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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Oktober 2006, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Schulgeld an Fachschulen

  • 02-08 / A 03299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08809 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung sollen zur Erbringung des Sparbeitrags auch auf der Einnahmenseite Mittel generiert werden. Nach der Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes kann an kommunalen Fachschulen Schulgeld erhoben werden. Inhalt Durch die Erhebung eines moderaten Schulgeldes ab dem Schuljahr 2007/2008 in Höhe von 750 € Euro für das Vollzeitschuljahr an den städtischen Fachschulen sollen Einnahmen erzielt werden. Die Höhe des Schulgeldes führt aller Voraussicht nach nicht dazu, dass diese freiwilligen Angebote im Bereich der weiterführenden und vertieften beruflichen Fortbildung der Landeshauptstadt nachhaltig geschwächt werden. Die Argumente zur Entscheidungsfindung werden umfassend dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss stimmt zu, dass an allen städtischen Fachschulen ein Schulgeld in vorgeschlagener Höhe durch eine Gebührensatzung eingeführt wird.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des SchulA.,Änder.Antrag der CSU ist eingebracht)
2.
4. Haushaltssicherungskonzept; - Beendigung des Betriebs des städtischen Schullandheimes Schwarzenbergalm - Verlagerung des Betriebs der Jugendbildungs- stätte vom Rohrauerhaus in das städtische Schullandheim Seeheim

02-08 / V 08824 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des 4.HSK Inhalt Situationsbeschreibung des städtischen Schullandheimes Schwarzenbergalm und der Jugendbildungsstätte Rohrauerhaus und die sich daraus ergebenden Änderungsmaßnahmen bzw. Erhöhung der Auslastung der übrigen städtischen Schullandheime. Entscheidungsvorschlag Einstellung des Schullandheimbetriebs im städtischen Schullandheim Schwarzenbergalm und der Jugendbildungsstätte Rohrauerhaus. Verlegung des Betriebs der Jugendbildungsstätte in das städtische Schullandheim Seeheim.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
3.
4. Haushaltssicherungskonzept a) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Besuch der Sing- und Musikschule der Landeshaupt- stadt München (Sing- und Musikschul- gebührensatzung) - Anpassung der Gebühren b) Abbau des Ferienüberhanges

02-08 / V 08830 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzepts Inhalt Darstellung, wie durch eine Gebührenerhöhung für den Besuch der Städt. Sing- und Musikschule und den Abbau des Ferienüberhangs die Vorgaben des 4. Haushaltssicherungsgesetzes im Bereich der Fachabteilung 4 umgesetzt werden können. Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss stimmt der Gebührenerhöhung und dem Abbau des Ferienüberhangs zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
1. Erweiterung ..Herterichstr.

  • 02-08 / E 00338 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08632 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 02-08/E 00338 (Ziffer 1) und Nr. 02-08/E 00339 (Ziffer 2) des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Inhalt Untersuchungsergebnis hinsichtlich Erweiterung Stand der Entwicklung der Schülerzahlen und Konsequenzen hieraus Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Schulanlage an der Herterichstraße grundsätzlich erweitert werden kann, eine langfristige 4-Zügigkeit derzeit noch nicht gewährleistet ist, eine neue Prognose abzuwarten ist und infolgedessen die Vorplanung für die Erweiterung derzeit noch nicht eingeleitet werden kann.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung, siehe Beschlussseite )
5.
Stahlgruber-Stiftung; Teilrückerstattung des Zuschusses für den Anbau Schulgebäude Elisabethplatz; Vermögenshaushalt 2006: Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.680.500 € bei Hhst. 2590.988.7510.9 "Stahlgruber-Stiftung, Elisabethplatz Rückzahlung" Änderung des MIP 2006 - 2010

02-08 / V 08046 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bereinigung der strittigen Frage bezüglich der Rechtmäßigkeit der Verwendung von Stiftungsmitteln für den Anbau Elisabethplatz gemäß den Stadtratsbeschlüssen vom 09.10.1974, 16.11.1977 und 23.08.1978. Inhalt Darstellung der Sach- und Rechtslage Entscheidungsvorschlag Die Stahlgruber-Stiftung erhält den Zuschuss für die Errichtung des Anbaus am Schulgebäude Elisabethplatz in den Jahren 1975 bis 1978 zu 33/60 zurückerstattet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung, siehe Beschlussseite )
6.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen; Schulreferat

02-08 / V 08691 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß dem Beschluss der Stadtratsvollversammlung vom 18.11.1993 entscheiden die Fachausschüsse als Senate über den Erwerb oder die Aufhebung von Mitgliedschaften der Stadt bei Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie über nicht geringfügige Beitragserhöhungen. Darüber hinaus wurde in der Beschlussfassung festgelegt, dass die Referate den Fachausschüssen einmal jährlich in Form einer Bekanntgabe eine Übersicht über sämtliche Mitgliedschaften geben. Inhalt Darstellung der Mitgliedschaften samt Mitgliedsbeiträgen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Umsetzung Bayerisches Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) Anstellungsschlüssel des pädagogischen Personals in Kindertageseinrichtungen des Schul- und Kultusreferates - Sofortmaßnahmen zur Erfüllung des gesetzlichen Mindeststandards

02-08 / V 08645 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch die neue Rechtsgrundlage werden Eckpunkte für die Förderung und Bildung in Kindertageseinrichtungen festgelegt. Dabei wurden auch die Bedingungen zum Anstellungsschlüssel normiert. Inhalt Darstellung der Notwendigkeit von Sofortmaßnahmen zur Erfüllung des gesetzlichen Mindeststandards Entscheidungsvorschlag Erhöhung der Anzahl von Neueinstellungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag jedoch wird Ziff.3 des Ref.Antrag in den SchulA im Nov.06 vertagt )