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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. November 2006, 10:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Aufstellungsbeschlüsse Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1994 Neuhofener Platz und Zechstraße (südlich), Fallstraße und Flößergasse (westlich), Bahnlinie München-Lenggries Stadtbezirk 6 Sendling

02-08 / V 09108 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Philip Morris GmbH beabsichtigt, das Unternehmen im Laufe des Jahres 2009 umzustrukturieren. Das betrifft auch das Werk in München. Inhalte Erhalt des mit produzierendem Gewerbe belegten Standortes. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur planungsrechlichen Sicherung eines Gewerbestandortes. Gesucht werden kann im RIS auch nach Neuhofener Platz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Neubebauung südlich der Welfenstraße - Aufstellungsbeschluss- Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen

02-08 / V 09096 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines BebauungsplanesNeubebauung südlich der Welfenstraße; Aufwertung des Baugebietes durch Ergänzung mit Wohnen, Arbeiten und Infrastruktur unter Berücksichtigung der Lagerfläche der Paulaner Brauerei. Inhalte Darstellung und Aktualisierung der allgemeinen und fachspezifischen Vorgaben und Ziele der Planung gemäß den Grundaussagen des Eckdatenbeschlusses vom 16.06.2004 und des Wettbewerbes (Bekanntgabe 19.07.2006). Entscheidungsvorschlag Beratung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter Welfenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschusses am 06.12.2006)
3.
Satzungsbeschluss Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof-Laim-Pasing Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a Bereich Birketweg zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße, Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 272, 1342, Änderung der Bebauungspläne Nr. 569, 761, 841, 1413) a) Satzungsbeschluss b) Empfehlung Nr. 29 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 09.11.2004 Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

02-08 / V 09109 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Verlagerung von Container-, Stückgut- und Rangierbahnhof sowie durch die Umstrukturierung der Deutschen Bundesbahn und der Post stehen an der Bahnachse zwischen Hauptbahnhof und Pasing ehemalige Bahn- und Postflächen für neue Nutzungen zur Verfügung. Der vorliegen-de Bebauungsplan Nr. 1926a ist Teil dieses städtebaulichen Projekts. Inhalte · Entscheidung über die zur Planung vorgetragenen Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB und über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, sowie zur Empfehlung Nr. 29. · Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926a. Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes, Kerngebietes und Gewerbegebietes, von Gemeinbedarfsflächen zur Sicherung der sozi-alen Infrastruktur, von Sondergebieten Citylogistikzentrum und Posta-lische Nutzungen, von Verkehrsflächen, Allgemeinen Grünflächen ein-schließlich Ausgleichsflächen und Flächen mit besonderen Entwick-lungsmaßnahmen; nachrichtliche Übernahme von Bahnanlagen. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen.Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen.Beschluss zum Satzungserlass des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926a. Behandlung der Empfehlung Nr. 29 gem. Art.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 13.12.2006)
4.
Lukas-Schule München Realisierungswettbewerb zum Bau einer Hauptschule mit 3-fach Sporthalle an der Riegerhofstraße in München-Laim Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes (GRW)

02-08 / V 09059 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bau einer Hauptschule mit Dreifachsporthalle auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Riegerhofstraße 20 Inhalte Information über die Durchführung des einstufigen, städtebaulichen Realisierungswettbewerbes, die Ergebnisse und das weitere Vorgehen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Lukasschule - Riegerhofstraße - Bezirkssportanlage - 3-fach Sporthalle - Realisierungswettbewerb - Bekanntgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschusses am 06.12.2006)
5.
Fassadengutachten Paulaner Brauerei GmbH & Co. KG Ohlmüllerstraße Ergebnis des gutachterlichen Verfahrens Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen

02-08 / V 09101 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung des gutachterlichen Planungsverfahrens. Ziel ist die Ermittlung einer neuen Fassade im Zusammenhang mit dem Denkmalschutz Inhalte Information über die Ergebnisse des gutachterlichen Planungsverfahrens und die Empfehlung des Beratungsgremiums. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter Gutachterliches PlanungsverfahrenOhlmüllerstraßePaulaner Brauerei

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschusses am 06.12.2006)
Bezirk West (HA II/4)
6.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/36 Schleißheimer Straße (östlich), DB-Nordring (südlich), Knorrstraße (westlich), Hamburger und Bremer Straße (nördlich) - Münchner IT-Zentrum der BMW AG - Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart

02-08 / V 09110 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die BMW AG will das Planungsgebiet für die Errichtung eines Münchner IT-Zentrums (BMW MITZ) nutzen, in dem sie die gegenwärtig auf acht Standorte verteilten IT-Funktionen des Konzerns mit ca. 2.600 Arbeitsplätzen in einem Gebäudekomplex zusammenführen kann. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, BMW MITZ.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1984 Schleißheimer Straße (östlich), DB-Nordring (südlich), Knorrstraße (westlich), Hamburger und Bremer Straße (nördlich) (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1592 b) - Münchner IT-Zentrum der BMW AG - (Billigungsbeschluss) Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart

02-08 / V 09102 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den o. g. Bereich im Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart; hier Billigungsbeschluss. Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines Sondergebietes Zentrum für Informationstechnologie mit Bezug zur Fahrzeugindustrie Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange. Zustimmung zum Durchführungsvertrag. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Gesucht werden kann im RIS auch nach Schleißheimer Straße; IT-Zentrum der BMW AG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1944 Hummelblumenstraße (beidseitig), Schneeglöckchenstraße (nördlich), Kohlröschenstraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1309) Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

02-08 / V 09111 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich im Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl;Satzungsbeschluss Inhalte Ausführungen zum bisherigen Bebauungsplanverfahren;Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffent-licher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB;Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1944 (Plan, Satzung u. Begründung) Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1944Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Gesucht werdenkann im RISauch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1944Hummelblumenstraße (beidseitig), Schneeglöckchenstraße (nördlich),Kohlröschenstraße (östlich)Satzungsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
9.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss für den nördlichen Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses 1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 Ingolstädter Straße, Stadtgrenze, Grusonstraße, Heidemannstraße - Fürst-Wrede-Kaserne - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

02-08 / V 08997 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellungsbeschluss vom 10.05.2006 und von der g.e.b.b. vorgelegtes Konzept für Sportnutzung Inhalte Anlass der Planung, Ausgangslage, Städtebauliche Eckdaten, Weiteres Vorgehen, Beteiligung des Bezirksausschusses 12, Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den dargelegten grundsätzlichen Planungsvorstellungen/Auftrag an das Planungsreferat, auf dieser Grundlage die Verfahren für die Änderung des FNP/Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 in enger Abstimmung mit der Gemeinde Oberschleißheim fortzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Fürst-Wrede-Kaserne - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschuss am 06.12.2006)
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1996 Winzererstraße, Schwere-Reiter-Straße, Adams-Lehmann-Straße (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 c) Stadtbezirk 4 Schwabing-West

02-08 / V 09147 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im vereinfachten Verfahren nach § 13 des Baugesetzbuches für den Bereich zwischen Winzerer Straße, Schwere-Reiter-Straße und Adams-Lehmann-Straße (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 c) Inhalte Darstellung des durchgeführten Verfahrens gem. § 13 BauGB, Anhörung des Bezirksausschusses, Satzungstext und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung. Entscheidungsvorschlag Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB;Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Ackermannbogen - Bebauungsplan - Schwere-Reiter-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Veränderungssperre Nr. 643 Fürstenrieder Straße 21 Flurstück Nr. 295 Gemarkung Laim Stadtbezirk 25 - Laim Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB (Bebauungsplan Nr. 1963)

02-08 / V 09150 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 643. Inhalte Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB, die die Errichtung einer Vergnügungsstätte, die Errichtung von Tankstellen in Zusammenhang mit Parkhäusern und Großgaragen oder deren Änderung oder Nutzungsänderung in solche zum Inhalt haben, dürfen nicht durchgeführt werden; erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen des Grundstückes und baulicher Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, dürfen nicht vorgenommen werden.Für das obengenannte Grundstück wurde zur Sicherung der Planung eine Veränderungssperre erlassen, die demnächst außer Kraft tritt. Entscheidungsvorschlag Die Veränderungssperre Nr. 643 wird gemäß § 17 Abs. 1 BauGB um ein Jahr verlängert. Gesucht werdenkann im RIS auch nach Fürstenrieder Straße 21 ehemaliges Kaufhaus Beck

