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Anlass Nach Ausscheiden aus Altersgründen d. vorm. HA - Leiters der HA U-Bahnbau zum 30.04.2006 wurde der Tarifb. im techn. Dienst Herr Ralf Wulf m. Wirkung v. 01.06.2006 auf die Funktion des HA - Leiters umgesetzt. Dieser Wechsel in d. Leitung der HA U erf. e. Neuregelung d. personalrechtl. Kompetenzen. Gem. Art. 43 Abs. 2 Satz 2 u. 4 i.V.m. Art. 39 Abs. 2, 2. Halbs. GO bedarf d. zum 01.11.2006 vorgesehene Übertragung v. personal- rechtl. Befugnissen auf H. Ralf Wulf nach Art. 43 Abs. 1 GO d. Zustimmung d. Stadtrates. Inh. Für d. Beamtinnen u. Beamten u. die Tarifb. der HA U werden die o.g. Befugn. auf d. Tarifb. im techn. Dienst Herrn Ralf Wulf (Generalvollmacht) delegiert. Bei Verhind. v. Herrn Wulf werden diese Befugn. v. H. Ltd. Baudir. Stephan Scharrer u. bei dessen Verhind. v. H. OVR Franz Plank wahrgenommen. Entsch.vorschl. Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtl. Befugnisse wird ... mit Wirkung vom 01.11. 2006 zugestimmt. Suchbegr. Delegationsbeschluss

Anlass Nach dem Beschluss der VV des Stadtrates vom 14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige HHJ Feinkonzepte vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2007 für das 4. Haushaltssicherungskonzept (HSK) als auftraggebendes Referat. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2007 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Das Grobkonzept 2007 – 2011 wird dem Stadtrat rechtzeitig und im betragsmäßig erforderlichen Umfang vor der im Eckdatenbeschluss im Juli 2007 zu treffenden Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltes 2008 vorgelegt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2008 der Konsolidierungsmaßnahmen nach der Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2007 für das HHJ 2008 in der Sitzung im Oktober 2007 vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - Konsolidierung - 4. Haushaltssicher

Anlass Aufstellung des Haushaltsplanes 2007, Vorberatung der den Referaten durch Eckdatenbeschluss vom 26.07.2006 zugeteilten Budgets in den Fachausschüssen Inhalt Budget 2007 des Baureferates (Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen) Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Anmeldungen 2007 des Baureferates zum Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen), Kenntnisnahme von der dargestellten Situation in den Unterhaltsbereichen Gesucht werden kann auch nach: - gesondert bewertete Budgetbereiche - Haushaltssicherungskonzept - Konsolidierung - Modellrechnung - Unterhalt

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00413: Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass nördlich der A 99 die westlich des Autobahndreieckes Feldmoching vorhandene Lärmschutzwand bis zur Ausfahrt Ludwigsfeld verlängert wird. Stellungnahme Zum Antrag führt die als Baulastträger zuständige Autobahndirektion Südbayern (ABD) aus, dass bereits jetzt durch die Einbindung der Lärmschutzwand im Westen in einen Lärmschutzwall, der bis zur Anschlussstelle M.-Ludwigsfeld reicht, ein durchgehender aktiver Lärmschutz im betroffenen Autobahnabschnitt besteht. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00413 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes auf Verlängerung der nördlichen Lärmschutzwand entlang der A 99 zwischen Autobahndreieck M.-Feldmoching und Anschlussstelle M.-Ludwigsfeld ist nach Aussage der ABD bereits entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: - Lärmvorsorge - Lärmsanierung - Schwarzhölzlsiedlung

Anlass Der Bauausschuss hat am 06.12.2005 das Bedarfsprogramm für die Instandsetzung der Isarufermauer zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke genehmigt und den Projektauftrag erteilt. Inhalt Sachstand Nach verwaltungsinterner Projektgenehmigung vom 14.06.2006 / 20.06.2006 hat das Baureferat die Bauausführung vorbereitet. Bauablauf und Termine Die Baudurchführung erfolgt in Teilabschnitten ohne größere Verkehrseinschränkungen für Anlieger, Fußgänger und Radfahrer. Bauzeit: Oktober 2006 bis voraussichtlich Dezember 2006 Kosten Die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze von 800.000 € wird eingehalten. Finanzierung Die Baumaßnahme ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006-2010 in der Investitionsliste 1 unter der Maßnahme Nr. 6900.7520 (Rangfolge Nr. 303) enthalten. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 800.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Praterinsel - Isar - Uferstraße