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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. Oktober 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)

02-08 / V 08888 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach Ausscheiden aus Altersgründen d. vorm. HA - Leiters der HA U-Bahnbau zum 30.04.2006 wurde der Tarifb. im techn. Dienst Herr Ralf Wulf m. Wirkung v. 01.06.2006 auf die Funktion des HA - Leiters umgesetzt. Dieser Wechsel in d. Leitung der HA U erf. e. Neuregelung d. personalrechtl. Kompetenzen. Gem. Art. 43 Abs. 2 Satz 2 u. 4 i.V.m. Art. 39 Abs. 2, 2. Halbs. GO bedarf d. zum 01.11.2006 vorgesehene Übertragung v. personal- rechtl. Befugnissen auf H. Ralf Wulf nach Art. 43 Abs. 1 GO d. Zustimmung d. Stadtrates. Inh. Für d. Beamtinnen u. Beamten u. die Tarifb. der HA U werden die o.g. Befugn. auf d. Tarifb. im techn. Dienst Herrn Ralf Wulf (Generalvollmacht) delegiert. Bei Verhind. v. Herrn Wulf werden diese Befugn. v. H. Ltd. Baudir. Stephan Scharrer u. bei dessen Verhind. v. H. OVR Franz Plank wahrgenommen. Entsch.vorschl. Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtl. Befugnisse wird ... mit Wirkung vom 01.11. 2006 zugestimmt. Suchbegr. Delegationsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006; Feinkonzept des Baureferates 2007

02-08 / V 08907 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2001 (3. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate zeitgleich mit den Haushaltsbeschlüssen den Fachausschüssen im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss der Vollver- sammlung das Feinkonzept des Folgejahres vor. Aufgrund der Verschiebung des 3. Haushaltssicherungs- konzeptes für das Baureferat um jeweils ein Jahr ist für 2007 das letzte Feinkonzept vorzulegen. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept zum 3. Haushaltssicherungskonzept (HSK) für 2007. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 3. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2007 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungs- maßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - 3. Haushaltssicherungskonzept - Feinkonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und der Änderung zu Ziffer 2: Das Feinkonzept wird zur Kenntnis genommen)
3.
Haushaltskonsolidierung 2007 - 2011, auftraggebende Referate Grobkonzept des Baureferates 2007 - 2011, Feinkonzept des Baureferates 2007

02-08 / V 08909 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der VV des Stadtrates vom 14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige HHJ Feinkonzepte vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2007 für das 4. Haushaltssicherungskonzept (HSK) als auftraggebendes Referat. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2007 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Das Grobkonzept 2007 – 2011 wird dem Stadtrat rechtzeitig und im betragsmäßig erforderlichen Umfang vor der im Eckdatenbeschluss im Juli 2007 zu treffenden Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltes 2008 vorgelegt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2008 der Konsolidierungsmaßnahmen nach der Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2007 für das HHJ 2008 in der Sitzung im Oktober 2007 vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - Konsolidierung - 4. Haushaltssicher

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und der Änderung in Ziffer 2: Das Feinkonzept ..wird zur Kenntnis genommen)
4.
Haushaltskonsolidierung 2007 - 2011, zentrale Dienstleister Grobkonzept des Baureferates 2007 - 2011, Feinkonzept des Baureferates 2007

02-08 / V 08911 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2007 für das 4. Haushaltssicherungskonzept (HSK) als zentraler Dienstleister. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget der Hauptabteilung Hochbau für zentrale Dienstleistungen des Haushaltsjahres 2007 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2008 der Konsolidierungsmaßnahmen nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2007 für das Haushaltsjahr 2008 sowie das Grobkonzept 2008 – 2011 in der Sitzung im Oktober 2007 vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - Konsolidierung - 4. Haushaltssicherungskonzept als zentraler Dienstleister

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und der Änderung in Ziffer 2: Das Feinkonzept..wird zur Kenntnis genommen )
5.
Aufstellung des Haushaltsplanes 2007 Ansätze des Baureferates (Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen)

02-08 / V 08681 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Haushaltsplanes 2007, Vorberatung der den Referaten durch Eckdatenbeschluss vom 26.07.2006 zugeteilten Budgets in den Fachausschüssen Inhalt Budget 2007 des Baureferates (Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen) Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Anmeldungen 2007 des Baureferates zum Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen), Kenntnisnahme von der dargestellten Situation in den Unterhaltsbereichen Gesucht werden kann auch nach: - gesondert bewertete Budgetbereiche - Haushaltssicherungskonzept - Konsolidierung - Modellrechnung - Unterhalt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Änderung in Ziffer 1,s.Besschlusss.,endg.Entscheid.d.d.VV)
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
6.
Verlängerung der Lärmschutzwand nördlich der A 99 bis zur Ausfahrt Ludwigsfeld (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00413 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 30.05.06

  • 02-08 / E 00413 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08583 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00413: Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass nördlich der A 99 die westlich des Autobahndreieckes Feldmoching vorhandene Lärmschutzwand bis zur Ausfahrt Ludwigsfeld verlängert wird. Stellungnahme Zum Antrag führt die als Baulastträger zuständige Autobahndirektion Südbayern (ABD) aus, dass bereits jetzt durch die Einbindung der Lärmschutzwand im Westen in einen Lärmschutzwall, der bis zur Anschlussstelle M.-Ludwigsfeld reicht, ein durchgehender aktiver Lärmschutz im betroffenen Autobahnabschnitt besteht. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00413 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes auf Verlängerung der nördlichen Lärmschutzwand entlang der A 99 zwischen Autobahndreieck M.-Feldmoching und Anschlussstelle M.-Ludwigsfeld ist nach Aussage der ABD bereits entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: - Lärmvorsorge - Lärmsanierung - Schwarzhölzlsiedlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße zwischen Poccistraße und Implerstraße, Bahnstrecke 5510 München - Rosenheim im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling Neubau der Eisenbahnüberführung und der darunterliegenden Straße mit Verbesserung der Geh- und Radwege Projektkosten (Kostenobergrenze): 11,975 Mio. € Anteil LHM: 8,465 Mio. € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 210.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung 3. Genehmigung zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens 4. Vorziehen von Teilen der Ausführungsplanung

02-08 / V 08817 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Deutsche Bahn muss das Überführungsbauwerk über die Lindwurmstraße aus bautechnischen Gründen neu errichten. In diesem Zuge muss auch die Straße angepasst werden. Dazu wird die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung vorgelegt. Inhalt Durch den Neubau der Eisenbahnüberführung muss einerseits die darunter liegende Straße neu gebaut werden. Andererseits kann die Stadt dabei auch eigene Interessen verwirklichen: Ausreichende Breiten für Fußgänger und Radfahrer sowie eine unbeschränkte Durchfahrtshöhe. Die Verbesserung der Gehbahnen und Radwege ist beitragsfähig nach Straßenausbaubeitragssatzung. Die derzeitige Planungsschärfe erlaubt, sofort die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten. Die städtischen Planungen werden mit dem Überführungsbauwerk beim Eisenbahnbundesamt planfestgestellt. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, - die Entwurfs- und Genehmigungsplanung durchzuführen und - bei Vorliegen genügend genauer Erkenntnisse aus der Planfeststellung - die Projektgenehmigung herbeizuführen. - die Kreuzungsvereinbarung vorzubereiten und abzuschließen. - die Planfeststellungsunterlagen vorzubereiten und an die Bahn – zur Einreichung beim Eisenbahnbundesamt – weiterzugeben. Gesucht werden kann auch nach: - Bahnstrecke München – Rosenheim - Eisenbahnkreuzungsgesetz - Kapellenweg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Instandsetzung der Isarufermauer zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Ausführungskosten): 800.000 € Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 08896 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat am 06.12.2005 das Bedarfsprogramm für die Instandsetzung der Isarufermauer zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke genehmigt und den Projektauftrag erteilt. Inhalt Sachstand Nach verwaltungsinterner Projektgenehmigung vom 14.06.2006 / 20.06.2006 hat das Baureferat die Bauausführung vorbereitet. Bauablauf und Termine Die Baudurchführung erfolgt in Teilabschnitten ohne größere Verkehrseinschränkungen für Anlieger, Fußgänger und Radfahrer. Bauzeit: Oktober 2006 bis voraussichtlich Dezember 2006 Kosten Die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze von 800.000 € wird eingehalten. Finanzierung Die Baumaßnahme ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006-2010 in der Investitionsliste 1 unter der Maßnahme Nr. 6900.7520 (Rangfolge Nr. 303) enthalten. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 800.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Praterinsel - Isar - Uferstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Straßenbahnneubaustrecke Linie 23 „Tram in die Parkstadt Schwabing“ zwischen Münchner Freiheit und Frankfurter Ring Anteile am Gesamtprojekt und weitere Maßnahmen des Baureferates anlässlich der Realisierung durch die Stadtwerke München GmbH (Projektgenehmigung) im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann und im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2005 Projektkostenanteil Baureferat 5.035.000 Euro (brutto) 1. Projektgenehmigung (Anteil und weitere Maßnahmen LH München-Baureferat) (VB) 2. Genehmigung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Bekanntgabe der Planung für die Straßenbahn-, Rad- und Fußwegbrücke über die Schenkendorfstraße (SB) 4. Übernahme der Erhaltung der Straßenbahnbrücken und des Trambahnübergangs durch das Baureferat gegen Entgelt (SB) 5. Entscheidung über zusätzliche Maßnahmen an der Münchner Freiheit (Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2005) (SB) 6. Genehmigung von Parkraummaßnahmen in der Bonner Straße und Hörwarthstraße (SB) 7. Änderung des MIP 2006 – 2010 in Investitionsliste 1, beim UA 6300 „Gemeindestraßen“, UA 6600 „Bundes- und Staatsstraßen – Ortsdurchfahrten und Unterabschnitt 6700 “Straßenbeleuchtung“ (VB)

  • 02-08 / A 03323 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08657 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die SWM GmbH wurde mit Beschluss der VV vom 23.07.2003 beauftragt, fedf. den Neubau der Straßenbahnlinie 23 – „Tram in die Parkstadt Schwabing“ umzusetzen. Das Baureferat (BR) wurde beauftragt, zeitgleich die Parkraumsituation neu zu ordnen; es trägt die Kosten einzelner Gewerke bzw. Teilleistungen. Mit Beschluss v. 13.10.2005 des A. für Arbeit u. W. wurde das BR gebeten, eine Kostenschätzung f. zus. Maßn. a. d. Münch. Freih. vorzulegen. Über mögliche weitere Maßnahmen soll im Rahmen dieser Projektgenehmigung (PG) entschieden werden. Inhalt Darstellung der Maßnahmen u. Projektkosten, die die LHM - BR im Zush. mit dem Projekt trägt. Entscheidungsvorschlag Die PG für den Anteil LHM am Gesamtprojekt Linie 23 u. weitere Maßnahmen wird erteilt (vorberatend). Die Ausführungsgenehmigung wird verwaltungsintern herbeigeführt. Die Planung f. d. Brücke Schenkendorfstr. wird z.K. genommen. Das BR übernimmt gegen Entgelt die Erhaltung der Straßenbahnbrücken u. des Trambahnüberganges u. schließt eine entspr. Vereinbarung mit der SWM GmbH ab. Entscheidung über zus. Maßnahmen an der Münchner Freiheit (Beschluss vom 13.10.2005). Änderung des MIP 2006 – 2010 (vorberatend) Suchbegriffe: Schenkendorfstr. Parzivalplatz Bonner Str. Hörwarthstr. Potsdamer Str. Scheidplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt ins Plenum, Änderungsantrag der SPD gilt als eingebracht)
Hauptabteilung U-Bahn-Bau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag