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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. Oktober 2006, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften Für die Monate Januar 2006 bis Juli 2006 ( Ausschüsse) sowie für die Monate Januar 2006 bis Juli 2006 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO - Löschung der Tonbandaufzeichnungen für die Monate August 2005 bis Februar 2006

02-08 / V 08617 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe die Sitzungsniederschriften zu genehmigen. Inhalt: Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Januar bis Juli 2006 Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Niederschriften Oktober bis Dezember 2005 und der Löschung der Tonbandaufzeichnungen für die Monate August 2005 bis Februar 2006 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Protokolle, Niederschriften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Straßenbahnneubaustrecke Linie 23 „Tram in die Parkstadt Schwabing“ zwischen Münchner Freiheit und Frankfurter Ring Anteile am Gesamtprojekt und weitere Maßnahmen des Baureferates anlässlich der Realisierung durch die Stadtwerke München GmbH (Projektgenehmigung) im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann und im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2005 Projektkostenanteil Baureferat 5.035.000 Euro (brutto) 1. Projektgenehmigung (Anteil und weitere Maßnahmen LH München-Baureferat) (VB) 2. Genehmigung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Bekanntgabe der Planung für die Straßenbahn-, Rad- und Fußwegbrücke über die Schenkendorfstraße (SB) 4. Übernahme der Erhaltung der Straßenbahnbrücken und des Trambahnübergangs durch das Baureferat gegen Entgelt (SB) 5. Entscheidung über zusätzliche Maßnahmen an der Münchner Freiheit (Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2005) (SB) 6. Genehmigung von Parkraummaßnahmen in der Bonner Straße und Hörwarthstraße (SB) 7. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 – 2010 in Investitionsliste 1, beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“, Unterabschnitt 6600 „Bundes- und Staatsstraßen – Ortsdurchfahrten" und Unterabschnitt 6700 "Straßenbeleuchtung" (VB)

  • 02-08 / A 03323 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08657 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die SWM GmbH wurde mit Beschluss der VV vom 23.07.2003 beauftragt, fedf. den Neubau der Straßenbahnlinie 23 – „Tram in die Parkstadt Schwabing“ umzusetzen. Das Baureferat (BR) wurde beauftragt, zeitgleich die Parkraumsituation neu zu ordnen; es trägt die Kosten einzelner Gewerke bzw. Teilleistungen. Mit Beschluss v. 13.10.2005 des A. für Arbeit u. W. wurde das BR gebeten, eine Kostenschätzung f. zus. Maßn. a. d. Münch. Freih. vorzulegen. Über mögliche weitere Maßnahmen soll im Rahmen dieser Projektgenehmigung (PG) entschieden werden. Inhalt Darstellung der Maßnahmen u. Projektkosten, die die LHM - BR im Zush. mit dem Projekt trägt. Entscheidungsvorschlag Die PG für den Anteil LHM am Gesamtprojekt Linie 23 u. weitere Maßnahmen wird erteilt (vorberatend). Die Ausführungsgenehmigung wird verwaltungsintern herbeigeführt. Die Planung f. d. Brücke Schenkendorfstr. wird z.K. genommen. Das BR übernimmt gegen Entgelt die Erhaltung der Straßenbahnbrücken u. des Trambahnüberganges u. schließt eine entspr. Vereinbarung mit der SWM GmbH ab. Entscheidung über zus. Maßnahmen an der Münchner Freiheit (Beschluss vom 13.10.2005). Änderung des MIP 2006 – 2010 (vorberatend) Suchbegriffe: Schenkendorfstr. Parzivalplatz Bonner Str. Hörwarthstr. Potsdamer Str. Scheidplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag u.EA-Antrag,Gegenstimmen )
3.
1.Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1872 Nymphenburger Straße, Sandstraße, Dachauer Straße, Rottmannstraße, Schleißheimer Straße, Stiglmaierplatz (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1523) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - 2.Aufhebung des nicht überplanten Restbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1872 vom 26.07.2000 3.Ersatzparkplätze in Tiefgaragen im Plangebiet des Löwenbräugeländes (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1872) BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01432 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.07.2006 (ED 11.08.2006) Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt

02-08 / V 08874 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereichhier: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Antrag Nr. 02-08 / B 01432 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.07.2006 Inhalte Wesentliche Inhalte sind unter anderem- die städtebauliche Neuordnung des bisher überwiegend industriell genutzten ehemaligen Brauereibetriebsgeländes. Unter Erhalt der denkmalgeschützten Gebäude und unter teilweisem Erhalt der denkmalgeschützten Bierkeller ist im Bebauungsplan eine Neubebauung mit Wohnungen und kerngebietsspezifischen Nutzungen ausgewiesen. Die Brauereigaststätte Löwenbräukeller am Stiglmaierplatz bleibt erhalten.- die Festsetzung des städtischen Grundstücks südlich der Rottmannstraße zwischen Dachauer Straße und Schleißheimer Straße als öffentliche Grünfläche; die daran angrenzenden Straßenabschnitte der Rottmannstraße und der Schleißheimer Straße werden als Fußgängerbereiche festgesetzt. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus den vorangegangenen Verfahrensschritten.Behandlung des Antrages des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 vom 11.07.2006 nach Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter Nymphenburger StraßeDachauer StraßeLöwenbräukeller

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München - GEWOFAG Gemeinnützige Wohnstätten- und Siedlungsgesell- schaft mbH München - GWG Beteiligung im Rahmen des Haushaltssicherungs- konzeptes für die Jahre 2007 – 2011 (4. HSK)

02-08 / V 08448 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ziffer 6 des Stadtratsbeschlusses vom 14.12.2005 zum 4. Haushaltskonsolidierungskonzept für die Jahre 2007-2011:„Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen mit der Stadtkämmerei unter Beteiligung des Direktoriums klären die Möglichkeiten der Gewinnausschüttung der Gesellschaften GEWOFAG und GWG, wie sie in dem 5-Jahresprogramm enthalten sind. Hierbei sind insbesondere auch die Auswirkungen auf die Miethöhen der nicht der Mietpreisbindung unterliegenden Wohnungen dieser Gesellschaften zu berücksichtigen; zugleich ist auf die sachgerechte und nachhaltige Bewirtschaftung des Wohnungsbestandes einzugehen.“ Inhalte Vor dem Hintergrund der Bedeutung und der Rolle der städtischen Wohnungsbaugesellschaften für die wohnungs- und stadtentwicklungspolitische Aufgabenerfüllung der Stadt München wird das Ergebnis der bisherigen Besprechungsrunden und Prüfungen dargestellt.Insbesondere werden die unerlässlichen Bedingungen und Voraussetzungen benannt, unter denen die GEWOFAG und die GWG die geforderten Ausschüttungen leisten können und ein Vorschlag zur Aufteilung des vom Stadtrat vorgegebenen Gesamtvolumens zwischen der GEWOFAG und der GWG unter-breitet. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zuØ den Bedingungen und Voraussetzungen für eine erhöhte AusschüttungØ dem Abschluss entsprechender Rahmenzielvereinbarungen mit der GEWOFAG und der GWG dem Wegfall der bisherigen Dividendenbeschränkungen in den Gesel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen von CSU,StRe Dr.Baretti,Wolf)
5.
FIFA WM 2006; Abschlussbericht Messestadt Riem Fußball WM 2006 - Medienzentrale AnNr. 2108 von Hrn. StR. Winklmaier, Hrn. StR. Wiedemann und Fr. StRin Wittmann vom 13.07.2000

02-08 / V 08779 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, wie die zur FIFA WM 2006ä geplanten Maßnahmen umgesetzt wurden und welche Erkenntnisse sich im Rahmen der Gesamtorganisation ergeben haben. München hat im Rahmen des vorgegebenen Budgets ein erfolgreiches WM-Fest mit internationaler Wirkung ausgerichtet. Der Mitteleinsatz wird betrachtet. Entscheidungsvorschlag Von dem Bericht des Referates für Arbeit und Wirtschaft zum Verlauf der FIFA WM 2006 sowie dem im Zusammenhang damit durchgeführten Einsatz der Marketing- und Kommunikationskampagne wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach FIFA WM 2006; Fußball-Weltmeisterschaft; Marketing- und Kommunikationskonzept; Fußballsommer 2006

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
UA 0100 "Revisionsamt" - Grobkonzept 2007-2011 und Feinkonzept 2007 zur Haushaltskonsolidierung - Entwurf des Haushaltsplans 2007

02-08 / V 08980 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzepts und Aufstellung des Haushaltsplans 2007 Inhalt: Erläuterung des Grobkonzepts 2007 - 2011 und Feinkonzepts 2007 zur Haushaltskonsolidierung sowie des Haushaltsplanentwurfs 2007 für den UA 0100 „Revisionsamt“. Anlage 1: Grobkonzept 2007 - 2011 und Feinkonzept 2007 zur Haushaltskonsolidierung Anlage 2: Entwurf des Haushaltsplans 2007 Entscheidungsvorschlag: Dem Grobkonzept 2007 – 2011 und Feinkonzept 2007 zur Haushaltskonsolidierung sowie dem Haushaltsplan 2007 für den UA 0100 „Revisionsamt“ wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen von CSU,FDP,StRe Altmann,Feil,Wolf,Dr.Baretti )
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Sponsoring in städtischen Dienststellen

  • 02-08 / A 03309 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08678 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des VPA vom 03.02.2005 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.02.2005 Inhalt: Es wird über die Ergebnisses des ersten Erfahrungsaustausches mit den Dienststellen der Stadt München zum Thema Sponsoring berichtet. Außerdem werden die in einer Arbeitsgruppe erarbeiteten Sponsoringrichtlinien zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Den Sponsoringrichtlinien wird zugestimmt. 3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sponsoring, Sponsoringrichtlinien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von Die Linke.PDS)
2.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele 2007; Fortschreibung des Produktplans

02-08 / V 08711 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Grundsatzbeschluss Neues Steuerungsmodell; Projektauftrag Umsetzung Neues Steuerungsmodell im Direktorium; Umsetzung produktorientierter Haushalt Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Darstellung der NSM-Module Ziele und Produkte im Direktorium Anlage 1: Zielerreichung 2005 Anlage 2: Ziele 2007 Anlage 3: Datenblätter Anlage 4: Produktplan Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2005 Kenntnisnahme der Ziele 2007 des Direktoriums Zustimmung zu den Datenblättern des Direktorium Zustimmung zum Produktplan des Direktorium Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Zielerreichung, Datenblatt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,StRe Altmann,Feil,Dr.Baretti )
3.
Portal München Verwaltungs-GmbH; Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2006

02-08 / V 08891 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 und 14.12.2005 „Optimierung der Beteiligungssteuerung“. Inhalt: Die Abweichungen der Leistungsdaten gegenüber den Zahlen des Juli-Beschlusses bewegen sich innerhalb des Swing. Daher sind die Tabellen des Berichtsformblatts Juli und die grafischen Kennzahlen aus dem Juli-Beschluss 2006 noch gültig und werden ebenso wie die bereits am 26.07.2006 beschlossenen Ziele 2007 nicht nochmals aufgenommen. Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Portal München Verwaltungs-GmbH wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Portalgesellschaft, Beteiligungscontrolling, Optimierung der Beteiligungssteuerung, muenchen.de

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Portal München Betriebs-GmbH & Co KG; Optimierung der Beteiligungssteuerung; Bericht im Rahmen des Beteiligungscontrollings - Oktober 2006

02-08 / V 08892 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2003 und 14.12.2005 „Optimierung der Beteiligungssteuerung“ Inhalt: Die Abweichungen der Leistungsdaten gegenüber den Zahlen des Juli-Beschlusses bewegen sich innerhalb des Swing. Daher sind die Tabellen des Berichtsformblatts Juli und die grafischen Kennzahlen aus dem Juli-Beschluss 2006 noch gültig und werden ebenso wie die bereits am 26.07.2006 beschlossenen Ziele 2007 nicht nochmals aufgenommen. Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Portalgesellschaft, Beteiligungscontrolling, Optimierung der Beteiligungssteuerung, muenchen.de

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Einrichtung einer Schiedsstelle bei kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und Stadt Antrag Nr. 02-08 / B 01118 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 27.04.2006

  • 02-08 / B 01118 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08890 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des Bezirksausschusses 15, für Kommunalverfassungsstreitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und Stadt eine Schiedsstelle einzurichten. Inhalt: Eine Schiedsstelle würde 50 Einzelvereinbarungen zwischen Bezirksausschüssen einerseits und Stadtrat bzw. Oberbürgermeister andererseits erfordern. Wegen des dafür erforderlichen Aufwandes sowie der relativ geringen Anzahl von tatsächlichen Streitfällen ist eine solche Schiedsstelle nicht erforderlich. Entscheidungsvorschlag: Die Einrichtung einer Schiedsstelle für die Beilegung von kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und der Landeshauptstadt München wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verwaltungsgericht, Schiedsvereinbarung, Schiedsstelle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Abgesetzt
Produktbeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Änderungen von Produktbeschreibungen mit Aufnahme von Produktleistungen Stadtratsziele und Handlungsziele des Personal- und Organisationsreferates für 2007

  • 02-08 / A 03361 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03402 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08649 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dem Produktplan (Anl 1) für das Personal- und Organisationsreferat sowie den neuen Produktbeschrei- bungen ('Anl 2 mit 14) wird zugestimmt. Die Steuerung erfolgt auf Produktebene. Den Handlungszielen zu den Stadtratszielen 1.4(1.Handlungsziel), 1.8,1.9 und 2 für das Personal-und Organisationsreferat für das Jahr 2007 (Anl 15) wird zugestimmt. (Stadtratsziele für das Personal- und Organsiationsreferat für das Jahr 2007 wurden am 19.07./26.07.2006 erstmals beschlossen.) Die sonstigen Handlungsziele für das POR für das Jahr 2007 (Anl 15) sind den laufenden Angelegenheiten zuzuordnen und werden zur Kenntnis genommen. Die Produktdatenblätter (Anl 16 mit 24) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Produktbeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Produktplan Ziele des Personal- und Organisationsreferates
7.
Arbeitsmarkt Stadtverwaltung Bericht über die Stellen- und Personalsituation

02-08 / V 08582 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Bekanntgabe (Stand 01.07.2006) enthält einen Überblick über die derzeit freien Stellen und das disponible Personal sowie die Aktivitäten des POR zur Vermittlung der Dienstkräfte. Gegenüber dem letzten Bericht (Stand 01.01.2006) ist die Zahl der freien Stellen um ca. 119 auf 287,1 Stellen (ca. +71%) angestiegen. Gleichzeitig hat sich die Zahl des disponiblen Personals um 22,5 auf 129,1 Vollzeitäquivalente (ca. - 15%) verringert. Die Daten sind nach Referaten und Laufbahnen gegliedert und bieten einen Überblick über derzeitige und voraussehbare Entwicklungen. Darüber hinaus werden bedeutsam erscheinende Bereiche und Entwicklungen genauer untersucht und dargestellt. Gesucht werden kann auch im RIS nach -Arbeitsmarkt Stadtverwaltung -Der stadtinterne Arbeitsmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat; Ziele des Kreisverwaltungsreferates für das Jahr 2007

02-08 / V 08950 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
NSM Ziele 2007

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von Die Linke.PDS)
9.
Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG) 1. Änderungssatzung über die Feuerwehr in der Landeshauptstadt München (Feuerwehrsatzung) 2. Änderungssatzung über den Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Feuerwehr der Landes- hauptstadt München bei freiwilligen Einsätzen und anderen Leistungen (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung) 3. Änderungssatzung über den Aufwendungsersatz für Einsätze und andere Leistungen bei Pflichtaufgaben der Feuerwehr der Landeshauptstadt München ( Feuerwehr-Aufwendungsersatzsatzung) Anpassung der Gebührensätze, strukturelle Änderungen

02-08 / V 08948 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vollzug Feuerwehrgesetz - Gebühren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat; Vorlage der Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2007 (Oktober-Beschluss)

02-08 / V 08882 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2007 des Kulturreferats Entscheidungsvorschlag 1. Den seit der diesjährigen Juli-Befassung unveränderten Zielen 2007 des Kulturreferats, die über den Bereich der laufenden Angelegenheiten im Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters hinausgehen (unterstrichen dargestellte Ziele), wird zugestimmt. 2. Die seit der diesjährigen Juli-Befassung unveränderten Referats- und Handlungsziele 2007 des Kulturreferats, die dem Bereich der laufenden Angelegenheiten im Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters zuzuordnen sind, werden zur Kenntnis genommen. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Haushaltsplanung für das Jahr 2007 auf der Basis der vorgelegten Ziele weiter zu führen. Stichwort(e) zur Vorlage Neues Steuerungsmodell; Ziele 2007; Juli-Beschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen von CSU,PDS,FDP,StRe Dr.Baretti,Feil,Altmann)
11.
Abgesetzt
Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München Genehmigung der Bildung und Auflösung von Rückstellungen

02-08 / V 08377 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Beschlussvorlage wird dargestellt, für welche Zwecke und in welcher Höhe Rückstellungen durch die Stiftung seit 2004 eingestellt wurden und welche Mittel bisher für konkrete Zwecke Verwendung fanden. Es wird ebenfalls ein Ausblick auf die beabsichtigte Verwendung der restlichen Rückstellungsmittel gegeben. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bildung und erfolgte Verwendung der Rückstellungen der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus für Baumaßnahmen gemäß Ziffer 2.1 des Vortrages in Höhe von 51.496,34 Euro und für ‚Unvorhergesehenes’ gemäß Ziffer 2.2 des Vortrages in Höhe von 25.000 Euro wird nachträglich genehmigt. 2. Das Kulturreferat entscheidet künftig auf dem Verwaltungsweg im Einzelfall über die vorherige Genehmigung der Bildung und Verwendung von Rückstellungen der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus, welche nicht Projekte im Programmbereich zum Gegenstand haben. Stichworte zur Vorlage Rückstellungen, Rücklagen, Stiftung Buch-, Medien und Literaturhaus München
12.
Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen (ohne Münchner Stadtentwässerung)

02-08 / V 08888 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach Ausscheiden aus Altersgründen d. vorm. HA - Leiters der HA U-Bahnbau zum 30.04.2006 wurde der Tarifb. im techn. Dienst Herr Ralf Wulf m. Wirkung v. 01.06.2006 auf die Funktion des HA - Leiters umgesetzt. Dieser Wechsel in d. Leitung der HA U erf. e. Neuregelung d. personalrechtl. Kompetenzen. Gem. Art. 43 Abs. 2 Satz 2 u. 4 i.V.m. Art. 39 Abs. 2, 2. Halbs. GO bedarf d. zum 01.11.2006 vorgesehene Übertragung v. personal- rechtl. Befugnissen auf H. Ralf Wulf nach Art. 43 Abs. 1 GO d. Zustimmung d. Stadtrates. Inh. Für d. Beamtinnen u. Beamten u. die Tarifb. der HA U werden die o.g. Befugn. auf d. Tarifb. im techn. Dienst Herrn Ralf Wulf (Generalvollmacht) delegiert. Bei Verhind. v. Herrn Wulf werden diese Befugn. v. H. Ltd. Baudir. Stephan Scharrer u. bei dessen Verhind. v. H. OVR Franz Plank wahrgenommen. Entsch.vorschl. Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtl. Befugnisse wird ... mit Wirkung vom 01.11. 2006 zugestimmt. Suchbegr. Delegationsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei; Ziele 2007; Fortschreibung der Produktbeschreibungen

02-08 / V 08806 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umsetzung des stadtweit gültigen Verfahrens zum Thema „Ziele, Produkte, Berichte“ (Beschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003) Ziele der Stadtkämmerei für 2007; Fortschreibung der Produktbeschreibungen Die Ausführungen zur Zielerreichung 2005 werden zur Kenntnis genommen. Dem aktualisierten Produkteplan (Anlage 1) und den vorliegenden Produktbeschreibungen (Anlage 2) der Stadtkämmerei wird zugestimmt. Den aktualisierten Zielen der Stadtkämmerei für 2007 (Anlage 3) wird zugestimmt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Ziele 2007, NSM, Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Finanzausschuss )
14.
Vermögenshaushalt 2006 Investitionszuschüsse an übrige Bereiche Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.750.000 € bei HST 4646.988.3870.1 "Baukostenzuschüsse für Kindergarten- und Hortplätze nichtstädtischer Träger" Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 bis 2010

02-08 / V 08767 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Um den gesetzlichen Verpflichtungen zur Zahlung von Baukostenzuschüssen weiterhin nachkommen zu können, müssen 1,75 Mio. € überplanmäßig bereitgestellt werden. In der Beschlussvorlage wird die Finanzierung der zusätzlich erforderlichen Baukostenzuschüsse für Kindergarten- und Hortplätze nichtstädtischer Träger dargestellt. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel. Gesucht werden kann auch unter: Investitionszuschüsse, Baukostenzuschüsse, Kindergarten, Hortplätze, nichtstädtischer Träger.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Förderprogramm Energieeinsparung (FES); - Neue, geänderte und entfallende Fördertatbestände - Vollständige Übernahme der Programmbetreuung durch das RGU

02-08 / V 08776 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vollständige Übernahme der Betreuung des Förderprogramms Energieeinsparung durch das RGU und Erfordernis, eine Richtlinienänderung vorzunehmen, um im Rahmen der im Haushalt zur Ver fügung stehenden Mittel eine unterbrechungsfreie Förderung zu gewährleisten, sowie um neuen Qualitätsstandards bei Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Nutzung regenerativer Energie- träger zum Durchbruch zu verhelfen. Inhalt: Entscheidung über die Umschichtung von Programmmitteln zur Finanzierung des durch die vollständige Übernahme der Programmbetreuung durch das RGU entstandenen zusätzlichen Personal- und Sachmittelaufwandes. Entscheidung über Änderungen in den Fördertatbeständen Dachdämmung, Wärmeschutz Außen- wände /Fenster, thermische Solaranlagen und Sonderförderung Biomasse, sowie über den Wegfall der Option einer Förderung über die reguläre Förderhöchstgrenze von 50.000 € hinaus. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen an den Fördertat- beständen und zum Wegfall der Option einer Förderung über die reguläre Förderhöchstgrenze von 50.000 € hinaus. Zustimmung zur Umschichtung von Programmmitteln zur Finanzierung des durch die vollständige Übernahme der Programmbetreuung durch das RGU entstandenen zusätzlichen Personal- und Sachmittelaufwandes. Dieser Beschluss unterliegt nicht der BVK. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderprogr. Energieeinsp., Förd. Wärmeschutzmaßn., Förd. Nutzg.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung,Gegenstimmen )
16.
München unterzeichnet die Erd-Charta Antrag Nr. 02-08 / A 02823 der ÖDP vom 12.01.2006

  • 02-08 / A 02823 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08780 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02823 der ÖDP vom 12.01.2006 Inhalt: Zustandekommen, Inhalt, Zweck und Unterstützung der Erd-Charta; Zweck und Nutzen einer Unterzeichnung durch München, Verpflichtungen und Kosten. Entscheidungsvorschlag: 1. Die Stadt München unterzeichnet die Erd-Charta (siehe Vordruck Anlage 2). 2. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nachhaltigkeit; Nachhaltige Entwicklung; Erd-Charta; Lokale Agenda 21; Bildung für Nachhaltige Entwicklung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Referat für Gesundheit und Umwelt Zielerreichung für das Jahr 2005 Voraussichtliche Zielerreichung für die Ziele des Jahres 2006 Aktualisierung der Stadtrats- und Handlungsziele für das Jahr 2007 Fortschreibung des Produktplans

02-08 / V 08819 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der VV vom 23.07.03 „NSM-Module, Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“ wurde das System der Verbindung von Zielen und Produkten vervollständigt und für alle Referate verbindlich festgelegt. Demnach haben die Referate zweimal jährlich (Juli/Oktober) dem Stadtrat die Ziele und bei Bedarf den aktuellen Produktplan vorzulegen. Inhalt: Die Beschlussvorlage enthält die für 2007 aktualisierten Stadtratsziele des RGU. Sie sind durch die Handlungsziele für 2007 ergänzt. Gleichzeitig wird eine Verbindung zu den Produkten, auf die sich die Handlungsziele beziehen, hergestellt und eine Tendenzaussage über die Auswirkungen der Ziele auf Quantität und Qualität der Produkte getroffen.Die Handlungsziele aus 2005 wurden anhand von Messgrößen, Plan- und Istwerten evaluiert.Die vorläufige Zielerreichung 2006 wird dargestellt.Der Produktplan vom 08.12.05 wurde aktualisiert, die Produkte wurden ergänzt bzw. verändert. Entscheidungsvorschlag: Den Stadtratszielen 2007 des RGU für 2007 wird zugestimmt. Dem fortgeschriebenen Produktplan des RGU wird zugestimmt.Die Handlungsziele des RGU für 2007 werden zu Kenntnis genommen.Das Ergebnis der Evaluierung der Ziele des RGU für 2005 wird zur Kenntnis genommen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ziele 2007, Zielerreichung 2005, Handl

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen v.CSU,StRe Altmann,Feil,Dr.Baretti)
18.
4. Haushaltssicherungskonzept a) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Besuch der Sing- und Musikschule der Landeshaupt- stadt München (Sing- und Musikschul- gebührensatzung) - Anpassung der Gebühren b) Abbau des Ferienüberhanges

02-08 / V 08830 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzepts Inhalt Darstellung, wie durch eine Gebührenerhöhung für den Besuch der Städt. Sing- und Musikschule und den Abbau des Ferienüberhangs die Vorgaben des 4. Haushaltssicherungsgesetzes im Bereich der Fachabteilung 4 umgesetzt werden können. Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss stimmt der Gebührenerhöhung und dem Abbau des Ferienüberhangs zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von Die Linke.PDS)
19.
Stahlgruber-Stiftung; Teilrückerstattung des Zuschusses für den Anbau Schulgebäude Elisabethplatz; Vermögenshaushalt 2006: Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.680.500 € bei Hhst. 2590.988.7510.9 "Stahlgruber-Stiftung, Elisabethplatz Rückzahlung" Änderung des MIP 2006 - 2010

02-08 / V 08046 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bereinigung der strittigen Frage bezüglich der Rechtmäßigkeit der Verwendung von Stiftungsmitteln für den Anbau Elisabethplatz gemäß den Stadtratsbeschlüssen vom 09.10.1974, 16.11.1977 und 23.08.1978. Inhalt Darstellung der Sach- und Rechtslage Entscheidungsvorschlag Die Stahlgruber-Stiftung erhält den Zuschuss für die Errichtung des Anbaus am Schulgebäude Elisabethplatz in den Jahren 1975 bis 1978 zu 33/60 zurückerstattet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Umsetzung Bayerisches Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) Anstellungsschlüssel des pädagogischen Personals in Kindertageseinrichtungen des Schul- und Kultusreferates - Sofortmaßnahmen zur Erfüllung des gesetzlichen Mindeststandards

02-08 / V 08645 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch die neue Rechtsgrundlage werden Eckpunkte für die Förderung und Bildung in Kindertageseinrichtungen festgelegt. Dabei wurden auch die Bedingungen zum Anstellungsschlüssel normiert. Inhalt Darstellung der Notwendigkeit von Sofortmaßnahmen zur Erfüllung des gesetzlichen Mindeststandards Entscheidungsvorschlag Erhöhung der Anzahl von Neueinstellungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
21.
Haushaltsplanentwurf 2007 - Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (GR 935) - Ziele des Planungsreferates 2006 - Ziele des Planungsreferates 2007

02-08 / V 08812 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag der Vollversammlung vom 26.07.2006 in Ziffer 3 des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2007 unter Einhaltung der Budgetvorgabe die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 10.-25.10.2006 zur Beratung vorzulegen (vergl. Ziffer 4). Inhalte: In der Beschlussvorlage werden die Ansätze des Planungsreferates zum Haushaltsentwurf 2007 dargestellt, über den Stand der Zielerreichung 2006 berichtet sowie die aktualisierten Ziele 2007 zur Zustimmung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Dem im Haushaltsplanentwurf 2007 ausgewiesenen Budget des Planungsreferates wird zugestimmt. Die Ziele des Planungsreferates für 2007 werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplanentwurf 2007 Ansätze des Planungsreferates Verwaltungshaushalt und bewegl.Vermögen (GR 935) Ziele des Planungsreferates 2006 Ziele des Planungsreferates 2007

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
22.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/23 Nymphenburger Straße, Sandstraße, Dachauer Straße, Rottmannstraße, Schleißheimer Straße, Stiglmaierplatz Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt

02-08 / V 08873 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In den vergangenen Jahren hat sich der Flächenbedarf der Löwenbräu AG aufgrund betrieblicher Umstrukturierungen deutlich verringert. Der nicht mehr durch die Brauerei genutzte Bereich soll nun einer neuen Nutzung zugeführt werden. Zur strukturellen Aufwertung des Viertels und zur Stärkung der Wohnnutzung in der Maxvorstadt sieht die Planung einen hohen Wohnanteil mit den dazugehörigen Freiflächen und sozialer Infrastruktur vor. Zur Erhaltung einer gemischten Wirtschaftsstruktur in der Innenstadt soll ebenfalls ein Anteil an wohnverträglicher gewerblicher Nutzung (Handel- und Dienstleistungseinrichtungen) sowie zur Versorgung der Umgebung und des neuen Quartiers Einzelhandel ermöglicht werden. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und § 3 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Stiglmaierplatz.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
23.
Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 - Ziel B II 1.2.1.2 (Einzelhandelsgroßprojekte) - Ziel B V 1.6.2 (Trassenkorridor für Schnellbahnverbindung) - Ziel B V 1.6.5 (Nutzung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen durch den Geschäftsreiseflugverkehr)

  • 02-08 / A 03291 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08932 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass · Ziele des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern 2006 i. S. Einzelhandelsgroßprojekte, Trassenkorridor für Schnell-bahnverbindung zum Flughafen und Sonderflughafen Ober-pfaffenhofen entsprechen nicht den Positionen der Landes-hauptstadt München. · Umfassende Betrachtung hat zu dem Ergebnis geführt, dass verschiedene Rechtsschutzmöglichkeiten zur Verfügung ste-hen, um die Interessen der Stadt schon im Vorfeld gerichtlicher Auseinandersetzungen in Genehmigungs- oder anderen Ver-fahren wirksam einzubringen. Inhalt · Darlegung der entsprechenden Ziele des LEP Bayern 2006. · Beschreibung der entgegenstehenden Positionen der Landes-hauptstadt München sowie der Beurteilung durch den Regiona-len Planungsverband München. · Darstellung der Rechtsschutzmöglichkeiten gegen einzelne Ziele des LEP Bayern 2006 und ggf. anfallender Kosten. Entscheidungsvor-schlag · Kenntnisnahme von den Rechtsschutzmöglichkeiten der Lan-deshauptstadt München gegen einzelne Ziele des LEP Bayern 2006. · Auftrag an das Planungsreferat, durch einen Fachanwalt die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Ziele Einzelhandels-großprojekte, Trassenkorridor für Schnellbahnverbindung und Nutzung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen wahrnehmen zu lassen. · Zur Finanzierung. · Auftrag an Planungsreferat, dem Stadtrat über die Ergebnisse der Prüfungen und Rechtsschutzverfahren zu berichten und ggf. einen Zwischenbericht vorzulegen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegensitmmen von CSU,StR Dr.Baretti)
24.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich) Helene-Wessel-Bogen (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 12 Schwabing – Freimann

02-08 / V 08591 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die Bayernkaserne ist die Aufgabe der militärischen Nutzung schrittweise bis 2010 vorgesehen. Inhalte Anlass der Planung, Ausgangslage mit den Zielen der Planung, Beteiligung des Bezirksausschusses Entscheidungsvorschlag Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Bayernkaserne - Aufstellungsbeschluss - Heidemannstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
25.
"Gender Budgeting in der Wirtschaftsförderung München" Untersuchung im Rahmen des EU-Projekts "Gender Alp!" - Bekanntgabe -

02-08 / V 08826 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Analyse beinhaltet Untersuchungen zu Gender Budgeting (geschlechtergerechte Budgetpolitik) in drei Teilbereichen des Referates für Arbeit und Wirtschaft -München Fonds – Unterstützung von Existenzgründungen, -Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) und -Tourismusförderung – Münchner Christkindlmarkt auf dem Marienplatz. Mit vorliegender Bekanntgabe wird dem Stadtrat über die Ergebnisse der Analyse berichtet. Gesucht werden kann auch nach: Gender Budgeting; geschlechtergerechte Budgetpolitik; GenderAlp!

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
26.
Christkindlmarkt; Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung

  • 02-08 / A 03242 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08654 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung: Erweiterung des Satzungsgebiets Entscheidungsvorschlag Dem Vorschlag, die bereits am 24.06.2003 beschlossenen Ausweichmöglichkeiten bis auf weiteres beizubehalten, wird zugestimmt.Das Satzungsgebiet wird um den Rindermarkt (Verbindungsstraße zwischen Rindermarkt und Marienplatz) erweitert. Gesucht werden kann auch nach Christkindlmarkt, Rindermarkt, Dult- und Christkindlmarktsatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
27.
Evaluierung der Ziele 2005 mit Nachtrag 2004 Ziele für das Nachjahr 2007 Ergänzung und Anpassung des Produktplanes Stand der Zielerreichung 2006

02-08 / V 08612 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Evaluierung der in 2004 noch nicht abgearbeiteten Ziele, Evaluierung der Ziele 2005, Stand der Zielerreichung 2006, Ergänzung und Anpassung des Produktplanes und der Produktbeschreibungen, Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2007 Entscheidungsvorschlag Die Evaluierung der Zielerreichung 2005, der Nachtrag 2004 und die Teilevaluierung der Ziele 2006 werden zur Kenntnis genommen. Die am 27.06.06/05.07.06 erstmals vorgelegten Stadtratsziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für 2007 und der ergänzte Produktplan werden in unveränderter Fassung beschlossen. Die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: Ziele, Produkte, NSM, Verwaltungsreform, Produktorientierter Haushalt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen von CSU,FDP,StRe Altmann,Dr.Baretti,Feil)
28.
Internationale Münchner Filmwochen GmbH Erhöhung des Betriebszuschusses zur Finanzierung des Festivals der Filmhochschulen

02-08 / V 08790 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Um die Finanzierung des Festivals der Filmhochschulen dauerhaft sicherzustellen, haben sich die Gesellschafter der IMF darauf verständigt, den Zuschuss an die IMF ab 2007 um 100 T€ dauerhaft zu erhöhen. Entscheidungsvorschlag: Der Betriebszuschuss der Landeshauptstadt München an die Internationale Münchner Filmwochen GmbH wird ab dem Jahr 2007 für die Finanzierung des Festivals der Filmhochschulen dauerhaft um 40 T€ erhöht. Gesucht werden kann auch nach Internationale Münchner Filmwochen GmbH; Festival der Filmhochschulen; Filmfest München; Haushalt 2007

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
29.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); 1. Müllgebühren 2007 - 2008; Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfallgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung 2. Fortschreibung des Abfallkonzeptes München Antrag Nr. 02-08 / A 03208 von Frau StRin Constanze Lindner-Schädlich, Frau StRin Christl Purucker-Seunig vom 18.08.2006

  • 02-08 / A 03208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08854 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Neuer Kalkulationszeitraum 2007 - 2008 Inhalt: Senkung der Gebührensätze Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 6 - 9 beigefügten Änderungssatzungen Dem Antrag Nr. 02-08 /A 03208 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich und Frau Stadträtin Christl Purucker-Seunig wird mit dem Bericht über die Auswirkungen auf die Entsorgungskapazitäten in München nach Inkrafttreten der TA-Siedlungsabfall Rechnung getragen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Hausmüllgebühren, Übernahmeentgelt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
30.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung

02-08 / V 08858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erkenntnisse aus der Anwendung der Abfallsatzungen machen einige Änderungen erforderlich. Inhalt: An den Münchner Abfallsatzungen sind einige Änderungen vorzunehmen. Unter anderem ist der Entsorgungsausschluss in der Allgemeinen Abfallsatzung im Gefolge der Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung neu zu gliedern. Bei der Hausratsperrmüllabfuhr werden die Leistungen Termin- und Expressabfuhr neu definiert. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 4 zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Satzungen. Gesucht werden kann auch nach: Allgemeinen Abfallsatzung Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung Hausmüllentsorgungssatzung Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
31.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftspaln des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2007, Finanzplanung für die Jahre 2007 - 2011;

02-08 / V 08859 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2007 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2007 des Abfallwirtschaftsbetriebes München vorgelegt. Inhalt: Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung. Entscheidungsvorschlag: Der Wirtschaftsplan 2007 wird genehmigt, der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt.. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
32.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2007

02-08 / V 08848 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2007 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2007 der Landwirtschaftlichen Betriebe zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt: Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haus-haltsplanentwurf 2007 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebs-verordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die Landwirtschaftlichen Betriebe besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2005 - 2009 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2007 der Landwirtschaftlichen Betriebe. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
33.
Schlachthof München (SHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2006 Änderung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006

02-08 / V 08850 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Schlachthof München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2005 (§ 19 EBV) und daraus resultierend über eine Änderung des Wirtschaftsplans 2006. Inhalt: Der Schlachthof München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2006 und beantragt eine Anpassung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2006. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Stadtrat beschließt die Änderung des Wirtschaftsplanes 2006 Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen, Änderung Wirtschaftsplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
34.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2007

02-08 / V 08853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2007 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2007 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt: Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsentwurf 2007 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der geltenden Betriebssatzung besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2006 – 2010 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2007 der Markthallen München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
35.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells - Produkte des Kommunalreferates 2007 - Voraussichtliche Zielerreichung der Ziele 2006 des Kommunalreferates - Ziele des Kommunalreferates 2007

02-08 / V 08895 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Inhalt: Dem Stadtrat wird die Fortschreibung der Produktbeschreibungen des Kommunalreferates zur Entscheidung vorgelegt. Es wird über die Zielerreichung 2006 berichtet und über die Ziele 2007 informiert. Entscheidungsvorschlag: Die Produktbeschreibungen für das Jahr 2007 werden in vorliegender Form beschlossen. Der Bericht über die Zielerreichung 2006 wird zur Kenntnis genommen, die Ziele 2007 werden bestätigt. Gesucht werden kann auch nach: Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele, Produkte, Produktleistungen, NSM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen von CSU,StR Dr.Baretti )
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen