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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. März 2024, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
Protokollentwurf der Sondersitzung am 08.02.2024
2.
Protokollentwürfe der Sitzung am 22.02.2024
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
(N) Wann und Wie geht es weiter mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur?
2.
(N) Friedenspromenade 79 - Abbruch Bestandsbebauung, Neubau zweier Einfamilienhäuser (kommun angebaut) und eines freistehenden Mehrfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-19105-32
3.
(N) Keine sozialen Bauprojekte wenn sich die KPI der Stadtteilstudie verschlechtern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Trudering e.V.
Erwerb einheitlicher Trainerbekleidung von Trigema ab 18.03.2024
3.214,51€; Az. 0262.0-15-0531
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für den Erwerb einheitlicher Trainerbekleidung von Trigema ab 18.03.2024 vom TSV Trudering e.V. i.H.v. 3.214,51€ am 30.01.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Ausstattung Jugendcafé Messestadt Riem von Mai – Dezember 2024
7.000,00 Euro / Az. 0262.0-15-0533
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Condrobs e.V. für die Maßnahme "Ausstattung Jugendcafé Messestadt Riem von Mai – Dezember 2024" in Höhe von 7.000,00 Euro vom 06.02.2024
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein des Gymnasiums München-Trudering
Teilnahme der Big Band des Gymnasiums Trudering an der Stadtteilwoche vom 06. -12-06.2024
1.500,00€; Az. 0262.0-15-0532
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Teilnahme der Big Band des Gymnasiums Trudering an der Stadtteilwoche vom 06. -12-06.2024 vom Förderverein des Gymnasiums München-Trudering i.H.v. 1.500,00€ am 01.02.2024.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Erfindergardengarden Foundation gUG
Lastenfahrrad Trudering-Riem vom 04.03. -31.12.2024
6.000,00€; Az. 0262.0-15-0534
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Lastenfahrrad Trudering-Riem vom 04.03. -31.12.2024 vom Erfindergardengarden Foundation gUG i.H.v. 6.000,00€ am 09.02.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Konzertreihe"
noch 4 weitere Konzerte für die Messestädter*innen vom 01.09. -31.12.2024
4.215,00€ ; Az. 0262.0-15-0535
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die "4 weiteren Konzerte für die Messestädter*innen vom 01.09. -31.12.2024" von der Init. "Konzertreihe" i.H.v. 4.215,00€ am 16.02.2024.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
staatliche Berufsschule - Kleine-Nestler-Schule gem. GmbH
KNS Dance Camp #01 vom 29.07. -02.08.2024
1.570,50€; Az. 0262.0-15-0536
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das KNS Dance Camp #01 vom 29.07. -02.08.2024 von der staatlichen Berufsschule - Kleine-Nestler-Schule gem. GmbH i.H.v. 1.570,50€ am 01.02.2024.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Bewohner-Initiative Den-Haag-Straße 3+5
Ausstattung des Quartiersladens der WoGeNo München in der Messestadt Riem-West ab 15.07.2024
3.550,00€; Az. 0262.0-15-0537
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Ausstattung des Quartiersladens der WoGeNo München in der Messestadt Riem-West ab 15.07.2024 der Bewohner-Initiative Den-Haag-Straße 3+5 i.H.v. 3.550,00€ am 01.03.2024.
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
(E) + (U) Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung
Nauestraße / Fauststraße
-
20-26 / E 01741 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung
Nauestraße / Fauststraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01741
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
am 30.11.2023
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Felicitas-Füss-Straße: Beschwerde zur Anzahl der montierten Fahrradanlehnbügel
2.
Schmuckerweg und Schwablhofstraße: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs
3.
BSA Feldbergstraße: Neugestaltung der Verkehrssituation
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Messestadt Riem: Schließung einer Post-Filiale in den Arcaden
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Waldtrudering: Renaturierung des Teichs in der Heuluss
2.
Grünanlage Rofanstraße / Waldstraße / Groschenweg: Aktueller Sachstand zur Errichtung eines Sendemasts
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
Adele-Konzerte auf dem Gelände der Messe München: Freikarten-Kontingente für Trudering, Riem und die Messestadt wieder ermöglichen und Funktionierendes Verkehrs- und Müllkonzept sicherstellen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/24
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Städtischer Kauf des Grundstücks der Bayerischen Hausbau im 5. Bauabschnitt der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/24
2.
Anfrage zur Sozialstruktur im 5. BA der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/24
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Restmüll reduzieren – Anreize schaffen
2.
Ladestationen im Stadtbezirk erweitern
3.
Wasserstelle an der Hochspannungsleitung
4.
Für eine aktive und sichere Parkmeile – Grünzug in Trudering weiterentwickeln
Teil 1: Aufwertung des Platzes vor dem Truderinger Gymnasium und Aktivitätenband
entlang der Friedenspromenade ausbauen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 10/23
5.
(N) Wann und Wie geht es weiter mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur?
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Friedenspromenade: 2-Richtungs-Fuß-Radweg an hohe Nutzungsfrequenz anpassen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/23
2.
Beschlussempfehlungen zur Ertüchtigung des Radwegs entlang der Friedenspromenade zwischen WaBuLa und Gymnasium vs. Aufhebung der Radbenutzungspflicht
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/23
3.
Erinnerungs-Antrag: Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 2 – Zweirichtungs-Fuß-Radweg an der Friedenspromenade den Bedürfnissen der hohen Nutzungsfrequenz anpassen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 11/23
4.
Kreuzung Bajuwarenstraße/Wasserburger Landstraße: Forderung eines rot markierten Fahrradweges
5.
Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 1 - Fahrradstraße Schramminger Weg - Vorrang für Verkehrssicherheit auf Schul- und Freizeitwegen
6.
Von Schondorf lernen: Pilotprojekt „Miteinanderweg“ für Trudering-Riem
7.
Heinrich-Böll-Straße / Mutter-Theresa-Straße: Einrichtung von Fahrradabstellplätzen
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Hoferichterweg 2, 2a, 2b: Fehlender Internetanschluss durch einen Mobilfunkanbieter
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Arbeit des Bildungslokal Riem auf Trudering ausweiten: Auch in Trudering verdienen Kinder und Familien Unterstützung
2.
Experimente-Busse
3.
Herrichten der temporären BAUMA-Stellplatzanlage "Am Mitterfeld" als Bezirkssportanlage vorrangig für Frauen- und Mädchensport
4.
Ausstattung der KITA im 5. Bauabschnitt mit einer Küche und Einstellung eines/r KöchIn oder HauswirtschaftsleiterIn
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Bitte an den Deutschen Städtetag: Erhalt von Baumstandorten in §34-Gebieten
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/24
2.
Bürgerliche Stadtbegrünung durch Grünpatenschaften
3.
Der Truderinger Hüllgraben – Perspektiven hinsichtlich Neugestaltung, Begehbar- und Erlebbarkeit
4.
Riemer Park: Abbau des Lochsegels am Bewegungsparcours
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Veranstaltung im Freien auf Privatgrund: ADELE Konzertreihe im Zeitraum 02.08. bis 31.08.2024 auf der Freifläche Nord der Messe München Riem mit 80.000 Pax zeitgleich
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/24
2.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Truderinger Festwoche im Zeitraum vom 03.05.-12.05.24 auf dem Truderinger Festplatz
3.
Veranstaltung auf stadteigenem Grund: Dinosaurierausstellung vom 08.04. - 05.05.2024 an der Olof-Palme-Straße / Joseph-Wild-Straße
4.
Veranstaltung in öffentlichen Grünanlagen: Zirkus Pumpernudl vom 19.04. - 17.10.2024
5.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Skateboard Mobil und Kurse High Five vom 08.04. - 24.10.2024
6.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
Paul-Wassermann-Straße: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
2.
Zaunkönigweg: Einrichtung eines absoluten Haltverbots
3.
MVG-Leistungsprogramm 2025: Anhörung der Bezirksausschüsse
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
2.
Flughafenanbindung – viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen
Ergebnisse der Feinvariantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen
3.
Gemeinde Haar: 43. Änderung des Flächennutzungsplanes (Photovoltaik)
Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
4.
Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen – Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen
Hinweis:
Behandlung im UA Stadtteilentwicklung sowie UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
7.4
UA Planung
1.
Plenklweberweg 4 - Nutzungsänderung einer Teilfläche von Lager 3 und Flur zu einem Café (Personal-WC befindet sich in der Spielothek)
2.
Zehntfeldstr. 169 - Neuerrichtung einer Wohnanlage mit fünf Baukörpern und Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
Jagdhornstr. 8 - Neubau Haus 1 mit 5 WE und Haus 2 mit 3 WE sowie 4 Duplex-Parker und PV
4.
Jagdhornstr. 8 - ÄNDERUNGSASNTRAG zu 1.23-2024-1541-32 - Neubau Haus 1 (5 WE) und Haus 2 (3 WE) sowie 4 Duplex-Parker und PV
5.
Friedenspromenade 79 - Abbruch Bestandsbebauung, Neubau zweier Einfamilienhäuser (kommun angebaut) und eines freistehenden Mehrfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-19105-32
6.
Leibengerstraße - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Freianlagen - VORBESCHEID
7.
Nikolaus-Prugger-Weg 11 - Nutzungsänderung von Büro zu Wohnung und Erweiterungsbau für 3 Wohneinheiten Abbruch eines Anbaus sowie Nachlegalisierung des planabweichenden Bestandes, Müllboxen im Vorgarten und Änderung Wandhöhe
8.
Xaver-Weismor-Str. 86 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäuser und 2 Doppelhaushälften mit Tiefgarage
9.
(N) Friedenspromenade 79 - Abbruch Bestandsbebauung, Neubau zweier Einfamilienhäuser (kommun angebaut) und eines freistehenden Mehrfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage -ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-19105-32
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Anmeldung als Pilot-Stadtbezirk sowie Abfrage potentieller Flächen für Street Art- und Graffiti-Projekte
2.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
3.
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
4.
(N) Keine sozialen Bauprojekte wenn sich die KPI der Stadtteilstudie verschlechtern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen – Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen
Hinweis:
Behandlung im UA Stadtteilentwicklung sowie UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Fabinistr. 13
Großfriedrichsburgerstr. 4
Hermann-Schaller-Str. 29
Kreuzerweg
Martin-Empl-Ring 15
Sulzer-Belchen-Weg 17
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Anechostr. 21a
Anechostr. 88
Askaripfad 8
Barschweg 9
Gerstäckerstraße
Himalajastraße 40
Ingeborgstr. 54
Kreuzerweg
Nikolaus-Prugger-Weg 11
Otto-Lederer-Weg 19
Spieljochstr. 13
Spieljochstr. 14
Tangastraße
Tsingtauer Str. 103
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
Terminankündigungen
2.
Helmut-Schmid-Festwiese: Festlegung der Standorte für die Hinweisschilder
3.
Kontenaufstellung und Verwaltungskosten 2023
4.
Sitzordnung im Plenum
5.
Versetzung der TOPO-Box Am Mitterfeld in nördliche Richtung zwischen Kirtaweg und Linnenbrüggerstraße
6.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: div. Spielbus-Veranstaltungen des Quax im Riemer Park am 26./27.03.2024, 27.-29.05.2024, 12.-14.08.2024
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
7.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Spielbus-Veranstaltung des Quax im Riemer Park Höhe Kopfbau am 28.03.2024
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
Aktuelle Sachstände zu den Themen:
a) Fußgängerüberwege am Edinburghplatz / an der Einfahrt zur Arcaden-Tiefgarage
b) Vorfahrtsregelung am Knoten Adlerstraße / Bahnstraße / Schneiderhofstraße / Drosselweg
c) Mobilitätspunkt an der Hugo-Weiss-Straße
d) BA-Beteiligung / BA-Hearing zum Neuen Radwegenetz
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Feldbergstraße 65: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
2.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.
Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
4.
Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Bekassinenweg
2.
Adlerstraße: Baumaßnahme zur Erneuerung der Trinkwasserleitungen
3.
Präsentation zur Anwohnerinformationsveranstaltung der Daglfinger und Truderinger Kurve (DTK) zum Thema Erschütterung vom 27.02.2024
4.
Bajuwarenstraße: Beschwerde über die Einrichtung von Stellflächen für Carsharingfahrzeuge
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
2.
Fortführung und Verstetigung des Beteiligungsverfahrens zum 5. Bauabschnitt der Messestadt München-Riem: Ergebnisse des Runden Tisches am 25.01.2024
3.
Info-Veranstaltungen zum STEP2040: Protokolle und Präsentation
10.4
UA Planung
1.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
2.
Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben:
a) Funtenseestr. 11 Haus 1, 3 und 4
b) Solalindenstr. 21
3.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) Von-Erckert-Straße 65
b) Helgastraße 2
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Informationen zur neuen freiwilligen Förderung der Kindertageseinrichtungen in München
2.
Bezirkssportanlage Feldbergstraße: Modernisierung im Rahmen des Sportbauprogramms
Ergebnisprotokoll Ortstermin 31.01.2024
10.6
UA Umwelt
1.
Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen:
a) Bognerhofweg
b) Wasserburger Landstraße
c) Am Eulenhorst
2.
Kopfbau im Riemer Park: Baumfällungen sowie Überarbeitung des Vorplatzes