferates
Verwaltungshaushalt und bewegliches
Vermögen (GR 935)
- Ziele des Planungsreferates 2006
- Ziele des Planungsreferates 2007
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag der Vollversammlung vom 26.07.2006 in Ziffer 3 des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2007 unter Einhaltung der Budgetvorgabe die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 10.-25.10.2006 zur Beratung vorzulegen (vergl. Ziffer 4).
Inhalte:
In der Beschlussvorlage werden die Ansätze des Planungsreferates zum Haushaltsentwurf 2007 dargestellt, über den Stand der Zielerreichung 2006 berichtet sowie die aktualisierten Ziele 2007 zur Zustimmung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem im Haushaltsplanentwurf 2007 ausgewiesenen Budget des Planungsreferates wird zugestimmt. Die Ziele des Planungsreferates für 2007 werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplanentwurf 2007
Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt und bewegl.Vermögen (GR 935)
Ziele des Planungsreferates 2006
Ziele des Planungsreferates 2007
2.
Haushaltkonsolidierung 2007 – 2011
Grobkonzept 2007 – 2011
Feinkonzept Haushalt 2007
Kurzinfo:
Anlass:
4. HaushaltssicherungskonzeptGrobkonzept 2007 - 2011Feinkonzept Haushalt 2007
Inhalte:
In der Beschlussvorlage wird vom Planungsreferat im Grobkonzept 2007 – 2011 sowie im Feinkonzept 2007 dargestellt, in welcher Form der Konsolidierungsbetrag nach dem 4. Haushaltsicherungskonzept im Haushalt 2007 umgesetzt wird.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2007 wird zugestimmt.Dem Grobkonzept als Grundlage für die Entscheidung über die Budgetvorgabe des Haushaltsjahres 2008 durch die VV im Juli 2007 wird zugestimmt.
Gesucht werdenkann im RIS auchnach:
Haushaltskonsolidierung, 4. Haushaltssicherungskonzept, Grobkonzept 2007 – 2011, Feinkonzept 2007
3.
Übersicht über die vom Planungsreferat
verwalteten Mitgliedschaften
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag an die Referate aufgrund des Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.1993 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993
Inhalte:
Jährliche Bekanntgabe der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werdenkann im RIS auch nach:
Übersicht der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften und Zuschüsse
Hauptabteilung I
4.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich I/23
Nymphenburger Straße, Sandstraße, Dachauer Straße,
Rottmannstraße, Schleißheimer Straße, Stiglmaierplatz
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich
endgültiger Beschluss
3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass:
In den vergangenen Jahren hat sich der Flächenbedarf der Löwenbräu AG aufgrund betrieblicher Umstrukturierungen deutlich verringert. Der nicht mehr durch die Brauerei genutzte Bereich soll nun einer neuen Nutzung zugeführt werden. Zur strukturellen Aufwertung des Viertels und zur Stärkung der Wohnnutzung in der Maxvorstadt sieht die Planung einen hohen Wohnanteil mit den dazugehörigen Freiflächen und sozialer Infrastruktur vor. Zur Erhaltung einer gemischten Wirtschaftsstruktur in der Innenstadt soll ebenfalls ein Anteil an wohnverträglicher gewerblicher Nutzung (Handel- und Dienstleistungseinrichtungen) sowie zur Versorgung der Umgebung und des neuen Quartiers Einzelhandel ermöglicht werden.
Inhalte:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und § 3 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Stiglmaierplatz.
Hauptabteilung II
5.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen
Berichtsjahr 2005
Kurzinfo:
Anlass:
jährlicher Bericht über die Ausweisung neuer GewerbeflächenAuftrag gemäß Beschluss des gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftsausschuss und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.1987
Inhalt:
Bericht über die Stellung der Landeshauptstadt München als Wirtschaftsstandort im Jahr 2005 sowie Auflistung der Bebauungspläne, durch die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewerbe- und Dienst-leistungsflächen im Berichtsjahr 2005 geschaffen wurden
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werdenkann im RIS auch nach:
Gewerbeflächen
6.
1.Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1872
Nymphenburger Straße, Sandstraße, Dachauer Straße, Rottmannstraße, Schleißheimer Straße, Stiglmaierplatz
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1523)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
2.Aufhebung des nicht überplanten Restbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1872 vom 26.07.2000
3.Ersatzparkplätze in Tiefgaragen im Plangebiet des Löwenbräugeländes (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1872)
BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01432 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt
vom 11.07.2006 (ED 11.08.2006)
Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
- Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereichhier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
- Antrag Nr. 02-08 / B 01432 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.07.2006
Inhalte
Wesentliche Inhalte sind unter anderem- die städtebauliche Neuordnung des bisher überwiegend industriell genutzten ehemaligen Brauereibetriebsgeländes. Unter Erhalt der denkmalgeschützten Gebäude und unter teilweisem Erhalt der denkmalgeschützten Bierkeller ist im Bebauungsplan eine Neubebauung mit Wohnungen und kerngebietsspezifischen Nutzungen ausgewiesen. Die Brauereigaststätte Löwenbräukeller am Stiglmaierplatz bleibt erhalten.- die Festsetzung des städtischen Grundstücks südlich der Rottmannstraße zwischen Dachauer Straße und Schleißheimer Straße als öffentliche Grünfläche; die daran angrenzenden Straßenabschnitte der Rottmannstraße und der Schleißheimer Straße werden als Fußgängerbereiche festgesetzt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus den vorangegangenen Verfahrensschritten.Behandlung des Antrages des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 vom 11.07.2006 nach Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Nymphenburger StraßeDachauer StraßeLöwenbräukeller
7.
Auswirkungen von Brandschutzbestimmungen
und Auflagen der Feuerwehr auf den Städtebau,
die Grün- und Objektplanung
Kurzinfo:
Anlass:
Anfragen bezüglich Lösungsmöglichkeiten zur Bewältigung der Bandschutzbestimmungen bei Bauvorhaben; Problempunkt insbesondere bei der Festlegung des sogenannten 2. Rettungsweges
Inhalt:
Darstellung Sachstand, Fallbeispiele und deren Problematik sowie Aktionen und Informationen zur besseren Problemlösung
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Brandschutzbestimmungen bei Bauvorhaben; Festlegung 2. Rettungsweg; 2. Rettungsweg
Hauptabteilung III
8.
Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München
- GEWOFAG
Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesell-
schaft mbH München
- GWG
Beteiligung im Rahmen des Haushaltssicherungs-
konzeptes für die Jahre 2007 – 2011 (4. HSK)
Kurzinfo:
Anlass
Ziffer 6 des Stadtratsbeschlusses vom 14.12.2005 zum 4. Haushaltskonsolidierungskonzept für die Jahre 2007-2011:„Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen mit der Stadtkämmerei unter Beteiligung des Direktoriums klären die Möglichkeiten der Gewinnausschüttung der Gesellschaften GEWOFAG und GWG, wie sie in dem 5-Jahresprogramm enthalten sind. Hierbei sind insbesondere auch die Auswirkungen auf die Miethöhen der nicht der Mietpreisbindung unterliegenden Wohnungen dieser Gesellschaften zu berücksichtigen; zugleich ist auf die sachgerechte und nachhaltige Bewirtschaftung des Wohnungsbestandes einzugehen.“
Inhalte
Vor dem Hintergrund der Bedeutung und der Rolle der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Aufgabenerfüllung der Stadt München wird das Ergebnis der bisherigen Besprechungsrunden und Prüfungen dargestellt.Insbesondere werden die unerlässlichen Bedingungen und Voraussetzungen benannt, unter denen die GEWOFAG und die GWG die geforderten Ausschüttungen leisten können und ein Vorschlag zur Aufteilung des vom Stadtrat vorgegebenen Gesamtvolumens zwischen der GEWOFAG und der GWG unter-breitet.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zuØ den Bedingungen und Voraussetzungen für eine erhöhte AusschüttungØ dem Abschluss entsprechender Rahmenzielvereinbarungen mit der GEWOFAG und der GWG dem Wegfall der bisherigen Dividendenbeschränkungen in den Gesel
Hautptabteilung IV
Hauptabteilung I
9.
Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München
gegen einzelne Ziele des
Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006
- Ziel B II 1.2.1.2 (Einzelhandelsgroßprojekte)
- Ziel B V 1.6.2 (Trassenkorridor für Schnellbahnverbindung)
- Ziel B V 1.6.5 (Nutzung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen
durch den Geschäftsreiseflugverkehr)
-
02-08 / A 03291 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
· Ziele des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern 2006 i. S. Einzelhandelsgroßprojekte, Trassenkorridor für Schnell-bahnverbindung zum Flughafen und Sonderflughafen Ober-pfaffenhofen entsprechen nicht den Positionen der Landes-hauptstadt München.
· Umfassende Betrachtung hat zu dem Ergebnis geführt, dass verschiedene Rechtsschutzmöglichkeiten zur Verfügung ste-hen, um die Interessen der Stadt schon im Vorfeld gerichtlicher Auseinandersetzungen in Genehmigungs- oder anderen Ver-fahren wirksam einzubringen.
Inhalt
· Darlegung der entsprechenden Ziele des LEP Bayern 2006.
· Beschreibung der entgegenstehenden Positionen der Landes-hauptstadt München sowie der Beurteilung durch den Regiona-len Planungsverband München.
· Darstellung der Rechtsschutzmöglichkeiten gegen einzelne Ziele des LEP Bayern 2006 und ggf. anfallender Kosten.
Entscheidungsvor-schlag
· Kenntnisnahme von den Rechtsschutzmöglichkeiten der Lan-deshauptstadt München gegen einzelne Ziele des LEP Bayern 2006.
· Auftrag an das Planungsreferat, durch einen Fachanwalt die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Ziele Einzelhandels-großprojekte, Trassenkorridor für Schnellbahnverbindung und Nutzung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen wahrnehmen zu lassen.
· Zur Finanzierung.
· Auftrag an Planungsreferat, dem Stadtrat über die Ergebnisse der Prüfungen und Rechtsschutzverfahren zu berichten und ggf. einen Zwischenbericht vorzulegen.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
10.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
Heidemannstraße (südlich)
Helene-Wessel-Bogen (nördlich)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 12 Schwabing – Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Für die Bayernkaserne ist die Aufgabe der militärischen Nutzung schrittweise bis 2010 vorgesehen.
Inhalte
Anlass der Planung, Ausgangslage mit den Zielen der Planung, Beteiligung des Bezirksausschusses
Entscheidungsvorschlag
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Bayernkaserne
- Aufstellungsbeschluss
- Heidemannstraße