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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. September 2024, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
Umbesetzung der UA Budget und Allgemeines sowie Bau und Mobilität
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
Protokollentwürfe der Sitzung am 18.07.2024
2.
Protokollentwürfe der Sitzung am 21.08.2024
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
(N 2.1.4)
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerzentrum Trudering e.V.
Bridging Generations - gemeinsam Livemusik erleben vom 15.09.2024 bis 15.12.2024
6.928,00 €; AZ 0262.0-15-0578
2.
(N 3.4.1) Fauststraße 68: Vorstellung der städtebaulichen Varianten
3.
(N 3.6.1) Dompfaffweg: Unterstützung bei der Wärmeplanung / Renovierung des Familienzentrums Trudering
4.
(N 4.3.2) Ergänzung zum Antrag "Sozialstruktur und öffentlicher Raum im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering"
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06517
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Unterführung"
Umgestaltung Stützwand Schatzbogen/Truderinger Straße
3.000,00€;Az.0262.0-15-0576
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 08/24
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Projekt "Umgestaltung einer Stützwand Schatzbogen/Truderinger Straße" von Initiative "Unterführung" am 14.07.2024
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Wir gehen Hof"
Wir gehen Hof (AT) vom 26.10. - 01.11.2024
2.250,00 €; Az. 0262.0-15-0577
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 08/24
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Projekt "Wir gehen Hof (AT) vom 26.10. - 01.11.2024" der Initiative "Wir gehen Hof" i. H. v. 2.250,00 € am 26.07.2024
3.
(E) Stadtbezirksbudget
BIKU e. V. - Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball Projekt 2025 vom 01.01. - 31.12.2025
6.500,00 €; Az. 0262.0-15-0580
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Projekt "Mädchen an den Ball Projekt 2025 vom 01.01. - 31.12.2025" von BIKU e. V - Verein für Bildung und Kultur i. H. v. 6.500,00 € vom 22.08.2024
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerzentrum Trudering e.V.
Bridging Generations - gemeinsam Livemusik erleben vom 15.09.2024 bis 15.12.2024
6.928,00 €; AZ 0262.0-15-0578
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme "Bridging Generations - gemeinsam Livemusik erleben vom 15.09.2024 bis 15.12.2024" des Bürgerzentrums Trudering e.V. in Höhe von 6.928,00 € am 02.08.2024.
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Felicitas-Füss-Straße: Beschwerde zur Anzahl der montierten Fahrradanlehnbügel
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 03/24
2.
Schramminger Weg / Weg zum Ende Eulenhorst: Aufstellen einer Bank
3.
Evereststraße: Verbesserung der Parksituation durch Ausweisung von PKW-Parkplätzen
4.
Wasserburger Landstraße / Phantasiestraße: Einrichtung eines sicheren Überwegs für Fußgänger und Radfahrer
5.
Friedrich-Creuzer-Straße: Einrichtung eines Parkverbots
3.3
UA Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
1.
(N) Fauststraße 68: Vorstellung der städtebaulichen Varianten
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
BSA Feldbergstraße: Anforderungen der ansässigen Vereine zu den geplanten Umbaumaßnahmen
2.
Haffstraße: Verlegung einer Parkbank
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
(N) Dompfaffweg: Unterstützung bei der Wärmeplanung / Renovierung des Familienzentrums Trudering
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
1.
Projekt „Ottobahn“ für eine Verbindung zwischen den neuen Wohngebieten am Rappenweg, dem 5. Bauabschnitt, mit Anschluss der Riem ARCADEN und der Messe München
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/24
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Sozialstruktur und öffentlicher Raum im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/24
2.
(N) Ergänzung zum Antrag "Sozialstruktur und öffentlicher Raum im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering"
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06517
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
9. November 2024 - Sie waren unsere Nachbarn
2.
Verlässliche Fahrgastinformation am Bahnhof Trudering
3.
Verlässliche Abfahrtszeiten lt. Fahrplan vs. Übernahme Taxikosten
4.
Bushaltestelle "Am Hochacker" der Linie 192 dringend sanieren
5.
Einfache Einstiegshilfen am Süd- und am Ostufer des Riemer Sees nachrüsten
6.
Werden auch in Trudering-Riem PV-Anlagen fernabgeschaltet?
7.
Sichere Straßen für alle – Lösungen für die Helsinkistraße finden
8.
