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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. November 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Privatisierung von Krankenhäusern -
Auswirkung auf den Versorgungsauftrag
und den Krankenhausplan
Antrag Nr. 02-08 / A 02614 von Herrn
StR Klaus Peter Rupp vom 25.08.2005
-
02-08 / A 02614
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07389
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02614
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Auswirkungen der Privatisierung von Krankenhäusern auf den Versorgungsauftrag und den Krankenhausplan dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme vom Vortrag
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Krankenhaus
Privatisierung
Versorgung
Gesundheit
2.
Kündigung der Mitgliedschaft des RGU im
"Verein für integrierte Patientenversorgung, ViP e.V."
02-08 / V 08232
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Austritt aus dem „Verein für integrierte Patientenversorgung, ViP e.V.“
Inhalt:
Darstellung der Gründe, warum aus dem Verein ausgetreten werden soll
Entscheidungsvorschlag:
Kündigung der Mitgliedschaft des RGU im „Verein für integrierte Patientenversorgung, ViP e.V.“
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mitgliedschaften, Integrierte Versorgung
3.
Geförderte Projekte aus dem Pauschalansatz
"Selbsthilfeförderung"
UA 5410 im Haushaltsjahr 2005
- Bekanntgabe -
02-08 / V 08966
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelmäßige Bekanntgabe über die jährlich geförderten Selbsthilfeinitiativen aus dem Pauschalansatz
Inhalt:
Darstellung der im Haushaltsjahr 2005 geförderten Projekte / Einrichtungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Selbsthilfeförderung Pauschalansatz
4.
Geförderte Projekte aus dem Pauschaltopf
"Kommunale Gesundheitsförderung"
UA 5410 im Haushaltsjahr 2005
- Bekanntgabe -
02-08 / V 08740
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bekanntgabe im Rahmen der Gesundheitsförderung und Prävention des Referates für Gesundheit und Umwelt im Bereich Kommunale Gesundheitsförderung (Haushaltsstelle 5410.700.3090.6)
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die Projekte, die im Rahmen der kommunalen Gesundheitsförderung im Haushaltsjahr 2005 gefördert wurden, dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kommunale Gesundheitsförderung, Gesundheit, Prävention, Projektförderung
5.
Volkskrankheit Depression
Volkskrankheit Depression;
Wie können Depressionen frühzeitig erkannt werden?
Antrag Nr. 02-08 / A 02072 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 02.11.2004
Volkskrankheit Depression;
Die sozialen Folgen werden in der Gesundheitskonferenz fachlich aufgearbeitet
Antrag Nr. 02-08 / A 02073 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 02.11.2004
Volkskrankheit Depression;
Wer klärt in München auf und berät?
Antrag Nr. 02-08 / A 02074 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 02.11.2004
Volkskrankheit Depression;
Welche Möglichkeiten gibt es, um einer Depression präventiv entgegen zu wirken?
Antrag Nr. 02-08 / A 02075 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 02.11.2004
-
02-08 / A 02075
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02074
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02073
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02072
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08942
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02072, Nr. 02-08 / A 02073, Nr. 02-08 / A 02074, Nr. 02-08 / A 02075 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim und Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 02.11.2004
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden Erkennungsmöglichkeiten einer depressiven Erkrankung dargestellt und konkrete Maßnahmen zur Information der Bevölkerung und Betroffener und damit zur Prävention der Depression beschrieben, die das RGU in 2006 und 2007 plant bzw. anbietet.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an die Verwaltung, die beschriebenen Maßnahmen durchzuführen.
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Psychiatrie, Depression
6.
Einrichtung eines Hilfsangebotes für Hilfe suchende Pädophile als wirksame Präventionsmaßnahme gegen Kindsmissbrauch
Antrag Nr. 02-08 / A 02475 von Frau StRin Elisabeth
Schmucker vom 08.06.2005
-
02-08 / A 02475
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08738
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02475 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 08.06.2005
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das Angebot der Berliner Charite kurz beschrieben und die bestehenden Münchener Hilfsangebote dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an die Verwaltung, einen Runden Tisch mit den Münchener Institutionen zu bilden, um den Informations- und Erfahrungsaustausch zu ermöglichen und zu vernetzen und damit zur Qualitätssicherung beizutragen.
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Psychiatrie
7.
Das RGU wird Mitglied im Kuratorium
Tuberkulose in der Welt e.V.
02-08 / V 08960
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Beschluss (SV-Nr. 02-08 / V 06488) zum Stadtratsziel Nr. 13 „Das RGU unterstützt und initiiert im Bereich Gesundheit und Umwelt zielgerichtet und ergebnisorientiert den Aufbau, Ausbau und die Pflege der thematisch erforderlichen Netzwerke und Beratungsangebote“, hier spezifisch für den Bereich Tuberkulose.
Inhalt:
Beantragt wird die Mitgliedschaft der Landeshauptstadt im „Kuratorium Tuberkulose in der Welt e. V.“ mit dem Ziel, insbesondere den fachlichen Austausch und die Vernetzung von Kompetenzen auf dem Gebiet der Tuberkulose, welche vor Landesgrenzen nicht halt macht, zu intensivieren. Ein Schwerpunkt des Vereins betrifft insbesondere die östlichen Nachbarländer der BRD und hier auch ganz spezifisch die Partnerstadt Kiew.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird Mitglied im „Kuratorium Tuberkulose in der Welt e. V.“
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tuberkulose, Migration, Globalisierung, Kiew, Beratung, Netzwerke
8.
Umsetzung des Nationalen Pandemieplanes
Aviäre Influenza/Geflügelpest (Vogelgrippe)
- Bekanntgabe -
02-08 / V 08774
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
1. Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 17.11.2005 (SV-Nr. 02-08 / V 07205):
"Umsetzung des nationalen Pandemieplanes, Antrag Nr. 02-08 / A 02688 der FDP vom 17.10.2005 zur dringlichen Behandlung".
2. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2006 (SV-Nr. 02-08 / V 07839):
"Vogelgrippe, Antrag Nr. 02-08 / A 02915 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 21.02.2006".
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Vorbereitungsmaßnahmen des RGU für die LHM als Teil der Umsetzung des nationalen Influenzapandemieplanes dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Infektionsschutz, Gesundheitsschutz, Krankenhaus, Sachstand, Versorgung, Vogelgrippe, Pandemieplan, Influenza
9.
Mitgliedschaft bei der Deutschen Gesellschaft für
Sozialpädiatrie und Jugendmedizin e.V.
02-08 / V 08777
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Erweiterung der sozial-pädiatrischen Kompetenz und Vernetzung durch kontinuierliche Fort- und Weiterbildung zur Planung von Präventionsmaßnahmen und Gesundheitsförderung im Sachgebiet RGU-GVO 2 (Prävention für Kinder ab 3 Jahre und Jugendliche)
Inhalt:
Ziele und Vorteile einer Mitgliedschaft in der Deutschen Gesellschaft für Sozialpädiatrie und Jugendmedizin
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Gesundheitsausschuss stimmt dem Beitritt des Referates für Gesundheit und Umwelt bei der Deutschen Gesellschaft für Sozialpädiatrie und Jugendmedizin e.V. zum 01.11.2006 zu.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fachgesellschaft, Sozialpädiatrie, Pädiatrie, Kinder- und Jugendmedizin
10.
FORWARD ein Verein für die Aufklärung über und
die Bekämpfung von genitaler Verstümmelung in
Deutschland und in Afrika
Antrag Nr. 96-02 / A 02797 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 20.04.2001
-
96-02 / A 02797
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08880
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Gesundheitsausschusses am 22.05.2003 gemäß Änderungsantrag:
- Das RGU wird beauftragt zu prüfen, inwieweit Mittel aus dem Selbsthilfefördertopf bereitgestellt werden können.
- Das RGU wird beauftragt, in einem Jahr über die vorgeschlagenen Maßnahmen zu berichten.
- Von der Einrichtung einer Halbtagsstelle bei FORWARD wird vorläufig Abstand genommen.
Inhalt:
1. Bericht über die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen
2. Begründung des Verzichts der Finanzierung einer Halbtagsstelle bei FORWARD
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Bericht zu den Unterstützungsmaßnahmen des Referats für Gesundheit und Umwelt für Mädchen und Frauen, die von FGM betroffen sind, wird zur Kenntnis genommen.
2. Von der Finanzierung einer Halbtagsstelle zur Unterstützung des Projektes FORWARD wird Abstand genommen.
3. Der Antrag Nr. 96-02 / A 02797 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 20.04.2001 ist geschäftsordnungsmäßig abschließend behandelt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Frauengesundheit, Genitalverstümmelung, FORWARD
Beschluss.pdf
(nach Antrag mit der Maßgabe,dass der Antrag 2797 v.B90/Grü/RL v.20.02.01 aufgegriffen bleibt)
11.
Erfassung von mit Gewaltrisiken belasteten
Familien mit Säuglingen und Kleinkindern
- Bekanntgabe -
02-08 / V 08746
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Ergänzungsantrag zum Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 09.02.2006, Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07526
“Frühkindliche Gesundheitsförderung
Weiterentwicklung nach Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche“
Inhalt:
Es wird über eine belgische Studie berichtet, die in den Bereichen Kommunikationsprobleme, psychologische Merkmale der Mutter und Isolation insgesamt 20 Risikofaktoren fand, die für
ein statistisch erhöhtes Risiko für Misshandlung und Vernachlässigung bei Neugeborenen sprechen. Eine Einbeziehung dieser Risikofaktoren bei den Entscheidungen der Kinderkrankenschwestern der Frühkindlichen Gesundheitsförderung des RGU ist bedingt möglich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gesundheitsförderung, Gesundheitsberatung, Gewalt, Kinder- und Jugendgesundheit, Kinderschutz