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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 7. Dezember 2006, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2005
und Entlastung
02-08 / V 09130
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Abfallwirtschaftsbetrieb München – Jahresabschluss 2005
Anlass: Jahresabschlussprüfung 2005 durch Revisionsamt
Inhalt: Mit dem Jahresabschluss 2005 wird der Stadtrat über die wirtschaftliche Entwicklung des Eigenbetriebes im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert.
Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Beschlußvorlage zu.
Gesucht werden kann auch nach: Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
10 Jahre Duales System Deutschland
Antrag Nr. 02-08 / A 03209 von Frau Stadträtin
Constanze Lindner-Schädlich, Frau Stadträtin
Christl Purucker-Seunig vom 18.08.2006
15 Jahre Duales System Deutschland (DSD) -
Zukunft der Wertstoffsammlung in Trudering-Riem
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01491 des Bezirksaus-
schusses des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem
vom 21.09.2006
Expertenhearing zur Wertstofftrennung
Antrag Nr. 02-08 / A 03236 von Herrn Stadtrat
Josef Schmid, Herrn Stadtrat Robert Brannekämper
vom 13.09.2006
-
02-08 / B 01491
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03236
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03209
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09131
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort:
Duales System Deutschland – Wertstoffsammelquoten und haushaltsnahe Systeme
Inhalt: Der Antrag Nr. 02-08 / A 03209 der Stadträtinnen Constanze Lindner-Schädlich und Christl Purucker-Seunig fordert das Kommunalreferat auf, darzustellen inwieweit sich nach Einführung des Dualen Systems Deutschland (DSD) das Wertstoffsammelsystem in München bewährt hat. Des Weiteren ist darzustellen, ob die vertraglich geregelte Arbeitsteilung zwischen privaten Entsorgern, die im Auftrag des Dualen Systems Verpackungsabfälle sammeln, und der Landeshauptstadt München noch den heutigen Anforderungen entspricht.
Der Antrag des BA 15 schließt sich dem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion an und verlangt über dies Auskunft über die Verträge zwischen DSD und der Landeshauptstadt München sowie Informationen darüber, wer an der Trennkampagne des Abfallwirtschaftsbetriebes München wirtschaftlich profitiert.
Mit dem Antrag Nr. 02-08/A 03236 fordern die Herren Stadträte Josef Schmid und Robert Brannekämper die Durchführung eines Expertenhearings zur Verbesserung der Wertstoff-Erfassungsquote. Insbesondere sollen haushaltsnahe Systeme bewertet werden.
Gesucht werden kann auch nach: Containerinseln, Duale Systeme, Verpackungsverordnung
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Anpassung der Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
02-08 / V 09188
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
Anlass: redaktionelle Änderung
Inhalt: Änderung einer Abfallart
Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung
Gesucht werden kann auch nach: nicht brennbare Abfälle
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
4.
Großmarkthalle München (GMH);
Feststellung des Jahresabschlusses 2005
und Entlastung
02-08 / V 09132
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Großmarkthalle München – Vorlage des Jahresabschlusses 2005
Anlass: Der Jahresabschluss 2005 der Großmarkthalle München ist gemäß
§ 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2005 zu entscheiden.
Inhalt: Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns 2005 vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz zum 31.12.2005 fest und beschließt den bei der GMH verbleibenden Jahresgewinn in Höhe von 12.055,58 € und einen Teil des Gewinnvortrages (115.766,92 €) zusammen 127.822,50 € für die Verzinsung des Stammkapitals zu verwenden und an die Landeshauptstadt München abzuführen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
5.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Feststellung des Jahresabschlusses 2005
und Entlastung
02-08 / V 09133
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Landwirtschaftliche Betriebe – Vorlage des Jahresabschlusses 2005
Anlass: Der Jahresabschluss 2005 der Landwirtschaftlichen Betriebe ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2005 zu entscheiden.
Inhalt: Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über den Verlustausgleich 2005 vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz zum 31.12.2005 fest und beschließt, den Jahresverlust in die Bilanz 2006 vorzutragen und aus dem städtischen Haushalt zu decken. Die Vorleistungsüberzahlung 2005 wird den Landwirtschaftlichen Betrieben belassen und der allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns
Kommunalausschuss
6.
Schlachthof München (SHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2005
und Entlastung
02-08 / V 09134
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Schlachthof München – Vorlage des Jahresabschlusses 2005
Anlass: Der Jahresabschluss 2005 des Schlachthofs München ist gemäß
§ 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2005 zu entscheiden.
Inhalt: Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns 2005 vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz zum 31.12.2005 fest und beschließt den beim SHM verbleibenden Jahresgewinn in Höhe von 296.316,17 € auf neue Rechnung vorzutragen und zur Deckung des zu erwartenden Fehlbetrags 2006 zu verwenden. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns
7.
Umbau und Sanierung der Kantinenflächen
in der Herzog-Wilhelm-Str. 11
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze)
3.984.000 Euro
(davon vorgezogener Rückbau der Kantineneinrichtung
63.000 Euro und Ersteinrichtungskosten 79.000 Euro)
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag und Projektgenehmigung
3. Vorgezogene Ausführungsgenehmigung für den
Rückbau der Kantineneinrichtung (SB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2006-2010 (VB)
02-08 / V 08785
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort:
Nutzungsänderung mit Umbau und Sanierung der Kantinenflächen in der Herzog-Wilhelm-Str. 11
Anlass:
Die Kantine des Stadtsteueramtes wird gemäß dem Beschluss zur Sanierung der städtischen Personalkantinen vom 12.05.2004 zum 31.12.2006 den Betrieb einstellen. Die Möglichkeiten für eine Nach-nutzung wurden auf der Grundlage des Untersuchungsauftrages an das Baureferat vom 31.08.2005 für eine Büronutzung sowie für eine Nutzung als Konferenzzone mit Sozialbereich untersucht.
Inhalt:
Die Untersuchung durch das Baureferat ergab, dass insbesondere nach baurechtlichen und denkmalpflegerischen Erfordernissen keine Büronutzung, jedoch eine Nutzung als Konferenzzone mit Sozialbe-reich mit einer Kostenobergrenze von 3,9 Mio. Euro realisiert werden kann, die den betriebsorganisatorischen und funktionalen Anforde-rungen des Kassen- und Steueramtes gerecht wird.
Entscheidungsvorschlag:
Der vorgelegten Planung wird zugestimmt. Das Baureferat wird mit der Ausführungsplanung beauftragt (Projektgenehmigung). Die Kanti-neneinrichtungen werden zurückgebaut (Ausführungsgenehmigung.)
Gesucht werden kann auch nach:
Herzog-Wilhelm-Str. 11
8.
Kunstpark Nord;
1. Ausschreibung von Grundstücken in Freimann
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
2. Ist der Kunstpark Nord tot?
Antrag Nr. 02-08 / A 03186 von Herrn Stadtrat
Richard Quaas vom 03.08.2006
-
02-08 / A 03186
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09232
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort:
Kunstpark Nord
Anlass:
Geänderte rechtliche Risikobeurteilung; überraschendes Angebot eines Investors für die geplante Kultureinrichtung in Fröttmaning
Inhalt:
Darlegung des Sachverhalts; Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 02-08/A 03186 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 03.08.2006
Entscheidungsvorschlag:
Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens;
Erledigung des Stadtratsantrags
Gesucht werden kann auch nach:
Maria-Goeppert-Mayer-Straße, Werner-Heisenberg-Allee