Rasenaschenbecher – eine einfache Maßnahme für ein sauberes Seeufer
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Münchner Städtepartnerschaften und andere internationale Kontakte neu beleben durch Förderung von Stadtteil- bzw. Stadtbezirkspartnerschaften – Trudering-Riem macht den Anfang und übernimmt Pilotfunktion
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Schneiderhofstr / Drosselweg: Vorschlag zur Verkehrswende in München - überdachte Radständer anstelle Parkplatz
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 02/24
2.
Errichtung von Doppelstockanlagen am Mobilitätspunkt Gronsdorfer Bahnhof Süd
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 02/24
3.
Modernisierung der Fahrgast-WCs im U-Bahnhof Trudering – eine Verdrussbaustelle?
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/24
4.
Schwablhofstraße: Einrichtung einer Querungshilfe
5.
Den Weg zur Messe finden: Änderung der Beschilderung an den U-Bahnhöfe
6.
Horst-Salzmann-Weg und Damaschke-/Kreillerstraße: Signalprogrammlichtdauer der Lichtsignalanlagen
7.
Daseinsvorsorge für alle ernst nehmen - private MVV-Verkaufsstelle im Ortszentrum Trudering reaktivieren!
8.
Karlsburger Straße: Aufstellung von Verkehrsleitpfosten
9.
Buswartehäuschen 2.0 Turnerstraße
10.
Grundschule Turnerstraße: Einrichtung eines zusätzlichen (dritten) Zugang zum Schulgelände an der Waldtruderinger Straße
11.
Kirchtruderinger Straße: Zunehmende Verkehrsbelastung, Geschwindigkeitsüberschreitungen und Lärmbelästigung
12.
Mitteilung der Erfahrungen aus der Umleitung der Buslinie 139
13.
Konkrete Kundenfreundlichkeit – MVG-Fahrkartenautomaten Phantasiestraße wieder in Betrieb nehmen!
14.
Flughafen-Riem-Straße: Errichtung von Radbügeln oder Pflanzung eines Baums
15.
Radroutenführung im neuen Gleisdreieck Moosfeld
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Solalindenstraße 50: Anfrage zur Aufnahme des Gebäudes als Denkmal
2.
Prüfung des Denkmalschutzes:
a) Unnützstr. 12
b) Wasserburger Landstr. 272
3.
Messestadt Riem: Schließung einer Post-Filiale in den Arcaden
4.
Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehren im Stadtbezirk Trudering-Riem umgehend wieder herstellen
5.4
UA Planung
1.
Dar-es-Salaam-Straße: Bebauung des Grundstücks
2.
Welche aktuellen gewerblichen Planungen gibt es für das Gebiet am Rappenweg?
3.
Landshamer Straße: Entfernung der Lager-Container-Ansammlung
4.
Gegen die Streichung des Art. 81 Abs. 1 Nr. 5 BayBO
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Waldstraße / Rofanstraße: Aufwertung des Grünstreifens durch eine Tischtennisplatte
2.
Parkmeile entlang der Friedenspromenade weiter aufwerten, Platz für Spiel und Sport einrichten
3.
Rodelhügel für die kleinen Truderingerinnen und Truderinger
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Der Truderinger Hüllgraben – Perspektiven hinsichtlich Neugestaltung, Begehbar- und Erlebbarkeit
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 03/24
2.
Für mehr Badefreude - Schwimmende Badeinsel auf dem Riemer See
3.
Wann, wenn nicht jetzt: Rücklaufauskühlung durch zentrale Wärmepumpe im Netz Riem endlich angehen!
4.
Zusammenfassung der SWM zum Thema der Möglichkeiten der Wärmeversorgung im 15. Stadtbezirk
5.
Ökologisch und nachhaltig bauen in Neubaugebieten des Stadtbezirks 15
6.
Baum statt Pflaster
7.
Austausch von Bäumen auf zwei Plätzen in der Messestadt
8.
Zehntfeldstraße: Bitte um naturschutzfachliche Überprüfung des Vorhandenseins einer Fledermauskolonie
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024: Erfahrungen der Bezirksausschüsse
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 08/24
2.
Veranstaltung im Freien und geschl. Räumen auf Privatgrund und in einer städt. Grünanlage/Privatgrund: Herbstfest der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg im Gerätehaus und Unnützwiese am 19.10.2024
3.
Abfrage der Hybridsitzungstermine für das Jahr 2025
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
Brenner-Nordzulauf in München / Transeuropäische Netze – Ausbau Truderinger Bahnhof
Lärmschutzwände beim Aus- und Umbau des Truderinger Bahnhofs
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 08/24
2.
Aufruf zur Einreichung von neuen Vorschlägen für die Sommerstraßen 2025
3.
Planfeststellungsverfahren 2. Stammstrecke: Planfeststellungsabschnitt IH-Rampe, Neubau Ersatzgleis und Instandhaltungsrampe München Riem
7.3
UA Stadtteilentwicklung
7.4
UA Planung
1.
Neusatzer Str. 3 - Neubau Wohnanlage mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage, Abbruch Bestandsgebäude inkl. Nebengebäude
2.
Zehntfeldstr. 127 - Errichtung von 4 Doppelhaushälften und Parkliftanlage für 4 PKW
3.
Sansibarstr. 9 - Neubau von sechs Reihenhäusern und zwei Carports mit je zwei Stpl.
4.
Wachtelweg 23 - Neubau einer Wohnanlage mit vier Mehrfamilienhäusern und Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
Stolzhofstr. 25 - Unterbringung von Flüchtlingen - Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft zur vorübergehenden Unterbringung für 160 Flüchtlinge, befristet bis 31.08.2027
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Stand der Planung, Installation und Inbetriebnahme der Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden im 15. Stadtbezirk
Beschlussentwurf des Referats für Arbeit und Wirtschaft
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Am Messesee 2
Am Moosfeld 47
Birkhahnweg 19
Damaschkestr. 14a
Florastr. 53a
Friedenspromenade 26
Günderodestr. 4
Hermann-Schaller-Str. 19 (nur Fichte mit Stammumfang 100cm)
Ottilienstr. 61b
Rothuberweg 11a
Rotkehlchenweg 21
Schwanenweg 8
Sulzer-Belchen-Weg 19a
Tsingtauer Str. 98
Von-Gravenreuth-Str. 29
Wardeinstr. 18
Weißpfennigweg 24
Zehntfeldstr. 124
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Bajuwarenstr. 18
Birkhahnweg 11
Fauststr. 78a
Groschenweg 26
Himalajastr. 47
Kirchtruderinger Str.
Leonhardiweg 3a
Mattseestr. 7
Mondseestr. 4
Rotfuchsweg 9
Samlandstr. 14
Sansibarstr. 22
Spertentalstr. 5
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
Terminankündigungen
2.
Veranstaltung auf öffentlichem Grund: Einsatzübung der Jugend der Aicher Ambulanz im Riemer Park am 07.08.2024
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs.1 BA-Satzung
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Grund: KunstSpielOrteRiem Projekt „Unser Wohnzimmer" auf dem Willy-Brandt-Platz vom 02.08 - 03.08.2024
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs.1 BA-Satzung
4.
Vorverlegung der Vorstandssitzung auf Montag und früherer TO-Schluss am Sonntag um 24.00 Uhr
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Informationsschreiben – BA 02/24: Anhörungsrechte der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
2.
Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
3.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
4.
Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes:
a) Kreillerstr. 160a
b) Willy-Brandt-Platz 5
5.
Vorplatz des Kopfbaus: Temporäre Kunstaktion "echt jetzt 2024, Installation mirbaun" im Riemer Park
6.
Protokoll zum Treffen der BA-Vorsitzenden am 05.06.2024
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2023 - 2027
mit verbindlicher Planung für 2028
für das Baureferat
-
20-26 / A 04452 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2023 - 2027
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2023 – 2027 mit verbindlicher Planung für 2028
(Baureferat) werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Grünausbaumaßnahmen
• Spielplätze
• Hochbauverwaltung
• U-Bahn-Maßnahmen
• Wasserbaumaßnahmen
• Straßenbaumaßnahmen
• Preissteigerungsreserve
Ortsangabe
- / -
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
a) Helsinkistraße / Lehrer-Wirth-Straße
b) Edinburghplatz 19
c) Astrid-Lindgren-Straße
d) Bürgermeister-Keller-Straße
3.
Informationsveranstaltung des Mobilitätsreferat zum Aufbau von Normalladeinfrastruktur am 10.07.2024
4.
Sansibar Straße / Tsingtauer Straße: Verstellung des Kreuzungsbereichs durch PKW
5.
Arbeiten im Straßenraum:
a) Joseph-Wild-Straße vom 15.07.2024 bis 08.08.2024
b) Postweg 84 - 86 vom 05.08.2024 bis 30.08.2024
c) Schwankhardtweg vom 29.07.2024 bis 09.08.2024
d) Wachtelweg 9 vom 30.07.2024 bis 18.10.2024
e) Hippelstraße 27 - 47 vom 16.09.2024 bis 11.10.2024
f) Michael-Ende-Straße vom 14.09.2024 bis 28.11.2024
6.
Helsinkistraße / Lehrer-Wirth-Straße: Pilotprojekt für eine Schulstraße
7.
Präsentation zu der Informationsveranstaltung Radvorrangnetz am 10.06.2024
8.
BSA Feldbergstraße: Installation von Radbügeln
9.
Information der MVG zur Unregelmäßigkeit der Buslinie 185
10.
Carsharing-Angebot im 15. Stadtbezirk sowie Planung des stadtbezirksweiten Shared Mobility-Konzeptes
11.
Präsentation zum Verkehrsmanagement der Messe bauma 2025
12.
An der Seidlbeite: Baumaßnahme wegen Trinkwasser-Projekt
13.
Gewährleistung von Parkplätzen für mobilitätseingeschränkte Personen am Kopfbau
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Perspektive München –
Handlungsräume der Stadtentwicklung
Sachstand und Weiterentwicklung
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12346
2.
Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters;
Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode).
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen.
Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Heimatpfleger
Ortsangabe
ohne
3.
(U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaprüfung ist gegeben: Nein
Es ist keine Klimaschutzrelevanz gegeben.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2023-2027 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und
Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung
Ortsangabe -/-
4.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess
Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
Kurzinfo:
Anlass
Der Stadtrat hat mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.5.2019 die Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungsplanes beauftragt. Mit dem Stadtentwicklungsplan STEP2040 sollen die Ziele und Strategien zur räumlichen Entwicklung gebündelt, konkretisiert und visualisiert werden. Der Entwurf des STEP2040 wurde dem Stadtrat am 28.07.2021 bekannt gegeben (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346).
In der Zeit von Herbst 2021 bis Sommer 2022 wurde ein umfassendes, crossmediales Beteiligungsangebot für verschiedene Zielgruppen durchgeführt. Die Ergebnisse sind in die Überarbeitung des STEP eingeflossen, die nun vorgelegt wird.
Inhalt
Der STEP2040 wird als informelles Planwerk mit seiner Funktion als räumliches Leitbild und strategischer Orientierungsrahmen beschrieben.
Die wesentlichen Ziele und Inhalte für die Handlungsfelder Freiraum, Mobilität, Wohnquartiere, Wirtschaft, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region werden aufgezeigt; Änderungen im Rahmen der Überarbeitung
werden komprimiert dargestellt. Die Möglichkeiten einer Weiterentwicklung des digitalen STEP werden aufgezeigt.
Der Beteiligungsprozess zum STEP 2040 hat vielfältige Anregungen, Hinweise und Forderungen ergeben. Diese werden zusammengefasst und eingeordnet.
Weiter siehe Vorlage
10.4
UA Planung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) Irmelastr. 1
b) Riemer Str. 362
c) Waterbergstr. 10
d) Dachsteinstr. 20
e) Sansibarstr. 8b
f) Spieljochstr. 12
2.
Stellungnahmen der Lokalbaukomission zu behandelten Bauvorhaben:
a) Otto-Lederer-Weg 50
b) Zehntfeldstr. 169 - 171
c) Heilwigstr. 14
d) Matterhornstr. 26
e) Riemer Str. 362
f) Waterbergstr. 10
g) Stahlgruberring
3.
Petition an den Bundestag zur Verhinderung
der Zweckentfremdung
-
20-26 / E 01491 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Petition an den Bundestag zur Verhinderung der Zweckentfremdung
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 01491 am 24.10.2023
Inhalt
• Maßnahmen des Sozialreferates zum Schutz bestehenden Wohnraumes
vor einer illegalen Zweckentfremdung
Gesamtkosten /Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungs-vorschlag
• Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung
Nr. 20-26 / E 01491
Gesucht werden kann im RIS auch unter
• Zweckentfremdung
• ZeS
Ortsangabe
-/-
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Angebot für Nachtspaziergänge 2024 der Fachstelle MoNa
2.
Informationsmappe zum Walk and Talk mit Herrn Bürgermeister Krause am 25.07.2024
3.
Dienststellenverständigung:
a) Bildungscampus Riem
b) Städt. Kinderhort Kreuzerweg 28
4.
Protokoll zur Planung der Kinderversammlung am 20.09.2024 im Stadtbezirk 15
5.
Messe Riem: Schließung der Leichtbauhallen zum 30.09.2024
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz