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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. Oktober 2006, 19:30 Uhr (TO freigegeben)

Gremium:

BA 18 - Vollgremium

Sitzungsort:

Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Allgemeines

1.1

Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen

1.2

Tagesordnung

1.3

Protokolle

Aktuelles

2.1

Bürgeranliegen

2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Erneuerung der Gerhard- und Teutoburger Straße

02-08 / I 00884 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)

Beschluss.pdf (Schreiben an das Baureferat-Tiefbau (mit Ergänzung UA Verkehr) und Zwischennachricht an den Bürger)

Verkehrsaufkommen und -lärm in der Tegernseer Landstraße

02-08 / I 00885 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Beschluss.pdf (zur Kenntnis genommen)

Erweiterung der Einbahnregelung in der Lautererstraße

02-08 / I 00886 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)

Beschluss.pdf (Weiterleitung Bürgerschreiben KVR (mit Ergänzung) und Zwischennachricht Bürger)

2.2

Behördenvertreter

2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Herr Haas, Deutsche Post AG, zur Schließung von Post-Filialen im Stadtbezirk

Beschluss.pdf (ohne Entscheidung)

2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterausschüsse

3.1

UA Budgetangelegenheiten

3.1.1

Bericht

3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

AntragstellerIn: Kindergarten Menterschwaige e.V., für die Maßnahme: Renovierung der WC-Anlage; Antragssumme: 1.832,74 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.09.2006

3.1.3

Anträge

3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

"Graffitiprojekt" des Jugendtreffs AKKU, Verwendungsnachweis

3.1.7

Sonstiges

3.2

UA Verkehr

3.2.1

Bericht

3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.2.3

Anträge

3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tempo-30-Zone Pistorini-, Ludmilla-, Hellabrunner Straße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 12.09.2006 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung

Haltverbot in der Lindenstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 18.09.2006 zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung

3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Das Parkraummanagement erfordert auch den Bau von Tiefgaragen; Antrag Nr. 02-08 / A 03049 von Herrn Stadtrat Dr. Babor vom 05.05.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08653; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006

3.2.7

Sonstiges

3.3

UA Umwelt

3.3.1

Bericht

3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.3.3

Anträge

3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Spektrumsanalysen für Mobilfunksendeanlagen im 18.Stadtbezirk; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 21.09.2006 - weitgehend negative Erledigung

3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Global denken - lokal handeln; Maßnahmen des Stadtrates zur Eindämmung des Autoverkehrs und Förderung des Umweltverbundes; Empfehlung Nr. 6 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 17.06.2004; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 08638; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006

Unterrichtung durch das Baureferat-Gartenbau vom 13.09.2006 nach der Landschaftsschutzverordnung über das Fällen von Gefahrenbäumen im Isarhochwasserbett r.d. Isar

3.3.7

Sonstiges

3.4

UA Soziales

3.4.1

Bericht

3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.4.3

Anträge

3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Haushaltsplan 2007 - Einzelplan 4 des Sozialreferats; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08773; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006

Haushaltskonsolidierung, Feinkonzept 2006, Sonderkonsolidierung 2006, Grob- und Feinkonzept 2007 - 2011; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08755; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeeinsamen Sitzung vom 10.10.06

Haushaltsplan 2007; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 - 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen; Beschlüsse des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006 3.4.6.3.1 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08642 3.4.6.3.2 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08587 3.4.6.3.3 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08667

3.4.7

Sonstiges

Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Mitglieder aller Bezirksausschüsse am 30.11.2006/Hinweis zur Terminvormerkung; Zuleitung des Sozialreferats vom 15.09.2006

3.5

UA Bau und Planung

3.5.1

Bericht

3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.5.3

Anträge

3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

3.5.4.1.1 Anwesen in der Haselburgstraße; Zuleitung vom 08.09.2006 (vertagt aus der Sitzung / TOP 3.5.4.1.3 vom 19.09.2006)

Beschluss.pdf (qualifizierte Vertagung)

3.5.4.2

Baumbestandspläne

3.5.4.2.1 Anwesen in der Hauensteinstraße; Zuleitung vom 07.09.2006 (vertagt aus der Sitzung / TOP 3.5.4.2.9 vom 19.09.2006)

3.5.4.3 Antrag auf Errichtung einer hinterleuchteten Wechselwerbeanlage, Kolumbusplatz, Südwestseite (Standort 1, Fahrtrichtung stadtauswärts); Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.08.2006; Schreiben des Direktoriums, BA-Geschäftsstelle Mitte, vom 15.09.2006

3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Baufälle im 18. Stadtbezirk

Gaststätten (unveränderte Fortführungen), Mitteilungen durch das Kreisverwaltungsreferat 3.5.6.2.1 Kleingaststätte "DOWN TOWN",Humboldtstraße 28; Mitteilung vom 28.09.2006

Diskurs "Stadtgestaltung und Architektur", Hochhäuser im Spannungsfeld zwischen Identitiät und Wandel der Stadt, Ergebnis und weiteres Vorgehen; Sitzungvorlage Nr. 02-08 /V 08480; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 3. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2006; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006

Veränderungen an den Denkmalensembles der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 02-08 / A 03079 von Frau Stadträtin Schosser; Sitzungvorlage Nr. 02-08 / V 08712; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.08.2006

Deregulierung der städtischen Gestaltungs- und Begrünungssatzung 924; Antrag Nr. 02-08 / A 02529 der ÖDP vom 01.07.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08627; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006

Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren - Stellungnahme der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08797; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006

Auswirkungen von Brandschutzbestimmungen und Auflagen der Feuerwehr auf den Städtebau, die Grün- und Objektplanung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08257; Bekanntgabe in den Sitzungen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Riemausschusses vom 11.10..2006

3.5.7

Sonstiges

3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

3.6.1

Bericht

3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.6.3

Anträge

3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

3.6.7

Sonstiges

Sonstige Fälle

4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

4.2

Sonstige Anträge

4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

4.3.1

Baumschutzfälle

4.3.1.1 Bozzarisstraße 3 Laubbäume, 1 Tanne Frau Groß 4.3.1.2 Gerhardstraße 1 Robinie Frau Kieweg 4.3.1.3 Menterschwaigstraße 1 Birke Herr Dr. Beutner 4.3.1.4 Klobensteiner Straße 9 Serbische Fichten Herr Rieder 4.3.1.5 Weyarner Straße 1 Birke, 1 Zeder Herr Hanseder 4.3.1.6 Benediktenwandstraße 3 Birken, 3 Thujen Herr Dr. Beutner 4.3.1.7 Agilolfingerstraße 2 Serbische Fichten Frau Kieweg 4.3.1.8 Tierparkstraße 2 Bäume Herr Ödinger 4.3.1.9 Grünwalder Straße 1 Buche Herr Babor 4.3.1.10 St.-Magnus-Straße 1 Fichte Herr Rieder 4.3.1.11 Athener Straße 1 Fichte, 1 Tanne Frau Groß 4.3.1.12 Heinrich-Kröller-Straße 2 Thujen Herr Krumbholz 4.3.1.13 Dolomitenstraße 1 Birke, 1 Serbische Fichte Herr Baumgärtner 4.3.1.14 Wilhelm-Kuhnert-Straße 1 Ahorn, 1 Birke Frau Knappik 4.3.1.15 Am Blumengarten 1 Fichte Herr Engl

Förderprogramm "Bürger und Bürgerinnen gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln; Schreiben des Direktoriums vom 22.09.2006 mit der Bitte um Einreichung von Vorschlägen bis zum 31.12.2006

4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Berichte der Beauftragten / Polizei

5.1

Kinder

5.2

Senioren/-innen

5.3

Ausländer /-innen

5.4

Jugend

5.5

Sport und Vereine

5.6

Polizei

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

6.1

Termine der UA - Sitzungen

6.2

Ankündigungen

6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil