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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Oktober 2006, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei;
Ziele 2007;
Fortschreibung der Produktbeschreibungen
02-08 / V 08806
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umsetzung des stadtweit gültigen Verfahrens zum Thema „Ziele, Produkte, Berichte“ (Beschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003)
Ziele der Stadtkämmerei für 2007;
Fortschreibung der Produktbeschreibungen
Die Ausführungen zur Zielerreichung 2005 werden zur Kenntnis genommen.
Dem aktualisierten Produkteplan (Anlage 1) und den vorliegenden Produktbeschreibungen (Anlage 2) der Stadtkämmerei wird zugestimmt.
Den aktualisierten Zielen der Stadtkämmerei für 2007 (Anlage 3) wird zugestimmt.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Ziele 2007,
NSM, Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei
2.
Haushaltsplanentwurf 2007; Verwaltungshaushalt
und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)
Stadtkämmerei - Referat (UA 0300)
02-08 / V 08901
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Haushaltsplanung 2007
Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen
Stadtkämmerei – UA 0300
Erläuterung zur Budgetverteilung
Der Finanzausschuss stimmt dem Haushaltsplanentwurf 2007 der Stadtkämmerei - Referat (UA 0300) - entsprechend der Budgetierungsvorgabe - zu.
3.
4. Haushaltssicherungskonzept
Feinkonzept 2007 und Grobkonzept 2008 - 2011
Stadtkämmerei - Referat (UA 0300)
02-08 / V 08751
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4. Haushaltsicherungskonzept
Feinkonzept 2007 und Grobkonzept 2008 - 2011
für die Stadtkämmerei - Referat (UA 0300)
Darstellung des Konsolidierungskonzeptes und Beschluss durch den Finanzausschuss
Der Finanzausschuss stimmt dem Konsolidierungskonzept der Stadtkämmerei - Referat (UA 0300) gemäß Antrag (Ziffer II. des Beschlusses) zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Konsolidierungsbeitrag, Serviceprodukte, Einsparungen, Haushaltssicherungskonzept, Feinkonzept
4.
Vermögenshaushalt 2006
Investitionszuschüsse an übrige Bereiche
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 1.750.000 € bei HST 4646.988.3870.1
"Baukostenzuschüsse für Kindergarten- und Hortplätze
nichtstädtischer Träger"
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 bis 2010
02-08 / V 08767
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Um den gesetzlichen Verpflichtungen zur Zahlung von Baukostenzuschüssen weiterhin nachkommen zu können, müssen
1,75 Mio. € überplanmäßig bereitgestellt werden.
In der Beschlussvorlage wird die Finanzierung der zusätzlich erforderlichen Baukostenzuschüsse für Kindergarten- und Hortplätze nichtstädtischer Träger dargestellt.
Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel.
Gesucht werden kann auch unter:
Investitionszuschüsse, Baukostenzuschüsse, Kindergarten, Hortplätze, nichtstädtischer Träger.
5.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen
Berichtsjahr 2005
02-08 / V 08910
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährlicher Bericht über die Ausweisung neuer Gewerbeflächen
Auftrag gemäß Beschluss des gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftsausschuss und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.1987
separate Befassung der beteiligten Ausschüsse nach der Entscheidung des Ältestenrates vom 30.06.2006
Bericht über die Stellung der Landeshauptstadt München als Wirtschaftsstandort im Jahr 2005 sowie die Auflistung der Bebauungspläne, durch die die planungsrechtlichen
Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewerbe- und Dienstleistungsflächen im Berichtsjahr 2005 geschaffen wurden
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gewerbeflächen
6.
Schuldenmanagement;
Quartalsbericht
02-08 / V 08938
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“
Bericht für das III. Quartal 2006
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulden, Schuldenmanagement, Quartalsbericht, Limit, Limitauslastung