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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Oktober 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
switch - die andere Seite
ein Weiterbildungsangebot
des Sozialreferats
02-08 / V 08663
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterentwicklung von switch – die andere Seite in den letzten drei Jahren gemäß Stadtratsbeschluss vom 16.01.2003
Inhalt
- Organisatorische Entwicklungen
- Teilnehmerzahlen und Einnahmen
- Resonanz der Teilnehmer/innen
- Resonanz der sozialen Einrichtungen
- Konzeptionelle Entwicklungen
- Firmenakquisition, Öffentlichkeitsarbeit
- Bilanz
- Fazit
Gesucht werden kann auch nach:
- soziale Kompetenz
- Personalentwicklung
- Bürgerschaftliches Engagement
2.
Auswirkungen der Änderungen der
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Welche Auswirkungen hat die Änderung
von Hartz IV für Ausländerinnen und
Ausländer, die zur Arbeitssuche
eingereist sind?
Gibt es jetzt Bedürftige, die aus allen
Hilfesystemen ausgeschlossen wurden?
Antrag Nr. 02-08 / A 03130 ...........................
-
02-08 / A 03130
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08799
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Darstellung der Änderungen des SGB II im Jahr 2006 und deren Auswirkungen
- Antrag Nr. 02-08 / A 03130 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/rosa Liste
Inhalt
- Ausgewählte Änderungen des SGB II
- Anmietung einer Wohnung/Umzug durch junge Erwachsene unter 25 Jahren
- Zustimmung zu erforderlichen Umzügen
- Leistungen für Ausländer/-innen
- Finanzielle Auswirkungen für die Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von den gesetzlichen Änderungen und deren Auswirkungen
- Bereitstellung eines Betrages von 100.000 Euro zur Wahrnehmung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung
- Weitere Beobachtung der Auswirkungen der gesetzlichen Änderungen und Bericht bei einer Verschärfung der Situation
Gesucht werden kann auch nach:
- Änderungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Junge Erwachsene unter 25 Jahren
- Erforderliche Umzüge
- Leistungen für Ausländer/-innen
3.
Kostenstruktur in Pflegeheimen
Auftrag durch Beschluss der Vollversammlung
des Stadtrates vom 22.06.2005
-
02-08 / A 03300
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08672
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen des Berichts über die Tätigkeit der Be-schwerdestelle für Probleme in der Altenpflege in den Jahren 2003 und 2005 wurde das Sozialreferat auf Grund eines Ergänzungsantrages der Fraktion der CSU im gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschuss, Sozi-alausschuss, Kreisverwaltungsausschuss und Gesundheitsausschuss am 09.06.2005 mit der Erläuterung der Kostentransparenz in Pflegeheimen beauftragt.
Das Sozialreferat sollte in der Münchner Pflegekonferenz und der ARGE darauf hinwirken, dass die Kostenstruktur in den Pflegeheimen aufgeschlüsselt dargestellt (Personalkosten, Investitionskosten usw.) wird, insbesondere der Anteil des Pflegesatzes, der den Bewohner/-innen unmittelbar zukommt und erläutert wird.
Inhalt
- Möglichkeiten und Grenzen zur Forderung nach Kostentransparenz, Wirtschaftlichkeits- und Wirksamkeitsprüfungen
- Darstellung der Grundsätze zur Gestaltung der Pflegesätze und zur Transparenz im Heimvertrag
- Exemplarische Darstellung und Erläuterung der Pflegesätze für das Jahr 2006: MÜNCHENSTIFT gGmbH (Hans Sieber Haus), Innere Mission München (Leonhard Henninger Haus), Arbeiterwohlfahrt gemeinnützige Betriebs-GmbH, Sozialservice- Gesellschaft des BRK (RKS; Seniorenwohnen Westpark), Caritasverband (St. Franziskus)
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung, die Beispielrechnungen der vier Pflegeeinrich-tungen (MÜNCHENSTIFT gGmbH, AWO Betriebs GmbH, RKS, Caritas) und Erläuterungen im Rah
4.
Spart Ministerin Stewens an der
Pflegequalität in den Altenheimen?
Antrag Nr. 02-08 / A 03081 ...................
-
02-08 / A 03081
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08683
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
- Darstellung der Föderalismusreform, hier der Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für das Heimgesetz auf die Länder
- Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen und die Pflegequalität in vollstationären Pflegeeinrichtungen vor dem Hintergrund der sich verändernden Klientel
- Bedeutung der sogenannten Fachkraftquote
- Stellungnahmen von Heimbetreibern, Deutschem Berufsverband für Pflegeberufe (Landesverband Bayern), Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege sowie Kreisverwaltungsreferat
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung, in den entsprechenden Gremien sich für die vorgeschlagenen Forderungen einzusetzen.
- Das Sozialreferat stellt sich hinter die Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen und setzt sich in der Münchner Pflegekonferenz für ihre Umsetzung als Standard in allen Münchner Pflegeeinrichtungen ein.
Gesucht werden kann auch nach:
- Föderalismusreform, Heimgesetz
- Entbürokratisierung
- Charta der Rechte hilfe- und pflegebedürftiger Menschen
- Menschenwürde und gute Pflege
- Rationierung von Pflege
- Sozialleistungswettbewerb
- besondere Bedarfslagen in vollstationären Pflegeein-richtungen
- professionelle Pflege
- Entprofessionalisierung
- Fachkraftquote
- Pflegequalität
- Europäisierung
5.
Durchführung einer Studie zu
alleinstehenden obdachlosen
Menschen auf der Straße in München
Einmalige Zuwendung an die
Koordinationsstelle Südbayern der
Arbeitsgemeinschaft Wohnungs-
losenhilfe München und Oberbayern
(Träger: Katholischer Männerfürsorge-
verein e. V.) im Haushaltsjahr 2006
02-08 / V 08675
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Überprüfung der zuletzt 1995 erhobenen Daten zum Umfang und zur Problematik obdachloser Menschen auf der Straße in München (s. Ziele des Sozialreferates für das Jahr 2007)
Inhalt
- Zielsetzung und Inhalt der geplanten Studie
- Methodische Vorgehensweise
- Auftragsvergabe durch die Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe München und Oberbayern an die Gruppe für Sozialwissenschaftliche Forschung / Durchführung in Kooperation mit der Katholischen Stiftungsfachhochschule
- Zeitplanung und Finanzierung der Erhebung
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung einer einmaligen Zuwendung an die Koordinationsstelle der Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe München und Oberbayern für die Durchführung einer Erhebung zu obdachlosen Menschen auf der Straße in München
Gesucht werden kann auch nach:
- Vernetzung Hochschule, Forschung, Praxis
6.
Auswirkungen und Perspektiven
des Paradigmenwechsels
"Wohnen statt Unterbringen"
in der Münchner Wohnungslosenpolitik
Von Wohnen in München III zu Wohnen
in München IV:
Wie hat sich der Paradigmenwechsel in
der Obdachlosigkeit ausgewirkt?
Wie viele Plätze in Notquartieren sind
noch notwendig?
Antrag Nr. 02-08/ A 02612 ........................
Betreutes Einzelwohnen
Antrag Nr. 985 der Stadtratsfraktion SPD
vom 07.07.1998
-
02-08 / A 02612
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03298
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08572
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anträge der o.g. Stadtratsfraktionen, die Ergebnisse der bisher beschlossenen Programme und Konzepte vorzulegen;
Inhalt
- Darstellung der Entwicklungen im städtischen Unterbringungssystems;
- Darstellung der Entwicklung des kommunalen Woh-nungsbauförderungsprogramms (KomPro);
- Darstellung der künftigen Ziele;
Entscheidungsvorschlag
- Umsteuerung des Sofortunterbringungssystems zu-gunsten v. Clearinghäusern (KomPro C);
- Optimierung der Vermittlung u. Vergabe in Wohnungen;
- Ziele für den weiteren Abbau von Notquartieren;
Gesucht werden kann auch nach:
- KomPro
- Notquartiere
- Obdachlosigkeit
- Wohnen in München