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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Oktober 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Evaluierung der Ziele 2005 mit Nachtrag 2004
Ziele für das Nachjahr 2007
Ergänzung und Anpassung des Produktplanes
Stand der Zielerreichung 2006
02-08 / V 08612
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Evaluierung der in 2004 noch nicht abgearbeiteten Ziele, Evaluierung der Ziele 2005, Stand der Zielerreichung 2006, Ergänzung und Anpassung des Produktplanes und der Produktbeschreibungen, Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2007
Entscheidungsvorschlag
Die Evaluierung der Zielerreichung 2005, der Nachtrag 2004 und die Teilevaluierung der Ziele 2006 werden zur Kenntnis genommen. Die am 27.06.06/05.07.06 erstmals vorgelegten Stadtratsziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für 2007 und der ergänzte Produktplan werden in unveränderter Fassung beschlossen. Die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
Ziele, Produkte, NSM, Verwaltungsreform, Produktorientierter Haushalt
2.
4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011;
Konsolidierungsbeitrag RAW;
Grobkonzept 2007 - 2011
Feinkonzept 2007
02-08 / V 08736
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Umsetzung des beschlossenen 5-Jahres-Programms (Grob- und Feinkonzepte) im Referat für Arbeit und Wirtschaft
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen; Zustimmung zum Feinkonzept 2007 als Grundlage für die Budgetbemessung des Haushaltsjahres 2007 und Zustimmung zum Grobkonzept als Grundlage für die Entscheidung über die Budgetvorgabe für das Haushaltsjahr 2008
Gesucht werden kann auch nach
Haushaltskonsolidierung, Grobkonzept 2007 – 201, Feinkonzept 2007
3.
Haushaltsplanentwurf 2007; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)
02-08 / V 08758
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Haushaltsplanentwurf 2007 des Referates für Arbeit und Wirtschaft wird vorgestellt. Zur Finanzierung des Konzeptes zum 850. Stadtgeburtstag wird eine Empfehlung zur Aufnahme in den Schlussabgleich abgegeben.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Haushaltsplanentwurfes 2007 des Referates für Arbeit und Wirtschaft, dessen Aufteilung auf die Unterabschnitte des Referates und der vorgesehenen Dotierungen der Zuschüsse an die Beteiligungsgesellschaften. Empfehlung, die Finanzmittel zur Umsetzung des Konzeptes des 850. Stadtgeburtstages in den Schlussabgleich aufzunehmen.
Gesucht werden kann auch nach
Haushaltsplanentwurf 2007
4.
"Gender Budgeting in der Wirtschaftsförderung München" Untersuchung im Rahmen des EU-Projekts "Gender Alp!"
- Bekanntgabe -
02-08 / V 08826
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Analyse beinhaltet Untersuchungen zu Gender Budgeting (geschlechtergerechte Budgetpolitik) in drei Teilbereichen des Referates für Arbeit und Wirtschaft
-München Fonds – Unterstützung von Existenzgründungen,
-Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) und
-Tourismusförderung – Münchner Christkindlmarkt auf dem Marienplatz.
Mit vorliegender Bekanntgabe wird dem Stadtrat über die Ergebnisse der Analyse berichtet.
Gesucht werden kann auch nach:
Gender Budgeting; geschlechtergerechte Budgetpolitik; GenderAlp!
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Programm 2. Arbeitsmarkt:
Teilprogramm 1 "Arbeitsförderungsinitiative; Soziale Betriebe"
Projektförderung im Bereich der niedrigschwelligen Arbeit von Condrobs e.V.
02-08 / V 08759
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung des Projektinhalts und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag
Projektförderung bis zu einer Höhe von 14.400 € für die Laufzeit vom 01.10.2006 bis 30.09.2007
Gesucht werden kann auch nach
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm 2. Arbeitsmarkt“, Teilprogramm 1 „Arbeitsförderungsinitiative; Soziale Betriebe“
6.
Schaffung einer Haltmöglichkeit für die S-Bahnlinie 20 am Bahnhof Harras
-
02-08 / E 00469
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08593
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Schaffung einer Haltmöglichkeit für die S 20 am Harras
Entscheidungsvorschlag
Die Stellungnahme der BEG, wonach die Haltemöglichkeit geschaffen werden soll, wird zur Kenntnis genommen
Gesucht werden kann auch nach
S20, Harras, Sendlinger Spange
7.
Internationale Münchner Filmwochen GmbH
Erhöhung des Betriebszuschusses zur
Finanzierung des Festivals der Filmhochschulen
02-08 / V 08790
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Um die Finanzierung des Festivals der Filmhochschulen dauerhaft sicherzustellen, haben sich die Gesellschafter der IMF darauf verständigt, den Zuschuss an die IMF ab 2007 um 100 T€ dauerhaft zu erhöhen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Betriebszuschuss der Landeshauptstadt München an die Internationale Münchner Filmwochen GmbH wird ab dem Jahr 2007 für die Finanzierung des Festivals der Filmhochschulen dauerhaft um 40 T€ erhöht.
Gesucht werden kann auch nach
Internationale Münchner Filmwochen GmbH; Festival der Filmhochschulen; Filmfest München; Haushalt 2007
8.
Christkindlmarkt;
Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung
-
02-08 / A 03242
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03292
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08654
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung: Erweiterung des Satzungsgebiets
Entscheidungsvorschlag
Dem Vorschlag, die bereits am 24.06.2003 beschlossenen Ausweichmöglichkeiten bis auf weiteres beizubehalten, wird zugestimmt.Das Satzungsgebiet wird um den Rindermarkt (Verbindungsstraße zwischen Rindermarkt und Marienplatz) erweitert.
Gesucht werden kann auch nach
Christkindlmarkt, Rindermarkt, Dult- und Christkindlmarktsatzung
9.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen
Berichtsjahr 2005
- Bekanntgabe -
02-08 / V 08912
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Bericht über die Ausweisung neuer Gewerbeflächen, Auftrag gemäß Beschluss des gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftsausschuss und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.1987.
Inhalt
Bericht über die Stellung der Landeshauptstadt München als Wirtschaftsstandort im Jahr 2005 sowie Auflistung der Bebauungspläne, durch die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewerbe- und Dienstleistungsflächen im Berichtsjahr 2005 geschaffen wurden.
Gesucht werden kann auch nach:
Gewerbeflächen, München als Wirtschaftsstandort 2005