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Anlass Die SWM GmbH wurde mit Beschluss der VV vom 23.07.2003 beauftragt, fedf. den Neubau der Straßenbahnlinie 23 – „Tram in die Parkstadt Schwabing“ umzusetzen. Das Baureferat (BR) wurde beauftragt, zeitgleich die Parkraumsituation neu zu ordnen; es trägt die Kosten einzelner Gewerke bzw. Teilleistungen. Mit Beschluss v. 13.10.2005 des A. für Arbeit u. W. wurde das BR gebeten, eine Kostenschätzung f. zus. Maßn. a. d. Münch. Freih. vorzulegen. Über mögliche weitere Maßnahmen soll im Rahmen dieser Projektgenehmigung (PG) entschieden werden. Inhalt Darstellung der Maßnahmen u. Projektkosten, die die LHM - BR im Zush. mit dem Projekt trägt. Entscheidungsvorschlag Die PG für den Anteil LHM am Gesamtprojekt Linie 23 u. weitere Maßnahmen wird erteilt (vorberatend). Die Ausführungsgenehmigung wird verwaltungsintern herbeigeführt. Die Planung f. d. Brücke Schenkendorfstr. wird z.K. genommen. Das BR übernimmt gegen Entgelt die Erhaltung der Straßenbahnbrücken u. des Trambahnüberganges u. schließt eine entspr. Vereinbarung mit der SWM GmbH ab. Entscheidung über zus. Maßnahmen an der Münchner Freiheit (Beschluss vom 13.10.2005). Änderung des MIP 2006 – 2010 (vorberatend) Suchbegriffe: Schenkendorfstr. Parzivalplatz Bonner Str. Hörwarthstr. Potsdamer Str. Scheidplatz

Anlass Ziffer 6 des Stadtratsbeschlusses vom 14.12.2005 zum 4. Haushaltskonsolidierungskonzept für die Jahre 2007-2011:„Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen mit der Stadtkämmerei unter Beteiligung des Direktoriums klären die Möglichkeiten der Gewinnausschüttung der Gesellschaften GEWOFAG und GWG, wie sie in dem 5-Jahresprogramm enthalten sind. Hierbei sind insbesondere auch die Auswirkungen auf die Miethöhen der nicht der Mietpreisbindung unterliegenden Wohnungen dieser Gesellschaften zu berücksichtigen; zugleich ist auf die sachgerechte und nachhaltige Bewirtschaftung des Wohnungsbestandes einzugehen.“ Inhalte Vor dem Hintergrund der Bedeutung und der Rolle der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Aufgabenerfüllung der Stadt München wird das Ergebnis der bisherigen Besprechungsrunden und Prüfungen dargestellt.Insbesondere werden die unerlässlichen Bedingungen und Voraussetzungen benannt, unter denen die GEWOFAG und die GWG die geforderten Ausschüttungen leisten können und ein Vorschlag zur Aufteilung des vom Stadtrat vorgegebenen Gesamtvolumens zwischen der GEWOFAG und der GWG unter-breitet. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zuØ den Bedingungen und Voraussetzungen für eine erhöhte AusschüttungØ dem Abschluss entsprechender Rahmenzielvereinbarungen mit der GEWOFAG und der GWG dem Wegfall der bisherigen Dividendenbeschränkungen in den Gesel

Anlass: Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzepts und Aufstellung des Haushaltsplans 2007 Inhalt: Erläuterung des Grobkonzepts 2007 - 2011 und Feinkonzepts 2007 zur Haushaltskonsolidierung sowie des Haushaltsplanentwurfs 2007 für den UA 0100 „Revisionsamt“. Anlage 1: Grobkonzept 2007 - 2011 und Feinkonzept 2007 zur Haushaltskonsolidierung Anlage 2: Entwurf des Haushaltsplans 2007 Entscheidungsvorschlag: Dem Grobkonzept 2007 – 2011 und Feinkonzept 2007 zur Haushaltskonsolidierung sowie dem Haushaltsplan 2007 für den UA 0100 „Revisionsamt“ wird zugestimmt.

Anlass: Beschluss des VPA vom 03.02.2005 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.02.2005 Inhalt: Es wird über die Ergebnisses des ersten Erfahrungsaustausches mit den Dienststellen der Stadt München zum Thema Sponsoring berichtet. Außerdem werden die in einer Arbeitsgruppe erarbeiteten Sponsoringrichtlinien zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Den Sponsoringrichtlinien wird zugestimmt. 3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sponsoring, Sponsoringrichtlinien

Anlass: Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 und 14.12.2005 „Optimierung der Beteiligungssteuerung“. Inhalt: Die Abweichungen der Leistungsdaten gegenüber den Zahlen des Juli-Beschlusses bewegen sich innerhalb des Swing. Daher sind die Tabellen des Berichtsformblatts Juli und die grafischen Kennzahlen aus dem Juli-Beschluss 2006 noch gültig und werden ebenso wie die bereits am 26.07.2006 beschlossenen Ziele 2007 nicht nochmals aufgenommen. Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Portal München Verwaltungs-GmbH wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Portalgesellschaft, Beteiligungscontrolling, Optimierung der Beteiligungssteuerung, muenchen.de

Anlass: Antrag des Bezirksausschusses 15, für Kommunalverfassungsstreitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und Stadt eine Schiedsstelle einzurichten. Inhalt: Eine Schiedsstelle würde 50 Einzelvereinbarungen zwischen Bezirksausschüssen einerseits und Stadtrat bzw. Oberbürgermeister andererseits erfordern. Wegen des dafür erforderlichen Aufwandes sowie der relativ geringen Anzahl von tatsächlichen Streitfällen ist eine solche Schiedsstelle nicht erforderlich. Entscheidungsvorschlag: Die Einrichtung einer Schiedsstelle für die Beilegung von kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und der Landeshauptstadt München wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verwaltungsgericht, Schiedsvereinbarung, Schiedsstelle

Die Bekanntgabe (Stand 01.07.2006) enthält einen Überblick über die derzeit freien Stellen und das disponible Personal sowie die Aktivitäten des POR zur Vermittlung der Dienstkräfte. Gegenüber dem letzten Bericht (Stand 01.01.2006) ist die Zahl der freien Stellen um ca. 119 auf 287,1 Stellen (ca. +71%) angestiegen. Gleichzeitig hat sich die Zahl des disponiblen Personals um 22,5 auf 129,1 Vollzeitäquivalente (ca. - 15%) verringert. Die Daten sind nach Referaten und Laufbahnen gegliedert und bieten einen Überblick über derzeitige und voraussehbare Entwicklungen. Darüber hinaus werden bedeutsam erscheinende Bereiche und Entwicklungen genauer untersucht und dargestellt. Gesucht werden kann auch im RIS nach -Arbeitsmarkt Stadtverwaltung -Der stadtinterne Arbeitsmarkt

Vollzug Feuerwehrgesetz - Gebühren

Umsetzung des stadtweit gültigen Verfahrens zum Thema „Ziele, Produkte, Berichte“ (Beschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003) Ziele der Stadtkämmerei für 2007; Fortschreibung der Produktbeschreibungen Die Ausführungen zur Zielerreichung 2005 werden zur Kenntnis genommen. Dem aktualisierten Produkteplan (Anlage 1) und den vorliegenden Produktbeschreibungen (Anlage 2) der Stadtkämmerei wird zugestimmt. Den aktualisierten Zielen der Stadtkämmerei für 2007 (Anlage 3) wird zugestimmt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Ziele 2007, NSM, Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei

Anlass: Vollständige Übernahme der Betreuung des Förderprogramms Energieeinsparung durch das RGU und Erfordernis, eine Richtlinienänderung vorzunehmen, um im Rahmen der im Haushalt zur Ver fügung stehenden Mittel eine unterbrechungsfreie Förderung zu gewährleisten, sowie um neuen Qualitätsstandards bei Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Nutzung regenerativer Energie- träger zum Durchbruch zu verhelfen. Inhalt: Entscheidung über die Umschichtung von Programmmitteln zur Finanzierung des durch die vollständige Übernahme der Programmbetreuung durch das RGU entstandenen zusätzlichen Personal- und Sachmittelaufwandes. Entscheidung über Änderungen in den Fördertatbeständen Dachdämmung, Wärmeschutz Außen- wände /Fenster, thermische Solaranlagen und Sonderförderung Biomasse, sowie über den Wegfall der Option einer Förderung über die reguläre Förderhöchstgrenze von 50.000 € hinaus. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen an den Fördertat- beständen und zum Wegfall der Option einer Förderung über die reguläre Förderhöchstgrenze von 50.000 € hinaus. Zustimmung zur Umschichtung von Programmmitteln zur Finanzierung des durch die vollständige Übernahme der Programmbetreuung durch das RGU entstandenen zusätzlichen Personal- und Sachmittelaufwandes. Dieser Beschluss unterliegt nicht der BVK. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderprogr. Energieeinsp., Förd. Wärmeschutzmaßn., Förd. Nutzg.

Anlass: Mit Beschluss der VV vom 23.07.03 „NSM-Module, Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“ wurde das System der Verbindung von Zielen und Produkten vervollständigt und für alle Referate verbindlich festgelegt. Demnach haben die Referate zweimal jährlich (Juli/Oktober) dem Stadtrat die Ziele und bei Bedarf den aktuellen Produktplan vorzulegen. Inhalt: Die Beschlussvorlage enthält die für 2007 aktualisierten Stadtratsziele des RGU. Sie sind durch die Handlungsziele für 2007 ergänzt. Gleichzeitig wird eine Verbindung zu den Produkten, auf die sich die Handlungsziele beziehen, hergestellt und eine Tendenzaussage über die Auswirkungen der Ziele auf Quantität und Qualität der Produkte getroffen.Die Handlungsziele aus 2005 wurden anhand von Messgrößen, Plan- und Istwerten evaluiert.Die vorläufige Zielerreichung 2006 wird dargestellt.Der Produktplan vom 08.12.05 wurde aktualisiert, die Produkte wurden ergänzt bzw. verändert. Entscheidungsvorschlag: Den Stadtratszielen 2007 des RGU für 2007 wird zugestimmt. Dem fortgeschriebenen Produktplan des RGU wird zugestimmt.Die Handlungsziele des RGU für 2007 werden zu Kenntnis genommen.Das Ergebnis der Evaluierung der Ziele des RGU für 2005 wird zur Kenntnis genommen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ziele 2007, Zielerreichung 2005, Handl

Anlass Bereinigung der strittigen Frage bezüglich der Rechtmäßigkeit der Verwendung von Stiftungsmitteln für den Anbau Elisabethplatz gemäß den Stadtratsbeschlüssen vom 09.10.1974, 16.11.1977 und 23.08.1978. Inhalt Darstellung der Sach- und Rechtslage Entscheidungsvorschlag Die Stahlgruber-Stiftung erhält den Zuschuss für die Errichtung des Anbaus am Schulgebäude Elisabethplatz in den Jahren 1975 bis 1978 zu 33/60 zurückerstattet.

Anlass: Auftrag der Vollversammlung vom 26.07.2006 in Ziffer 3 des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2007 unter Einhaltung der Budgetvorgabe die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 10.-25.10.2006 zur Beratung vorzulegen (vergl. Ziffer 4). Inhalte: In der Beschlussvorlage werden die Ansätze des Planungsreferates zum Haushaltsentwurf 2007 dargestellt, über den Stand der Zielerreichung 2006 berichtet sowie die aktualisierten Ziele 2007 zur Zustimmung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Dem im Haushaltsplanentwurf 2007 ausgewiesenen Budget des Planungsreferates wird zugestimmt. Die Ziele des Planungsreferates für 2007 werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplanentwurf 2007 Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt und bewegl.Vermögen (GR 935) Ziele des Planungsreferates 2006 Ziele des Planungsreferates 2007

Anlass · Ziele des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern 2006 i. S. Einzelhandelsgroßprojekte, Trassenkorridor für Schnell-bahnverbindung zum Flughafen und Sonderflughafen Ober-pfaffenhofen entsprechen nicht den Positionen der Landes-hauptstadt München. · Umfassende Betrachtung hat zu dem Ergebnis geführt, dass verschiedene Rechtsschutzmöglichkeiten zur Verfügung ste-hen, um die Interessen der Stadt schon im Vorfeld gerichtlicher Auseinandersetzungen in Genehmigungs- oder anderen Ver-fahren wirksam einzubringen. Inhalt · Darlegung der entsprechenden Ziele des LEP Bayern 2006. · Beschreibung der entgegenstehenden Positionen der Landes-hauptstadt München sowie der Beurteilung durch den Regiona-len Planungsverband München. · Darstellung der Rechtsschutzmöglichkeiten gegen einzelne Ziele des LEP Bayern 2006 und ggf. anfallender Kosten. Entscheidungsvor-schlag · Kenntnisnahme von den Rechtsschutzmöglichkeiten der Lan-deshauptstadt München gegen einzelne Ziele des LEP Bayern 2006. · Auftrag an das Planungsreferat, durch einen Fachanwalt die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Ziele Einzelhandels-großprojekte, Trassenkorridor für Schnellbahnverbindung und Nutzung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen wahrnehmen zu lassen. · Zur Finanzierung. · Auftrag an Planungsreferat, dem Stadtrat über die Ergebnisse der Prüfungen und Rechtsschutzverfahren zu berichten und ggf. einen Zwischenbericht vorzulegen.

Inhalt: Die Analyse beinhaltet Untersuchungen zu Gender Budgeting (geschlechtergerechte Budgetpolitik) in drei Teilbereichen des Referates für Arbeit und Wirtschaft -München Fonds – Unterstützung von Existenzgründungen, -Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) und -Tourismusförderung – Münchner Christkindlmarkt auf dem Marienplatz. Mit vorliegender Bekanntgabe wird dem Stadtrat über die Ergebnisse der Analyse berichtet. Gesucht werden kann auch nach: Gender Budgeting; geschlechtergerechte Budgetpolitik; GenderAlp!

Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Evaluierung der in 2004 noch nicht abgearbeiteten Ziele, Evaluierung der Ziele 2005, Stand der Zielerreichung 2006, Ergänzung und Anpassung des Produktplanes und der Produktbeschreibungen, Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2007 Entscheidungsvorschlag Die Evaluierung der Zielerreichung 2005, der Nachtrag 2004 und die Teilevaluierung der Ziele 2006 werden zur Kenntnis genommen. Die am 27.06.06/05.07.06 erstmals vorgelegten Stadtratsziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für 2007 und der ergänzte Produktplan werden in unveränderter Fassung beschlossen. Die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: Ziele, Produkte, NSM, Verwaltungsreform, Produktorientierter Haushalt

Anlass: Neuer Kalkulationszeitraum 2007 - 2008 Inhalt: Senkung der Gebührensätze Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 6 - 9 beigefügten Änderungssatzungen Dem Antrag Nr. 02-08 /A 03208 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich und Frau Stadträtin Christl Purucker-Seunig wird mit dem Bericht über die Auswirkungen auf die Entsorgungskapazitäten in München nach Inkrafttreten der TA-Siedlungsabfall Rechnung getragen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Hausmüllgebühren, Übernahmeentgelt

Anlass: Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2007 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2007 des Abfallwirtschaftsbetriebes München vorgelegt. Inhalt: Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung. Entscheidungsvorschlag: Der Wirtschaftsplan 2007 wird genehmigt, der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt.. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Anlass: Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Schlachthof München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2005 (§ 19 EBV) und daraus resultierend über eine Änderung des Wirtschaftsplans 2006. Inhalt: Der Schlachthof München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2006 und beantragt eine Anpassung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Stadtrat beschließt die Änderung des Wirtschaftsplanes 2006 Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen, Änderung Wirtschaftsplan

Anlass: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Inhalt: Dem Stadtrat wird die Fortschreibung der Produktbeschreibungen des Kommunalreferates zur Entscheidung vorgelegt. Es wird über die Zielerreichung 2006 berichtet und über die Ziele 2007 informiert. Entscheidungsvorschlag: Die Produktbeschreibungen für das Jahr 2007 werden in vorliegender Form beschlossen. Der Bericht über die Zielerreichung 2006 wird zur Kenntnis genommen, die Ziele 2007 werden bestätigt. Gesucht werden kann auch nach: Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele, Produkte, Produktleistungen, NSM