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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. Juni 2023, 09:30 Uhr (TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Terminverlängerung für aufgegriffenen Stadtratsantrag In der Krise für München da: Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser weiter verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 03177 .......................

  • 20-26 / A 03177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 09605 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss der Vollversammlung vom 21.12.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07436 Inhalt • Sachstand zum Antrag Nr. 20-26 / A 03177 vom 20.10.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der vorgeschlagenen Terminverlängerung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser verbessern • Sozialreferat Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Änderung der Richtlinien zur Förderung von ambulanten innovativen pflegerischen Wohnformen Anschubfinanzierung

20-26 / V 09335 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Aktualisierung der Richtlinien zur Förderung von ambulanten innovativen Pflegeangeboten in München • Erfahrungen aus der investitven Förderung des Freistaats Bayern in den Jahren 2020 bis 2022 für ambulante innovative Pflegeangebote Inhalt • Aktueller Stand der kommunalen Förderung • Fortsetzung der Förderung des Freistaats Bayern ab 2023 • Anpassung der Richtlinien Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Anpassung der Richtlinien zur Förderung von innovativen Pflegeangeboten in der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Anschubfinanzierung • PflegesoNahFöR • ambulante betreute Wohngemeinschaften • Wohngruppen • Wohnen im Viertel Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Auflösung des Zuwendungsvertrages mit dem Betreuungsverein des Sozialdienstes katholischer Frauen München e. V. (SkF) und Mittelübertragung auf den Betreuungsverein Zukunft Hoffnung e. V.

20-26 / V 09576 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Auflösung des Zuwendungsvertrages mit dem Betreuungsverein des Sozialdienstes katholischer Frauen München e. V. (SkF) • Mittelübertragung auf den Betreuungsverein Zukunft Hoffnung e. V. Inhalt • Neues Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) zur Rechtsstellung und den Aufgaben der Betreuungs­vereine • Neue landesrechtliche Regelung zur Finanzierung der Betreuungsvereine in Bayern • Anpassung der kommunalen Förderung an die neuen Aufgaben mit Beschluss der Vollversammlung vom 30.11.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07591 • Aufhebung des Zuwendungsvertrages mit dem Betreuungsverein des SkF • Mittelübertragung auf den Betreuungsverein Zukunft Hoffnung e. V., anteilig für das Jahr 2023 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Auflösung des Zuwendungsvertrages mit dem Betreuungsverein des Sozialdienstes katholischer Frauen München e. V. (SkF) zum 01.08.2023 • Zustimmung zur Übertragung der für den Betreuungsverein des Sozialdienstes katholischer Frauen e. V. (SkF) genehmigten und für den Zeitraum 01.08.2023 bis 31.12.2023 nicht mehr benötigten Zuwendungsmittel in Höhe von 116.606 Euro auf den Betreuungsverein Zukunft Hoffnung e. V. (Paritätischer Wohlfahrtsverband) in Höhe von 69.054 Euro sowie zur Finanzierung diverser Maßnahmen für Betreuungen in Höhe von 47.552 Euro im Jahr 2023. • Beauftragung des Sozialreferates, die dauerhafte Förderung des Betreuungsvereins Zukunft Hoffnung e. V. im ZND-Beschluss 2024 darzustellen und die benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Selbstbestimmung im Sinne Artikel 12 UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) • Vereinsbetreuer*innen • andere Hilfen • Einzelfallberatung • Betreuungsvereine • Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
EU-Projekt Coming Home Ergebnisse im Förderzeitraum 01.07.2020 - 31.12.2022

20-26 / V 09675 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Tätigkeitsbericht zum EU-Projekt Coming Home im Projektzeitraum 01.07.2020 – 31.12.2022 Inhalt • Ziele und Ergebnisse • Zahlen und Fakten zur Rückkehrberatung und -hilfe mit Fallbeispielen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Büro für Rückkehrhilfen • Coming Home • Reintegration • EU-Projekte Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Dezentrale Unterkunft Ottobrunner Straße 28 h, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

20-26 / V 09575 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Vergabe der Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa Unterstützungsangebote für Kinder, Jugendliche und deren Familien in der dezentralen Unterkunft Ottobrunner Straße 28 h Inhalt • Die Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa Unterstützungsangebote in der dezentralen Unterkunft Ottobrunner Straße 28 h wurde ausgeschrieben. • Das Auswahlverfahren, die Bewertung sowie das Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens werden bekannt gegeben. • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der Auswahl des Trägers hpkj e. V. für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa Unterstützungsangebote für die dezentrale Unterkunft Ottobrunner Straße 28 h wird zugestimmt. • Der Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Trägerschaftsauswahlverfahren • Asylsozialbetreuung Ottobrunner Straße 28 h • KiJuFa Unterstützungsangebote Ottobrunner Straße 28 h Ortsangabe • Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach • Ottobrunner Straße 28 h, 81737 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe

20-26 / V 09493 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Behebung der Wohnungslosigkeit von langjährig wohnungslos gewesenen Frauen ab 50 Jahren • Auswahl eines Trägers für die Wohnform Lebensplätze in der Westendstraße 35 • Beschluss der Vollversammlung vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01660) Inhalt • Vorschlag zur Auswahl des Trägers Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Auswahl des Trägers Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnungslosenhilfe Ortsangabe • 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe • Westendstraße 35, 80339 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) - Marie-Juchacz-Straße Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung in der Marie-Juchacz-Straße, 80995 München Trägerschaftsauswahlverfahren 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl

20-26 / V 09415 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Schaffung von dauerhaftem Wohnraum für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte alleinstehende Frauen* und Männern* sowie Paare mit geringem Betreuungsbedarf • Erfüllung eines Auftrags aus dem Beschluss „Gesamtplan III München und Region – Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe“ vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276): Schaffung von insgesamt fünf Sozial Betreuten Wohnhäusern • Die In-House-Vergabe erfolgte bereits, die GWG wurde als Bauträger ausgewählt (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00954). Inhalt • Schaffung eines weiteren Sozial Betreuten Wohnhauses, um den Bedarf der Zielgruppe zu decken • Auftrag zur Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Trägerauswahlverfahren für die Einrichtung durchzuführen. • Die Entscheidung über die Auswahl der Trägerschaft ist dem Stadtrat erneut vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnungslosenhilfe Ortsangabe • 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl • Marie-Juchacz-Straße, 80995 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Abriss des städtischen Notquartiers Karl-Marx-Ring 104; Kostensteigerung und zusätzlicher Finanzmittelbedarf 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach

20-26 / V 09503 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Feuchtigkeitsschäden am Holztragwerk • Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04754) vom 02.02.2022 Inhalt • Abriss des Notquartiers • Sicherstellung der Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Finanzierung aus dem Budget Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Städtisches Notquartier • Karl-Marx-Ring Ortsangabe • Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach • Karl-Marx-Ring 104, 81735 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Umsetzung der digitalen Wohnungsbörse - Erfahrungsbericht der Pilotphase, Einführung der digitalen Plattform Wohnen für Hilfe Antrag Nr. 14-20 / A 06435 .................. Mitbewohner-Onlinebörse für Seniorinnen und Senioren Antrag Nr. 20-26 / A 01144 ........................ Onlinemitbewohnerbörse für Seniorinnen und Senioren BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01736 ........................


20-26 / V 07255 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss der Vollversammlung vom 23.03.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05500 Inhalt • Erfahrungsbericht der Pilotphase Wohnungsbörse • Einführung der digitalen Plattform • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung aufgegriffener Anträge Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu dem vorgeschlagenen Vorgehen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Nachbarschaftstreff • Alten- und Service-Zentren • Untermiete • „Wohnen für Hilfe“ • GWG/GEWOFAG Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Stringente Anwendung der Zweckentfremdungssatzung Empfehlung Nr. 20-26 / E 00734 ......................


20-26 / V 09237 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Stringenter Vollzug der Zweckentfremdungssatzung • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00734 am 05.07.2022 Inhalt • Maßnahmen des Sozialreferates zum Schutz bestehenden Wohnraums vor einer illegalen Zweckentfremdung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Satzungsgemäße Behandlung dem Empfehlung Nr. 20-26 / E 00734 vom 05.07.2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Zweckentfremdung • ZeS Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Vollzug der Erhaltungssatzungen Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Bekanntgabe der Jahresstatistik 2022

20-26 / V 09416 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Bekanntgabe der Jahresstatistik 2022 Inhalt • Jahresstatistik 2022 zum Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum • Jahresstatistik 2022 zum Vollzug der Erhaltungssatzungen • Jahresstatistik 2022 zum Vollzug des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Gesamtkosten/Gesamterlös -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZeS • Erhaltungssatzungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
12.
Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München Forst Kasten, Vorhaben Kiesabbau Einvernehmliche Auflösung des Pachtverhältnissses

20-26 / V 10045 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Einvernehmliche Auflösung des Pachtverhältnisses zum Zweck des Kiesabbaus im Forst Kasten Inhalt • Historie • Auflösung des Pachtverhältnisses Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Forst Kasten • Heiliggeistspital-Stiftung München Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
13.
Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Planung und Neueröffnung an den Standorten • Frobenstraße • Glücksburger Straße • Gundermannstraße West • Max-Lebsche-Platz • Mirabellenweg • Neuherbergstraße 24 • Schatzbogen 29 • Stummerstraße/Servetstraße Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Aschauer Straße 34 • Centa-Hafenbrädl-Straße 50 • Meindlstraße 14a Planungsänderung am Standort Bodersenstraße 34 Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz 6. Stadtbezirk – Sendling 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl

20-26 / V 08904 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt • Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter • Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine im 11., 13., 15., 20., 23. und 24. Stadtbezirk • Verlängerung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter im 6., 16. und 22. Stadtbezirk • Planungsänderung am Standort Brodersenstraße 34 • Schaffung einer Dependance eines Alten- und ServiceZentrums (ASZ) am Max-Lebsche-Platz (20. Stadtbezirk) • Ausweitung der Asylsozialberatung des Sozialreferats • Ausweitung der Unterstützungsangebote KiJuFa für Kinder, Jugend und Familie des Stadtjugendamtes Ortsangabe • 6. Stadtbezirk – Sendling: Meindlstraße 14a, Flst.-Nr. 9423/1, Gemarkung München S.5 • 11. Stadtbezirk – Milbertshofen - Am Hart : Neuherbergstraße 24, Flst.-Nr. 1346/110, Gemarkung Feldmoching • 13. Stadtbezirk – Bogenhausen: Glücksburger Straße, Flst.-Nr. 720/2, Gemarkung Daglfing, Mirabellenweg, Flst.-Nr. 956/0, Gemarkung Daglfing, Brodersenstraße 34, Flst.-Nr. 620/0, Gemarkung Daglfing • 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem: Frobenstraße, Flst.-Nr. 227/11, Gemarkung Daglfing; Schatzbogen 29, Flst.-Nr. 131/15, Gemarkung Trudering • 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach: Aschauer Straße 34, Flst.-Nr. 16231/0, Gemarkung München S.8 • 20. Stadtbezirk – Hadern: Max-Lebsche-Platz, Flst.-Nr. 166/10, Gemarkung Großhadern • 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied: Centa-Hafenbrädl-Straße 50, Flst.-Nr. 3508/47, Gemarkung Aubing • 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing, Stummerstraße/Servetstraße, Flst.-Nr. 678/0, Gemarkung Allach • 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl: Gundermannstraße West, Flst.-Nr. 1070/49, Gemarkung Feldmoching

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)