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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 18. Oktober 2006, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Haushaltsplanentwurf 2007 Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935) Budget des Direktoriums

02-08 / V 08600 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Eckdatenbeschluss der Vollversammlung vom 26.07.2006 Inhalt: Erläuterung über das Zustandekommen der Höhe des Budgets des Direktoriums. Erläuterung der ggfs. eingetretenen Änderungen gegenüber den Ansätzen des Jahres 2006 bei den einzelnen Unterabschnitten des Direktoriums. Entscheidungsvorschlag: Mit dem Budgetvolumen des Direktoriums besteht Einverständnis. Die vorgeschlagene Umsetzung gilt als eingebracht. Stichworte: Haushalt 2007; Direktorium; Budget des Direktoriums

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (1.von den vorgegeb.Budgetvolumen des Direktorium wird Kenntnis genom.,2.und 3 nach Antrag )
2.
Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011 Feinkonzept 2007; Grobkonzept 2007 - 2011 Zentrale Dienstleister des Direktoriums

02-08 / V 08599 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005 (Grundlage für die Konsolidierung 2007 – 2011) Inhalt: In der Vorlage wird im Einzelnen dargestellt, auf welche Weise die zentralen Dienstleister des Direktoriums im Rahmen des Feinkonzeptes 2007 und des Grobkonzeptes 2007 - 2011 ihre vorgesehene Konsolidierungsleistung erbringen. Entscheidungsvorschlag: Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2007 sowie dem Grobkonzept 2007 – 2011 der zentralen Dienstleister des Direktoriums wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011; Zentrale Dienstleister; Direktorium;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung,siehe Beschlussseite )
3.
Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011 Feinkonzept 2007; Grobkonzept 2007 - 2011

02-08 / V 08598 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005 (Grundlage für die Konsolidierung 2007 – 2011) Inhalt: In der Vorlage wird im Einzelnen dargestellt, auf welche Weise das Direktorium im Rahmen des Feinkonzeptes 2007 und des Grobkonzeptes 2007 - 2011 die vorgesehene Konsolidierungsleistung erbringt. Entscheidungsvorschlag: Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2007 sowie dem Grobkonzept 2007 – 2011 des Direktoriums wird zugestimmt. Stichworte für das RIS: Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011; Direktorium; Feinkonzept; Grobkonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung,siehe Beschlussseite )
4.
Portal München Betriebs-GmbH & Co KG; Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2006

02-08 / V 08892 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 und 14.12.2005 „Optimierung der Beteiligungssteuerung“ Inhalt: Die Abweichungen der Leistungsdaten gegenüber den Zahlen des Juli-Beschlusses bewegen sich innerhalb des Swing. Daher sind die Tabellen des Berichtsformblatts Juli und die grafischen Kennzahlen aus dem Juli-Beschluss 2006 noch gültig und werden ebenso wie die bereits am 26.07.2006 beschlossenen Ziele 2007 nicht nochmals aufgenommen. Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Portalgesellschaft, Beteiligungscontrolling, Optimierung der Beteiligungssteuerung, muenchen.de

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Portal München Verwaltungs-GmbH; Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2006

02-08 / V 08891 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 und 14.12.2005 „Optimierung der Beteiligungssteuerung“. Inhalt: Die Abweichungen der Leistungsdaten gegenüber den Zahlen des Juli-Beschlusses bewegen sich innerhalb des Swing. Daher sind die Tabellen des Berichtsformblatts Juli und die grafischen Kennzahlen aus dem Juli-Beschluss 2006 noch gültig und werden ebenso wie die bereits am 26.07.2006 beschlossenen Ziele 2007 nicht nochmals aufgenommen. Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Portal München Verwaltungs-GmbH wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Portalgesellschaft, Beteiligungscontrolling, Optimierung der Beteiligungssteuerung, muenchen.de

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele 2007; Fortschreibung des Produktplans

02-08 / V 08711 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Grundsatzbeschluss Neues Steuerungsmodell; Projektauftrag Umsetzung Neues Steuerungsmodell im Direktorium; Umsetzung produktorientierter Haushalt Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Darstellung der NSM-Module Ziele und Produkte im Direktorium Anlage 1: Zielerreichung 2005 Anlage 2: Ziele 2007 Anlage 3: Datenblätter Anlage 4: Produktplan Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2005 Kenntnisnahme der Ziele 2007 des Direktoriums Zustimmung zu den Datenblättern des Direktorium Zustimmung zum Produktplan des Direktorium Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Zielerreichung, Datenblatt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen von CSU,FDP,endg.Entscheid.d.d.VV)
7.
Sponsoring in städtischen Dienststellen

  • 02-08 / A 03309 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08678 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des VPA vom 03.02.2005 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.02.2005 Inhalt: Es wird über die Ergebnisses des ersten Erfahrungsaustausches mit den Dienststellen der Stadt München zum Thema Sponsoring berichtet. Außerdem werden die in einer Arbeitsgruppe erarbeiteten Sponsoringrichtlinien zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Den Sponsoringrichtlinien wird zugestimmt. 3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sponsoring, Sponsoringrichtlinien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (1. und 2.wie Referentenantrag,3.(neu),4.und 5.(neu) s.Beschlussseite)
8.
Einrichtung einer Schiedsstelle bei kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und Stadt Antrag Nr. 02-08 / B 01118 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 27.04.2006

  • 02-08 / B 01118 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08890 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des Bezirksausschusses 15, für Kommunalverfassungsstreitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und Stadt eine Schiedsstelle einzurichten. Inhalt: Eine Schiedsstelle würde 50 Einzelvereinbarungen zwischen Bezirksausschüssen einerseits und Stadtrat bzw. Oberbürgermeister andererseits erfordern. Wegen des dafür erforderlichen Aufwandes sowie der relativ geringen Anzahl von tatsächlichen Streitfällen ist eine solche Schiedsstelle nicht erforderlich. Entscheidungsvorschlag: Die Einrichtung einer Schiedsstelle für die Beilegung von kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und der Landeshauptstadt München wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verwaltungsgericht, Schiedsvereinbarung, Schiedsstelle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Arbeitsmarkt Stadtverwaltung Bericht über die Stellen- und Personalsituation

02-08 / V 08582 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Bekanntgabe (Stand 01.07.2006) enthält einen Überblick über die derzeit freien Stellen und das disponible Personal sowie die Aktivitäten des POR zur Vermittlung der Dienstkräfte. Gegenüber dem letzten Bericht (Stand 01.01.2006) ist die Zahl der freien Stellen um ca. 119 auf 287,1 Stellen (ca. +71%) angestiegen. Gleichzeitig hat sich die Zahl des disponiblen Personals um 22,5 auf 129,1 Vollzeitäquivalente (ca. - 15%) verringert. Die Daten sind nach Referaten und Laufbahnen gegliedert und bieten einen Überblick über derzeitige und voraussehbare Entwicklungen. Darüber hinaus werden bedeutsam erscheinende Bereiche und Entwicklungen genauer untersucht und dargestellt. Gesucht werden kann auch im RIS nach -Arbeitsmarkt Stadtverwaltung -Der stadtinterne Arbeitsmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Preise für die Serviceprodukte des Personal- und Organisationsreferates für 2007 - Bekanntgabe -

02-08 / V 08765 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bekanntgabe der von der Stadtkämmerei für 2007 genehmigten Preise für die Serviceprodukte des Personal- und Organisationsreferates inkl. Darstellung und Begründung der Veränderungen gegeüber dem Vorjahr Gesucht werden kann im RIS auch nach Preise, Preise POR, Interne Leistungsverrechnung POR, ILV POR, Serviceprodukte POR

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Produktbeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Änderungen von Produktbeschreibungen mit Aufnahme von Produktleistungen Stadtratsziele und Handlungsziele des Personal- und Organisationsreferates für 2007

  • 02-08 / A 03361 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03402 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08649 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dem Produktplan (Anl 1) für das Personal- und Organisationsreferat sowie den neuen Produktbeschrei- bungen ('Anl 2 mit 14) wird zugestimmt. Die Steuerung erfolgt auf Produktebene. Den Handlungszielen zu den Stadtratszielen 1.4(1.Handlungsziel), 1.8,1.9 und 2 für das Personal-und Organisationsreferat für das Jahr 2007 (Anl 15) wird zugestimmt. (Stadtratsziele für das Personal- und Organsiationsreferat für das Jahr 2007 wurden am 19.07./26.07.2006 erstmals beschlossen.) Die sonstigen Handlungsziele für das POR für das Jahr 2007 (Anl 15) sind den laufenden Angelegenheiten zuzuordnen und werden zur Kenntnis genommen. Die Produktdatenblätter (Anl 16 mit 24) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Produktbeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Produktplan Ziele des Personal- und Organisationsreferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Auschusses )
4.
Haushalt 2007 Stellenplan

02-08 / V 08640 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellenplan 2007 - Stellenplan Beamte/-innen - Stellenplan Tarifbeschäftigte Der Stellenplan zum Haushalt 2007 in der vorliegenden Fassung wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch im RIS nach -Stellenplan - Haushalt 2007

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Haushaltskonsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept Feinkonzept 2007 Grobkonzept 2008 - 2011

02-08 / V 08857 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Konzepte zeigen auf, wie das Personal- und Organisationsreferat seiner Einsparungsverpflichtung nachkommen will. 1. Von den Ausführungen des Personal- und Organisationsreferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2007 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Verwaltungs- und Personalausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2008 durch die Vollversammlung im Juli 2007 zugestimmt. (Eckdatenbeschluss). 5. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, dem Verwaltungs- und Personalausschuss das Feinkonzept 2008 der Konsolidierungsmaßnahmen nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2007 für das Haushaltsjahr 2008 in der Sitzung im Oktober 2007 vorzulegen. Gesucht werden kann auch im RIS nach POR 4. Haushaltssicherungskonzept; POR Feinkonzept 2007; POR Grobkonzept 2008 - 2011

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung,siehe Beschlussseite,endg.Entscheid.d.d.VV)
6.
Haushaltsplanentwurf 2007 Personal- und Organisationsreferat

02-08 / V 08766 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Haushaltsplanentwurf 2007 des POR mit den nortwendigen Erläuterungen. Der Verwaltungs- und Personalausschuss nimmt von dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2007 des POR Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (der Haushaltsentwurf gilt als eingebracht, endg.Entscheid.d.d.VV)