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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. November 2006, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Abriss un Neubau einer
Kindertageseinrichtung mit 6 Gruppen
Senftenauerstr. 25 im 20. Stadtbezirk Hadern
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.356.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 197.500 €)
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
3. Änderung des MIP 2006 - 2010
IL 1 , UA 4641, Maßnahmen-Nr. 8330
02-08 / V 08971
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Abriss eines bestehenden viergruppigen Kindergartens und Neubau eines sechsgruppigen Kindergartens im 20. Stadtbezirk Hadern
Inhalt
Abriss des bestehenden Gebäudes, Neubau eines 6-gruppigen Kindergartens an gleicher Stelle
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Projektauftrag und MIP-Änderung
Beschluss.pdf
(nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden)
2.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindergarten "St. Ansgar" an der Gulbranson-
straße 28 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-
Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
02-08 / V 08878
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung des Kindergartens an der Gulbranssonstraße 28 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Inhalt
Darstellung der baulichen Situation des Kindergartens sowie Begründung der erforderlichen Generalinstandsetzung.
Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalsanierung des Kindergartens an der Gulbranssonstraße 28 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 717.054,--€ geleistet werden.
3.
Kindertagesstätte freigemeinnütziger Träger;
Kindergarten "St. Michael"
Katholische Pfarrkirchenstiftung St. Michael
Baumkirchner Straße 26
14. Stadtbezirk Berg am Laim
Leistun eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
02-08 / V 09075
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Katholischen Pfarrkirchenstiftung St. Michael auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung des Kindergartens „St. Michael“ an der Baumkirchner Straße 26
Inhalt
Darstellung der baulichen Situation des Kindergartens „St. Michael“ an der Baumkirchner Str. 26 sowie Begründung der erforderlichen Generalinstandsetzung.
Begründung und Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München;
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalinstandsetzung des Kindergartens „St. Michael“ an der Baumkirchner Str. 26 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 381.714,-- € geleistet werden.
4.
Umsetzung Bayerisches Kinderbildungs- und
betreuungsgesetz (BayKiBiG)
Anstellungsschlüsel des pädagogischen
Personals in Kindertageseinrichtungen des
Schul- und Kultusreferates
Sachstand der Buchungszeiterhebung vom
Oktober 2006
02-08 / V 09118
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx
5.
Neuordnung des Förderschulwesens
in München durch die Regierung von Oberbayern
1. Gesamtplanung für die Entwicklung
Sonderpädagogischer Förderzentren
in München
2. Errichtung Sonderpädagogischer Förderzentren
- Sonderpädagogisches Förderzentrum
Schererplatz - München West
- Sonderpädagogisches Förderzentrum
Dachauer Straße/Nadistraße - München Mitte 1
- Sonderpädagogisches Förderzentrum
Innsbrucker Ring/Berg-am-Laim-Straße -
München Mitte 4
02-08 / V 09117
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neuordnung des Förderschulwesens in München durch die Regierung
von Oberbayern
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Errichtung
der Sonderpädgogischer Förderzentren München West, München Mitte 1 und München Mitte 4.
Inhalt
Dem Schulausschuss wird das Konzept der Regierung von Oberbayern zur Neuordnung des Förderschulwesens in München zur Kenntnis gebracht.
Stellungnahme des Schulreferats zu den zur Anhörung gebrachten Errichtungen dreier Sonderpädagogischer Förderzentren
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss stimmt der Errichtung dreier Sonderpädagogischer Förderzentren zu.
6.
Sachkostenzuschuss an die
Rudolf-Steiner-Waldorfschulen
in München;
Vollzug des Stadtratsbeschlusses
vom 23.07.2003
02-08 / V 09094
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Eckdatenbeschlusses vom 23.07.2004.
Inhalt
Der Sachkostenzuschuss wird zur Auszahlung freigegeben.
Entscheidungsvorschlag
Der Sachkostenzuschuss für die Rudolf-Steiner-Waldorfschulen in München (Rudolf-Steiner-Schulen München/Schwabing und München/Daglfing) in Höhe von 97.400 € wird zur Auszahlung freigegeben.
7.
4. Haushaltssicherungskonzept;
- Beendigung des Betriebs des städtischen
Schullandheimes Schwarzenbergalm
- Verlagerung des Betriebs der Jugendbildungs-
stätte vom Rohrauerhaus in das städtische
Schullandheim Seeheim
02-08 / V 08824
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des 4.HSK
Inhalt
Situationsbeschreibung des städtischen Schullandheimes Schwarzenbergalm und der Jugendbildungsstätte Rohrauerhaus und die sich daraus ergebenden Änderungsmaßnahmen bzw. Erhöhung der Auslastung der übrigen städtischen Schullandheime.
Entscheidungsvorschlag
Einstellung des Schullandheimbetriebs im städtischen Schullandheim Schwarzenbergalm und der Jugendbildungsstätte Rohrauerhaus.
Verlegung des Betriebs der Jugendbildungsstätte in das städtische Schullandheim Seeheim.
8.
Schulgeld an Fachschulen
-
02-08 / A 03299
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08809
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung sollen zur Erbringung des Sparbeitrags auch auf der Einnahmenseite Mittel generiert werden. Nach der Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes kann an kommunalen Fachschulen Schulgeld erhoben werden.
Inhalt
Durch die Erhebung eines moderaten Schulgeldes ab dem Schuljahr 2007/2008 in Höhe von 750 € Euro für das Vollzeitschuljahr an den städtischen Fachschulen sollen Einnahmen erzielt werden. Die Höhe des Schulgeldes führt aller Voraussicht nach nicht dazu, dass diese freiwilligen Angebote im Bereich der weiterführenden und vertieften beruflichen Fortbildung der Landeshauptstadt nachhaltig geschwächt werden. Die Argumente zur Entscheidungsfindung werden umfassend dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss stimmt zu, dass an allen städtischen Fachschulen ein Schulgeld in vorgeschlagener Höhe durch eine Gebührensatzung eingeführt wird.
9.
Einführung des Büchergeldes
bei der Landeshauptstadt München;
Resumée des ersten Schuljahres
02-08 / V 09035
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Einführung des Büchergeldes;
Resumée des ersten Schuljahres
Inhalt
-Bericht über den Abschluss des ersten Schuljahres nach Einführung des Büchergeldes
-Verfahrensoptimierungen
-Statistische Daten
-Darstellung der Einnahmen und Ausgaben
-Behandlung der Fragen aus der Sitzung des Schulausschusses des Stadtrates vom 21.06.2006
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben