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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. Oktober 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); 1. Müllgebühren 2007 - 2008; Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfallgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung 2. Fortschreibung des Abfallkonzeptes München Antrag Nr. 02-08 / A 03208 von Frau StRin Constanze Lindner-Schädlich, Frau StRin Christl Purucker-Seunig vom 18.08.2006

  • 02-08 / A 03208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08854 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neuer Kalkulationszeitraum 2007 - 2008 Inhalt: Senkung der Gebührensätze Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 6 - 9 beigefügten Änderungssatzungen Dem Antrag Nr. 02-08 /A 03208 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich und Frau Stadträtin Christl Purucker-Seunig wird mit dem Bericht über die Auswirkungen auf die Entsorgungskapazitäten in München nach Inkrafttreten der TA-Siedlungsabfall Rechnung getragen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Hausmüllgebühren, Übernahmeentgelt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung

02-08 / V 08858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erkenntnisse aus der Anwendung der Abfallsatzungen machen einige Änderungen erforderlich. Inhalt: An den Münchner Abfallsatzungen sind einige Änderungen vorzunehmen. Unter anderem ist der Entsorgungsausschluss in der Allgemeinen Abfallsatzung im Gefolge der Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung neu zu gliedern. Bei der Hausratsperrmüllabfuhr werden die Leistungen Termin- und Expressabfuhr neu definiert. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 4 zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Satzungen. Gesucht werden kann auch nach: Allgemeinen Abfallsatzung Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung Hausmüllentsorgungssatzung Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftspaln des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2007, Finanzplanung für die Jahre 2007 - 2011;

02-08 / V 08859 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2007 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2007 des Abfallwirtschaftsbetriebes München vorgelegt. Inhalt: Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung. Entscheidungsvorschlag: Der Wirtschaftsplan 2007 wird genehmigt, der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt.. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Neue Wertstoffcontainer für München Antrag Nr. 02-08 / A 00922 der Stadtratsfraktion der CSU vom 02.06.2003

  • 02-08 / A 00922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08867 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08/A 00922 der Stadtratsfraktion der CSU Inhalt: Der Antrag der CSU-Fraktion zielt darauf ab, dass in allen Neubaugebieten, in städtebaulich sensiblen Bereichen sowie bei der Neugestaltung von Plätzen weitestgehend Unterflurcontainerinseln installiert werden sollen. Entscheidungsvorschlag: Der Antrag der CSU-Fraktion zielt darauf ab, dass in allen Neubaugebieten, in städtebaulich sensiblen Bereichen sowie bei der Neugestaltung von Plätzen weitestgehend Unterflurcontainerinseln installiert werden sollen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2006 Bekanntgabe

02-08 / V 08860 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgsplans- und Vermögensplans 2006 (§ 19 EBV). Inhalt: Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2006. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
6.
Großmarkthalle München (GMH); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2006 Bekanntgabe

02-08 / V 08851 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Großmarkthalle dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2006 (§ 19 EBV). Inhalt: Die Großmarkthalle München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2006. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Großmarkthalle München(GMH); Sanierung des Alten Kontorhauses (KH I) aufgrund von Brandschutzauflagen im Anwesen Thalkirchner Straße 81 im 6. Stadtbezirk Sendling

02-08 / V 08852 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bei einer Feuerbeschau im November 2000 hat die Branddirektion München Mängel, die die Flucht- und Rettungswege betreffen und als erhebliche Gefahr eingestuft wurden, festgestellt. Bei der Erstellung des Brandsschutzkonzeptes wurden weitere Mängel offenkundig. Neben den Brandschutzmaßnahmen sind an dem 1926/27 errichteten und 1956 aufgestockten Gebäude Sanierungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung und Sicherung der Funktion als Kontorhaus erforderlich. Inhalt: Durch die Instandsetzung sollen alle Brandschutzmängel beseitigt und die Vermietbarkeit der Büroräume verbessert werden. Entscheidungsvorschlag: Der Kommunalausschuss als Werkausschuss genehmigt den Nutzerbedarf und erteilt den Projektauftrag. Gesucht werden kann auch nach: Beseitigung von Brandschutzmängeln

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
8.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2006 Bekanntgabe

02-08 / V 08849 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Landwirtschaftliche Betriebe dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2006 (§ 19 EBV). Inhalt: Die Landwirtschaftlichen Betriebe berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2006. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
9.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2007

02-08 / V 08848 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2007 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2007 der Landwirtschaftlichen Betriebe zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt: Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haus-haltsplanentwurf 2007 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebs-verordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die Landwirtschaftlichen Betriebe besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2005 - 2009 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2007 der Landwirtschaftlichen Betriebe. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
10.
Schlachthof München (SHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2006 Änderung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006

02-08 / V 08850 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Schlachthof München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2005 (§ 19 EBV) und daraus resultierend über eine Änderung des Wirtschaftsplans 2006. Inhalt: Der Schlachthof München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2006 und beantragt eine Anpassung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Stadtrat beschließt die Änderung des Wirtschaftsplanes 2006 Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen, Änderung Wirtschaftsplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,engültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Kommunalausschuss
11.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2007

02-08 / V 08853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2007 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2007 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt: Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2007 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der geltenden Betriebssatzung besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2006 – 2010 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2007 der Markthallen München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
12.
4. Haushaltssicherungskonzept; Feinkonzept 2007 und Grobkonzept 2008 bis 2011

02-08 / V 08862 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiterführung des 3. Haushaltssicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 Inhalt: Feinkonzept 2007 und Großkonzept 2008 mit 2011 Entscheidungsvorschlag: Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2007 und dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2008 durch die Vollversammlung im Juli 2007 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). Gesucht werden kann auch nach: haushaltskonsolidierung, Fein- und Großkonzept 2007 bis 2011

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass die Ziffern 2 u.4 zur Kenntnis genommen werden )
13.
4. Haushaltssicherungskonzept; Feinkonzept 2007 und Grobkonzept 2008 bis 2011 der zentralen Dienstleister des Kommunalreferates

02-08 / V 08894 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Weiterführung des 3. Haushaltsicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage wird für die zentralen Dienstleister des Kommunalreferates das Feinkonzept für das Jahr 2007 sowie das Grobkonzept für den übrigen Konsolidierungszeitraum aufgrund des 4. Haushaltssicherungskonzept der Stadt München vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des Bewertungsamtes und der Forstverwaltung des Haushaltsjahres 2007 und dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2008 durch die Vollversammlung im Juli 2007 zugestimmt (Eckdaten-beschluss). Gesucht werden kann auch nach: Haushaltskonsolidierung, Fein- und Grobkonzept 2007 bis 2011 der zentralen Dienstleister

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass die Ziffern 2 u.4 zur Kenntnis genommen werden )
14.
Entwurf des Haushaltsplans 2007; Ansätze im Bereich des Kommunalreferates, Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen

02-08 / V 08764 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fachausschussberatung im Zeitraum vom 10. bis 24.10.2006 Inhalt: Ansätze im Bereich des Kommunalreferates, Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen zum Haushaltsplanentwurf 2007 des Kommu-nalreferates werden zur Kenntnis genommen. 2. Das im Haushaltsplanentwurf 2007 ausgewiesene Gesamtausgabenbudget des Kommunalreferates in Höhe von 222.369.600 € (Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt – bewegliches Vermögen) wird zur Kenntnis genommen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann auch nach: Haushaltsplan 2007 - Kommunalreferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
15.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells - Produkte des Kommunalreferates 2007 - Voraussichtliche Zielerreichung der Ziele 2006 des Kommunalreferates - Ziele des Kommunalreferates 2007

02-08 / V 08895 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Inhalt: Dem Stadtrat wird die Fortschreibung der Produktbeschreibungen des Kommunalreferates zur Entscheidung vorgelegt. Es wird über die Zielerreichung 2006 berichtet und über die Ziele 2007 informiert. Entscheidungsvorschlag: Die Produktbeschreibungen für das Jahr 2007 werden in vorliegender Form beschlossen. Der Bericht über die Zielerreichung 2006 wird zur Kenntnis genommen, die Ziele 2007 werden bestätigt. Gesucht werden kann auch nach: Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele, Produkte, Produktleistungen, NSM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU, endg.Entscheid.d.d.VV)
16.
Straßenbenennung im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Max-Friedlaender-Bogen Philipp-Loewenfeld-Str.

02-08 / V 08915 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Baugebiet nördlich der Landsberger Straße, zwischen Grasser-straße im Osten, der Bahntrasse im Norden und der Donnersbergerbrücke im Westen entstehen zwei neue Straßen (U-1579 und U-1580). Inhalt: Im Baugebiet nördlich der Landsberger Straße entstehen zwei neue Straßen. Mit der Fäustlestraße befindet sich unmittelbar südlich der Landsberger Straße eine Straße, die nach einem ehemaligen bayerischen Justizminister benannt ist. Im Sinne einer thematischen Einheit von Straßennamen sollen die Straßen U-1579 und U-1580 ebenfalls nach Juristen benannt werden. Entscheidungsvorschlag: Das Kommunalreferat-Vermessungsamt schlägt vor, diese beiden Straßen nach zwei jüdischen Rechtsanwälten mit Wirkungskreis in München zu benennen. Die Straße U-1579 soll Philipp-Loewenfeld-Straße, die Straße U-1580 soll Max-Friedlaender-Bogen benannt werden. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1921.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Straßenbenennung in den Stadtbezirken 21. Pasing-Obermenzing, 22. Aubing-Lochhausen-Langwied und 23. Allach-Untermenzing Mühlangerstraße

02-08 / V 08917 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die „Lochhausener Straße neu“ wurde bereits für den Straßenverkehr freigegeben und muss aus diesem Grund benannt werden. Inhalt: Im Münchener Westen wurde eine neue Straße gebaut, die bisher mit dem Planungstitel „Lochhausener Straße neu“ bezeichnet wurde. Die Straße ist bereits für den Verkehr freigegeben und muss benannt werden. Da die neue Straße auf dem Gebiet der Stadtbezirke 21 Pasing-Obermenzing, 22 Aubing-Lochhausen-Langwied und 23 Allach-Untermenzing verläuft, ist diese Angelegenheit von stadtteilübergreifender Bedeutung. Die Entscheidung über die Benennung trifft der Kommunalausschuss des Stadtrates. Entscheidungsvorschlag: Die „Lochhausener Straße neu“ soll „Mühlangerstraße“ benannt werden. Gesucht werden kann auch nach: „Lochhausener Straße neu“;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Straßenbenennung im 20. Stadtbezirk Hadern und im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Lobelienweg

02-08 / V 08918 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neuerstellung der Straße U-801 zur Erschließung eines Kindergartens. Inhalt: An der Blumenauer Straße, gegenüber der Einmündung des Flemischweges, wurde ein Kindergarten gebaut. Um die Erschließung des Kindergartens zu sichern wurde die Straße U-801 neu erstellt. Die neue Straße muss benannt werden. Entscheidungsvorschlag: Die neu erstellte Straße U-801 wird Lobelienweg benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1548;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)