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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 1. Dezember 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Finanz- und Personalsituation im Sozialreferat
im Vollzug des SGB XII und SGB II
Einrichtung einer Geschäftsstelle für die
Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung
München GmbH
-
02-08 / A 02775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Entwicklung der Finanzsituation im SGB II und SGB XII
- Dringlicher Personalbedarf im Vollzug der Aufgaben aus dem SGB XII und dem SGB II beim Amt für Soziale Sicherung und der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE)
Inhalt
- Darstellung der Finanzsituation im SGB II und SGB XII
- Einrichtung einer Geschäftsstelle für die ARGE
- Anpassung der Personalausstattung in den SBHs und Außenstellen an die Fallzahlentwicklung im SGB XII
- Anpassung der Personalausstattung im Vollzug des SGB II in den Bereichen Arbeitsvermittlung, Beteiligungssteuerung und Fachberatung für die Arbeitsver-mittlung
Entscheidungsvorschlag
- Einrichtung einer Geschäftsstelle für die ARGE
- Auftrag zur Erweiterung des Personalausgabenbudgets 2006 um insgesamt 1.286.560,- Euro im Rahmen des 1. Nachtrags zum Haushalt 2006
Gesucht werden kann auch nach:
- Personalbedarf
2.
Produkte des Sozialreferates
- Produktplan, 7. Fassung
- Produktbeschreibungen
Kurzinfo:
Anlass
Fertigstellung der noch nicht vom Stadtrat genehmigten Pro-dukte sowie Fortschreibung einiger wesentlich geänderter Produkte des Sozialreferates im Hinblick auf die Kostenträgerrechnung und die Leistungssteuerung
Inhalt
Vorlage von
- Produktplan 7. Fassung
- Erstbeschreibungen von Produkten
- bereits vom Stadtrat genehmigten aber wesentlich geän-derten Produktbeschreibungen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den Produkten des Sozialreferates
Gesucht werden kann auch nach :
- Frauenhäuser
- Serviceprodukt
- Serviceleistung
- Mischprodukt
- Interne Leistungsverrechnung
- ILV
- Leistungssteuerung
3.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm
Clearinghaus am Drosselweg
Interfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses 15
zum Thema Clearinghaus am Drosselweg
Antrag Nr. 02-08 / B 00563 ...............................................
Städtische Betriebsträgerschaft für das Clearinghaus Drosselweg
-
02-08 / B 00563 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Interfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses 15 ¿ Trudering-Riem als Ergebnis der Beschäftigung mit den Anträgen aus der Einwohnerversammlung zum Clearinghaus Drosselweg vom 21.07.2005
- Städtische Betriebsträgerschaft des Clearinghauses Drosselweg
Inhalt
- Auseinandersetzung mit den Forderungen des Be-zirksausschusses bzgl. Kindergartenversorgungsgrad in Trudering, Clearinghaus Drosselweg und der beiden KomPro B-Projekte Truderinger Str. 312-325 und Mitt-bacher Straße.
- Befreiung von der Ausschreibung der Betriebsträger-schaft für das Clearinghaus Drosselweg aus personellen und strukturellen Gründen
Entscheidungsvorschlag
- An den Planungen und Beschlüssen wird festgehalten.
- Auf eine Ausschreibung beim Clearinghaus Drosselweg wird verzichtet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kindertagesstätte
- Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
4.
Gewährung eines Zuschusses an das Integrationszentrum
für Cerebralparesen (ICP München, ehemaliges Spastikerzentrum)
aus der Buhl-Strohmaier-Stiftung
Kurzinfo:
Inhalt
- Die Antragstellerin
- Das beantragte Projekt
- Bewertung des Projektes
- Kosten und Zeitrahmen des Projektes
- Finanzierung aus der Stiftung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von
1 Mio. Euro aus Mitteln der Buhl-Strohmaier-Stiftung zur Finan-
zierung einer C3-Stiftungsprofessur für das Fachgebiet der
Cerebralparese an der Technischen Universität München
Gesucht werden kann auch nach:
- Verein zur Förderung spastisch gelähmter Kinder, Ju-
gendlicher und Erwachsener e.V.
- behinderte Menschen
5.
Umwandlung städtischer Unterkünfte in
Mietwohnungen
Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Inhalt
- Sachstandbericht über die bisherige Umwandlung
- Fortführung in den Wohnanlagen Hasenbergl und Berg
am Laim
- Finanzierung des sozialpädagogischen Anteils eines
Umwandlungsbüros durch Mittel aus dem Bund-Länder-
Programm "Soziale Stadt"
Entscheidungsvorschlag
- Fortführung in den Wohnanlagen Hasenbergl und Berg
am Laim
- Antragstellung zur Finanzierung des sozialpädagogi-
schen Anteils eines Umwandlungsbüros durch Mittel aus
dem Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"
- Beauftragung des Instituts für sozialpädagogische Arbeit
(I.S.AR) durch Werkvertrag
Gesucht werden kann auch nach:
- Mietfähigkeit
6.
Projektförderung
"Betreutes Wohnen zu Hause"
"Wohnen & Daheim"
Kurzinfo:
Inhalt
- Darstellung der Projekte "Betreutes Wohnen zu Hause"
und "Wohnen & Daheim"
- Anschubfinanzierung für die Umsetzung in München
- Projektantrag "Soziale Stadt"
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Anschubfinanzierung der Projekte '"Be-
treutes Wohnen zu Hause" und "Wohnen & Daheim"
- Zustimmung der Beantragung von Mitteln aus der
"Sozialen Stadt"
Gesucht werden kann auch nach:
- Wohnungsberatung
- Wohnungsanpassung
7.
Wirkung des Soforthilfe- Programms
"Heiminterne Tagesbetreuung"
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht über die Wirkung des Programms der Heiminter-nen Tagesbetreuung insbesondere über die Auswirkungen auf die Art und Anzahl der freiheitsentziehenden Maßnahmen (gem. Sozialhilfeausschuss und Sozialaus-schuss vom 26.09.2002, bzw. 23.09.2004 und 28.10.2004).
Inhalt
- Rahmenbedingung bei der Betreuung von Bewohner/-innen von vollstationären Pflegeeinrichtungen
- Untersuchungen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen in Münchner Alten- und Pflegeheimen
- Qualitative Untersuchung zur Wirkung der Heiminternen Tagesbetreuung
- Quantitative Untersuchung zur Wirkung der Heiminternen Tagesbetreuung
- Modell zur ständigen Überprüfung der weiteren Erforder-lichkeit einer freiheitsentziehenden
Maßnahmen
- Überlegungen zur Senkung der Medikation mit potenziell sedierenden Psychopharmaka und Wege zur Qualitätssicherung bei der Medikamentengabe
- Fortführung der Soforthilfe- Programme Heiminterne Ta-gesbetreuung und Pflegeüberleitung in der vollstationären Altenhilfe
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Projekten und Förderungen
Gesucht werden kann auch nach:
- Demenzerkrankung
- Alzheimer
- stationäre Dementenbetreuung
- Tagesstrukturierung
- integrativer Ansatz
- segregatives Pflegekonzept
- gerontopsychiatrische Fachkraft
8.
Förderung der Eigenständigkeit
von älteren und behinderten Menschen
Antrag Nr. 2453 .............................
-
02-08 / A 02453 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
9.
Neuorganisation der Wohnberatung und
Wohnungsanpassung in München
Kurzinfo:
10.
Die Umsetzung des Beschlusses
"Dass Sie uns nicht vergessen...
Menschen in der Ilegalität in München"
der Vollversammlung vom 12.05.2004
Kurzinfo:
Inhalt
- Umsetzung der Beschlüsse in den beauftragten Referaten
- bundesweite Auswirkungen des Münchner Beschlusses
Gesucht werden kann auch nach:
- Schweigepflicht
- ausländerrechtliche Übermittlungspflicht
- Interkulturelle Arbeit
11.
Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.07.2005 bis 31.12.2005
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erle-digungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument