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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. Juni 2023, 09:30 Uhr
(TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Terminverlängerung für aufgegriffenen
Stadtratsantrag
In der Krise für München da: Zugänge und
Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser weiter
verbessern
Antrag Nr. 20-26 / A 03177 .......................
-
20-26 / A 03177 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Beschluss der Vollversammlung vom 21.12.2022,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07436
Inhalt
• Sachstand zum Antrag Nr. 20-26 / A 03177 vom 20.10.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Der vorgeschlagenen Terminverlängerung wird
zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Zugänge und Eingangsbereiche der Sozialbürgerhäuser verbessern
• Sozialreferat
Ortsangabe
-/-
2.
Änderung der Richtlinien zur Förderung von
ambulanten innovativen pflegerischen
Wohnformen
Anschubfinanzierung
Kurzinfo:
Anlass
• Aktualisierung der Richtlinien zur Förderung von ambulanten
innovativen Pflegeangeboten in München
• Erfahrungen aus der investitven Förderung des
Freistaats Bayern in den Jahren 2020 bis 2022 für
ambulante innovative Pflegeangebote
Inhalt
• Aktueller Stand der kommunalen Förderung
• Fortsetzung der Förderung des Freistaats Bayern ab 2023
• Anpassung der Richtlinien
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Anpassung der Richtlinien zur Förderung von
innovativen Pflegeangeboten in der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Anschubfinanzierung
• PflegesoNahFöR
• ambulante betreute Wohngemeinschaften
• Wohngruppen
• Wohnen im Viertel
Ortsangabe
-/-
3.
Auflösung des Zuwendungsvertrages mit dem
Betreuungsverein des Sozialdienstes
katholischer Frauen München e. V. (SkF) und
Mittelübertragung auf den Betreuungsverein
Zukunft Hoffnung e. V.
Kurzinfo:
Anlass
• Auflösung des Zuwendungsvertrages mit dem
Betreuungsverein des Sozialdienstes katholischer
Frauen München e. V. (SkF)
• Mittelübertragung auf den Betreuungsverein Zukunft
Hoffnung e. V.
Inhalt
• Neues Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) zur Rechtsstellung
und den Aufgaben der Betreuungsvereine
• Neue landesrechtliche Regelung zur Finanzierung der Betreuungsvereine
in Bayern
• Anpassung der kommunalen Förderung an die neuen Aufgaben mit Beschluss
der Vollversammlung vom 30.11.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07591
• Aufhebung des Zuwendungsvertrages mit dem
Betreuungsverein des SkF
• Mittelübertragung auf den Betreuungsverein Zukunft Hoffnung e. V., anteilig
für das Jahr 2023
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Auflösung des Zuwendungsvertrages mit dem
Betreuungsverein des Sozialdienstes katholischer Frauen München e. V.
(SkF) zum 01.08.2023
• Zustimmung zur Übertragung der für den Betreuungsverein des Sozialdienstes
katholischer Frauen e. V. (SkF) genehmigten und für den Zeitraum 01.08.2023 bis
31.12.2023 nicht mehr benötigten Zuwendungsmittel in Höhe von 116.606 Euro auf
den Betreuungsverein Zukunft Hoffnung e. V. (Paritätischer Wohlfahrtsverband) in Höhe
von 69.054 Euro sowie zur Finanzierung diverser Maßnahmen für Betreuungen in Höhe
von 47.552 Euro im Jahr 2023.
• Beauftragung des Sozialreferates, die dauerhafte Förderung des Betreuungsvereins
Zukunft Hoffnung e. V. im ZND-Beschluss 2024 darzustellen und die benötigten Mittel zur
Verfügung zu stellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Selbstbestimmung im Sinne Artikel 12 UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
• Vereinsbetreuer*innen
• andere Hilfen
• Einzelfallberatung
• Betreuungsvereine
• Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG)
Ortsangabe
-/-
4.
EU-Projekt Coming Home
Ergebnisse im Förderzeitraum
01.07.2020 - 31.12.2022
Kurzinfo:
Anlass
• Tätigkeitsbericht zum EU-Projekt Coming Home im
Projektzeitraum 01.07.2020 – 31.12.2022
Inhalt
• Ziele und Ergebnisse
• Zahlen und Fakten zur Rückkehrberatung und -hilfe
mit Fallbeispielen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Büro für Rückkehrhilfen
• Coming Home
• Reintegration
• EU-Projekte
Ortsangabe
-/-
5.
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens
Dezentrale Unterkunft
Ottobrunner Straße 28 h,
Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur
Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen
und deren Familien (KiJuFa)
Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
• Vergabe der Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die
KiJuFa Unterstützungsangebote für Kinder, Jugendliche und deren
Familien in der dezentralen Unterkunft Ottobrunner Straße 28 h
Inhalt
• Die Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa
Unterstützungsangebote in der dezentralen Unterkunft Ottobrunner Straße 28 h
wurde ausgeschrieben.
• Das Auswahlverfahren, die Bewertung sowie das
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens werden bekannt gegeben.
• Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Der Auswahl des Trägers hpkj e. V. für die Asylsozialbetreuung und
die KiJuFa Unterstützungsangebote für die dezentrale Unterkunft
Ottobrunner Straße 28 h wird zugestimmt.
• Der Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Trägerschaftsauswahlverfahren
• Asylsozialbetreuung Ottobrunner Straße 28 h
• KiJuFa Unterstützungsangebote Ottobrunner Straße 28 h
Ortsangabe
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
• Ottobrunner Straße 28 h, 81737 München
6.
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens
Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen
in der Westendstraße 35
8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
Kurzinfo:
Anlass
• Behebung der Wohnungslosigkeit von langjährig wohnungslos gewesenen Frauen ab 50 Jahren
• Auswahl eines Trägers für die Wohnform Lebensplätze in der Westendstraße 35
• Beschluss der Vollversammlung vom 19.11.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01660)
Inhalt
• Vorschlag zur Auswahl des Trägers
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Auswahl des Trägers
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Wohnungslosenhilfe
Ortsangabe
• 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe
• Westendstraße 35, 80339 München
7.
Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) -
Marie-Juchacz-Straße
Errichtung einer bezuschussten sozialen
Einrichtung in der Marie-Juchacz-Straße,
80995 München
Trägerschaftsauswahlverfahren
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
• Schaffung von dauerhaftem Wohnraum für wohnungslose und von
Wohnungslosigkeit bedrohte alleinstehende Frauen* und Männern*
sowie Paare mit geringem Betreuungsbedarf
• Erfüllung eines Auftrags aus dem Beschluss „Gesamtplan III
München und Region – Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe“
vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276): Schaffung von
insgesamt fünf Sozial Betreuten Wohnhäusern
• Die In-House-Vergabe erfolgte bereits, die GWG wurde als Bauträger
ausgewählt (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00954).
Inhalt
• Schaffung eines weiteren Sozial Betreuten Wohnhauses,
um den Bedarf der Zielgruppe zu decken
• Auftrag zur Durchführung eines Trägerschaftsauswahlverfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Trägerauswahlverfahren
für die Einrichtung durchzuführen.
• Die Entscheidung über die Auswahl der Trägerschaft ist dem
Stadtrat erneut vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Wohnungslosenhilfe
Ortsangabe
• 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
• Marie-Juchacz-Straße, 80995 München
8.
Abriss des städtischen Notquartiers
Karl-Marx-Ring 104;
Kostensteigerung und zusätzlicher
Finanzmittelbedarf
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
• Feuchtigkeitsschäden am Holztragwerk
• Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04754)
vom 02.02.2022
Inhalt
• Abriss des Notquartiers
• Sicherstellung der Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Finanzierung aus dem Budget
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Städtisches Notquartier
• Karl-Marx-Ring
Ortsangabe
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach
• Karl-Marx-Ring 104, 81735 München
9.
Umsetzung der digitalen Wohnungsbörse -
Erfahrungsbericht der Pilotphase,
Einführung der digitalen Plattform
Wohnen für Hilfe
Antrag Nr. 14-20 / A 06435 ..................
Mitbewohner-Onlinebörse für Seniorinnen und Senioren
Antrag Nr. 20-26 / A 01144 ........................
Onlinemitbewohnerbörse für Seniorinnen und Senioren
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01736 ........................
-
14-20 / A 06435 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01736 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01144 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Beschluss der Vollversammlung vom 23.03.2022,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05500
Inhalt
• Erfahrungsbericht der Pilotphase Wohnungsbörse
• Einführung der digitalen Plattform
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung aufgegriffener Anträge
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu dem vorgeschlagenen Vorgehen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Nachbarschaftstreff
• Alten- und Service-Zentren
• Untermiete
• „Wohnen für Hilfe“
• GWG/GEWOFAG
Ortsangabe
-/-
10.
Stringente Anwendung der
Zweckentfremdungssatzung
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00734 ......................
-
20-26 / E 00734 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Stringenter Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 00734 am 05.07.2022
Inhalt
• Maßnahmen des Sozialreferates zum Schutz bestehenden Wohnraums
vor einer illegalen Zweckentfremdung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Satzungsgemäße Behandlung dem Empfehlung
Nr. 20-26 / E 00734 vom 05.07.2022
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Zweckentfremdung
• ZeS
Ortsangabe
-/-
11.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2022
Kurzinfo:
Anlass
• Bekanntgabe der Jahresstatistik 2022
Inhalt
• Jahresstatistik 2022 zum Vollzug der Satzung über das Verbot
der Zweckentfremdung von Wohnraum
• Jahresstatistik 2022 zum Vollzug der Erhaltungssatzungen
• Jahresstatistik 2022 zum Vollzug des Genehmigungsvorbehalts
bei der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Gesucht werden kann im
RIS auch unter:
• ZeS
• Erhaltungssatzungen
Ortsangabe
-/-
12.
Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München
Forst Kasten, Vorhaben Kiesabbau
Einvernehmliche Auflösung des
Pachtverhältnissses
Kurzinfo:
Anlass
• Einvernehmliche Auflösung des Pachtverhältnisses zum Zweck
des Kiesabbaus im Forst Kasten
Inhalt
• Historie
• Auflösung des Pachtverhältnisses
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Forst Kasten
• Heiliggeistspital-Stiftung München
Ortsangabe
-/-
13.
Containerunterkünfte zur Unterbringung
Geflüchteter aus der Ukraine
Planung und Neueröffnung
an den Standorten
• Frobenstraße
• Glücksburger Straße
• Gundermannstraße West
• Max-Lebsche-Platz
• Mirabellenweg
• Neuherbergstraße 24
• Schatzbogen 29
• Stummerstraße/Servetstraße
Verlängerung bestehender Unterkünfte für
Geflüchtete an den Standorten
• Aschauer Straße 34
• Centa-Hafenbrädl-Straße 50
• Meindlstraße 14a
Planungsänderung am Standort
Bodersenstraße 34
Dependance des Alten- und Service-Zentrums
(ASZ) Kleinhadern-Blumenau am
Max-Lebsche-Platz
6. Stadtbezirk – Sendling
11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
13. Stadtbezirk – Bogenhausen
15. Stadtbezirk – Trudering-Riem
16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
20. Stadtbezirk – Hadern
22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Inhalt
• Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter
• Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine im 11., 13., 15., 20., 23. und 24. Stadtbezirk
• Verlängerung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter im 6., 16. und 22. Stadtbezirk
• Planungsänderung am Standort Brodersenstraße 34
• Schaffung einer Dependance eines Alten- und ServiceZentrums (ASZ) am Max-Lebsche-Platz (20. Stadtbezirk)
• Ausweitung der Asylsozialberatung des Sozialreferats
• Ausweitung der Unterstützungsangebote KiJuFa für Kinder, Jugend und Familie des Stadtjugendamtes
Ortsangabe
• 6. Stadtbezirk – Sendling: Meindlstraße 14a, Flst.-Nr. 9423/1, Gemarkung München S.5
• 11. Stadtbezirk – Milbertshofen - Am Hart : Neuherbergstraße 24, Flst.-Nr. 1346/110, Gemarkung Feldmoching
• 13. Stadtbezirk – Bogenhausen: Glücksburger Straße, Flst.-Nr. 720/2, Gemarkung Daglfing, Mirabellenweg, Flst.-Nr. 956/0, Gemarkung Daglfing, Brodersenstraße 34, Flst.-Nr. 620/0, Gemarkung Daglfing
• 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem: Frobenstraße, Flst.-Nr. 227/11, Gemarkung Daglfing; Schatzbogen 29, Flst.-Nr. 131/15, Gemarkung Trudering
• 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach: Aschauer Straße 34, Flst.-Nr. 16231/0, Gemarkung München S.8
• 20. Stadtbezirk – Hadern: Max-Lebsche-Platz, Flst.-Nr. 166/10, Gemarkung Großhadern
• 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied: Centa-Hafenbrädl-Straße 50, Flst.-Nr. 3508/47, Gemarkung Aubing
• 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing, Stummerstraße/Servetstraße, Flst.-Nr. 678/0, Gemarkung Allach
• 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl: Gundermannstraße West, Flst.-Nr. 1070/49, Gemarkung Feldmoching