RIS Internet "TO Download"

Anlass: Auftrag der Vollversammlung vom 26.07.2006 in Ziffer 3 des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2007 unter Einhaltung der Budgetvorgabe die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 10.-25.10.2006 zur Beratung vorzulegen (vergl. Ziffer 4). Inhalte: In der Beschlussvorlage werden die Ansätze des Planungsreferates zum Haushaltsentwurf 2007 dargestellt, über den Stand der Zielerreichung 2006 berichtet sowie die aktualisierten Ziele 2007 zur Zustimmung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Dem im Haushaltsplanentwurf 2007 ausgewiesenen Budget des Planungsreferates wird zugestimmt. Die Ziele des Planungsreferates für 2007 werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplanentwurf 2007 Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt und bewegl.Vermögen (GR 935) Ziele des Planungsreferates 2006 Ziele des Planungsreferates 2007

Anlass: Auftrag an die Referate aufgrund des Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.1993 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.11.1993 Inhalte: Jährliche Bekanntgabe der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werdenkann im RIS auch nach: Übersicht der vom Planungsreferat verwalteten Mitgliedschaften und Zuschüsse

Anlass: In den vergangenen Jahren hat sich der Flächenbedarf der Löwenbräu AG aufgrund betrieblicher Umstrukturierungen deutlich verringert. Der nicht mehr durch die Brauerei genutzte Bereich soll nun einer neuen Nutzung zugeführt werden. Zur strukturellen Aufwertung des Viertels und zur Stärkung der Wohnnutzung in der Maxvorstadt sieht die Planung einen hohen Wohnanteil mit den dazugehörigen Freiflächen und sozialer Infrastruktur vor. Zur Erhaltung einer gemischten Wirtschaftsstruktur in der Innenstadt soll ebenfalls ein Anteil an wohnverträglicher gewerblicher Nutzung (Handel- und Dienstleistungseinrichtungen) sowie zur Versorgung der Umgebung und des neuen Quartiers Einzelhandel ermöglicht werden. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und § 3 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Stiglmaierplatz.

Anlass: jährlicher Bericht über die Ausweisung neuer GewerbeflächenAuftrag gemäß Beschluss des gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftsausschuss und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.1987 Inhalt: Bericht über die Stellung der Landeshauptstadt München als Wirtschaftsstandort im Jahr 2005 sowie Auflistung der Bebauungspläne, durch die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewerbe- und Dienst-leistungsflächen im Berichtsjahr 2005 geschaffen wurden Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werdenkann im RIS auch nach: Gewerbeflächen

Anlass: Anfragen bezüglich Lösungsmöglichkeiten zur Bewältigung der Bandschutzbestimmungen bei Bauvorhaben; Problempunkt insbesondere bei der Festlegung des sogenannten 2. Rettungsweges Inhalt: Darstellung Sachstand, Fallbeispiele und deren Problematik sowie Aktionen und Informationen zur besseren Problemlösung Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Brandschutzbestimmungen bei Bauvorhaben; Festlegung 2. Rettungsweg; 2. Rettungsweg

Anlass Ziffer 6 des Stadtratsbeschlusses vom 14.12.2005 zum 4. Haushaltskonsolidierungskonzept für die Jahre 2007-2011:„Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen mit der Stadtkämmerei unter Beteiligung des Direktoriums klären die Möglichkeiten der Gewinnausschüttung der Gesellschaften GEWOFAG und GWG, wie sie in dem 5-Jahresprogramm enthalten sind. Hierbei sind insbesondere auch die Auswirkungen auf die Miethöhen der nicht der Mietpreisbindung unterliegenden Wohnungen dieser Gesellschaften zu berücksichtigen; zugleich ist auf die sachgerechte und nachhaltige Bewirtschaftung des Wohnungsbestandes einzugehen.“ Inhalte Vor dem Hintergrund der Bedeutung und der Rolle der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Aufgabenerfüllung der Stadt München wird das Ergebnis der bisherigen Besprechungsrunden und Prüfungen dargestellt.Insbesondere werden die unerlässlichen Bedingungen und Voraussetzungen benannt, unter denen die GEWOFAG und die GWG die geforderten Ausschüttungen leisten können und ein Vorschlag zur Aufteilung des vom Stadtrat vorgegebenen Gesamtvolumens zwischen der GEWOFAG und der GWG unter-breitet. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zuØ den Bedingungen und Voraussetzungen für eine erhöhte AusschüttungØ dem Abschluss entsprechender Rahmenzielvereinbarungen mit der GEWOFAG und der GWG dem Wegfall der bisherigen Dividendenbeschränkungen in den Gesel