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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 7. Dezember 2006, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Infektionskrankheiten auf dem Vormarsch;
Jährlicher Bericht des RGU
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09141
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02554 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Elisabeth Schmucker, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 14.07.2005 "Infektionskrankheiten auf dem Vormarsch"; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 17.11.2005: jährlicher Bericht des RGU (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07124)
Inhalt:
Es wird die Entwicklung des Infektionsgeschehens in der Stadt München vor dem Hintergrund der epidemiologischen Situation in Deutschland und weltweit dargestellt. Im Mittelpunkt stehen Infektionskrankheiten mit ansteigender Tendenz. Beobachtung, Kontrollmaßnahmen und Prävention durch Aufklärung dienen dem Schutz der Münchner Bevölkerung vor übertragbaren Krankheiten. Die Aufgaben werden im einzelnen dargelegt sowie die im RGU vorhandenen personellen Ressourcen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Infektionsschutz, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheiten, München, Deutschland
2.
Gebührenerhebung im Sachgebiet Infektionsschutz
- Anonyme Beratung zu AIDS und sexuell
übertragbaren Krankheiten
02-08 / V 09114
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der Haushaltssituation wird nach Möglichkeiten gesucht, Einnahmenmehrungen für das RGU herbeizuführen.
Inhalt:
Das RGU-GS, Sachgebiet „Infektionsschutz“ (GS 11), schlägt nach Prüfung vor, die Einnahmenseite durch Gebührenerhebung folgendermaßen zu vergrößern: Es soll weiterhin unverändert die kostenfreie Untersuchung auf sexuell übertragbare Krankheiten angeboten werden. Für die HIV-Testung ist ein zweigleisiges Verfahren vorgesehen: Einerseits, wie bisher, die kostenfreie Testung über das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit mit einer durchschnittlichen Dauer zur Übermittlung des Testergebnisses von ca. einer Woche, andererseits, neu, eine kostenpflichtige (nach Gesundheitsamtsgebührenordnung) Untersuchung über ein Privatlabor mit rascher Befundübermittlung innerhalb von ca. einem Tag.
Entscheidungsvorschlag:
Im Sachgebiet GS 11-Anonyme Beratung zu AIDS und sexuell übertragbare Krankheiten wird zusätzlich zu dem bisherigen Leistungsangebot ein gebührenpflichtiger HIV-„Schnelltest“ zunächst für die Dauer eines Jahres angeboten. Über eine Fortsetzung dieses Angebotes wird anhand der Daten der Evaluation entschieden.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gebührenerhebung, HIV, Anonyme Beratung zu AIDS und sexuell übertragbare Krankheiten, Infektionsschutz, Gesundheitsschutz, München, Deutschland
3.
Verordnung über das Leichenwesen im Bereich der
Landeshauptstadt München (Leichenordnung)
02-08 / V 09091
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die derzeitige Leichenordnung ist gesetzlich befristet und endet im Dezember 2006. Sie ist daher unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich ergangenen Rechtsprechung neu zu fassen.
Inhalt:
Die Leichenordnung regelt die Anzeigepflicht bei Sterbefällen, die Verpflichtung der Leichenbesorgungsunternehmen und wie, wo und wie lange Leichen aufgebahrt und aufbewahrt werden können einschließlich der Sonderregelung für Angehörige des israelitischen Glaubens.
Entscheidungsvorschlag:
Die Verordnung über das Leichenwesen im Bereich der Landeshauptstadt München (Leichenordnung) wird beschlossen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Leichenordnung, Aufbahrung, Leichenhalle, Leichenräume
4.
Organspendeausweise für Münchner Bürger-/innen
Antrag Nr. 02-08 / A 03189 von Herrn
StR Norbert Feil vom 07.08.2006
-
02-08 / A 03189
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09068
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03189 von Herrn Stadtrat Norbert Feil
Inhalt:
Dem Stadtrat soll dargestellt werden, welche Möglichkeiten bestehen, um sämtlichen Münchner-/innen einen Organspendeausweis zukommen zu lassen.
Entscheidungsvorschlag:
Eine Versendung von Organspendeausweisen an alle Münchner
Bürger-/innen ist nicht möglich. Ein solches Vorhaben ist nicht finanzierbar. Das RGU wird trotzdem alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, um möglichst vielen Einwohnerinnen und Einwohnern Organspendeausweise zur Verfügung zu stellen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Organspende, Transplantationen
5.
Palliativversorgung, Hospizversorgung, Sterbebegleitung
Einrichtung eines "stationären Hospizes" (nach § 39 a SGB)
durch die Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 96-02 / A 03516 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 22.01.2002
Stationäres Hospiz des Christopherus Hospiz Vereins e.V. an der Einsteinstraße 28
Antrag Nr. 96-02 / A 03722 von Herrn StR Hugo Ilg, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 25.04.2002
Verbesserung der ambulanten palliativ-medizinischen Versorgung und Sterbebegleitung der Münchner Bürger
Antrag Nr. 02-08 / A 00765 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 27.03.2003
Palliativ-medizinische, palliativ-pflegerische und hospizliche Versorgung im ambulanten Bereich
Antrag Nr. 02-08 / A 02037 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 20.10.2004
Bedarfsgerechtes Angebot für palliative Versorgung
Antrag Nr. 02-08 / A 02628 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, StRin Brigitte Meier, Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Angelika Gebhardt vom 08.09.2005
Fachgespräch über Sterbebegleitung
Antrag Nr. 02-08 / A 02767 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 29.11.2005
-
96-02 / A 03516
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02767
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00765
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02628
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03722
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02037
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03414
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09097
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 96-02 / A 03516, Nr. 96-02 / A 03722 , Nr. 02-08 / A 00765, Nr. 02-08 / A 02037, Antrag Nr. 02-08 / A 02628, Nr. 02-08 / A 02767
Inhalt:
In der Beschl.vorl. werden die Versorgungslage, Ressourcen, Defizite und Lösungsm. in der Palliativ- und Hospizvers. in München dargest.
Entscheidungsvorschlag:
1. Auftrag an die Verwaltung:
- Daten zur amb. Palliativ- und Hospizvers. in Zus.arbeit mit der Uni oder FH`s zu erheben,
- gem.sam mit Mitgl. des AK Vers. des Ges.beirats das Konzept der region. „sektorenübergreifenden Vers.“ zur Verbess. der Palliativ- und Hospizvers. zu entwickeln,
- Kooperationen zwischen stat. und amb. zu unterstützen und zu forcieren,
- vorhandene Inform. über Leistungsangebote generell, soweit vorhanden zielgruppenspezifisch, Fortbildungsangebote und Finanzierungsmöglichk. im Internet zur Verfüg. zu stellen,
- Verbände und sonstige Anbieter über das vorhandene Fortbildungsangebot zu informieren,
- Fachgespräch „Sterbebegleitung“ mit Politikerinnen/Politikern und Expertinnen/Experten aus den Krankenh., Pflegeh., amb. Hospizdiensten, Pflegediensten sowie Vertreterinnen/Vertretern der Kassenärztlichen Verei., der Krankenk. und Verbänden durchzuführen.
2. Geschäftsordnungsgem. Erl. der Stadtratsanträge
3. Dieser Beschl. unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontroll.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Palliativmedizin, Palliativ Care, Hospiz
Beschluss.pdf
(i.d.Fassung d.Änder.Antr.der CSU,m.d.Maßgabe d.d.Anträge 765,2037,2767 aufgegriffen bleiben )
6.
Mitwirkung der Ärzte in der Städtisches
Klinikum München GmbH verbessern!
Antrag Nr. 02- 08 / A 03222 von Frau StRin Eva Maria
Caim, Herrn StR Helmut Pfundstein, Herrn StR
Josef Schmid vom 01.09.2006
-
02-08 / A 03222
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09062
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Am 01.09.2006 stellten die Stadtratsmitglieder Frau StRin Eva Maria Caim, Herr StR Helmut Pfundstein, Herr StR Josef Schmid einen Antrag über die Verbesserung der Mitwirkung der Ärzte in der Städtisches Klinikum München GmbH.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Mitwirkung der Ärzte in der Städtisches Klinikum München GmbH dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 02-08 / A 03222 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Helmut Pfundstein, Herrn StR Josef Schmid ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ärzte, Ärztebeteiligung, Arztbeteiligung, Mitwirkung Ärzte, Städtisches Klinikum München GmbH, Klinikum, Mitwirkung
7.
Heroinerprobungsprogramm
Finanzierung für 2007
-
02-08 / A 03422
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09218
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
In der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 30.03.2006 (VV 05.04.2006) wurde beschlossen, dass vor Ablauf des Jahres 2006 über den Stand des Verfahrens zur Zulassung von Diamorphin berichtet wird.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der derzeitige Sachstand zum Heroinerprobungsprogramm und der weitere Finanzbedarf für 2007 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Für 2007 werden € 166.500 im Nachtragshaushalt 2007 zur Finanzierung der Fortführung der heroingestützten Behandlung im öffentlichen Interesse durch die Stadtkämmerei zur Verfügung gestellt.
Das RGU wird rechtzeitig vor Ablauf des Jahres 2007 über den Stand des Verfahrens zur Zulassung von Diamorphin gem. § 3 Betäubungsmittelgesetz sowie der Finanzierung und weiteren organisatorischen Umsetzung der Behandlung berichten.
Punkt 3 des Referentenantrages unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Heroinerprobungsprogramm, Heroinstudie, Sucht, Finanzierung