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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. April 2006, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule Fromundstraße; für die Maßnahme: Zwei Selbstbehauptungskurse für Mädchen und Jungen im März 2006, Antragssumme 1.701.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.02.06 (vertagt aus der Sitzung vom 21.03.06)
2.
AntragstellerIn: ASZ Untergiesing; für die Maßnahme: Besuchs- und Begleitdienst; Antragssumme: 5.914.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.03.2006
3.
AntragstellerIn: Jugendtreff AKKU; für die Maßnahme: Graffitiprojekt Lohstraße; Antragssumme: 950.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.03.2006
4.
AntragstellerIn: Bürgervereinigung Untergiesing e. V.; für die Maßnahme: Maibaumfest am 01.05.2006; Antragssumme: 1.900.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.03.2006
5.
Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Kinderfests aus dem Budget-Anteil für BA-eigene Veranstaltungen mit einem Betrag in Höhe von 1.770,- €
3.1.3
Anträge
1.
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
Mehr Sicherheit durch Errichtung einer Verkehrsinsel am Ende der Säbener Straße / Einfahrt Oberbiberger Straße; Mehr Sicherheit für Fußgänger/innen durch Errichtung von je einem Zebrastreifen an der Säbener Straße und der Oberbiberger Straße; Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.06 (vertagt aus der Sitzung vom 21.03.06)

02-08 / I 00637 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungen gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 3.2.4.1.1 Errichtung einer Haltestelle in der Candidstraße; Zuleitung vom 16.03.2006 3.2.4.1.2 Errichtung eines absoluten Haltverbots in der Parkbucht der Harlachinger Straße ggü. Anwesen Nr. 3-5; Zuleitung vom 03.03.2006
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Anwohnergaragen in München, Änderung der Prioritätenliste; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.03.2006
2.
Fahrradgerechter Einbau von Gullydeckeln; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00247 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07610; Beschluss des Bauausschusses vom 28.03.2006
3.
Perspektive München; Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag, c) Anträge; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 15.03.2006
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Sauberkeit des Parkplatzes an der Klausener Straße zwischen Hallenbad und Sporthalle; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 vom 08.12.2005; Beschluss des Bezirksausschusses vom 25.04.2006; Beschlussvorlage des Schul- und Kultusreferats
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Verbesserung des Hochwasserschutzes und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München; Planungsabschnitt III, Teilabschnitt Süd zwischen südl. Braunauer Eisenbahnbrücke bis nördl. Wittelsbacher Brücke; Zuleitung des Wasserwirtschaftsamtes München mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 08.05.2006
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung und der Landschaftsschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats vom 27.03. und 31.03.2006
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Fragebogen zu Regsam, "Einschätzung der Bezirksausschüsse"; Zuleitung des Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt vom 23.03.2006
2.
Kindertageseinrichtung Birkenleiten 4 umbenannt in Schönstraße 9; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 09.03.2006
3.
Haushaltskonsolidierung; Sonderprogramm/Sonderkonsolidierung 2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07662; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.2006
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
Antrag auf Freischankfläche, SSW "Lucullus", Birkenau 31; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 08.02.06 (vertagt aus der Sitzung vom 21.03.06)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.1
Erhalt des Künstlergeländes an den Isarauen (Hellabrunner Straße); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00312 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks am 08.12.2005; Beschluss des Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1798, Säbener Straße, Klausener Straße, Am Hohen Weg – Gelände des FC Bayern München - ; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.03.06 zur Behandlung der Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 08.12.05 im Rahmen des Satzungsbeschlusses (vertagt aus der Sitzung vom 21.03.06) hierzu: Schreiben des Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.04.2006 und Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 26.04.2006
2.
3.5.4.2 Anhörungen zu Bauvorhaben 3.5.4.2.1 Anwesen in der Grünwalder Straße; Zuleitung vom 27.03.2006 3.5.4.2.2 Anwesen in der Methfesselstraße; Zuleitung vom 31.03.2006 3.5.4.2.3 Anwesen in der Naupliastraße; Zuleitung vom 31.03.2006
3.
3.5.4.3 Baumbestandspläne 3.5.4.3.1 Anwesen in der Benediktenwandstr.; Zuleitung vom 29.03.2006 3.5.4.3.2 Anwesen im Fliederweg; Zuleitung vom 05.04.2006 3.5.4.3.3 Anwesen in der Klobensteiner Straße; Zuleitung vom 05.04.2006
4.
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats/Bezirksinspektion Ost mit der Bitte um Stellungnahme 3.5.4.4.1 Bäckerei Höflinger, Grünwalder Straße 3.5.4.4.2 SSW "Bräuwastl", Hans-Mielich-Straße
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat 3.5.6.2.1 Kleingartenwirtschaft "Zum Gartl", Nithartstraße; Mitteilung vom 16.03.2006 3.5.6.2.2 Abgabe von Speisen und Getränken in einer Sauna; "Sauna Relax", Athener Straße; Mitteilung vom 07.04.2006
3.
Aktualisierung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Landschaftsplans Teilbereich VI - Südost; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.2006
4.
Sonderwerbeanlagen und Gerüstwerbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07855; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2006
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung an der Oberbiberger Straße, Sommerfest; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
36. Wandertag des Vereins "German-American-Wander-Club e.V." am 01./02.07.06 (von der Grundschule an der Rotbuchenstraße in den Perlacher Forst); Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 11.04.06
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumschutzfälle 4.3.1.1 Tegelbergstraße 1 Birke Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.2 Rabenkopfstraße 1 Fichte, 1 Birke Herr Dr. Beutner 4.3.1.3 Geiselgasteigstraße 1 Föhre Herr Ödinger (bereits gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung durch den Vorsitzenden entschieden) 4.3.1.4 Wunderhornstraße 1 Birke, 1 Fichte, 1 Lärche Herr Dr. Beutner 4.3.1.5 Aretinstraße 6 Fichten Frau Groß 4.3.1.6 Vierheiligstraße 5 Bäume Herr Dr. Beutner 4.3.1.7 Lindenstraße 1 Pappel Herr Ödinger 4.3.1.8 Wunderhornstraße 1 Baum Herr Dr. Beutner 4.3.1.9 Willroiderstraße 1 Fichte Herr Ödinger 4.3.1.10 Tegelbergstraße 1 Birke Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.11 Geiselgasteigstraße 1 Ahorn Herr Ödinger 4.3.1.12 Herzog-Garibald-Straße 1 Tanne, 1 Kiefer Herr Krumbholz 4.3.1.13 Harthauser Straße 4 Buchen Frau Scholz 4.3.1.14 Grünwalder Straße 1 Baum Frau Groß 4.3.1.15 Harthauser Straße 1 Baum Herr Dr. Beutner 4.3.1.16 Isenschmidstraße 1 Linde Herr Ödinger 4.3.1.17 Naupliastraße 1 Fichte Herr Rieder 4.3.1.18 Harthauser Straße 1 Kastanie Frau Scholz 4.3.1.19 Grünwalder Straße 6 Fichten Herr Babor 4.3.1.20 Gabriel-Max-Straße 3 Bäume Frau Scholz 4.3.1.21 Söltstraße 1 Schwarzkiefer Frau Dr. Baumgärtner 4.3.1.22 Laufzorner Straße 1 Fichte Herr Rieder 4.3.1.23 Grünwalder Straße 1 Fichte Herr Rieder 4.3.1.24 Athener Platz 1 Duglasia Frau Groß 4.3.1.25 Faistenbergerstraße 2 Fichten Frau Scholz 4.3.1.26 Rabenkopfstraße 1 Fichte, 1 Birke Herr Dr. Beutner
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Offenlegung städtebaulicher Verträge; Zuleitung des Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt vom 29.03.2006
2.
Parkplatzbewirtschaftung und Unterhalt von Erholungsgebieten mit Bademöglichkeiten; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07689; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 28.03.2006
3.
Nymphenburger Kanal, Abwassergebühren; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00271 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 17.11.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07441; Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom 28.03.2006
4.
Kleintierfriedhof in München; Antrag Nr. 02-08 / A 02251 der FDP im Münchner Stadtrat; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2006
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil