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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Oktober 2024, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
Protokollentwürfe der Sitzung am 19.09.2024
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
(N 3.2.6) Helsinkistraße: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Nähe der Kita und des Quax
2.
(N 3.4.1) Hinterrißstraße 2: Ablehnung des Bauvorhabens wegen fehlender Verkehrsanbindung und Nichteinfügen in das Landschaftsbild
3.
(N 8.2) Neusatzer Str. 3
4.
(N 9.1.3) Anpassung der Sitzungstermine 2025 im August und Dezember
5.
(N 10.2.14) Messe München: Verkehrsregelung zur Performance Days 2024 vom 23. bis 24. Oktober 2024
6.
(N 10.2.15) Brenner-Nordzulauf: Gemeinsame Stellungnahme der Marktgemeinde Kirchseeon sowie der Gemeinden Vaterstetten, Zorneding und Haar zum laufenden Scoping-Verfahren
7.
(N 10.2.16) Messe München: Verkehrsregelung zur Celosphere 2024 vom 22. bis 24. Oktober 2024
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e. V.
Beschaffung einheitlicher Vereinsbekleidung ab Bewilligung
4.488,00 €; Az. 0262.0-15-0581
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Projekt "Beschaffung einheitlicher Vereinsbekleidung ab Bewilligung" von Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e. V. i. H. v. 4.488,00 € am 26.08.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Waldtrudering e.V.
Anschaffung eines Stufenbarrens für die Turnabteilung, 01.11.2024 bis 28.02.2025
4.672,04 €; AZ 0262.0-15-0583
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme "Anschaffung eines Stufenbarrens für die Turnabteilung vom 01.11.2024 bis 28.02.2025" des TSV Waldtrudering e.V. in Höhe von 4.672,04 € am 02.09.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg e. V.
Wir bauen und programmieren mit LEGO Education SPIKE vom 01.10.2024 - 31.07.2025
2.182,00 €; Az. 0262.0-15-0579
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Projekt "Wir bauen und programmieren mit LEGO Education SPIKE vom 01.10.2024 - 31.07.2025" vom Förderverein der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg e. V. i. H. v. 2.182,00 € am 05.08.2024
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Turnverein Riem-Dornach e. V.
Anschaffung neues Equipment für Breitensport (Langhanteltraining - Power Dumbell), ab 15.11.2024
1.833,61 €; AZ 0262.0-15-0585
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Maßnahme "Anschaffung neues Equipment für Breitensport (Langhanteltraining - Power Dumbell), ab 15.11.2024" des Turnvereins Riem-Dornach e. V. in Höhe von 1.833,61 € am 18.09.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerzentrum Trudering e. V.
Newcomer-Festival vom 02. - 03.11.2024
3.430,00 €; Az. 0262.0-15-0586
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Projekt "Newcomer-Festival vom 02. - 03.11.2024" vom Bürgerzentrum Trudering e. V. i. H. v. 3.430,00 € am 20.09.2024
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Wir gehen Hof"
Wir gehen Hof (AT) vom 26.10. - 01.11.2024
2.250,00 €; Az. 0262.0-15-0577
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Projekt "Wir gehen Hof (AT) vom 26.10. - 01.11.2024" der Initiative "Wir gehen Hof" i. H. v. 2.250,00 € am 26.07.2024
6.1
Änderungsvorlage für „Wir gehen Hof (AT) vom 26.10. – 01.11.2024“
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering
Herbst-Konzert "Ruhn in Frieden und Seelen" am 27.10.2024
1.980,00 €; Az. 0262.0-15-0582
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Projekt "Herbst-Konzert "Ruhn in Frieden und Seelen" am 27.10.2024" der Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering i. H. v. 1.980,00 € am 05.09.2024
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg e. V.
fahrbarer Kleiderständer zur Aufnahme der Dienst- bzw. Einsatzkleidung
824,64 €; Az. 0262.0-15-0584
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für das Projekt "fahrbarer Kleiderständer zur Aufnahme der Dienst- bzw. Einsatzkleidung" vom Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg e. V. i. H. v. 824,64 € am 08.09.2024.
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
Erich-Giese-Straße: Projektplanung zur erstmaligen Herstellung, Umsetzung eines verkehrsberuhigten Bereichs
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
(E) Weitere Streetball-Körbe und Tischtennisplatten auf dem Pausenhof/Vorplatz des Bildungscampus Riem...
-
20-26 / E 01759 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Errichtung weiterer Streetball-Körbe und Tischtennisplatten auf dem Pausenhof / Vorplatz des Bildungscampus Riem
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01759 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15 – Trudering – Riem am 30.11.2023
Inhalt:
Erläuterungen zur Umsetzung der weiteren Streetball-Körbe und Tischtennisplatten sowie die Darstellung der Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten: 35.000,00 Euro
Entscheidungsvorschlag:
Aufgrund der Größe des Bildungscampus Riem hält das Referat für Bildung Sport die Realisierung des zweiten Streetball-Korbs sowie der vier Tischtennisplatten aus pädagogischen Gründen für zweckdienlich. Die bauliche Umsetzung wird durch das Referat für Bildung und Sport in die Wege geleitet
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gymnasium München Riem und Elly-Heuss-Realschule, Streetball-Körbe und Tischtennisplatten
Ortsangabe:
15. Stadtbezirk Trudering-Riem, Paul-Wassermann-Str. 14-18
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Anliegen von Bürger*innen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Bitte um Unterstützung zum Antrag des BA17 Obergiesing-Fasangarten: Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Karotschstraße: Unbefriedigende Verkehrssituation sowie Verbesserungsmaßnahmen
2.
Selma-Lagerlöf-Straße / Mutter-Theresa-Straße: Unerlaubtes Durchfahrten durch die Busfurten
3.
Willy-Brandt-Allee: Keine Verschmälerung des Gehwegs
4.
Ottilienstraße an der Friedenspromenade: Herrichtung der Ersatz-Bushaltestelle
5.
Friedrich-Creuzer-Straße: Einrichtung eines Haltverbots
6.
(N) Helsinkistraße: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Nähe der Kita und des Quax
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Vorstellung des aktuellen Sachstands zum Glasfaserausbau durch die Telekom
2.
Suche nach einer geeigneten Fläche für RC-Modellbau im 15. Stadtbezirk
3.4
UA Planung
1.
(N) Hinterrißstraße 2: Ablehnung des Bauvorhabens wegen fehlender Verkehrsanbindung und Nichteinfügen in das Landschaftsbild
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Ergebnisse der Kinderversammlung am 20.09.2024
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Matterhornstraße / Bergerwaldstraße: Bitte um Rückschnitt der Bäume aufgrund Laubverlust
2.
Truderinger Straße 342 bis 358: Reinigung und Pflege der Grünstreifen
3.
Emil-Node-Straße: Mehr Sauberkeit an der Wertstoffinsel
4.
Freilegung Hachinger Bach: Anfrage zum Hochwasserschutz
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobilität
1.
Projekt „Ottobahn“ für eine Verbindung zwischen den neuen Wohngebieten am Rappenweg, dem 5. Bauabschnitt, mit Anschluss der Riem ARCADEN und der Messe München
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/24
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Innovatives und energieeffizientes Kooperationsprojekt zur gemeinsamen Wärmeplanung entlang der Feldbergstraße
2.
Planungskonsortium für den 5. Bauabschnitt Messestadt / Arrondierung Kirchtrudering
3.
Rückblick Adele-Konzerte
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Von Schondorf lernen: Pilotprojekt „Miteinanderweg“ für Trudering-Riem
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/24
2.
Modernisierung der Fahrgast-WCs im U-Bahnhof Trudering – eine Verdrussbaustelle?
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 09/24
3.
Beschilderung für den Radverkehr entlang der B 304
4.
Talerweg: Park- und Verkehrssituation
5.
Untragbare Verkehrssituation an der Friedrich-Creuzer-Straße
Zwischennachricht der Polizeiinspektion 25
6.
Idee zur Verbreiterung der Brücke über den Riemer See
7.
Evereststraße: Verbesserung der Parksituation durch Ausweisung von PKW-Parkplätzen
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
1.
Fassadengestaltung des Horts am Kreuzerweg
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Bürgerliche Stadtbegrünung durch Grünpatenschaften
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 04/24
2.
Vogel- und Artenschutz in Neubaugebieten des Stadtbezirk 15
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 04/24
3.
Tangastraße / Waterbergstraße: Aufstellung eines zusätzlichen Weißglascontainers
4.
Förderprogramme der LH München zur Förderung der Biodiversität und Unterstützung von Baumpflanzungen auf Privatgrund
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
De-Gasperi-Bogen: Vermietung stadteigener Flächen als Lagerfläche für Christbäume bei Tor 11 vom 14.11.2024 bis 31.12.2024
2.
De-Gasperi-Bogen: Vermietung stadteigener Flächen als Lager- und Verkaufsfläche für Christbäume bei Tor 9 vom 16.11.2024 bis 24.12.2024
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
Postweg: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
Agathenstraße: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Gemeinde Haar: 42. Flächennutzungsplanänderung für das GE Finckwiese südlich der Wasserbrunner Straße
Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
2.
Gemeinde Haar: 45. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Darstellung in eine Gemeinbedarfsfläche für Kinder und Jugendliche am Wieselweg
Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
3.
5. Bauabschnitt Messestadt Riem: Reduzierung der Baudichte und weiteren Verbesserungen
Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.4
UA Planung
1.
Hochkönigstr. 4 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-10976-32 - Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
2.
Xaver-Weismor-Str. 77 - Um / Neubau eines Wohngebäudes (4 WE)
3.
Hinterrißstr. 2 - Neubau einer Kindertagesstätte
4.
Windbauerstr. 15 - Neubau von einem Dreispänner mit drei Einzelgaragen/-carports - VORBESCHEID
5.
Schönauer Weg 10 - Neubau eines Mehrfamilienhauses - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-23604-32 - Hier: Einbau einer Terrasse im Erdgeschoss in der Wohnung 2 und eines Balkons im Obergeschoss in der Wohnung 5
6.
Von-Heydebreck-Str. 10 - Neubau von zwei Wohngebäuden mit Duplex - VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024
Beschlussentwurf des Referats für Bildung und Sport
2.
Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete am Standort Stahlgruberring 28
Beschlussentwurf des Sozialreferats
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Bajuwarenstr. 18
Birkhahnweg 11
Dachsteinstr. 29
Leonhardiweg 3a
Mattseestr. 7
Mondseestr. 4 - 4a
Sansibarstr. 22
Schneebergstr. 16
Solalindenstr. 100
Sonnenspitzstr. 20
Unnützstr. 2
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Dukatenweg 9
Edeltraudstr. 8
Etzwiesenstr. 3
Hinterrißstr. 2
Hoferichterweg 3
Hoferichterweg 27
Kathreinweg 29
(N) Neusatzer Str. 3
Schwedensteinstr. 28
Sonnenspitzstr. 18
Sonnenspitzstr. 20
St.-Augustinus-Str. 51
Stieglitzweg 44
Xaver-Weismor-Str. 77
9
Berichte des/der Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des/der Vorsitzenden
1.
Terminankündigungen
2.
Brenner-Nordzulauf in München / Transeuropäische Netze - Daglfinger Kurve, Truderinger Kurve sowie zweigleisiger Ausbau Trudering-Daglfing
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
3.
(N) Anpassung der Sitzungstermine 2025 im August und Dezember
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
Hinterrißstraße 2: Anstoß einer Denkmalschutzüberprüfung
2.
Olympia-Reitanlage: Ortsbegehung mit dem Landesamt für Denkmalpflege
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
2.
Zehntfeldstr. 139: Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
3.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
Arbeiten im Straßenraum:
a) Birkhahnweg 52 vom 17.09.2024 bis 31.10.2024
2.
Bahnhof Trudering Südseite B+R Anlage: Beginn der Baumaßnahme
3.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Frobenstraße
b) Mauerseglerstraße
c) Feldbergstraße
d) Irmgard-Gylstorff-Straße
e) Maria-Montessori-Straße
4.
Sansibarstraße / Tsingtauer Straße: Verstellung des Kreuzungsbereichs durch PKW
5.
Hererostraße / Adlerstraße: Beseitigung der Bauschäden am Gehweg
6.
Karlsburger Straße: Aufstellung von Verkehrsleitpfosten
7.
Bajuwarenpark: Temporäre Einrichtung einer Baustellenfläche zur Materiallagerung vom 21.10.24 - 16.11.2024
8.
MVG-Leistungsprogramm 2025: Nachtrag zur Nichtumsetzung der Linie 197
9.
Elisabeth-Mann-Borgese-Straße / Heinrich-Böll-Straße: Bodenschwellen als Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
10.
U-Bahnhof Trudering: Öffnung der WC-Anlage
11.
Brenner-Nordzulauf in München /Transeuropäische Netze - Daglfinger Kurve, Truderinger Kurve sowie zweigleisiger Ausbau Trudering-Daglfing
Kfz-Verwahrstelle und Einhausung
-
20-26 / E 01748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die DB InfraGO AG hat Amtsvariante beim Projekt Daglfinger Kurve,
Truderinger Kurve sowie dem zweigleisigen Ausbau Trudering-Daglfing
weiterentwickelt. Es wird der aktuelle Sachstand dargestellt.
Inhalt
Es werden die Ergebnisse der Gespräche zur Verlagerung der Kfz-
Verwahrstelle sowie die neusten Entwicklungen beim zweigleisigen Ausbau
Trudering-Daglfing vorgestellt. Weiterhin wird empfohlen, dass sich die Landeshauptstadt
München aus stadtplanerischen und stadtgestalterischen
Gründen an einer teilweisen Einhausung der zweigleisigen Strecke Trudering-
Daglfing im Rahmen einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Freistaat
Bayern beteiligen sollte. Auch sollten die Kosten für Begrünung zu des
Deckels der Einhausung übernommen werden.
Des Weiteren wird eine Empfehlungen behandelt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
9.350.000 € gesamt investiv
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
weiter siehe Vorlage
12.
Stellungnahme der LHM zur unterbliebenen Unterrichtung über das Scoping-Verfahren für das Vorhaben Brenner-Nordzulauf
13.
Wasserburger Landstraße: Fahrbahnsanierung zwischen Schwablhofstraße und Nikolaus-Prugger-Weg (stadteinwärts) vom 07.10.2024 - 24.10.2024
14.
(N) Messe München: Verkehrsregelung zur Performance Days 2024 vom 23. bis 24. Oktober 2024
15.
(N) Brenner-Nordzulauf: Gemeinsame Stellungnahme der Marktgemeinde Kirchseeon sowie der Gemeinden Vaterstetten, Zorneding und Haar zum laufenden Scoping-Verfahren
16.
(N) Messe München: Verkehrsregelung zur Celosphere 2024 vom 22. bis 24. Oktober 2024
10.3
UA Stadtteilentwicklung
10.4
UA Planung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeige:
a) Ickelsamerstraße 39
2.
Stellungnahmen der Lokalbaukomission zu behandelten Bauvorhaben:
a) Stieglitzweg 13
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
(U) Neubau einer Einrichtung der Offenen Kinder-
und Jugendarbeit im 5. Bauabschnitt Messestadt
Riem / Arrondierung Kirchtrudering
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n
1. Zustimmung zur Planung
2. Vorläufige Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
3. Erarbeitung des Vorplanungsauftrages
15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
• Soziale Infrastrukturplanung für das Neubaugebiet im
5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering
• Planung nach § 80 SGB VIII Jugendhilfeplanung
Inhalt
• Vorläufige Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
• Erarbeitung des Vorplanungsauftrages
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Planung
• Vorläufige Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
• Erarbeitung des Vorplanungsauftrages
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Offene Kinder- und Jugendarbeit
• SGB VIII § 11
• Kinder- und Jugendfreizeitstätte
Ortsangabe
• 15.Stadtbezirk –Trudering-Riem
• Neubaugebiet Arrondierung Kirchtrudering
• Einzugsgebiet Rappenweg und Heltauer Straße
10.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
St.-Augustinus-Straße: Vermeintlicher Giftköder im Feldbergpark