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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Oktober 2006, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Schulgeld an Fachschulen
-
02-08 / A 03299
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08809
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung sollen zur Erbringung des Sparbeitrags auch auf der Einnahmenseite Mittel generiert werden. Nach der Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes kann an kommunalen Fachschulen Schulgeld erhoben werden.
Inhalt
Durch die Erhebung eines moderaten Schulgeldes ab dem Schuljahr 2007/2008 in Höhe von 750 € Euro für das Vollzeitschuljahr an den städtischen Fachschulen sollen Einnahmen erzielt werden. Die Höhe des Schulgeldes führt aller Voraussicht nach nicht dazu, dass diese freiwilligen Angebote im Bereich der weiterführenden und vertieften beruflichen Fortbildung der Landeshauptstadt nachhaltig geschwächt werden. Die Argumente zur Entscheidungsfindung werden umfassend dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss stimmt zu, dass an allen städtischen Fachschulen ein Schulgeld in vorgeschlagener Höhe durch eine Gebührensatzung eingeführt wird.
2.
4. Haushaltssicherungskonzept;
- Beendigung des Betriebs des städtischen
Schullandheimes Schwarzenbergalm
- Verlagerung des Betriebs der Jugendbildungs-
stätte vom Rohrauerhaus in das städtische
Schullandheim Seeheim
02-08 / V 08824
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des 4.HSK
Inhalt
Situationsbeschreibung des städtischen Schullandheimes Schwarzenbergalm und der Jugendbildungsstätte Rohrauerhaus und die sich daraus ergebenden Änderungsmaßnahmen bzw. Erhöhung der Auslastung der übrigen städtischen Schullandheime.
Entscheidungsvorschlag
Einstellung des Schullandheimbetriebs im städtischen Schullandheim Schwarzenbergalm und der Jugendbildungsstätte Rohrauerhaus.
Verlegung des Betriebs der Jugendbildungsstätte in das städtische Schullandheim Seeheim.
3.
4. Haushaltssicherungskonzept
a) Satzung zur Änderung der Satzung
über die Gebühren für den Besuch der
Sing- und Musikschule der Landeshaupt-
stadt München (Sing- und Musikschul-
gebührensatzung)
- Anpassung der Gebühren
b) Abbau des Ferienüberhanges
02-08 / V 08830
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzepts
Inhalt
Darstellung, wie durch eine Gebührenerhöhung für den Besuch der Städt. Sing- und Musikschule und den Abbau des Ferienüberhangs die Vorgaben des 4. Haushaltssicherungsgesetzes im Bereich der Fachabteilung 4 umgesetzt werden können.
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss stimmt der Gebührenerhöhung und dem Abbau des Ferienüberhangs zu.
4.
1. Erweiterung ..Herterichstr.
-
02-08 / E 00338
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08632
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 02-08/E 00338 (Ziffer 1) und Nr. 02-08/E 00339 (Ziffer 2) des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Inhalt
Untersuchungsergebnis hinsichtlich Erweiterung
Stand der Entwicklung der Schülerzahlen und Konsequenzen hieraus
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Schulanlage an der Herterichstraße grundsätzlich erweitert werden kann, eine langfristige 4-Zügigkeit derzeit noch nicht gewährleistet ist, eine neue Prognose abzuwarten ist und infolgedessen die Vorplanung für die Erweiterung derzeit noch nicht eingeleitet werden kann.
5.
Stahlgruber-Stiftung;
Teilrückerstattung des Zuschusses für den
Anbau Schulgebäude Elisabethplatz;
Vermögenshaushalt 2006:
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 1.680.500 € bei Hhst. 2590.988.7510.9
"Stahlgruber-Stiftung, Elisabethplatz Rückzahlung"
Änderung des MIP 2006 - 2010
02-08 / V 08046
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bereinigung der strittigen Frage bezüglich der Rechtmäßigkeit der Verwendung von Stiftungsmitteln für den Anbau Elisabethplatz gemäß den Stadtratsbeschlüssen vom 09.10.1974, 16.11.1977 und 23.08.1978.
Inhalt
Darstellung der Sach- und Rechtslage
Entscheidungsvorschlag
Die Stahlgruber-Stiftung erhält den Zuschuss für die Errichtung des Anbaus am Schulgebäude Elisabethplatz in den Jahren 1975 bis 1978 zu 33/60 zurückerstattet.
6.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen;
Schulreferat
02-08 / V 08691
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß dem Beschluss der Stadtratsvollversammlung vom 18.11.1993 entscheiden die Fachausschüsse als Senate über den Erwerb oder die Aufhebung von Mitgliedschaften der Stadt bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie über nicht geringfügige Beitragserhöhungen. Darüber hinaus wurde in der Beschlussfassung festgelegt, dass die Referate den Fachausschüssen einmal jährlich in Form einer Bekanntgabe eine Übersicht über sämtliche Mitgliedschaften geben.
Inhalt
Darstellung der Mitgliedschaften samt Mitgliedsbeiträgen
7.
Umsetzung Bayerisches Kinderbildungs- und
betreuungsgesetz (BayKiBiG)
Anstellungsschlüssel des pädagogischen Personals
in Kindertageseinrichtungen des Schul- und Kultusreferates -
Sofortmaßnahmen zur Erfüllung des gesetzlichen Mindeststandards
02-08 / V 08645
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Durch die neue Rechtsgrundlage werden Eckpunkte für die Förderung und Bildung in Kindertageseinrichtungen festgelegt.
Dabei wurden auch die Bedingungen zum Anstellungsschlüssel normiert.
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit von Sofortmaßnahmen zur Erfüllung des gesetzlichen Mindeststandards
Entscheidungsvorschlag
Erhöhung der Anzahl von Neueinstellungen.