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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. November 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Münchner Kommunales Rechnungswesen;
Einführung des neuen Produktorientierten Haushaltes bei der
Landeshauptstadt München
-
02-08 / A 03370
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08834
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht über die Entwicklung des Rechnungswesens in Bayern
und die möglichen Auswirkungen auf die Konzeption der LHM.
Überblick über den aktuellen Stand der Erarbeitung der Konzeption
des produktorientierten, doppischen Haushalts als Grundlage
der Steuerung durch den Stadtrat und über das geplante Vorgehen
im Jahr 2007. Personalbedarf im Rahmen des produktorientierten
Haushalts insbes. für Betreuungsaufgaben bei der
Stadtkämmerei und für wirkungsorientiertes Controlling.
Die Stadtkämmerei wird beauftragt,
- die Planungen für die Einführung eines doppischen produktorientierten
Haushalts unter Zugrundelegung der vorgestellten
Konzeptionen fortzuführen,
- das Ziel zu verfolgen, den Haushalt für das Jahr 2009 gesamtstädtisch
auf doppischer produktorientierter Basis aufzustellen
und zu vollziehen und
- bei Vorliegen aller rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen
dem Stadtrat einen Beschlussvorschlag zur Einführung
der doppischen Haushaltsführung als pflichtiges Rechnungswesen
vorzulegen.
Alle Referate sollen eine termingerechte Umsetzung sicherstellen
und im Jahr 2007 zusätzlich eine Modellrechnung nach dem
neuen Verfahren dem Stadtrat vorlegen.
Die notwendigen laufenden Personalausgaben für die Einführung
des produktorientierten Haushalts und für das wirkungsorientierte
Controlling sind im Haushalt 2007 befristet einzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Doppik, doppischer Hau
2.
Produktorientierter Haushalt 2007
Pilotprojekt Stadtkämmerei (Buchungskreis 0350)
02-08 / V 09082
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Information des Stadtrates über das Pilotprojekt Produktorientierter Haushalt für die Stadtkämmerei - Dienststelle.
Erfahrungsbericht zur doppischen Planung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Produktorientierter Haushalt, Datenblätter
3.
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei;
Ziele 2007;
Fortschreibung der Produktbeschreibungen
02-08 / V 08806
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umsetzung des stadtweit gültigen Verfahrens zum Thema „Ziele, Produkte, Berichte“ (Beschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003)
Ziele der Stadtkämmerei für 2007;
Fortschreibung der Produktbeschreibungen
Die Ausführungen zur Zielerreichung 2005 werden zur Kenntnis genommen.
Dem aktualisierten Produkteplan (Anlage 1) und den vorliegenden Produktbeschreibungen (Anlage 2) der Stadtkämmerei wird zugestimmt.
Den aktualisierten Zielen der Stadtkämmerei für 2007 (Anlage 3) wird zugestimmt.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Ziele 2007,
NSM, Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei
4.
Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen in der Stadtkämmerei;
Anpassung wegen organisatorischen und personellen Veränderungen
02-08 / V 09083
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personelle Veränderungen in der Stadtkämmerei erfordern eine Anpassung der personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnisse.
Personalwirtschaftliche und organisatorische Befugnisse werden erteilt bzw. widerrufen.
Der Ermächtigung zur Ausübung personalwirtschaftlicher und organisatorischer Befugnisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt.
Die Ermächtigung zur Ausübung personalwirtschaftlicher und organisatorischer Befugnisse wird widerrufen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Personal- und Organisationskompetenzen in der Stadtkämmerei, Personalwirtschaftliche Befugnisse in der Stadtkämmerei, Organisatorische Befugnisse in der Stadtkämmerei
5.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2006
der Landeshauptstadt München
02-08 / V 09047
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2006 der Landeshauptstadt München
Pflicht zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO
Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes
Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regie- und Eigenbetriebe und der städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2002 mit 2006
1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2006 der Landeshauptstadt München Kenntnis.
2. Für den Fall, dass Betriebe oder Gesellschaften künftig keine Veröffentlichung von Daten wünschen, muss dies fundiert begründet und dem Stadtrat im öffentlichen Beschluss zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht zur Kenntnis gebracht werden.
3. Die Stadtkämmerei wird künftig dem Stadtrat zusammen mit dem Finanzdaten- und Beteiligungsbericht einen detaillierten Benchmarkvergleich für eine Branche vorlegen. Die Auswahl der Branche erfolgt durch den Stadtrat auf Vorschlag der Stadtkämmerei.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, Benchmark, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften