HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 23.07.2024 16:36:20)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. Dezember 2006, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Stadtkämmerei
1.
Finanzplan 2006 - 2010

02-08 / V 09194 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist ein Mehrjahresinvestitionsprogramm aufzustellen. Der Finanzplan ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen. In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung o die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes in ihrer Entwicklung dargestellt, o die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes in ihrer Entwicklung dargestellt sowie o die dauernde Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt München aufgezeigt und ein Fazit aus der finanziellen Situation gezogen. Entscheidungsvorschlag Der Finanzplan für die Jahre 2006 - 2010 und das Finanzvolumen für das Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 mit der verbindlichen Festlegung für das Jahr 2011 werden gebilligt. Der Finanzielle Rahmen für das Jahr 2012 wird im Rahmen der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2007 - 2011 aus den für das Jahr 2011 gebilligten Werten weiterentwickelt. Das Mehrjahresinvestitonsprogramm 2006 - 2010 wird geändert. Gesucht werden kann im RIS unter Finanzplan 2006 - 2010; MIP 2006 - 2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,FDP,StRe Altmann,Feil,Dr.Baretti,StRin Wolf)
2.
Gewerbesteuereinnahmen so hoch wie nie - Richtiger Zeitpunkt für Mittelstandsförderung jetzt! Gewerbesteuerhebesatz für München

  • 02-08 / A 03238 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09195 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 15.09.2006, den Gewerbesteuer - Hebesatz für die Mittelstandsförderung zu senken Antrag des Bezirksausschusses 07 vom 10.10.2006, den Gewerbesteuerhebesatz im Hinblick auf den Ausbau des Mittleren Rings Süd-West nicht abzusenken Darstellung der aktuellen finanziellen Situation mit der Zielsetzung in der Finanzplanung - Abbau der Verschuldung, Weitere Konsolidierung, Stärkung der Allgemeinen Rücklage - die es nicht zulässt dass auf Einnahmen verzichtet werden kann. Darstellung der Situation beim Ausbau des Mittleren Rings, der aufgrund eines Bürgerentscheids vom 23. Juni 1996 zu realisieren war und zu dessen Finanzierung der Gewerbesteuer - Hebesatz um 10 v. H. angehoben werden musste. Bau und Finanzierung sind noch nicht abgeschlossen. Der Beschlussvorlage wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Gewerbesteuer - Hebesatz bleibt unverändert. Gesucht werden kann im RIS auch unter Gewerbesteuer - Hebesatz, Ausbau Mittlerer Ring

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,FDP,StRe Altmann,Feil,Dr.Baretti )
3.
Haushaltsplan 2007 - Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei - Schlussabgleich

02-08 / V 09072 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage zeigt die seit dem Haushaltsplanentwurf 2007 (Stand September 2006) eingetreten Veranschlagungsveränderungen im Verwaltungshaushalt und bei der Gruppierung 935.0 „bewegliches Vermögen“ auf und stellt die Ergebnisse der Fachausschussberatungen vom Oktober 2006 dar. Darüber hinaus erfolgt im Zusammenhang mit diesem Beschluss die erstmalige Veranschlagung der übrigen Ansätze des Vermögenshaushalts 2007, insbesondere der Investitionsmaßnahmen. Die Beschlussvorlage ist die Grundlage für die abschließende Stadtratsentscheidung über den Haushaltplan 2007.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,FDP,StRe Altmann,Feil,Dr.Baretti,StRin Wolf)
4.
Anordnungen für die Ausführung des Haushaltsplanes 2007

02-08 / V 09069 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des Haushaltsplanes 2007 Regeln und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des Haushaltsplanes 2007 einschließlich erforderlicher Veränderungen im Zusammenhang mit der Einführung des Münchner Kommunalen Rechnungswesens. Zustimmung zu den vorgelegten Anordnungen für die Ausführung des Haushaltsplanes 2007. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsvollzug, Grüne Anordnungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2007

02-08 / V 09073 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dieser Beschlussvorlage werden die Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2007 auf der Basis des Beschlusses des Finanzausschusses vom 12.12.2006 und der Vollversammlung vom 13.12.2006 über dem „Haushaltsplan 2007 – Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 02 – 08 / V 09072“ dem Stadtrat zur Zustimmung vorgelegt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,FDP,StRe Altmann,Feil,Dr.Baretti,StRin Wolf )
6.
Zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2006

02-08 / V 09280 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zusätzliche Tilgung im Haushaltsjahr 2006 Darstellung, dass Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer noch im Haushaltsjahr 2006 eine zusätzliche Tilgung in Höhe von 36 Mio. € zulassen. Im Vermögenshaushalt 2006 werden bei HST 9100.977.7000.2 „Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft; Außerordentliche Tilgung an private Unternehmen“ Ausgabemittel in Höhe von 36 Mio. € überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch eine gleich hohe Einnahme aus der Allgemeinen Rücklage (HST 9100.310.0000.3). Gesucht werden kann im RIS auch unter Vermögenshaushalt 2006, Zusätzliche Tilgung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )