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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. Oktober 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Haushaltsplanentwurf 2007
Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen
(Gruppierung 935)
Budget des Direktoriums
Kurzinfo:
Anlass:
Eckdatenbeschluss der Vollversammlung vom 26.07.2006
Inhalt:
Erläuterung über das Zustandekommen der Höhe des Budgets des Direktoriums.
Erläuterung der ggfs. eingetretenen Änderungen gegenüber den Ansätzen des Jahres 2006 bei den einzelnen Unterabschnitten des Direktoriums.
Entscheidungsvorschlag:
Mit dem Budgetvolumen des Direktoriums besteht Einverständnis. Die vorgeschlagene Umsetzung gilt als eingebracht.
Stichworte:
Haushalt 2007; Direktorium; Budget des Direktoriums
2.
Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011
Feinkonzept 2007; Grobkonzept 2007 - 2011
Zentrale Dienstleister des Direktoriums
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005 (Grundlage für die Konsolidierung 2007 – 2011)
Inhalt:
In der Vorlage wird im Einzelnen dargestellt, auf welche Weise die zentralen Dienstleister des Direktoriums im Rahmen des Feinkonzeptes 2007 und des Grobkonzeptes 2007 - 2011 ihre vorgesehene Konsolidierungsleistung erbringen.
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2007 sowie dem Grobkonzept 2007 – 2011 der zentralen Dienstleister des Direktoriums wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011; Zentrale Dienstleister; Direktorium;
3.
Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011
Feinkonzept 2007; Grobkonzept 2007 - 2011
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005 (Grundlage für die Konsolidierung 2007 – 2011)
Inhalt:
In der Vorlage wird im Einzelnen dargestellt, auf welche Weise das Direktorium im Rahmen des Feinkonzeptes 2007 und des Grobkonzeptes 2007 - 2011 die vorgesehene Konsolidierungsleistung erbringt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2007 sowie dem Grobkonzept 2007 – 2011 des Direktoriums wird zugestimmt.
Stichworte für das RIS:
Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011; Direktorium; Feinkonzept; Grobkonzept
4.
Portal München Betriebs-GmbH & Co KG;
Optimierung der Beteiligungssteuerung;
Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2006
Kurzinfo:
Anlass:
Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 und 14.12.2005 „Optimierung der Beteiligungssteuerung“
Inhalt:
Die Abweichungen der Leistungsdaten gegenüber den Zahlen des Juli-Beschlusses bewegen sich innerhalb des Swing. Daher sind die Tabellen des Berichtsformblatts Juli und die grafischen Kennzahlen aus dem Juli-Beschluss 2006 noch gültig und werden ebenso wie die bereits am 26.07.2006 beschlossenen Ziele 2007 nicht nochmals aufgenommen.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bericht über die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Portalgesellschaft, Beteiligungscontrolling, Optimierung der Beteiligungssteuerung, muenchen.de
5.
Portal München Verwaltungs-GmbH;
Optimierung der Beteiligungssteuerung;
Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2006
Kurzinfo:
Anlass:
Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 und 14.12.2005 „Optimierung der Beteiligungssteuerung“.
Inhalt:
Die Abweichungen der Leistungsdaten gegenüber den Zahlen des Juli-Beschlusses bewegen sich innerhalb des Swing. Daher sind die Tabellen des Berichtsformblatts Juli und die grafischen Kennzahlen aus dem Juli-Beschluss 2006 noch gültig und werden ebenso wie die bereits am 26.07.2006 beschlossenen Ziele 2007 nicht nochmals aufgenommen.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bericht über die Portal München Verwaltungs-GmbH wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Portalgesellschaft, Beteiligungscontrolling, Optimierung der Beteiligungssteuerung, muenchen.de
6.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium
Ziele 2007;
Fortschreibung des Produktplans
Kurzinfo:
Anlass:
Grundsatzbeschluss Neues Steuerungsmodell; Projektauftrag Umsetzung Neues Steuerungsmodell im Direktorium; Umsetzung produktorientierter Haushalt
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
Darstellung der NSM-Module Ziele und Produkte im Direktorium
Anlage 1: Zielerreichung 2005
Anlage 2: Ziele 2007
Anlage 3: Datenblätter
Anlage 4: Produktplan
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2005
Kenntnisnahme der Ziele 2007 des Direktoriums
Zustimmung zu den Datenblättern des Direktorium
Zustimmung zum Produktplan des Direktorium
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Zielerreichung, Datenblatt
7.
Sponsoring in städtischen Dienststellen
-
02-08 / A 03309 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des VPA vom 03.02.2005 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.02.2005
Inhalt:
Es wird über die Ergebnisses des ersten Erfahrungsaustausches mit den Dienststellen der Stadt München zum Thema Sponsoring berichtet. Außerdem werden die in einer Arbeitsgruppe erarbeiteten
Sponsoringrichtlinien zur Genehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Den Sponsoringrichtlinien wird zugestimmt.
3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sponsoring, Sponsoringrichtlinien
8.
Einrichtung einer Schiedsstelle bei kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und Stadt
Antrag Nr. 02-08 / B 01118 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 27.04.2006
-
02-08 / B 01118 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des Bezirksausschusses 15, für Kommunalverfassungsstreitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und Stadt eine Schiedsstelle einzurichten.
Inhalt:
Eine Schiedsstelle würde 50 Einzelvereinbarungen zwischen Bezirksausschüssen einerseits und Stadtrat bzw. Oberbürgermeister andererseits erfordern. Wegen des dafür erforderlichen Aufwandes sowie der relativ geringen Anzahl von tatsächlichen Streitfällen ist eine solche Schiedsstelle nicht erforderlich.
Entscheidungsvorschlag:
Die Einrichtung einer Schiedsstelle für die Beilegung von kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und der Landeshauptstadt München wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verwaltungsgericht, Schiedsvereinbarung, Schiedsstelle
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Arbeitsmarkt Stadtverwaltung
Bericht über die Stellen- und
Personalsituation
Kurzinfo:
Die Bekanntgabe (Stand 01.07.2006) enthält einen Überblick über die derzeit freien Stellen und das disponible Personal sowie die Aktivitäten des POR zur Vermittlung der Dienstkräfte. Gegenüber dem letzten Bericht (Stand 01.01.2006) ist die Zahl der freien Stellen um ca. 119 auf 287,1 Stellen (ca. +71%) angestiegen. Gleichzeitig hat sich die Zahl des disponiblen Personals um 22,5 auf 129,1 Vollzeitäquivalente (ca. - 15%) verringert. Die Daten sind nach Referaten und Laufbahnen gegliedert und bieten einen Überblick über derzeitige und voraussehbare Entwicklungen. Darüber hinaus werden bedeutsam erscheinende Bereiche und Entwicklungen genauer untersucht und dargestellt.
Gesucht werden kann auch im RIS nach -Arbeitsmarkt Stadtverwaltung -Der stadtinterne Arbeitsmarkt
2.
Preise für die Serviceprodukte
des Personal- und Organisationsreferates für 2007
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Bekanntgabe der von der Stadtkämmerei für 2007 genehmigten Preise für die Serviceprodukte des Personal- und Organisationsreferates inkl. Darstellung und Begründung der Veränderungen gegeüber
dem Vorjahr Gesucht werden kann im RIS auch nach Preise, Preise POR, Interne Leistungsverrechnung POR, ILV POR, Serviceprodukte POR
3.
Produktbeschreibungen des Personal-
und Organisationsreferates
Änderungen von Produktbeschreibungen
mit Aufnahme von Produktleistungen
Stadtratsziele und Handlungsziele des
Personal- und Organisationsreferates
für 2007
-
02-08 / A 03361 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03402 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Dem Produktplan (Anl 1) für das Personal- und Organisationsreferat sowie den neuen Produktbeschrei-
bungen ('Anl 2 mit 14) wird zugestimmt. Die Steuerung erfolgt auf Produktebene. Den Handlungszielen zu den Stadtratszielen 1.4(1.Handlungsziel), 1.8,1.9 und 2 für das Personal-und Organisationsreferat für das Jahr 2007 (Anl 15) wird zugestimmt. (Stadtratsziele für das Personal- und Organsiationsreferat für das Jahr 2007 wurden am 19.07./26.07.2006 erstmals beschlossen.) Die sonstigen Handlungsziele für das POR für das Jahr 2007 (Anl 15) sind den laufenden Angelegenheiten zuzuordnen und werden zur Kenntnis genommen. Die Produktdatenblätter (Anl 16 mit 24) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Produktbeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Produktplan Ziele des Personal- und Organisationsreferates
4.
Haushalt 2007
Stellenplan
Kurzinfo:
Stellenplan 2007 - Stellenplan Beamte/-innen - Stellenplan Tarifbeschäftigte Der Stellenplan zum Haushalt 2007 in der vorliegenden Fassung wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch im RIS nach -Stellenplan - Haushalt 2007
5.
Haushaltskonsolidierung
4. Haushaltssicherungskonzept
Feinkonzept 2007
Grobkonzept 2008 - 2011
Kurzinfo:
Die Konzepte zeigen auf, wie das Personal- und Organisationsreferat seiner Einsparungsverpflichtung nachkommen will. 1. Von den Ausführungen des Personal- und Organisationsreferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2007 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Verwaltungs- und Personalausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2008 durch die Vollversammlung im Juli 2007 zugestimmt. (Eckdatenbeschluss). 5. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, dem Verwaltungs- und Personalausschuss das Feinkonzept 2008 der Konsolidierungsmaßnahmen nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2007 für das Haushaltsjahr 2008 in der Sitzung im Oktober 2007 vorzulegen. Gesucht werden kann auch im RIS nach POR 4. Haushaltssicherungskonzept; POR Feinkonzept 2007; POR Grobkonzept 2008 - 2011
6.
Haushaltsplanentwurf 2007
Personal- und Organisationsreferat
Kurzinfo:
Haushaltsplanentwurf 2007 des POR mit den nortwendigen Erläuterungen. Der Verwaltungs- und Personalausschuss nimmt von dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2007 des POR Kenntnis.