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Anlass: Neuer Kalkulationszeitraum 2007 - 2008 Inhalt: Senkung der Gebührensätze Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 6 - 9 beigefügten Änderungssatzungen Dem Antrag Nr. 02-08 /A 03208 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich und Frau Stadträtin Christl Purucker-Seunig wird mit dem Bericht über die Auswirkungen auf die Entsorgungskapazitäten in München nach Inkrafttreten der TA-Siedlungsabfall Rechnung getragen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Hausmüllgebühren, Übernahmeentgelt

Anlass: Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2007 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2007 des Abfallwirtschaftsbetriebes München vorgelegt. Inhalt: Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung. Entscheidungsvorschlag: Der Wirtschaftsplan 2007 wird genehmigt, der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt.. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Anlass: Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgsplans- und Vermögensplans 2006 (§ 19 EBV). Inhalt: Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2006. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Anlass: Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Großmarkthalle dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2006 (§ 19 EBV). Inhalt: Die Großmarkthalle München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2006. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Anlass: Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2007 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2007 der Landwirtschaftlichen Betriebe zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt: Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haus-haltsplanentwurf 2007 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebs-verordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die Landwirtschaftlichen Betriebe besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2005 - 2009 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2007 der Landwirtschaftlichen Betriebe. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Anlass: Weiterführung des 3. Haushaltssicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 Inhalt: Feinkonzept 2007 und Großkonzept 2008 mit 2011 Entscheidungsvorschlag: Dem Feinkonzept 2007 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2007 und dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2008 durch die Vollversammlung im Juli 2007 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). Gesucht werden kann auch nach: haushaltskonsolidierung, Fein- und Großkonzept 2007 bis 2011

Anlass: Fachausschussberatung im Zeitraum vom 10. bis 24.10.2006 Inhalt: Ansätze im Bereich des Kommunalreferates, Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen zum Haushaltsplanentwurf 2007 des Kommu-nalreferates werden zur Kenntnis genommen. 2. Das im Haushaltsplanentwurf 2007 ausgewiesene Gesamtausgabenbudget des Kommunalreferates in Höhe von 222.369.600 € (Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt – bewegliches Vermögen) wird zur Kenntnis genommen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann auch nach: Haushaltsplan 2007 - Kommunalreferat

Anlass: Im Baugebiet nördlich der Landsberger Straße, zwischen Grasser-straße im Osten, der Bahntrasse im Norden und der Donnersbergerbrücke im Westen entstehen zwei neue Straßen (U-1579 und U-1580). Inhalt: Im Baugebiet nördlich der Landsberger Straße entstehen zwei neue Straßen. Mit der Fäustlestraße befindet sich unmittelbar südlich der Landsberger Straße eine Straße, die nach einem ehemaligen bayerischen Justizminister benannt ist. Im Sinne einer thematischen Einheit von Straßennamen sollen die Straßen U-1579 und U-1580 ebenfalls nach Juristen benannt werden. Entscheidungsvorschlag: Das Kommunalreferat-Vermessungsamt schlägt vor, diese beiden Straßen nach zwei jüdischen Rechtsanwälten mit Wirkungskreis in München zu benennen. Die Straße U-1579 soll Philipp-Loewenfeld-Straße, die Straße U-1580 soll Max-Friedlaender-Bogen benannt werden. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1921.

Anlass: Neuerstellung der Straße U-801 zur Erschließung eines Kindergartens. Inhalt: An der Blumenauer Straße, gegenüber der Einmündung des Flemischweges, wurde ein Kindergarten gebaut. Um die Erschließung des Kindergartens zu sichern wurde die Straße U-801 neu erstellt. Die neue Straße muss benannt werden. Entscheidungsvorschlag: Die neu erstellte Straße U-801 wird Lobelienweg benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1548;