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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. Oktober 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
1. Müllgebühren 2007 - 2008;
Änderung der
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Gartenabfallgebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
2. Fortschreibung des Abfallkonzeptes München
Antrag Nr. 02-08 / A 03208 von Frau StRin Constanze
Lindner-Schädlich, Frau StRin Christl Purucker-Seunig
vom 18.08.2006
-
02-08 / A 03208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Neuer Kalkulationszeitraum 2007 - 2008
Inhalt:
Senkung der Gebührensätze
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 6 - 9 beigefügten Änderungssatzungen
Dem Antrag Nr. 02-08 /A 03208 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich und Frau Stadträtin Christl Purucker-Seunig wird mit dem Bericht über die Auswirkungen auf die Entsorgungskapazitäten in München nach Inkrafttreten der TA-Siedlungsabfall Rechnung getragen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Hausmüllgebühren, Übernahmeentgelt
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Allgemeinen Abfallsatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
Kurzinfo:
Anlass:
Erkenntnisse aus der Anwendung der Abfallsatzungen machen einige Änderungen erforderlich.
Inhalt:
An den Münchner Abfallsatzungen sind einige Änderungen vorzunehmen. Unter anderem ist der Entsorgungsausschluss in der Allgemeinen Abfallsatzung im Gefolge der Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung neu zu gliedern. Bei der Hausratsperrmüllabfuhr werden die Leistungen Termin- und Expressabfuhr neu definiert.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 4 zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Satzungen.
Gesucht werden kann auch nach:
Allgemeinen Abfallsatzung
Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
Hausmüllentsorgungssatzung
Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftspaln des Abfallwirtschaftsbetriebes
München für das Wirtschaftsjahr 2007,
Finanzplanung für die Jahre 2007 - 2011;
Kurzinfo:
Anlass:
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2007 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2007 des Abfallwirtschaftsbetriebes München vorgelegt.
Inhalt:
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung.
Entscheidungsvorschlag:
Der Wirtschaftsplan 2007 wird genehmigt, der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt..
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
4.
Neue Wertstoffcontainer für München
Antrag Nr. 02-08 / A 00922 der
Stadtratsfraktion der CSU
vom 02.06.2003
-
02-08 / A 00922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08/A 00922 der Stadtratsfraktion der CSU
Inhalt:
Der Antrag der CSU-Fraktion zielt darauf ab, dass in allen Neubaugebieten, in städtebaulich sensiblen Bereichen sowie bei der Neugestaltung von Plätzen weitestgehend Unterflurcontainerinseln installiert werden sollen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag der CSU-Fraktion zielt darauf ab, dass in allen Neubaugebieten, in städtebaulich sensiblen Bereichen sowie bei der Neugestaltung von Plätzen weitestgehend Unterflurcontainerinseln installiert werden sollen.
5.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht für
das Wirtschaftsjahr 2006
Bekanntgabe
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgsplans- und Vermögensplans 2006 (§ 19 EBV).
Inhalt:
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2006.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
6.
Großmarkthalle München (GMH);
Zweiter Zwischenbericht für
das Wirtschaftsjahr 2006
Bekanntgabe
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Großmarkthalle dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und
Vermögensplans 2006 (§ 19 EBV).
Inhalt:
Die Großmarkthalle München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2006.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis
Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
7.
Großmarkthalle München(GMH);
Sanierung des Alten Kontorhauses (KH I)
aufgrund von Brandschutzauflagen im
Anwesen Thalkirchner Straße 81
im 6. Stadtbezirk Sendling
Kurzinfo:
Anlass:
Bei einer Feuerbeschau im November 2000 hat die Branddirektion München Mängel, die die Flucht- und Rettungswege betreffen und als erhebliche Gefahr eingestuft wurden, festgestellt. Bei der Erstellung des Brandsschutzkonzeptes wurden weitere Mängel offenkundig. Neben den Brandschutzmaßnahmen sind an dem 1926/27 errichteten und 1956 aufgestockten Gebäude Sanierungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung und Sicherung der Funktion als Kontorhaus erforderlich.
Inhalt:
Durch die Instandsetzung sollen alle Brandschutzmängel beseitigt und die Vermietbarkeit der Büroräume verbessert werden.
Entscheidungsvorschlag:
Der Kommunalausschuss als Werkausschuss genehmigt den Nutzerbedarf und erteilt den Projektauftrag.
Gesucht werden kann auch nach: Beseitigung von Brandschutzmängeln
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
8.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Zweiter Zwischenbericht für
das Wirtschaftsjahr 2006
Bekanntgabe
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Landwirtschaftliche Betriebe dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2006 (§ 19 EBV).
Inhalt:
Die Landwirtschaftlichen Betriebe berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2006.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
9.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe
der Landeshauptstadt München für
das Wirtschaftsjahr 2007
Kurzinfo:
Anlass:
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2007 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2007 der Landwirtschaftlichen Betriebe zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt:
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haus-haltsplanentwurf 2007 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebs-verordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die Landwirtschaftlichen Betriebe besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2005 - 2009 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2007 der Landwirtschaftlichen Betriebe.
Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
10.
Schlachthof München (SHM);
Zweiter Zwischenbericht für
das Wirtschaftsjahr 2006
Änderung des Wirtschaftsplanes
für das Wirtschaftsjahr 2006
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Schlachthof München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und
Vermögensplans 2005 (§ 19 EBV) und daraus resultierend über eine Änderung des Wirtschaftsplans 2006.
Inhalt:
Der Schlachthof München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2006 und beantragt eine Anpassung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis.
2. Der Stadtrat beschließt die Änderung des Wirtschaftsplanes 2006
Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen, Änderung Wirtschaftsplan
Kommunalausschuss
11.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2007
Kurzinfo:
Anlass:
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2007 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2007 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt:
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2007 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der geltenden Betriebssatzung besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2006 – 2010 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2007 der Markthallen München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
12.
4. Haushaltssicherungskonzept;
Feinkonzept 2007 und
Grobkonzept 2008 bis 2011
Kurzinfo:
Anlass:
Weiterführung des 3. Haushaltssicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005
Inhalt:
Feinkonzept 2007 und Großkonzept 2008 mit 2011
Entscheidungsvorschlag:
Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2007 und dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2008 durch die Vollversammlung im Juli 2007 zugestimmt (Eckdatenbeschluss).
Gesucht werden kann auch nach: haushaltskonsolidierung, Fein- und Großkonzept 2007 bis 2011
13.
4. Haushaltssicherungskonzept;
Feinkonzept 2007 und
Grobkonzept 2008 bis 2011
der zentralen Dienstleister des
Kommunalreferates
Kurzinfo:
Anlass:
Weiterführung des 3. Haushaltsicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005
Inhalt:
Mit dieser Beschlussvorlage wird für die zentralen Dienstleister des Kommunalreferates das Feinkonzept für das Jahr 2007 sowie das Grobkonzept für den übrigen Konsolidierungszeitraum aufgrund des 4. Haushaltssicherungskonzept der Stadt München vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des Bewertungsamtes und der Forstverwaltung des Haushaltsjahres 2007 und dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2008 durch die Vollversammlung im Juli 2007 zugestimmt (Eckdaten-beschluss).
Gesucht werden kann auch nach: Haushaltskonsolidierung, Fein- und Grobkonzept 2007 bis 2011 der zentralen Dienstleister
14.
Entwurf des Haushaltsplans 2007;
Ansätze im Bereich des Kommunalreferates,
Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen
Kurzinfo:
Anlass:
Fachausschussberatung im Zeitraum vom 10. bis 24.10.2006
Inhalt:
Ansätze im Bereich des Kommunalreferates, Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen zum Haushaltsplanentwurf 2007 des Kommu-nalreferates werden zur Kenntnis genommen.
2. Das im Haushaltsplanentwurf 2007 ausgewiesene Gesamtausgabenbudget des Kommunalreferates in Höhe von 222.369.600 € (Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt – bewegliches Vermögen) wird zur Kenntnis genommen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann auch nach: Haushaltsplan 2007 - Kommunalreferat
15.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
- Produkte des Kommunalreferates 2007
- Voraussichtliche Zielerreichung der Ziele
2006 des Kommunalreferates
- Ziele des Kommunalreferates 2007
Kurzinfo:
Anlass:
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
Inhalt:
Dem Stadtrat wird die Fortschreibung der Produktbeschreibungen des Kommunalreferates zur Entscheidung vorgelegt. Es wird über die Zielerreichung 2006 berichtet und über die Ziele 2007 informiert.
Entscheidungsvorschlag:
Die Produktbeschreibungen für das Jahr 2007 werden in vorliegender Form beschlossen. Der Bericht über die Zielerreichung 2006 wird zur Kenntnis genommen, die Ziele 2007 werden bestätigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele, Produkte, Produktleistungen, NSM
16.
Straßenbenennung im
8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Max-Friedlaender-Bogen
Philipp-Loewenfeld-Str.
Kurzinfo:
Anlass:
Im Baugebiet nördlich der Landsberger Straße, zwischen Grasser-straße im Osten, der Bahntrasse im Norden und der Donnersbergerbrücke im Westen entstehen zwei neue Straßen (U-1579 und U-1580).
Inhalt:
Im Baugebiet nördlich der Landsberger Straße entstehen zwei neue Straßen. Mit der Fäustlestraße befindet sich unmittelbar südlich der Landsberger Straße eine Straße, die nach einem ehemaligen bayerischen Justizminister benannt ist. Im Sinne einer thematischen Einheit von Straßennamen sollen die Straßen U-1579 und U-1580 ebenfalls nach Juristen benannt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Das Kommunalreferat-Vermessungsamt schlägt vor, diese beiden Straßen nach zwei jüdischen Rechtsanwälten mit Wirkungskreis in München zu benennen. Die Straße U-1579 soll Philipp-Loewenfeld-Straße, die Straße U-1580 soll Max-Friedlaender-Bogen benannt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1921.
17.
Straßenbenennung in den Stadtbezirken
21. Pasing-Obermenzing,
22. Aubing-Lochhausen-Langwied und
23. Allach-Untermenzing
Mühlangerstraße
Kurzinfo:
Anlass:
Die „Lochhausener Straße neu“ wurde bereits für den Straßenverkehr freigegeben und muss aus diesem Grund benannt werden.
Inhalt:
Im Münchener Westen wurde eine neue Straße gebaut, die bisher mit dem Planungstitel „Lochhausener Straße neu“ bezeichnet wurde. Die Straße ist bereits für den Verkehr freigegeben und muss benannt werden. Da die neue Straße auf dem Gebiet der Stadtbezirke 21 Pasing-Obermenzing, 22 Aubing-Lochhausen-Langwied und 23 Allach-Untermenzing verläuft, ist diese Angelegenheit von stadtteilübergreifender Bedeutung. Die Entscheidung über die Benennung trifft der Kommunalausschuss des Stadtrates.
Entscheidungsvorschlag:
Die „Lochhausener Straße neu“ soll „Mühlangerstraße“ benannt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
„Lochhausener Straße neu“;
18.
Straßenbenennung im
20. Stadtbezirk Hadern und im
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Lobelienweg
Kurzinfo:
Anlass:
Neuerstellung der Straße U-801 zur Erschließung eines Kindergartens.
Inhalt:
An der Blumenauer Straße, gegenüber der Einmündung des Flemischweges, wurde ein Kindergarten gebaut. Um die Erschließung des Kindergartens zu sichern wurde die Straße U-801 neu erstellt. Die neue Straße muss benannt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Die neu erstellte Straße U-801 wird Lobelienweg benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1548;