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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 1. Dezember 2005, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Finanz- und Personalsituation im Sozialreferat im Vollzug des SGB XII und SGB II Einrichtung einer Geschäftsstelle für die Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH

  • 02-08 / A 02775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07208 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Entwicklung der Finanzsituation im SGB II und SGB XII - Dringlicher Personalbedarf im Vollzug der Aufgaben aus dem SGB XII und dem SGB II beim Amt für Soziale Sicherung und der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE) Inhalt - Darstellung der Finanzsituation im SGB II und SGB XII - Einrichtung einer Geschäftsstelle für die ARGE - Anpassung der Personalausstattung in den SBHs und Außenstellen an die Fallzahlentwicklung im SGB XII - Anpassung der Personalausstattung im Vollzug des SGB II in den Bereichen Arbeitsvermittlung, Beteiligungssteuerung und Fachberatung für die Arbeitsver-mittlung Entscheidungsvorschlag - Einrichtung einer Geschäftsstelle für die ARGE - Auftrag zur Erweiterung des Personalausgabenbudgets 2006 um insgesamt 1.286.560,- Euro im Rahmen des 1. Nachtrags zum Haushalt 2006 Gesucht werden kann auch nach: - Personalbedarf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste VV,Änderungsantrag d.CSU ist eingebracht)
2.
Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 7. Fassung - Produktbeschreibungen

02-08 / V 07146 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fertigstellung der noch nicht vom Stadtrat genehmigten Pro-dukte sowie Fortschreibung einiger wesentlich geänderter Produkte des Sozialreferates im Hinblick auf die Kostenträgerrechnung und die Leistungssteuerung Inhalt Vorlage von - Produktplan 7. Fassung - Erstbeschreibungen von Produkten - bereits vom Stadtrat genehmigten aber wesentlich geän-derten Produktbeschreibungen Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Produkten des Sozialreferates Gesucht werden kann auch nach : - Frauenhäuser - Serviceprodukt - Serviceleistung - Mischprodukt - Interne Leistungsverrechnung - ILV - Leistungssteuerung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm Clearinghaus am Drosselweg Interfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses 15 zum Thema Clearinghaus am Drosselweg Antrag Nr. 02-08 / B 00563 ............................................... Städtische Betriebsträgerschaft für das Clearinghaus Drosselweg

  • 02-08 / B 00563 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 07177 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Interfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses 15 ¿ Trudering-Riem als Ergebnis der Beschäftigung mit den Anträgen aus der Einwohnerversammlung zum Clearinghaus Drosselweg vom 21.07.2005 - Städtische Betriebsträgerschaft des Clearinghauses Drosselweg Inhalt - Auseinandersetzung mit den Forderungen des Be-zirksausschusses bzgl. Kindergartenversorgungsgrad in Trudering, Clearinghaus Drosselweg und der beiden KomPro B-Projekte Truderinger Str. 312-325 und Mitt-bacher Straße. - Befreiung von der Ausschreibung der Betriebsträger-schaft für das Clearinghaus Drosselweg aus personellen und strukturellen Gründen Entscheidungsvorschlag - An den Planungen und Beschlüssen wird festgehalten. - Auf eine Ausschreibung beim Clearinghaus Drosselweg wird verzichtet. Gesucht werden kann auch nach: - Kindertagesstätte - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen der SPD-Fraktion,B90/Grü/RL)
4.
Gewährung eines Zuschusses an das Integrationszentrum für Cerebralparesen (ICP München, ehemaliges Spastikerzentrum) aus der Buhl-Strohmaier-Stiftung

02-08 / V 07109 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Die Antragstellerin - Das beantragte Projekt - Bewertung des Projektes - Kosten und Zeitrahmen des Projektes - Finanzierung aus der Stiftung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1 Mio. Euro aus Mitteln der Buhl-Strohmaier-Stiftung zur Finan- zierung einer C3-Stiftungsprofessur für das Fachgebiet der Cerebralparese an der Technischen Universität München Gesucht werden kann auch nach: - Verein zur Förderung spastisch gelähmter Kinder, Ju- gendlicher und Erwachsener e.V. - behinderte Menschen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Umwandlung städtischer Unterkünfte in Mietwohnungen Sachstandsbericht

02-08 / V 07136 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Sachstandbericht über die bisherige Umwandlung - Fortführung in den Wohnanlagen Hasenbergl und Berg am Laim - Finanzierung des sozialpädagogischen Anteils eines Umwandlungsbüros durch Mittel aus dem Bund-Länder- Programm "Soziale Stadt" Entscheidungsvorschlag - Fortführung in den Wohnanlagen Hasenbergl und Berg am Laim - Antragstellung zur Finanzierung des sozialpädagogi- schen Anteils eines Umwandlungsbüros durch Mittel aus dem Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" - Beauftragung des Instituts für sozialpädagogische Arbeit (I.S.AR) durch Werkvertrag Gesucht werden kann auch nach: - Mietfähigkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (1.umwandlung wird zunächst in den Bereichen, 2.-5.s.Beschusss.)
6.
Projektförderung "Betreutes Wohnen zu Hause" "Wohnen & Daheim"

02-08 / V 07114 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Darstellung der Projekte "Betreutes Wohnen zu Hause" und "Wohnen & Daheim" - Anschubfinanzierung für die Umsetzung in München - Projektantrag "Soziale Stadt" Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Anschubfinanzierung der Projekte '"Be- treutes Wohnen zu Hause" und "Wohnen & Daheim" - Zustimmung der Beantragung von Mitteln aus der "Sozialen Stadt" Gesucht werden kann auch nach: - Wohnungsberatung - Wohnungsanpassung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Wirkung des Soforthilfe- Programms "Heiminterne Tagesbetreuung"

02-08 / V 07080 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bericht über die Wirkung des Programms der Heiminter-nen Tagesbetreuung insbesondere über die Auswirkungen auf die Art und Anzahl der freiheitsentziehenden Maßnahmen (gem. Sozialhilfeausschuss und Sozialaus-schuss vom 26.09.2002, bzw. 23.09.2004 und 28.10.2004). Inhalt - Rahmenbedingung bei der Betreuung von Bewohner/-innen von vollstationären Pflegeeinrichtungen - Untersuchungen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen in Münchner Alten- und Pflegeheimen - Qualitative Untersuchung zur Wirkung der Heiminternen Tagesbetreuung - Quantitative Untersuchung zur Wirkung der Heiminternen Tagesbetreuung - Modell zur ständigen Überprüfung der weiteren Erforder-lichkeit einer freiheitsentziehenden Maßnahmen - Überlegungen zur Senkung der Medikation mit potenziell sedierenden Psychopharmaka und Wege zur Qualitätssicherung bei der Medikamentengabe - Fortführung der Soforthilfe- Programme Heiminterne Ta-gesbetreuung und Pflegeüberleitung in der vollstationären Altenhilfe Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Projekten und Förderungen Gesucht werden kann auch nach: - Demenzerkrankung - Alzheimer - stationäre Dementenbetreuung - Tagesstrukturierung - integrativer Ansatz - segregatives Pflegekonzept - gerontopsychiatrische Fachkraft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
8.
Förderung der Eigenständigkeit von älteren und behinderten Menschen Antrag Nr. 2453 .............................

  • 02-08 / A 02453 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06667 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Neuorganisation der Wohnberatung und Wohnungsanpassung in München

02-08 / V 06705 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Die Umsetzung des Beschlusses "Dass Sie uns nicht vergessen... Menschen in der Ilegalität in München" der Vollversammlung vom 12.05.2004

02-08 / V 07107 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Umsetzung der Beschlüsse in den beauftragten Referaten - bundesweite Auswirkungen des Münchner Beschlusses Gesucht werden kann auch nach: - Schweigepflicht - ausländerrechtliche Übermittlungspflicht - Interkulturelle Arbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
11.
Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2005 bis 31.12.2005

02-08 / V 07244 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erle-digungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - halbjährliche Bekanntgabe - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )