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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Oktober 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen
Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)
Kurzinfo:
Anlass
Nach Ausscheiden aus Altersgründen d. vorm. HA - Leiters
der HA U-Bahnbau zum 30.04.2006 wurde der
Tarifb. im techn. Dienst Herr Ralf Wulf m. Wirkung
v. 01.06.2006 auf die Funktion des HA - Leiters umgesetzt.
Dieser Wechsel in d. Leitung der HA U erf.
e. Neuregelung d. personalrechtl. Kompetenzen.
Gem. Art. 43 Abs. 2 Satz 2 u. 4 i.V.m. Art. 39 Abs. 2, 2. Halbs. GO
bedarf d. zum 01.11.2006 vorgesehene Übertragung v. personal-
rechtl. Befugnissen auf H. Ralf Wulf nach Art. 43 Abs. 1 GO
d. Zustimmung d. Stadtrates.
Inh.
Für d. Beamtinnen u. Beamten u. die Tarifb.
der HA U werden die o.g. Befugn. auf
d. Tarifb. im techn. Dienst Herrn Ralf Wulf
(Generalvollmacht) delegiert.
Bei Verhind. v. Herrn Wulf werden diese Befugn. v.
H. Ltd. Baudir. Stephan Scharrer u. bei dessen
Verhind. v. H. OVR Franz Plank wahrgenommen.
Entsch.vorschl.
Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtl. Befugnisse wird ... mit Wirkung vom 01.11. 2006 zugestimmt.
Suchbegr.
Delegationsbeschluss
2.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006;
Feinkonzept des Baureferates 2007
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
24.07.2001 (3. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate
zeitgleich mit den Haushaltsbeschlüssen den Fachausschüssen
im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss der Vollver-
sammlung das Feinkonzept des Folgejahres vor.
Aufgrund der Verschiebung des 3. Haushaltssicherungs-
konzeptes für das Baureferat um jeweils ein Jahr ist für 2007
das letzte Feinkonzept vorzulegen.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept
zum 3. Haushaltssicherungskonzept (HSK) für 2007.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung
des 3. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des
Haushaltsjahres 2007 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungs-
maßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen
Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig
vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- 3. Haushaltssicherungskonzept
- Feinkonzept
3.
Haushaltskonsolidierung 2007 - 2011,
auftraggebende Referate
Grobkonzept des Baureferates 2007 - 2011,
Feinkonzept des Baureferates 2007
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der VV des Stadtrates vom 14.12.2005
(4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem
Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige HHJ Feinkonzepte vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2007 für das
4. Haushaltssicherungskonzept (HSK) als auftraggebendes Referat.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des
4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des
Haushaltsjahres 2007 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen.
4. Das Grobkonzept 2007 – 2011 wird dem Stadtrat rechtzeitig und im betragsmäßig erforderlichen Umfang vor der im Eckdatenbeschluss im Juli 2007 zu treffenden Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltes 2008 vorgelegt.
5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2008 der Konsolidierungsmaßnahmen nach der Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2007 für das HHJ 2008 in der Sitzung im Oktober 2007 vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Konsolidierung
- 4. Haushaltssicher
4.
Haushaltskonsolidierung 2007 - 2011,
zentrale Dienstleister
Grobkonzept des Baureferates 2007 - 2011,
Feinkonzept des Baureferates 2007
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005
(4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem
Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2007 für das
4. Haushaltssicherungskonzept (HSK) als zentraler Dienstleister.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des
4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget
der Hauptabteilung Hochbau für zentrale Dienstleistungen
des Haushaltsjahres 2007 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2008 der Konsolidierungsmaßnahmen nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2007 für das Haushaltsjahr 2008 sowie das Grobkonzept 2008 – 2011 in der Sitzung im Oktober 2007 vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Konsolidierung
- 4. Haushaltssicherungskonzept als zentraler Dienstleister
5.
Aufstellung des Haushaltsplanes 2007
Ansätze des Baureferates
(Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Haushaltsplanes 2007, Vorberatung der den Referaten
durch Eckdatenbeschluss vom 26.07.2006 zugeteilten Budgets in den Fachausschüssen
Inhalt
Budget 2007 des Baureferates (Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen)
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den Anmeldungen 2007 des Baureferates zum Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen), Kenntnisnahme von der dargestellten Situation in den Unterhaltsbereichen
Gesucht werden kann auch nach:
- gesondert bewertete Budgetbereiche
- Haushaltssicherungskonzept
- Konsolidierung
- Modellrechnung
- Unterhalt
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
6.
Verlängerung der Lärmschutzwand nördlich der A 99
bis zur Ausfahrt Ludwigsfeld (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00413
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl
am 30.05.06
-
02-08 / E 00413 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00413:
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, sich
dafür einzusetzen, dass nördlich der A 99 die westlich des
Autobahndreieckes Feldmoching vorhandene Lärmschutzwand
bis zur Ausfahrt Ludwigsfeld verlängert wird.
Stellungnahme
Zum Antrag führt die als Baulastträger zuständige
Autobahndirektion Südbayern (ABD) aus, dass bereits jetzt
durch die Einbindung der Lärmschutzwand im Westen in einen
Lärmschutzwall, der bis zur Anschlussstelle M.-Ludwigsfeld
reicht, ein durchgehender aktiver Lärmschutz im betroffenen
Autobahnabschnitt besteht.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00413 der Bürgerversammlung
des 24. Stadtbezirkes auf Verlängerung der nördlichen
Lärmschutzwand entlang der A 99 zwischen Autobahndreieck
M.-Feldmoching und Anschlussstelle M.-Ludwigsfeld ist nach
Aussage der ABD bereits entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lärmvorsorge
- Lärmsanierung
- Schwarzhölzlsiedlung
7.
Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße
zwischen Poccistraße und Implerstraße,
Bahnstrecke 5510 München - Rosenheim
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
und im 6. Stadtbezirk Sendling
Neubau der Eisenbahnüberführung
und der darunterliegenden Straße mit
Verbesserung der Geh- und Radwege
Projektkosten (Kostenobergrenze): 11,975 Mio. €
Anteil LHM: 8,465 Mio. €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 210.000 €)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Genehmigung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung
3. Genehmigung zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens
4. Vorziehen von Teilen der Ausführungsplanung
Kurzinfo:
Anlass
Die Deutsche Bahn muss das Überführungsbauwerk über die
Lindwurmstraße aus bautechnischen Gründen neu errichten.
In diesem Zuge muss auch die Straße angepasst werden.
Dazu wird die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung vorgelegt.
Inhalt
Durch den Neubau der Eisenbahnüberführung muss einerseits
die darunter liegende Straße neu gebaut werden. Andererseits
kann die Stadt dabei auch eigene Interessen verwirklichen:
Ausreichende Breiten für Fußgänger und Radfahrer sowie eine
unbeschränkte Durchfahrtshöhe.
Die Verbesserung der Gehbahnen und Radwege ist beitragsfähig
nach Straßenausbaubeitragssatzung.
Die derzeitige Planungsschärfe erlaubt, sofort die Entwurfs-
und Genehmigungsplanung zu erarbeiten. Die städtischen
Planungen werden mit dem Überführungsbauwerk beim
Eisenbahnbundesamt planfestgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt,
- die Entwurfs- und Genehmigungsplanung durchzuführen
und - bei Vorliegen genügend genauer Erkenntnisse aus der
Planfeststellung - die Projektgenehmigung herbeizuführen.
- die Kreuzungsvereinbarung vorzubereiten und abzuschließen.
- die Planfeststellungsunterlagen vorzubereiten und an die
Bahn – zur Einreichung beim Eisenbahnbundesamt – weiterzugeben.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bahnstrecke München – Rosenheim
- Eisenbahnkreuzungsgesetz
- Kapellenweg
8.
Instandsetzung der Isarufermauer
zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten (Ausführungskosten):
800.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat am 06.12.2005 das Bedarfsprogramm
für die Instandsetzung der Isarufermauer zwischen Mariannenbrücke
und Praterwehrbrücke genehmigt und den Projektauftrag erteilt.
Inhalt
Sachstand
Nach verwaltungsinterner Projektgenehmigung vom 14.06.2006 /
20.06.2006 hat das Baureferat die Bauausführung vorbereitet.
Bauablauf und Termine
Die Baudurchführung erfolgt in Teilabschnitten ohne größere Verkehrseinschränkungen für Anlieger, Fußgänger und Radfahrer.
Bauzeit: Oktober 2006 bis voraussichtlich Dezember 2006
Kosten
Die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze
von 800.000 € wird eingehalten.
Finanzierung
Die Baumaßnahme ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006-2010
in der Investitionsliste 1 unter der Maßnahme Nr. 6900.7520
(Rangfolge Nr. 303) enthalten.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 800.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Praterinsel
- Isar
- Uferstraße
9.
Straßenbahnneubaustrecke Linie 23
„Tram in die Parkstadt Schwabing“
zwischen Münchner Freiheit und Frankfurter Ring
Anteile am Gesamtprojekt und weitere Maßnahmen
des Baureferates anlässlich der Realisierung
durch die Stadtwerke München GmbH (Projektgenehmigung)
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
und im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2005
Projektkostenanteil Baureferat
5.035.000 Euro (brutto)
1. Projektgenehmigung (Anteil und weitere Maßnahmen LH München-Baureferat) (VB)
2. Genehmigung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB)
3. Bekanntgabe der Planung für die Straßenbahn-, Rad- und Fußwegbrücke über die Schenkendorfstraße (SB)
4. Übernahme der Erhaltung der Straßenbahnbrücken und des Trambahnübergangs durch das Baureferat gegen Entgelt (SB)
5. Entscheidung über zusätzliche Maßnahmen an der Münchner Freiheit
(Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2005) (SB)
6. Genehmigung von Parkraummaßnahmen in der Bonner Straße und Hörwarthstraße (SB)
7. Änderung des MIP 2006 – 2010 in Investitionsliste 1, beim UA 6300 „Gemeindestraßen“, UA 6600 „Bundes- und Staatsstraßen – Ortsdurchfahrten und Unterabschnitt 6700 “Straßenbeleuchtung“ (VB)
-
02-08 / A 03323 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die SWM GmbH wurde mit Beschluss der VV vom 23.07.2003 beauftragt, fedf.
den Neubau der Straßenbahnlinie 23 – „Tram in die Parkstadt Schwabing“ umzusetzen.
Das Baureferat (BR) wurde beauftragt, zeitgleich die Parkraumsituation neu
zu ordnen; es trägt die Kosten einzelner Gewerke bzw. Teilleistungen.
Mit Beschluss v. 13.10.2005 des A. für Arbeit u. W. wurde das BR gebeten, eine Kostenschätzung f. zus. Maßn. a. d. Münch. Freih. vorzulegen. Über mögliche weitere Maßnahmen soll im Rahmen dieser Projektgenehmigung (PG) entschieden werden.
Inhalt
Darstellung der Maßnahmen u. Projektkosten, die die LHM - BR im Zush. mit dem Projekt trägt.
Entscheidungsvorschlag
Die PG für den Anteil LHM am Gesamtprojekt Linie 23 u. weitere Maßnahmen wird erteilt (vorberatend).
Die Ausführungsgenehmigung wird verwaltungsintern herbeigeführt.
Die Planung f. d. Brücke Schenkendorfstr. wird z.K. genommen.
Das BR übernimmt gegen Entgelt die Erhaltung der Straßenbahnbrücken u.
des Trambahnüberganges u. schließt eine entspr. Vereinbarung mit der SWM GmbH ab.
Entscheidung über zus. Maßnahmen an der Münchner Freiheit (Beschluss vom 13.10.2005).
Änderung des MIP 2006 – 2010 (vorberatend)
Suchbegriffe:
Schenkendorfstr.
Parzivalplatz
Bonner Str.
Hörwarthstr.
Potsdamer Str.
Scheidplatz
Hauptabteilung U-Bahn-Bau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag