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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. November 2006, 14:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Aktivitäten im "Klima-Bündnis / Alianza del Clima e.V. "
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09090
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährlicher Bericht über Aktivitäten des und im Verein Klima-Bündnis aufgrund Beschluss im Umweltschutzausschuss vom 15.09.1993
Inhalt:
Es werden die Aktivitäten und Projekte des Vereins Klima-Bündnis 2005 bis Mitte 2006 dargestellt, einschließlich der entsprechenden Mitwirkung des Referats für Gesundheit und Umwelt. Es wird berichtet über die Jahreskonferenz / Mitgliederversammlung 2006 in Wien. Es wird über die unterstützten Projekte in Amazonien im Rahmen der Mitgliedschaft im Klima-Bündnis berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima-Bündnis
Asháninka
2.
Förderung von Umweltschutz-Initiativen 2005;
UA 1160
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09046
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Förderung von Umweltschutz-Initiativen im HH-Jahr 2005. Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.11.1993 zum Thema „Förderung von Selbsthilfegruppen; Berücksichtigung der Umweltschutz-Initiativen“
Inhalt
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2005 für den Bereich der Umweltschutz-Initiativen-Förderung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Initiativenförderung, Haushaltsjahr 2005
3.
Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung 2005;
UA 1160
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09051
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Förderung von Projekten der Umweltberatung im HH-Jahr 2005 aus dem UA 1160
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird erstmals eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2005 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung, Haushaltsjahr 2005
4.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2005;
UA 1160
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09055
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2005 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München dargestellt. Die einzelnen Projekt-förderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2005
5.
München stellt sich dem Klimawandel
Antrag Nr. 02-08 / A 03217 von Herrn StR Sven Thanheiser vom 29.08.2006
-
02-08 / A 03217
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09120
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03217 von Herrn StR Sven Thanheiser vom 29.08.2006.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird auf den angekündigten IPCC Assessment Report 2007 eingegangen, eine Darstellung der laufenden und geplanten Klimaschutzmaßnahmen von LHM und SWM gegeben, sowie die Frage einer Mitgliedschaft bei der Climate Group Initiative beantwortet.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an die Verwaltung zur weiteren Umsetzung der dargestellten Klimaschutzmaßnahmen und Verzicht auf einen Beitritt zur CGI.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimaschutz, CO2-Einsparung, Energiewirtschaft, Energieeinsparung, Regenerative Energien
6.
Mobilfunk
a) Freisch. d. Mobilf.sendeanl. a. Standort Verdistr. 109 erst n. Klärung v. Altern.;
b) Öff. Bekanntg. v. Mobilf.suchkr.; Jährl. Sachst.ber. Messmonit. (Ziff. 1-3 des Antr.)
c) Herbeif. eines StRbeschl., mit dem s. d. LHM über den Dt. Städtet. für eine Senk. d. Grenzw. f. Mobilf.sendeanl. einsetzt;
d) Maßn. zur Minim. d. von den Mobilf.sendeanl. auf d. Gebäuden Verdistr. 83 u. 109 ausgeh. Strahlenbel.;
e) Anw. d. Münchner Mobilf.-Vorsorgem. auch auf Privath.;
f) Sachst.ber. z. Mobilf.-Suchkr. Paul-Gerhardt-Allee; Veröff. aller Suchkr. im Internet/in d. Presse; Herbeif. eines StRbeschl. in Bez. auf d. Gewähr. v. Zusch. f. Abschirmmaßn. an Gebäuden (Ziff. 1-3 d. Antr.);
g) Herabs. d. Leist.- u. Feldstärke v. Mobilf.sendeanl.
h) Standortopt. d. Mobilf.sendeanl. am Standort Verdistr. 83 (Ziff. 1 des Antr.)
a) – h) Antr. a. d. EW-Vers. d. BA 21 Pas.-Oberm. v. 18.05.06 z. Thema "Mobilf./Sendeanl. am Standort Verdistr. 109"
BA-Anträge Nr. 02-08 / B 01241, Nr. 02-08 / B 01242, Nr. 02-08 / B 01243, Nr. 02-08 / B 01244, Nr. 02-08 / B 01246, Nr. 02-08 / B 01247, Nr. 02-08 / B 01248 und Nr. 02-08 / B 01249 des BA 21 – Pas.-Oberm. v. 30.05.06
i) Erst. eines Minim.gutachtens für den 21. Stadtbez.;
k) Einf. einer "Sendemastst.";
i) – k) Antr. a. d. EW-Vers. d. BA 21 Pas.-Oberm. v. 18.05.06 z. Thema "Mobilf./Sendeanl. am Standort Verdistr. 109"
BA-Anträge Nr. 02-08 / B 01427 und Nr. 02-08 / B 01428 des BA 21 – Pas.-Oberm. v. 25.07.06
-
02-08 / B 01242
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01241
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01248
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01247
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01246
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01244
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01243
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01428
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01427
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01249
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09049
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die vom Bezirksausschuss 21 Pasing-Obermenzing übernommenen Anträge Nr. 02-08 / B 01241, 01242, 01243, 01244, 01246, 01247, 01248, 01249, 01427 und 01428 aus der Einwohnerversammlung des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 18.05.2006 zum Thema "Mobilfunk / Sendeanlage am Standort Verdistraße 109"
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden sämtliche Anträge aus der Einwohnerversammlung des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 18.05.2006 zum Thema "Mobilfunk / Sendeanlage am Standort Verdistraße 109" behandelt.
Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Behandlungsvorschlägen nach Ziffer 1 des Antrags.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilfunk, Mobilfunksendeanlagen, Verdistraße, Einwohnerversammlung
7.
Münchner Umweltpreis 2006
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09045
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung vom 29.01.2003
Inhalt:
Verleihung des Münchner Umweltpreises 2006 an Frau Gudrun Huber, Leiterin der Städt. Kindertagesstätte Waxensteinstraße 57.
Entscheidungsvorschlag---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltpreis 2006
8.
Lärmminderungsplan für München
Lärmkartierung nach § 47c BImSchG
02-08 / V 09089
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung von strategischen Lärmkarten für den Straßen- und Trambahnverkehr sowie für Gewerbe- und Industriegebiete durch das Referat für Gesundheit und Umwelt aufgrund § 47 c des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Zuständigkeitsregelung für die Lärmkartierung, die Fristen sowie der Umfang der Lärmkarten dargestellt. Der Stand der Lärmkartierung in München sowie die für die weiteren Arbeiten anfallenden Kosten werden aufgezeigt.
Zudem geht die Beschlussvorlage auf die Erfolgsaussichten von rechtlichen Schritten gegen die EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. deren nationalen Umsetzung ein.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt erstellt Lärmkarten für den Straßenverkehr, Schienenverkehr sowie für Industrie- und Gewerbegebiete gemäß den Anforderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes § 47c in Verbindung mit der Verordnung über die Lärmkartierung - 34. BImSchV.
Das RGU wird die Lärmminderungsplanung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben durchführen. Der Rechtsweg wird nicht eingeschlagen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplan, Lärmkartierung
9.
Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für das Verbot von Laubbläsern
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09056
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Umweltschutzausschusses vom 25.04.2006
Inhalt:
In der Bekanntgabe informiert das RGU über die gemeinsam mit dem Bayerischen Städtetag erfolgte Prüfung der Möglichkeiten des Freistaats Bayern, eine Rechtsgrundlage für das Verbot von Laubbläsern zu schaffen. Außerdem wird über die Initiative des RGU beim Deutschen Städtetag berichtet, die auf eine Aufnahme von Maximalschallleistungspegeln für Laubbläser und Laub-sauger in die Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) abzielt.
Entscheidungsvorschlag ----
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Laubbläser, Laubsauger, Geräte- und Maschinenlärmschutz-verordnung, 32. BImSchV, Hausarbeits- und Musiklärm-verordnung, HMV, ruhestörende Haus- und Gartenarbeiten, Lärmbelästigungen
10.
Lärmpegelmessung in der Langbehnstraße (Ziffer 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00522 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 28.09.2006
-
02-08 / E 00522
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09140
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00522 vom 28.09.2006.Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, Lärmpegelmessungen in der Langbehnstraße durchzuführen. Es soll die Geräuschbelastung der Autobahn A 96 bis zur Fürstenrieder Straße ermittelt werden.
Inhalt:
Die Autobahn A 96 liegt in der Baulast des Bundes. Die dafür zuständige Autobahndirektion Südbayern führt bereits eine Untersuchung des Verkehrslärms für die A 96 in dem genannten Bereich durch.
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00522 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes auf Überprüfung der Lärmsituation in der Langbehnstraße (Autobahn A 96 bis zur Fürstenrieder Straße) wird somit entsprochen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmschutz, Lärmsanierung, Straßenverkehrslärm