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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. November 2006, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Wann kommt ....
-
02-08 / A 02780
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08793
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 07.12.2005
Inhalt
Beantwortung der gestellten Fragen
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zum aktuellen Sachstand des Projekts zur Kenntnis und stellt fest, dass der Antrag somit geschäftsordnungsgemäß behandelt ist.
2.
Errichtung eines 2-gruppigen Kindergarten-
pavillons am Fährtwegl
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Baukosten (Kostenobergrenze): 718.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 63.000 €)
Grundstücksablöse 704.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Ausführungsgenehmigung
5. Änderung des MIP 2006 - 2010
IL 1, IGr. 4641, Maßnahmen-Nr. 8510, Rangfolge 903
-
02-08 / E 00260
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07718
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08/ E 00260 vom 09.11.05 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem
Inhalt
Darstellung des Kindergartenbedarfs.
Grundstücksablöse für die Fläche des Kindergartens gemäß dem neuen Flächenmanagement durch das Schulreferat.
Forderung der Bürgerversammlung, keinen Kinder-garten am Fährtwegl zu errichten.
Entscheidungsvorschlag
Die Errichtung eines Kindergartens auf dem städti-schen Grundstück am Fährtwegl wird weiterverfolgt.
Das Projekt mit Baukosten in Höhe von 718.000 € wird nach Maßgabe der Entwurfsplanung durch den Schulausschuss genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Än-derung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes die Ausführung vorzubereiten und Firmenangebote ein-zuholen.
3.
Sondermittel lernmittelfreie Schulbücher
im Rahmen der Einführung von G 8;
Sondermittel für das Haushaltsjahr 2006:
Bereitstellung der Finanzmittel auf der
Finanzposition 2300.577.0000.0 in Höhe
von 171.200 €
Bereitstellung der Finanzmittel auf der
Finanzposition 2320.577.0000.6 in Höhe
von 225.700 €
-
02-08 / A 03341
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09002
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anschaffung von lernmittelfreien Schulbüchern im Rahmen der Einführung von G8
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Bewilligung der Sondermittel
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss genehmigt die Bereitstellung der Finanzmittel auf der Finanzposition 2300.577.0000.0 in Höhe von 171.200 € und auf der Finanzposition 2320.577.0000.6 in Höhe von 225.700 €
4.
Museumspädagogisches Zentrum;
Zuschuss für das Haushaltsjahr 2006
Freigabe der bei der Finanzposition
3120.718.0000.6 zur Verfügung stehenden
Mittel in Höhe von 49.800,- Euro
02-08 / V 08802
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Laut Vertrag leistet die Stadt München jährlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten
Inhalt
Übersicht der Aktionen und Projekte des MPZ für den Bereich der Landeshauptstadt München;
Aufstellung über Sach- und Personalkosten
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss genehmigt die Freigabe des im Verwaltungshaushalt 2006 bei Finanzposition 3120.718.0000.6 veranschlagten Zuschusses in Höhe von € 49.800,-- an das Museums-pädagogische Zentrum
5.
Schulgeld an Fachschulen
-
02-08 / A 03299
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08809
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung sollen zur Erbringung des Sparbeitrags auch auf der Einnahmenseite Mittel generiert werden. Nach der Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes kann an kommunalen Fachschulen Schulgeld erhoben werden.
Inhalt
Durch die Erhebung eines moderaten Schulgeldes ab dem Schuljahr 2007/2008 in Höhe von 750 € Euro für das Vollzeitschuljahr an den städtischen Fachschulen sollen Einnahmen erzielt werden. Die Höhe des Schulgeldes führt aller Voraussicht nach nicht dazu, dass diese freiwilligen Angebote im Bereich der weiterführenden und vertieften beruflichen Fortbildung der Landeshauptstadt nachhaltig geschwächt werden. Die Argumente zur Entscheidungsfindung werden umfassend dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss stimmt zu, dass an allen städtischen Fachschulen ein Schulgeld in vorgeschlagener Höhe durch eine Gebührensatzung eingeführt wird.
6.
Abgesetzt4. Haushaltssicherungskonzept;
- Beendigung des Betriebs des städtischen
Schullandheimes Schwarzenbergalm
- Verlagerung des Betriebs der Jugendbildungs-
stätte vom Rohrauerhaus in das städtische
Schullandheim Seeheim
02-08 / V 08824
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des 4.HSK
Inhalt
Situationsbeschreibung des städtischen Schullandheimes Schwarzenbergalm und der Jugendbildungsstätte Rohrauerhaus und die sich daraus ergebenden Änderungsmaßnahmen bzw. Erhöhung der Auslastung der übrigen städtischen Schullandheime.
Entscheidungsvorschlag
Einstellung des Schullandheimbetriebs im städtischen Schullandheim Schwarzenbergalm und der Jugendbildungsstätte Rohrauerhaus.
Verlegung des Betriebs der Jugendbildungsstätte in das städtische Schullandheim Seeheim.