RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.07.2024 06:29:39)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. November 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Bezirk Mitte (HA II/2)
Billigungsbeschluss
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1619 b
Hansastraße, Josef-Rank-Weg (nordwestlich)
und Bahnlinie
- ADAC -
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hauptverwaltung ADAC
Inhalte
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung der Hauptverwaltung des ADAC auf seinem ca. 27 ha großen Grundstück unter Einbindung des denkmalgeschützten „Sander-Hauses“Festsetzung von Kerngebietsnutzungen, einer Grünvernetzungszone mit integriertem Fuß- und Radweg entlang der Bahn, einer Grün- und Wegeverbindung in Verlängerung der Dillwächterstraße und einer Bike-and Ride-Anlage
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung zur Billigung über den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung und über die Behandlung der während der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB vorgebrachten Anregungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Hansastraße
- ADAC
Bezirk Ost (HA II/3)
2.
Bezirk Ost (HA II/3)
Aufstellungsbeschluss
4. Bauleitplanung Senioren-Pflegeheim Neuperlach
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1993
Friedrich-Engels-Bogen (nördlich),
Karl-Marx-Ring (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 g)
- Pflegeheim Neuperlach -
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Dorn Gewerbebau GmbH auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Errichtung eines Pflegeheims
Inhalte
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowieÄnderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 57 g undAufstellung eines neuen, vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 16
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung des FNP und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Friedrich-Engels-Bogen; Karl-Marx-Ring;
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1957
Bayreuther Straße,
Oberföhringer Straße (östlich),
Lohengrinstraße (südlich),
Effnerstraße (westlich)
Billigungsbeschluss
Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung von Wohnraum
Inhalte
Das Planungsgebiet hat eine Größe von ca. 3,0 ha und befindet sich insgesamt in privatem Eigentum. Es erstreckt sich zwischen der Oberföhringer Straße im Westen, der Lohengrinstraße im Norden und teilweise der Effnerstraße im Osten. Die Bayreuther Straße endet an der südlichen Grenze des Planungsgebiets.Im Verfahrensschritt der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurden zahlreiche Einwände vorgebracht, die eine Änderung der Planung erforderten.
Entscheidungsvorschlag
Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Billigung des Bebauungsplanes, Auftrag zur öffentlichen Auslegung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1957,Billigung Bebauungsplan Bayreuther Straße
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1481
Ottobrunner Straße (westlich), Woferlstraße (nördlich),
Bundesautobahn München-Salzburg (A8) (östlich) und
Innsbrucker Ring (südlich)
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
(Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.06.1984)
Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den o.g. Bereich
Inhalte
Mit vorgenanntem Aufstellungsbeschluss sollte das Gebiet städtebaulich geordnet, die verkehrliche Erschließung ausreichend gesichert und die Verlagerung des Gartenbaustützpunkts von der Praterinsel in den Bereich des Umgriffs ermöglicht werden.Im weiteren Planungsverfahren ergab sich, dass laut Lärmgutachten die Beurteilungspegel nach DIN 18005 für die vorgesehene Bebauung (MI/WA) erheblich überschritten wurden. Nachdem keine Möglichkeit gesehen wurde, die beabsichtigte Planung zu realisieren, konnte das Bebauungsplanverfahren entsprechend den im Aufstellungsbeschluss formulierten Zielen nicht weitergeführt werden. Teile der Planungsziele konnten jedoch durch Einzelbaugenehmigungen umgesetzt werden. Der Gartenbaustützpunkt ist anderweitig angesiedelt.
Entscheidungsvorschlag
Der Aufstellungsbeschluss wird aufgehoben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach AufhebungsbeschlussWoferlstraße
Bezirk West (HA II/4)
5.
Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses
7. Bauleitplanung Gleisdreieck Pasing
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
b) Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1907
Bodenseestraße (südlich),
Bahnlinie München – Herrsching (südlich),
Bahnlinie München – Mittenwald (westlich),
Paosostraße (nördlich)
- Gleisdreieck Pasing -
- Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1907 vom 22.11.2001 -
c) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1907
d) Antrag Nr. 02-08 / B 01505 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing
vom 10.10.2006
e) Antrag Nr. 02-08 / B 01506 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 10.10.2006
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
-
02-08 / B 01506 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01505 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03342 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03340 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Errichtung eines Großhandels METRO und einfacher Gewerbenutzung
Inhalte
Darstellung des Vorhabens, der Grundlagen und der Planungsziele und Darstellung der Äußerungen der Bezirksausschüsse 22 und 21 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bauleitplanung Gleisdreieck Pasing
a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
b) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907Bodenseestraße (südlich),Bahnlinie München – Herrsching (südlich),Bahnlinie München – Mittenwald (westlich)Paosostraße (nördlich)- Gleisdreieck Pasing -
c) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1907
d) Antrag Nr. 02-08 / B 01505 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing –Obermenzing vom 10.10.2006
e) Antrag Nr. 02-08 / B 01506 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing –Obermenzing vom 10.10.2006
Hauptabteilung I
6.
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen
Luftrechtliche Genehmigung
Antrag auf Ergänzung und Änderung
a)Stellungnahme der Landeshauptstadt München
b)Kein Ausbau des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00447 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing Lochhausen Langwied vom 27.06.2006
c)Keine Ausweitung Flughafen Oberpfaffenhofen
Antrag Nr. 02-08 / A 03162 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Dr. Josef Assal, Herrn Stadtrat Boris Schwartz vom 25.07.2006
d)Flughafen Oberpfaffenhofen
Antrag Nr. 02-08 / A 03164 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 25.07.2006
e) Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten
um den Ausbau und die Erweiterung der
Flugbewegungen des Flughafens Oberpfaffenhofen zu verhindern
(Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00562 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach
Untermenzing am 24.10.2006
f) Geplanter Ausbau des Flughafens Oberpfaffenhofen
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00571 der Bürgerversammlug des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 26.10.2006
-
02-08 / E 00562 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00571 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03376 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03164 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03162 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00447 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Einleitung des luftrechtlichen Genehmigungsverfahrens für die Erweiterung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen
Inhalt:
·Erläuterung des Antrags der EDMO-Flugbetrieb GmbH
·Beschreibung der bisherigen Haltung der Landeshauptstadt München
·Darlegung der möglichen Auswirkungen auf die Landeshauptstadt München und auf die Wirtschaftsstruktur der Region München
·Behandlung von Empfehlungen einer Bürgerversammlung und von Anträgen von Stadträten der Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag:
·Ablehnung der Öffnung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen für den qualifizierten Geschäftsreiseflugverkehr über den bisher genehmigten Stand hinaus
·Bitte des Oberbürgermeisters an das Luftamt Südbayern um Vorlage der relevanten Unterlagen
·Aufrechterhaltung der Forderung an den Freistaat Bayern nach einem Gesamtkonzept für die zivile Raumfahrt im Raum München und Aussetzung des luftrechtlichen Genehmigungsverfahrens bis zur Vorlage des Gesamtkonzeptes
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftrechtliche Genehmigung, EDMO-Flugbetrieb GmbH
7.
Planung Autobahn Südring
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00342
der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 06.04.2006
-
02-08 / E 00342 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes hat am 06.04.2006 die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00342 beschlossen, in der Bedenken geäußert werden, dass eine Schließung des Autobahnsüdringes A 99 zwischen Autobahnkreuz München Süd und der A 96 zu einer Zerstörung des Forstenrieder Parks als Naherholungsgebiet führen würde.
Inhalt:
Der Ringschluss der A 99 ist nicht im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen (Fernstraßenausbaugesetz) enthalten. Die Thematik wurde bereits im Rahmen der Untersuchungen zum neuen Verkehrsentwicklungsplan mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2006 behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Forderung aus der Empfehlung nach dem Verzicht auf den Ringschluss der A 99 wurde, soweit dies seitens der Landeshauptstadt München möglich ist, bereits entsprochen.Das Planungsreferat wird beauftragt, im weiteren Verfahren zur Machbarkeitsstudie der A 99 Süd in diesem Sinne die Interessen der Landeshauptstadt München zu vertreten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005,Autobahnsüdring A 99
Hauptabteilung III
8.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiete im Westend –
Sanierungsblöcke 3, 5, 9 und 65
a)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 3 Westend
(Holzapfel-, Westendstraße, Theresienhöhe und
Schwanthalerstraße)
b)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 5 Westend
(Ganghofer-, Westend-, Ligsalz- und
Schwanthalerstraße)
c)Aufhabung der Sanierungssatzung Block 9 Westend
(Ganghofer-,Schwanthaler-, Ligsalz- und Tulbeckstraße)
d)Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung
des Ersatz- und Ergänzungsgebietes Hansastraße östlich,
Bahnlinie München-Lenggries westlich, südlich der
Tübinger Straße
(Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 1666) – Block 65 -
e)Automatische Anpassung des Treuhändervertrages
über die Durchführung städtebaulicher
Sanierungsmaßnahmen im Stadtteil Westend
Stadtbezirk 7 – Sendling-Westpark
Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 3, 5 und 9 im Stadtteil Westend sind im Wesentlichen erreicht, die im Ersatz- und Ergänzungsgebiet Block 65 Westend vorgesehenen Ausweichflächen sind sichergestellt. Damit kann die Sanierung in den genannten Bereichen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden.
Inhalte
Die Ausgangslage der Blöcke 3, 5, 9 und 65 im Stadtteil Westend und die dort erzielten Erfolge werden dargestellt.Der für diese Blöcke gültige Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Satzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 3, 5, 9 und 65 im Stadtteil Westend aufzuheben.
Gesucht werdenkann im RISauch nach
Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 3, 5, 9 und 65 im Stadtteil Westend