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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Maßnahme "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024" von der HIDALGO gGmbH in Höhe von 2.100,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Maßnahme "München malt - Explosion der Farben vom 25.03. - 24.07.2024" von der Initiative "München malt - Explosion der Farben" in Höhe von 2.192,24 Euro.

Anlass Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 vom 15.06.2023 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04, der die Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung beantragt. Inhalt Ausführungen zu bereits stattfindender Bürgerbeteiligung und Planungsprozessen der Landeshauptstadt München: - Bürgerbeteiligung und ihre Zielsetzung - Formelle und informelle Bürgerbeteiligung, z.T. anhand von Beispielen - Bürgerbegehren Bürger*innen können sich bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen. Der o.g. Empfehlung kann nur nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, nach denen sich die Bürger*innen bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen können und die Landeshauptstadt München und ihre Referate dem bürgerschaftlichen Dialog eine bedeutende Rolle zuschreiben. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.6.2023 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beteiligung Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Planungen Stadtentwicklung Ortsangabe -

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Digitalisierung im PLAN; Flughafen München; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München; Entwicklung Europark; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989 Wohnraumbewirtschaftung; Holzwohnungsbau in München; Naturschutzgesetze Moosgrund; Ratsentscheid zur Hochhausgrenze; Urbanes Gärtnern in München; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VII; Ortsangabe -/-

Anlass: Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss „Regionale Gesundheitsberatungsstellen der Landeshauptstadt München“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03488) vom 17.02.2022, ein „Gesamtkonzept Stadtteilgesundheitsförderung“ auszuarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt: In dieser Beschlussvorlage werden die Bausteine des Konzeptes zur Stadtteilgesundheit für München, die Ausbaustrategien zur Stadtteilgesundheit in Moosach, sowie die Umsetzung und der Mittelbedarf eines neuen GesundheitsTreffs in Neuperlach Nord mit Personal- und Sachkosten dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahmen betragen insgesamt 265.835 € dauerhaft ab 2024 sowie zusätzlich einmalig 31.900 € in 2024 konsumtiv sowie 10.000 € investiv. Entscheidungsvorschlag: Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, • im Quartier Neufreimann eine Präventionskette aufzu-bauen und Krankenkassenmittel einzuwerben. • in ausgewählten Schwerpunktgebieten ein Gesundheits-management einzusetzen und Drittmittel bei Krankenkassen einzuwerben. • in Neuperlach im Rahmen der Überplanung des Geländes der Lätarekirche durch die Soziale Stadt, dauerhaft einen GesundheitsTreffs zu etablieren. • für einen GesundheitsTreff in Neuperlach bereits ab 2024 Räume zu sichern und Personal für den Betrieb des GesundheitsTreff einzustellen, sowie Mittel aus der Städte-bauförderung zu beantragen. • in Moosach weitere Planungen für die Errichtung eines GesundheitsTreffs aufzunehmen und ein Nutzerbedarfsprogramm zu erstellen. • die Entwicklungen der Gesetzesinitiative zu den Gesundheitskiosken weiter zu verfolgen und dem Stadtrat Handlungsoptionen vorzuschlagen. • ein Konzept für die räumliche Gesundheitsplanung zu er-stellen und dem Stadtrat bis 31.12.2024 vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: GesundheitsTreff, Gesundheitsberatung, Gesundheitsvorsorge, Prävention, Gesundheitsförderung Ortsangabe: Freiham, Moosach, Neuperlach, Neufreimann

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ansätze in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 (vgl. Anlagen 1 – 7) mit verbindlicher Planung bis 2028 werden zur Kenntnis genommen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 5, 7 und 21 sind für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Ortsangabe -/-

Anlass • Antrag auf Genehmigung der Zweckentfremdung vom 15.12.2022 • Antrag auf befristete Genehmigung der Zweckentfremdung vom 19.06.2023 Inhalt • Zweckentfremdung durch befristete Nutzungsänderung einer Wohneinheit zur Nutzung als Kinderkrippe • Betroffene Wohneinheiten: 1 • Unmittelbar betroffenen Mietparteien: -/- • Öffentliches Interesse: Einrichtung zur befristeten Deckung des Bedarfs an Krippenplätzen erforderlich • Befristung: öffentliches Interesse festgestellt und Genehmigung beantragt bis zum 31.12.2027 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur befristeten Genehmigung der Zweckentfremdung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZwEWG • ZeS Ortsangabe • 20. Stadtbezirk – Hadern • Waldklausenweg 16, 81377 München • EG-Wohneinheit

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2024 Inhalt - Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse 2024 - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2024 Ortsangabe -/-

- siehe Kurzübersicht -