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/34 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e Schwere-Reiter-Straße (nördlich), Ackermannstraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 d) A) Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches B) Weiteres Vorgehen C) Ackermannbogen; Bebauungsplan 1905 e Antrag Nr. 02-08/B 01403 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 - Schwabing-West vom 26.07.2006 D) Stopp des aktuellen Bebauungsplanes "Ackermannbogen Südwest" - stattdessen Rückkehr zum preisgekrönten Rahmenplan Antrag Nr. 02-08 / A 03360 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 17.11.2006 Stadtbezirk 4 Schwabing-West

  • 02-08 / B 01403 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03822 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03851 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03850 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03397 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03377 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08958 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchgeführtes § 3 Abs. 1 BauGB-Verfahren für die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Bereich V/34 und den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e;Antrag Nr. 02-08/B 01403 des Bezirksausschusses 4 vom 26.07.2006 Inhalte Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB; Weiteres Vorgehen; Behandlung des Antrages Nr. 02-08/B 01403 des Bezirksausschusses 4 vom 26.07.2006 Entscheidungsvorschlag Fortführung der Bauleitplanverfahren (Änderung FNP und Bebauungsplan) unter Berücksichtigung der im Antrag der Referentin genannten Grundlagen (Standort Stadtplatz/Vollsortimenter/Biotop M 117/Prüfung Schaffung zusätzlicher öffentlicher Freifläche in Form eines Quartiersplatzes) Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Ackermannbogen- Schwere-Reiter-Straße - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschuss am 06.12.2006)
Referatsleitung
13.
Vergabe des Preises der Landeshauptstadt München für herausragende Studienabschlussarbeiten an der Fachhochschule München 2006 - Bekanntgabe -

02-08 / V 09159 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung soll über das Ergebnis der Jurysitzung vom 16.10.2006 zum Preis der Landeshauptstadt München für herausragende Studienabschlussarbeiten an der Fachhochschule München informiert werden. Mit dem Preis sollen Arbeiten gefördert werden, die sich mit der Stadt München und deren Entwicklung in wirtschaftlicher bzw. stadtstruktureller Hinsicht befassen und deren Ergebnisse für die Landeshauptstadt München von Bedeutung sind. Inhalte Es werden die drei in diesem Jahr eingereichten Arbeiten vorgestellt. Die Jury hat entschieden, den Preis für 2006 an die Arbeit Nr. 3 zu vergeben, Verfasserin Gina Riedel, Titel: 24/7 Am Marsfeld. Der Preis ist mit 2.500 € dotiert. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Vergabe, Preis, Studienabschlussarbeiten,Fachhochschule München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung I
14.
Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen im München a) Fortschreibung des Stadtratsbeschlusses vom 24.01.2001 b) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Beschlussentwurf c) Stadtratsantrag 02-08/A 00749 der Stadt- räte Dr. Baretti und Podiuk vom 21.03.2003

  • 02-08 / A 03459 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03455 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09121 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Beschlusses vom 24.10.2001 aufgrund ge-änderter Rahmenbedingungen und ZielsetzungenBehandlung des Antrags 02-08 / 00749 der Stadträte Dr. Baretti und Podiuk vom 21.03.2003 Inhalt Bericht zur Umsetzung; konzeptionelle Neuausrichtung der P+R-/B+R-Planung in der Stadt, Aktualisierung der Bedarfszahlen, neue Modalitäten zur Förderung von Anlagen im Umland aus Stellplatzablösemitteln Entscheidungsvor-schlag · Der Fortschreibung des P+R- und B+R-Gesamtkonzeptes wird zugestimmt. · Aufträge an die Verwaltung zur Unterstützung der Förderun-gen von P+R- und B+R-Stellplätzen im Umland zur Ermittlung des Bedarfs an B+R-Abstellplätzen, zur zügigen Umsetzung des Gesamtkonzeptes und zur Klärung von Detailfragen. · Keine Erweiterung der P+R-Anlage am Bahnhof Trudering. · Behandlung des Antrags Nr. 02-08/00749 Gesucht werden kann im RIS auch nach Kombinierter Verkehr, Radverkehr, öffentlicher Verkehr, Park-raumkonzeption, Stellplatzablösemittel, Luftreinhaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschuss am 06.12.2006 )
15.
Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München

02-08 / V 09146 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vielfacher Wunsch aus den Reihen des Stadtrates Inhalt: Darstellung der Entwicklung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV = Regional- und S-Bahn - Verkehr) und des allgemeinen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV = U-Bahn, Straßenbahn und Bus) in München Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nahverkehrsplan, Verkehrsentwicklungsplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschuss am 06.12.2006)
16.
IC-Halt am Bahnhof Pasing Empfehlung Nr. 02-08 / E 00380 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 16.05.2006

  • 02-08 / E 00380 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09113 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 02-08/E 00380 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 16.05.2006 Inhalt: Darstellung der IC-Angebotsplanung der Deutschen Bahn AG für den Bahnhof Pasing Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der Deutschen Bahn AG zum Thema IC-Halt am Bahnhof Pasing werden zur Kenntnis genommen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
17.
Verkehrskonzept Villenkolonie I; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00385 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 16.05.2006

02-08 / V 09054 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing hat am 16.05.2006 die anliegende Empfehlung Nr. 02-08 / E 00385 (s. Anlage 1) beschlossen, wonach die Landeshauptstadt München aufgefordert wird, ein Verkehrskonzept für die Villenkolonie I in Pasing zu erstellen Inhalt Im Rahmen der Erarbeitung der endgültigen Beschlussvorlage zum „Verkehrskonzept Pasing-Zentrum“ werden die vorliegenden Stellungnahmen der Bezirksausschüsse in die Entscheidungsfindung mit einbezogen und in der Beschlussvorlage entsprechend gewürdigt. In dieser Vorlage werden auch abschließende Aussagen zur geforderten Verkehrsberuhigung in der Villenkolonie I getroffen. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung, wonach das Planungsreferat im Beschluss zum Entscheidungsvorschlag über das „Verkehrskonzept Pasing-Zentrum“ zum Verkehrskonzept für die Villenkolonie I abschließend vortragen wird, wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RISauch nach Verkehrskonzept Pasing-Zentrum, Villenkolonie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
18.
Durchstich Stäblistraße Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

  • 02-08 / A 03454 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03456 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03458 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09165 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2004 "Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried" Darstellung des Sachstandes und weiteren VorgehensDarstellung der Notwendigkeit detaillierter Untersuchungen für ein Straßenbauprojekt - Kenntnisnahme der Sachstands-Ausführungen- Auftrag an das Planungsreferat, das begonnene Bebauungsplanverfahren weiterzuführen.- Bitte an das Baureferat, detaillierte Untersuchungen zu einer ebenerdigen Führung des Durchstichs Stäblistraße durchzuführen sowie in Betracht kommende Varianten im Wege einer Grobanalyse zu untersuchen.- Bitte an das Baureferat, Vorbereitungen für ein ergänzendes straßenrechtliches Planfeststellungsverfahren einzuleiten sowie dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag im Rahmen einer Bedarfs- und Konzeptgenehmigung bzw. Vorprojektgenehmigung vorzulegen. Verlängerte Stäblistraße, Bebauungsplan Nr. 1739

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 13.12.06 z.Beantwortung von StR Amlong gestellten Fragen )
Hauptabteilung II
19.
Schutz der Münchner Vorgärten - Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung) - Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten - Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten

  • 02-08 / A 03607 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09138 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Obergerichtliche Rechtsprechung zum Verhältnis Bauordnungsrecht-Bauplanungsrecht (sog. „Aschaffenburger Urteil“, BayVGH, Urteil vom 20.12.2004, Az. 25 B 98.1863)Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.05.2003 im Zusammenhang mit der Lockerung der Vorgartensatzung für schwierige Grundstückssituationen · Rechtliche Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung auf das gestalterische Ortsrecht der Landeshauptstadt München· Aktuelle Situation der Münchner Vorgärten unter rechtlichen und tatsächlichen Aspekten· Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Lockerung der Vorgartensatzung· Instrumente zur Sicherstellung der stadtplanerischen Vorgartensituation und Lösung von Problemlagen im Vollzug · Erlass einer Satzung zur Änderung der Vorgartensatzung· Auftrag an die Verwaltung, den Erhalt und Schutz der Münchner Vorgärten möglichst konsequent sicherzustellen Aschaffenburger UrteilFreiflächengestaltungssatzungAlignementsGartenhäuschenStellplätze

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses im Januar 2007)
Hauptabteilung III
20.
Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 03.04.2006

  • 02-08 / A 02994 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03423 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09148 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 03.04.2006 Inhalte · „Münchner Sanierungsstandard“: Vergleich mit Stuttgart, Schwerpunkt Qualitätssicherung, Übertragbarkeit auf München · Freiwillige Selbstverpflichtung: Voraussetzungen, Bewertung und Angebot · Demonstrationssanierungsprojekt: Erkenntnisse aus gebauten und Ziele für geplante Projekte· Rahmenbedingungen: Hintergründe zu Mietrecht, Eigenwohnraum und Modernisierungskrediten der KfW-Bank Entscheidungsvorschlag 1. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden über das Planungsreferat in die Ausarbeitung eines „Münchner Sanierungsstandards“ einbezogen. 2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften streben an, bei allen ihren Projekten den nach der Energieeinsparverordnung (EnEV) individuell errechneten Höchstwert für den spezifischen Transmissionswärmeverlust um 10 % zu unterschreiten. Dabei erfolgt die Berechnung fernwärmeversorgter Gebäude analog zu gasversorgten Gebäuden. 3. Zielorientierte Modellprojekte werden weiterhin gefördert oder von der Stadt initiiert. 4. Damit Vermieter die Kosten für energiesparende Maßnahmen besser amortisieren können, versucht das Planungsreferat, über den Deutschen Städtetag und andere geeignete Gremien wie beispielsweise GdW und VdW Einfluss auf das Mietrecht zu gewinnen. 5. Städtische Grundstücke im geförderten Wohnungsbau werden vorzugsweise an Bieter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 13.12.2006)
21.
Siedlung Ludwigsfeld a) Bericht über den aktuellen Stand b) Aufrechterhaltung des Kaufangebotes c) Erhalt der Siedlung Ludwigsfeld I Antrag Nr. 02-08/A 03132 der Stadträtinnen Oberloher und Wittmann vom 12.07.2006 d) Erhalt der Siedlung Ludwigsfeld III bewohnerverträgliche Sanierung Antrag Nr. 02-08/A 03133 der Stadträtinnen Oberloher und Wittmann vom 12.07.2006

  • 02-08 / A 03132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09214 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 02-08 / A 03132 und Nr. 02-08 / A 03133 von Frau StRin Gisela Oberloher und Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 12.07.2006,aufgegriffen durch Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006. Inhalte · Gemeinsames Angebot der Landeshauptstadt München/GWG gegen-über dem Bund, vertreten durch die BIMA (Bundesanstalt für Immobilien-aufgaben) vom 04.04.2005 zu einem unter den wirtschaftlichen, bauli-chen und sozialen Gegebenheiten angemessenen und kommunalrecht-lich zulässigen Wert. · Darstellung der davon abweichenden, wesentlich höheren Kaufpreisvor-stellungen der BIMA, sowie dem dort geplanten weiteren Vorgehen. · Bericht über die schriftlichen Eingaben von Herrn Oberbürgermeister Ude und von Frau Stadtbaurätin Prof. Thalgott an Herrn Bundesfinanzminister Steinbrück bzw. an die BIMA sowie über den „Runden Tisch“ vom 04.10.2006. Entscheidungsvorschlag · Aufrechterhaltung des gemeinsamen Angebotes der Landeshauptstadt München/GWG. · Beauftragung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter im Aufsichts-rat der GWG, dort entsprechend zu votieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kauf und Erhalt der Siedlung Ludwigsfeld; Wohnsiedlung; Bieterverfahren; Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )