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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. November 2006, 10:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Aufstellungsbeschlüsse
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1994
Neuhofener Platz und Zechstraße (südlich),
Fallstraße und Flößergasse (westlich),
Bahnlinie München-Lenggries
Stadtbezirk 6 Sendling
Kurzinfo:
Anlass
Die Philip Morris GmbH beabsichtigt, das Unternehmen im Laufe des Jahres 2009 umzustrukturieren. Das betrifft auch das Werk in München.
Inhalte
Erhalt des mit produzierendem Gewerbe belegten Standortes.
Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur planungsrechlichen Sicherung eines Gewerbestandortes.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Neuhofener Platz
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995
Neubebauung südlich der Welfenstraße
- Aufstellungsbeschluss-
Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines BebauungsplanesNeubebauung südlich der Welfenstraße; Aufwertung des Baugebietes durch Ergänzung mit Wohnen, Arbeiten und Infrastruktur unter Berücksichtigung der Lagerfläche der Paulaner Brauerei.
Inhalte
Darstellung und Aktualisierung der allgemeinen und fachspezifischen Vorgaben und Ziele der Planung gemäß den Grundaussagen des Eckdatenbeschlusses vom 16.06.2004 und des Wettbewerbes (Bekanntgabe 19.07.2006).
Entscheidungsvorschlag
Beratung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Welfenstraße
3.
Satzungsbeschluss
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof-Laim-Pasing
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a
Bereich Birketweg
zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-,
Richelstraße, Donnersbergerbrücke und
südlich bis Gleisbereich
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 272, 1342,
Änderung der Bebauungspläne Nr. 569, 761, 841, 1413)
a) Satzungsbeschluss
b) Empfehlung Nr. 29 der Bürgerversammlung des
9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg
am 09.11.2004
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Verlagerung von Container-, Stückgut- und Rangierbahnhof sowie durch die Umstrukturierung der Deutschen Bundesbahn und der Post stehen an der Bahnachse zwischen Hauptbahnhof und Pasing ehemalige Bahn- und Postflächen für neue Nutzungen zur Verfügung. Der vorliegen-de Bebauungsplan Nr. 1926a ist Teil dieses städtebaulichen Projekts.
Inhalte
· Entscheidung über die zur Planung vorgetragenen Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB und über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, sowie zur Empfehlung Nr. 29.
· Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a. Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes, Kerngebietes und Gewerbegebietes, von Gemeinbedarfsflächen zur Sicherung der sozi-alen Infrastruktur, von Sondergebieten Citylogistikzentrum und Posta-lische Nutzungen, von Verkehrsflächen, Allgemeinen Grünflächen ein-schließlich Ausgleichsflächen und Flächen mit besonderen Entwick-lungsmaßnahmen; nachrichtliche Übernahme von Bahnanlagen.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen.Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen.Beschluss zum Satzungserlass des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926a. Behandlung der Empfehlung Nr. 29 gem. Art.
4.
Lukas-Schule München
Realisierungswettbewerb zum Bau einer Hauptschule mit
3-fach Sporthalle an der Riegerhofstraße in München-Laim
Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes (GRW)
Kurzinfo:
Anlass
Bau einer Hauptschule mit Dreifachsporthalle auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Riegerhofstraße 20
Inhalte
Information über die Durchführung des einstufigen, städtebaulichen Realisierungswettbewerbes, die Ergebnisse und das weitere Vorgehen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Lukasschule
- Riegerhofstraße
- Bezirkssportanlage
- 3-fach Sporthalle
- Realisierungswettbewerb
- Bekanntgabe
5.
Fassadengutachten
Paulaner Brauerei GmbH & Co. KG
Ohlmüllerstraße
Ergebnis des gutachterlichen Verfahrens
Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des gutachterlichen Planungsverfahrens. Ziel ist die Ermittlung einer neuen Fassade im Zusammenhang mit dem Denkmalschutz
Inhalte
Information über die Ergebnisse des gutachterlichen Planungsverfahrens und die Empfehlung des Beratungsgremiums.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Gutachterliches PlanungsverfahrenOhlmüllerstraßePaulaner Brauerei
Bezirk West (HA II/4)
6.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/36
Schleißheimer Straße (östlich),
DB-Nordring (südlich),
Knorrstraße (westlich),
Hamburger und Bremer Straße (nördlich)
- Münchner IT-Zentrum der BMW AG -
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Die BMW AG will das Planungsgebiet für die Errichtung eines Münchner IT-Zentrums (BMW MITZ) nutzen, in dem sie die gegenwärtig auf acht Standorte verteilten IT-Funktionen des Konzerns mit ca. 2.600 Arbeitsplätzen in einem Gebäudekomplex zusammenführen kann.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, BMW MITZ.
7.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1984
Schleißheimer Straße (östlich),
DB-Nordring (südlich),
Knorrstraße (westlich),
Hamburger und Bremer Straße (nördlich)
(Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1592 b)
- Münchner IT-Zentrum der BMW AG -
(Billigungsbeschluss)
Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den o. g. Bereich im Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart; hier Billigungsbeschluss.
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines Sondergebietes Zentrum für Informationstechnologie mit Bezug zur Fahrzeugindustrie
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange. Zustimmung zum Durchführungsvertrag. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schleißheimer Straße; IT-Zentrum der BMW AG
8.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1944
Hummelblumenstraße (beidseitig),
Schneeglöckchenstraße (nördlich),
Kohlröschenstraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1309)
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich im Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl;Satzungsbeschluss
Inhalte
Ausführungen zum bisherigen Bebauungsplanverfahren;Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffent-licher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB;Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1944 (Plan, Satzung u. Begründung)
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1944Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Gesucht werdenkann im RISauch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1944Hummelblumenstraße (beidseitig), Schneeglöckchenstraße (nördlich),Kohlröschenstraße (östlich)Satzungsbeschluss
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
9.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
Grundsatz- und Eckdatenbeschluss
für den nördlichen Teilbereich des
Aufstellungsbeschlusses
1. Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982
Ingolstädter Straße, Stadtgrenze,
Grusonstraße, Heidemannstraße
- Fürst-Wrede-Kaserne -
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellungsbeschluss vom 10.05.2006 und von der g.e.b.b. vorgelegtes Konzept für Sportnutzung
Inhalte
Anlass der Planung, Ausgangslage, Städtebauliche Eckdaten, Weiteres Vorgehen, Beteiligung des Bezirksausschusses 12, Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN)
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den dargelegten grundsätzlichen Planungsvorstellungen/Auftrag an das Planungsreferat, auf dieser Grundlage die Verfahren für die Änderung des FNP/Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 in enger Abstimmung mit der Gemeinde Oberschleißheim fortzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Fürst-Wrede-Kaserne
- Grundsatz- und Eckdatenbeschluss
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1996
Winzererstraße, Schwere-Reiter-Straße,
Adams-Lehmann-Straße
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit
Grünordnung Nr. 1905 c)
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im vereinfachten Verfahren nach § 13 des Baugesetzbuches für den Bereich zwischen Winzerer Straße, Schwere-Reiter-Straße und Adams-Lehmann-Straße (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 c)
Inhalte
Darstellung des durchgeführten Verfahrens gem. § 13 BauGB, Anhörung des Bezirksausschusses, Satzungstext und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung.
Entscheidungsvorschlag
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB;Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Ackermannbogen
- Bebauungsplan
- Schwere-Reiter-Straße
11.
Veränderungssperre Nr. 643
Fürstenrieder Straße 21
Flurstück Nr. 295
Gemarkung Laim
Stadtbezirk 25 - Laim
Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 1963)
Kurzinfo:
Anlass
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 643.
Inhalte
Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB, die die Errichtung einer Vergnügungsstätte, die Errichtung von Tankstellen in Zusammenhang mit Parkhäusern und Großgaragen oder deren Änderung oder Nutzungsänderung in solche zum Inhalt haben, dürfen nicht durchgeführt werden; erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen des Grundstückes und baulicher Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, dürfen nicht vorgenommen werden.Für das obengenannte Grundstück wurde zur Sicherung der Planung eine Veränderungssperre erlassen, die demnächst außer Kraft tritt.
Entscheidungsvorschlag
Die Veränderungssperre Nr. 643 wird gemäß § 17 Abs. 1 BauGB um ein Jahr verlängert.
Gesucht werdenkann im RIS auch nach
Fürstenrieder Straße 21
ehemaliges Kaufhaus Beck
12.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/34
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e
Schwere-Reiter-Straße (nördlich),
Ackermannstraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 d)
A) Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1
des Baugesetzbuches
B) Weiteres Vorgehen
C) Ackermannbogen; Bebauungsplan 1905 e
Antrag Nr. 02-08/B 01403 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 4 - Schwabing-West
vom 26.07.2006
D) Stopp des aktuellen Bebauungsplanes
"Ackermannbogen Südwest"
- stattdessen Rückkehr zum preisgekrönten Rahmenplan
Antrag Nr. 02-08 / A 03360 von Frau StRin Elisabeth
Schmucker vom 17.11.2006
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
-
02-08 / B 01403 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03822 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03851 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03850 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03397 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03377 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Durchgeführtes § 3 Abs. 1 BauGB-Verfahren für die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Bereich V/34 und den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e;Antrag Nr. 02-08/B 01403 des Bezirksausschusses 4 vom 26.07.2006
Inhalte
Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB; Weiteres Vorgehen; Behandlung des Antrages Nr. 02-08/B 01403 des Bezirksausschusses 4 vom 26.07.2006
Entscheidungsvorschlag
Fortführung der Bauleitplanverfahren (Änderung FNP und Bebauungsplan) unter Berücksichtigung der im Antrag der Referentin genannten Grundlagen (Standort Stadtplatz/Vollsortimenter/Biotop M 117/Prüfung Schaffung zusätzlicher öffentlicher Freifläche in Form eines Quartiersplatzes)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Ackermannbogen- Schwere-Reiter-Straße
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Referatsleitung
13.
Vergabe des Preises der Landeshauptstadt München
für herausragende Studienabschlussarbeiten
an der Fachhochschule München 2006
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung soll über das Ergebnis der Jurysitzung vom 16.10.2006 zum Preis der Landeshauptstadt München für herausragende Studienabschlussarbeiten an der Fachhochschule München informiert werden. Mit dem Preis sollen Arbeiten gefördert werden, die sich mit der Stadt München und deren Entwicklung in wirtschaftlicher bzw. stadtstruktureller Hinsicht befassen und deren Ergebnisse für die Landeshauptstadt München von Bedeutung sind.
Inhalte
Es werden die drei in diesem Jahr eingereichten Arbeiten vorgestellt. Die Jury hat entschieden, den Preis für 2006 an die Arbeit Nr. 3 zu vergeben, Verfasserin Gina Riedel, Titel: 24/7 Am Marsfeld. Der Preis ist mit 2.500 € dotiert.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vergabe, Preis, Studienabschlussarbeiten,Fachhochschule München
Hauptabteilung I
14.
Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie
B+R-Anlagen im München
a) Fortschreibung des Stadtratsbeschlusses vom 24.01.2001
b) Behandlung der Stellungnahmen der
Bezirksausschüsse zum Beschlussentwurf
c) Stadtratsantrag 02-08/A 00749 der Stadt-
räte Dr. Baretti und Podiuk vom 21.03.2003
-
02-08 / A 03459 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03455 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Beschlusses vom 24.10.2001 aufgrund ge-änderter Rahmenbedingungen und ZielsetzungenBehandlung des Antrags 02-08 / 00749 der Stadträte Dr. Baretti und Podiuk vom 21.03.2003
Inhalt
Bericht zur Umsetzung; konzeptionelle Neuausrichtung der P+R-/B+R-Planung in der Stadt, Aktualisierung der Bedarfszahlen, neue Modalitäten zur Förderung von Anlagen im Umland aus Stellplatzablösemitteln
Entscheidungsvor-schlag
· Der Fortschreibung des P+R- und B+R-Gesamtkonzeptes wird zugestimmt.
· Aufträge an die Verwaltung zur Unterstützung der Förderun-gen von P+R- und B+R-Stellplätzen im Umland zur Ermittlung des Bedarfs an B+R-Abstellplätzen, zur zügigen Umsetzung des Gesamtkonzeptes und zur Klärung von Detailfragen.
· Keine Erweiterung der P+R-Anlage am Bahnhof Trudering.
· Behandlung des Antrags Nr. 02-08/00749
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kombinierter Verkehr, Radverkehr, öffentlicher Verkehr, Park-raumkonzeption, Stellplatzablösemittel, Luftreinhaltung
15.
Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München
Kurzinfo:
Anlass:
Vielfacher Wunsch aus den Reihen des Stadtrates
Inhalt:
Darstellung der Entwicklung des Schienenpersonennahverkehrs
(SPNV = Regional- und S-Bahn - Verkehr) und des allgemeinen
Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV = U-Bahn, Straßenbahn
und Bus) in München
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nahverkehrsplan, Verkehrsentwicklungsplan
16.
IC-Halt am Bahnhof Pasing
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00380
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21
Pasing-Obermenzing am 16.05.2006
-
02-08 / E 00380 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 02-08/E 00380 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 16.05.2006
Inhalt:
Darstellung der IC-Angebotsplanung der Deutschen Bahn AG für den Bahnhof Pasing
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Deutschen Bahn AG zum Thema IC-Halt am Bahnhof Pasing werden zur Kenntnis genommen
17.
Verkehrskonzept Villenkolonie I;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00385
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21
- Pasing-Obermenzing am 16.05.2006
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing hat am 16.05.2006 die anliegende Empfehlung Nr. 02-08 / E 00385 (s. Anlage 1) beschlossen, wonach die Landeshauptstadt München aufgefordert wird, ein Verkehrskonzept für die Villenkolonie I in Pasing zu erstellen
Inhalt
Im Rahmen der Erarbeitung der endgültigen Beschlussvorlage zum „Verkehrskonzept Pasing-Zentrum“ werden die vorliegenden Stellungnahmen der Bezirksausschüsse in die
Entscheidungsfindung mit einbezogen und in der Beschlussvorlage entsprechend gewürdigt. In dieser Vorlage werden auch abschließende Aussagen zur geforderten Verkehrsberuhigung in der Villenkolonie I getroffen.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung, wonach das Planungsreferat im Beschluss zum Entscheidungsvorschlag über das „Verkehrskonzept Pasing-Zentrum“ zum Verkehrskonzept für die Villenkolonie I abschließend vortragen wird, wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RISauch nach
Verkehrskonzept Pasing-Zentrum, Villenkolonie
18.
Durchstich Stäblistraße
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
-
02-08 / A 03454 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03456 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03458 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2004 "Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried"
Darstellung des Sachstandes und weiteren VorgehensDarstellung der Notwendigkeit detaillierter Untersuchungen für ein Straßenbauprojekt
- Kenntnisnahme der Sachstands-Ausführungen- Auftrag an das Planungsreferat, das begonnene Bebauungsplanverfahren weiterzuführen.- Bitte an das Baureferat, detaillierte Untersuchungen zu einer ebenerdigen Führung des Durchstichs Stäblistraße durchzuführen sowie in Betracht kommende Varianten im Wege einer Grobanalyse zu untersuchen.- Bitte an das Baureferat, Vorbereitungen für ein ergänzendes straßenrechtliches Planfeststellungsverfahren einzuleiten sowie dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag im Rahmen einer Bedarfs- und Konzeptgenehmigung bzw. Vorprojektgenehmigung vorzulegen.
Verlängerte Stäblistraße, Bebauungsplan Nr. 1739
Hauptabteilung II
19.
Schutz der Münchner Vorgärten
- Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der
Landeshauptstadt München
über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung)
- Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten
- Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten
-
02-08 / A 03607 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Obergerichtliche Rechtsprechung zum Verhältnis Bauordnungsrecht-Bauplanungsrecht (sog. „Aschaffenburger Urteil“, BayVGH, Urteil vom 20.12.2004, Az. 25 B 98.1863)Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.05.2003 im Zusammenhang mit der Lockerung der Vorgartensatzung für schwierige Grundstückssituationen
· Rechtliche Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung auf das gestalterische Ortsrecht der Landeshauptstadt München· Aktuelle Situation der Münchner Vorgärten unter rechtlichen und tatsächlichen Aspekten· Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Lockerung der Vorgartensatzung· Instrumente zur Sicherstellung der stadtplanerischen Vorgartensituation und Lösung von Problemlagen im Vollzug
· Erlass einer Satzung zur Änderung der Vorgartensatzung· Auftrag an die Verwaltung, den Erhalt und Schutz der Münchner Vorgärten möglichst konsequent sicherzustellen
Aschaffenburger UrteilFreiflächengestaltungssatzungAlignementsGartenhäuschenStellplätze
Hauptabteilung III
20.
Münchner Wohnungsbaugesellschaften
verpflichten sich dem Klimaschutz
Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion
von Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste
vom 03.04.2006
-
02-08 / A 02994 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03423 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 03.04.2006
Inhalte ·
„Münchner Sanierungsstandard“: Vergleich mit Stuttgart, Schwerpunkt Qualitätssicherung, Übertragbarkeit auf München · Freiwillige Selbstverpflichtung: Voraussetzungen, Bewertung und Angebot · Demonstrationssanierungsprojekt: Erkenntnisse aus gebauten und Ziele für geplante Projekte· Rahmenbedingungen: Hintergründe zu Mietrecht, Eigenwohnraum und Modernisierungskrediten der KfW-Bank
Entscheidungsvorschlag
1. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden über das Planungsreferat in die Ausarbeitung eines „Münchner Sanierungsstandards“ einbezogen.
2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften streben an, bei allen ihren Projekten den nach der Energieeinsparverordnung (EnEV) individuell errechneten Höchstwert für den spezifischen Transmissionswärmeverlust um 10 % zu unterschreiten. Dabei erfolgt die Berechnung fernwärmeversorgter Gebäude analog zu gasversorgten Gebäuden.
3. Zielorientierte Modellprojekte werden weiterhin gefördert oder von der Stadt initiiert.
4. Damit Vermieter die Kosten für energiesparende Maßnahmen besser amortisieren können, versucht das Planungsreferat, über den Deutschen Städtetag und andere geeignete Gremien wie beispielsweise GdW und VdW Einfluss auf das Mietrecht zu gewinnen.
5. Städtische Grundstücke im geförderten Wohnungsbau werden vorzugsweise an Bieter
21.
Siedlung Ludwigsfeld
a) Bericht über den aktuellen Stand
b) Aufrechterhaltung des Kaufangebotes
c) Erhalt der Siedlung Ludwigsfeld I
Antrag Nr. 02-08/A 03132 der Stadträtinnen Oberloher
und Wittmann vom 12.07.2006
d) Erhalt der Siedlung Ludwigsfeld III
bewohnerverträgliche Sanierung
Antrag Nr. 02-08/A 03133 der Stadträtinnen Oberloher
und Wittmann vom 12.07.2006
-
02-08 / A 03132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 02-08 / A 03132 und Nr. 02-08 / A 03133 von Frau StRin Gisela Oberloher und Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 12.07.2006,aufgegriffen durch Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006.
Inhalte
· Gemeinsames Angebot der Landeshauptstadt München/GWG gegen-über dem Bund, vertreten durch die BIMA (Bundesanstalt für Immobilien-aufgaben) vom 04.04.2005 zu einem unter den wirtschaftlichen, bauli-chen und sozialen Gegebenheiten angemessenen und kommunalrecht-lich zulässigen Wert.
· Darstellung der davon abweichenden, wesentlich höheren Kaufpreisvor-stellungen der BIMA, sowie dem dort geplanten weiteren Vorgehen.
· Bericht über die schriftlichen Eingaben von Herrn Oberbürgermeister Ude und von Frau Stadtbaurätin Prof. Thalgott an Herrn Bundesfinanzminister Steinbrück bzw. an die BIMA sowie über den „Runden Tisch“ vom 04.10.2006.
Entscheidungsvorschlag
· Aufrechterhaltung des gemeinsamen Angebotes der Landeshauptstadt München/GWG.
· Beauftragung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter im Aufsichts-rat der GWG, dort entsprechend zu votieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kauf und Erhalt der Siedlung Ludwigsfeld; Wohnsiedlung; Bieterverfahren; Bundesanstalt für Immobilienaufgaben