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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. November 2006, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Schulausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Wann kommt ....

02-08 / A 02780 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08793 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 07.12.2005 Inhalt Beantwortung der gestellten Fragen Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zum aktuellen Sachstand des Projekts zur Kenntnis und stellt fest, dass der Antrag somit geschäftsordnungsgemäß behandelt ist.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Errichtung eines 2-gruppigen Kindergarten- pavillons am Fährtwegl im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Baukosten (Kostenobergrenze): 718.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 63.000 €) Grundstücksablöse 704.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ausführungsgenehmigung 5. Änderung des MIP 2006 - 2010 IL 1, IGr. 4641, Maßnahmen-Nr. 8510, Rangfolge 903

02-08 / E 00260 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07718 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 02-08/ E 00260 vom 09.11.05 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem Inhalt Darstellung des Kindergartenbedarfs. Grundstücksablöse für die Fläche des Kindergartens gemäß dem neuen Flächenmanagement durch das Schulreferat. Forderung der Bürgerversammlung, keinen Kinder-garten am Fährtwegl zu errichten. Entscheidungsvorschlag Die Errichtung eines Kindergartens auf dem städti-schen Grundstück am Fährtwegl wird weiterverfolgt. Das Projekt mit Baukosten in Höhe von 718.000 € wird nach Maßgabe der Entwurfsplanung durch den Schulausschuss genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Än-derung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes die Ausführung vorzubereiten und Firmenangebote ein-zuholen.

Beschluss.pdf (nach Antrrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Sondermittel lernmittelfreie Schulbücher im Rahmen der Einführung von G 8; Sondermittel für das Haushaltsjahr 2006: Bereitstellung der Finanzmittel auf der Finanzposition 2300.577.0000.0 in Höhe von 171.200 € Bereitstellung der Finanzmittel auf der Finanzposition 2320.577.0000.6 in Höhe von 225.700 €

02-08 / A 03341 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09002 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anschaffung von lernmittelfreien Schulbüchern im Rahmen der Einführung von G8 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Bewilligung der Sondermittel Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss genehmigt die Bereitstellung der Finanzmittel auf der Finanzposition 2300.577.0000.0 in Höhe von 171.200 € und auf der Finanzposition 2320.577.0000.6 in Höhe von 225.700 €

Beschluss.pdf (gem.Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion,endg.Entscheid.d.d.VV)

Museumspädagogisches Zentrum; Zuschuss für das Haushaltsjahr 2006 Freigabe der bei der Finanzposition 3120.718.0000.6 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 49.800,- Euro

02-08 / V 08802 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Laut Vertrag leistet die Stadt München jährlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten Inhalt Übersicht der Aktionen und Projekte des MPZ für den Bereich der Landeshauptstadt München; Aufstellung über Sach- und Personalkosten Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss genehmigt die Freigabe des im Verwaltungshaushalt 2006 bei Finanzposition 3120.718.0000.6 veranschlagten Zuschusses in Höhe von € 49.800,-- an das Museums-pädagogische Zentrum

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Schulgeld an Fachschulen

02-08 / A 03299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08809 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung sollen zur Erbringung des Sparbeitrags auch auf der Einnahmenseite Mittel generiert werden. Nach der Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes kann an kommunalen Fachschulen Schulgeld erhoben werden. Inhalt Durch die Erhebung eines moderaten Schulgeldes ab dem Schuljahr 2007/2008 in Höhe von 750 € Euro für das Vollzeitschuljahr an den städtischen Fachschulen sollen Einnahmen erzielt werden. Die Höhe des Schulgeldes führt aller Voraussicht nach nicht dazu, dass diese freiwilligen Angebote im Bereich der weiterführenden und vertieften beruflichen Fortbildung der Landeshauptstadt nachhaltig geschwächt werden. Die Argumente zur Entscheidungsfindung werden umfassend dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss stimmt zu, dass an allen städtischen Fachschulen ein Schulgeld in vorgeschlagener Höhe durch eine Gebührensatzung eingeführt wird.

Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Ausschuss )

Abgesetzt

4. Haushaltssicherungskonzept; - Beendigung des Betriebs des städtischen Schullandheimes Schwarzenbergalm - Verlagerung des Betriebs der Jugendbildungs- stätte vom Rohrauerhaus in das städtische Schullandheim Seeheim

02-08 / V 08824 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Umsetzung des 4.HSK Inhalt Situationsbeschreibung des städtischen Schullandheimes Schwarzenbergalm und der Jugendbildungsstätte Rohrauerhaus und die sich daraus ergebenden Änderungsmaßnahmen bzw. Erhöhung der Auslastung der übrigen städtischen Schullandheime. Entscheidungsvorschlag Einstellung des Schullandheimbetriebs im städtischen Schullandheim Schwarzenbergalm und der Jugendbildungsstätte Rohrauerhaus. Verlegung des Betriebs der Jugendbildungsstätte in das städtische Schullandheim Seeheim.