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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. November 2006, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Bezirk Mitte (HA II/2) Billigungsbeschluss 3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1619 b Hansastraße, Josef-Rank-Weg (nordwestlich) und Bahnlinie - ADAC - Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark

02-08 / V 08998 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hauptverwaltung ADAC Inhalte Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung der Hauptverwaltung des ADAC auf seinem ca. 27 ha großen Grundstück unter Einbindung des denkmalgeschützten „Sander-Hauses“Festsetzung von Kerngebietsnutzungen, einer Grünvernetzungszone mit integriertem Fuß- und Radweg entlang der Bahn, einer Grün- und Wegeverbindung in Verlängerung der Dillwächterstraße und einer Bike-and Ride-Anlage Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung zur Billigung über den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung und über die Behandlung der während der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.1 BauGB vorgebrachten Anregungen Gesucht werden kann im RIS auch nach - Hansastraße - ADAC

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bezirk Ost (HA II/3)
2.
Bezirk Ost (HA II/3) Aufstellungsbeschluss 4. Bauleitplanung Senioren-Pflegeheim Neuperlach Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1993 Friedrich-Engels-Bogen (nördlich), Karl-Marx-Ring (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 g) - Pflegeheim Neuperlach - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

02-08 / V 08999 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Dorn Gewerbebau GmbH auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Errichtung eines Pflegeheims Inhalte Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowieÄnderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 57 g undAufstellung eines neuen, vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 16 Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung des FNP und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Friedrich-Engels-Bogen; Karl-Marx-Ring;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1957 Bayreuther Straße, Oberföhringer Straße (östlich), Lohengrinstraße (südlich), Effnerstraße (westlich) Billigungsbeschluss Stadtbezirk 13 - Bogenhausen

02-08 / V 08636 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schaffung von Wohnraum Inhalte Das Planungsgebiet hat eine Größe von ca. 3,0 ha und befindet sich insgesamt in privatem Eigentum. Es erstreckt sich zwischen der Oberföhringer Straße im Westen, der Lohengrinstraße im Norden und teilweise der Effnerstraße im Osten. Die Bayreuther Straße endet an der südlichen Grenze des Planungsgebiets.Im Verfahrensschritt der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurden zahlreiche Einwände vorgebracht, die eine Änderung der Planung erforderten. Entscheidungsvorschlag Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Billigung des Bebauungsplanes, Auftrag zur öffentlichen Auslegung. Gesucht werden kann im RIS auch unter RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1957,Billigung Bebauungsplan Bayreuther Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1481 Ottobrunner Straße (westlich), Woferlstraße (nördlich), Bundesautobahn München-Salzburg (A8) (östlich) und Innsbrucker Ring (südlich) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.06.1984) Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach

02-08 / V 08875 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den o.g. Bereich Inhalte Mit vorgenanntem Aufstellungsbeschluss sollte das Gebiet städtebaulich geordnet, die verkehrliche Erschließung ausreichend gesichert und die Verlagerung des Gartenbaustützpunkts von der Praterinsel in den Bereich des Umgriffs ermöglicht werden.Im weiteren Planungsverfahren ergab sich, dass laut Lärmgutachten die Beurteilungspegel nach DIN 18005 für die vorgesehene Bebauung (MI/WA) erheblich überschritten wurden. Nachdem keine Möglichkeit gesehen wurde, die beabsichtigte Planung zu realisieren, konnte das Bebauungsplanverfahren entsprechend den im Aufstellungsbeschluss formulierten Zielen nicht weitergeführt werden. Teile der Planungsziele konnten jedoch durch Einzelbaugenehmigungen umgesetzt werden. Der Gartenbaustützpunkt ist anderweitig angesiedelt. Entscheidungsvorschlag Der Aufstellungsbeschluss wird aufgehoben. Gesucht werden kann im RIS auch nach AufhebungsbeschlussWoferlstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Bezirk West (HA II/4)
5.
Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses 7. Bauleitplanung Gleisdreieck Pasing a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung b) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München – Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - - Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1907 vom 22.11.2001 - c) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1907 d) Antrag Nr. 02-08 / B 01505 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 10.10.2006 e) Antrag Nr. 02-08 / B 01506 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 10.10.2006 Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

  • 02-08 / B 01506 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01505 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03342 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03340 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08996 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Errichtung eines Großhandels METRO und einfacher Gewerbenutzung Inhalte Darstellung des Vorhabens, der Grundlagen und der Planungsziele und Darstellung der Äußerungen der Bezirksausschüsse 22 und 21 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach Bauleitplanung Gleisdreieck Pasing a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung b) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907Bodenseestraße (südlich),Bahnlinie München – Herrsching (südlich),Bahnlinie München – Mittenwald (westlich)Paosostraße (nördlich)- Gleisdreieck Pasing - c) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1907 d) Antrag Nr. 02-08 / B 01505 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing –Obermenzing vom 10.10.2006 e) Antrag Nr. 02-08 / B 01506 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing –Obermenzing vom 10.10.2006

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß Ergänzungsantrag von CSU,SPD,B90/Grüne/RL)
Hauptabteilung I
6.
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen Luftrechtliche Genehmigung Antrag auf Ergänzung und Änderung a)Stellungnahme der Landeshauptstadt München b)Kein Ausbau des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00447 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing Lochhausen Langwied vom 27.06.2006 c)Keine Ausweitung Flughafen Oberpfaffenhofen Antrag Nr. 02-08 / A 03162 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Dr. Josef Assal, Herrn Stadtrat Boris Schwartz vom 25.07.2006 d)Flughafen Oberpfaffenhofen Antrag Nr. 02-08 / A 03164 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 25.07.2006 e) Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten um den Ausbau und die Erweiterung der Flugbewegungen des Flughafens Oberpfaffenhofen zu verhindern (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00562 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach Untermenzing am 24.10.2006 f) Geplanter Ausbau des Flughafens Oberpfaffenhofen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00571 der Bürgerversammlug des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 26.10.2006

  • 02-08 / E 00562 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00571 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03376 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03164 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03162 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00447 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09026 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Einleitung des luftrechtlichen Genehmigungsverfahrens für die Erweiterung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen Inhalt: ·Erläuterung des Antrags der EDMO-Flugbetrieb GmbH ·Beschreibung der bisherigen Haltung der Landeshauptstadt München ·Darlegung der möglichen Auswirkungen auf die Landeshauptstadt München und auf die Wirtschaftsstruktur der Region München ·Behandlung von Empfehlungen einer Bürgerversammlung und von Anträgen von Stadträten der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag: ·Ablehnung der Öffnung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen für den qualifizierten Geschäftsreiseflugverkehr über den bisher genehmigten Stand hinaus ·Bitte des Oberbürgermeisters an das Luftamt Südbayern um Vorlage der relevanten Unterlagen ·Aufrechterhaltung der Forderung an den Freistaat Bayern nach einem Gesamtkonzept für die zivile Raumfahrt im Raum München und Aussetzung des luftrechtlichen Genehmigungsverfahrens bis zur Vorlage des Gesamtkonzeptes Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftrechtliche Genehmigung, EDMO-Flugbetrieb GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt ins Plenum )
7.
Planung Autobahn Südring Empfehlung Nr. 02-08 / E 00342 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 06.04.2006

  • 02-08 / E 00342 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08899 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes hat am 06.04.2006 die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00342 beschlossen, in der Bedenken geäußert werden, dass eine Schließung des Autobahnsüdringes A 99 zwischen Autobahnkreuz München Süd und der A 96 zu einer Zerstörung des Forstenrieder Parks als Naherholungsgebiet führen würde. Inhalt: Der Ringschluss der A 99 ist nicht im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen (Fernstraßenausbaugesetz) enthalten. Die Thematik wurde bereits im Rahmen der Untersuchungen zum neuen Verkehrsentwicklungsplan mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2006 behandelt. Entscheidungsvorschlag: Der Forderung aus der Empfehlung nach dem Verzicht auf den Ringschluss der A 99 wurde, soweit dies seitens der Landeshauptstadt München möglich ist, bereits entsprochen.Das Planungsreferat wird beauftragt, im weiteren Verfahren zur Machbarkeitsstudie der A 99 Süd in diesem Sinne die Interessen der Landeshauptstadt München zu vertreten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005,Autobahnsüdring A 99

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und der FDP)
Hauptabteilung III
8.
Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete im Westend – Sanierungsblöcke 3, 5, 9 und 65 a)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 3 Westend (Holzapfel-, Westendstraße, Theresienhöhe und Schwanthalerstraße) b)Aufhebung der Sanierungssatzung Block 5 Westend (Ganghofer-, Westend-, Ligsalz- und Schwanthalerstraße) c)Aufhabung der Sanierungssatzung Block 9 Westend (Ganghofer-,Schwanthaler-, Ligsalz- und Tulbeckstraße) d)Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Ersatz- und Ergänzungsgebietes Hansastraße östlich, Bahnlinie München-Lenggries westlich, südlich der Tübinger Straße (Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 1666) – Block 65 - e)Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen im Stadtteil Westend Stadtbezirk 7 – Sendling-Westpark Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe

02-08 / V 09018 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 3, 5 und 9 im Stadtteil Westend sind im Wesentlichen erreicht, die im Ersatz- und Ergänzungsgebiet Block 65 Westend vorgesehenen Ausweichflächen sind sichergestellt. Damit kann die Sanierung in den genannten Bereichen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden. Inhalte Die Ausgangslage der Blöcke 3, 5, 9 und 65 im Stadtteil Westend und die dort erzielten Erfolge werden dargestellt.Der für diese Blöcke gültige Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Satzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 3, 5, 9 und 65 im Stadtteil Westend aufzuheben. Gesucht werdenkann im RISauch nach Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 3, 5, 9 und 65 im Stadtteil Westend

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )