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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Dezember 2006, 10:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Strukturverbesserungen im Vollzug des Lebensmittel- und Fleischhygienerechts; Keine Chance für Gammelfleisch: Weitere Effizienzsteigerung bei der Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz Kontrollumfang des Kreisverwaltungsreferates im Gammelfleischskandal Rückübertragung des staatlichen Veterinäramtes an die Kommune

  • 02-08 / A 03358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03359 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09204 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gammelfleisch

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung,siehe Beschlussseite,endg.Entscheidung d.d.VV)
2.
Landeshauptstadt München übernimmt Verantwortung für die Ladenöffnung

  • 02-08 / A 03276 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09219 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ladenschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP)
3.
Aussetzung der Abschiebungen für Personen, die unter die neue Bleiberechtsregelung fallen

  • 02-08 / A 03355 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09203 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bleiberecht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.11.2006

02-08 / V 09220 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
BVK

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )