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Sitzungs-Informationen
Montag, 5. Februar 2024, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gasthaus zum Erdinger Weißbräu, Heiglhofstraße 13
Hinweis: barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A.
Amtsverlust von Herrn Wilhelm Johannes Scharf;
Amtseinführung von Herrn Johannes Scharf
1.
Amtsverlust von Herrn Wilhelm Johannes Scharf;
Amtseinführung von Herrn Johannes Scharf
B.
Benennung einer/s stellv. Vorsitzenden für den UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
C.
Besetzung des UA Jugend, Sport, Spielflächen
D.
Benennung Schaukastenbetreuer*in
1
Die Bürger*innen haben das Wort
1.1.
Mündliche Anliegen
1.2.
Schriftliche Anliegen
1.
Laub in der Heiglhofstraße
2.
Parksituation vor dem Garagenhaus Kurparkstraße 65
3.
Container in der Guardinistraße
4.
Ludwig-Wörl-Weg: Beschilderung Spielstraße und Spielgeräte auf dem Spielplatz
5.
Verschönerung Stadtteil: Umgestaltung Hönigschmidplatz
6.
Verkehr Kreuzung Kornwegerstraße / Guardinistraße
7.
Fahrradfahren in der Saalburgstraße
8.
Verkehrssituation Kurparkstraße
9.
Beleuchtung Tram-Haltestelle in der Senftenauerstraße
10.
Münchner Förderformel-geförderte Einrichtung - rettet unsere Betreuungsplätze
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht des/der Baumschutzbeauftragten
1.
- Asternstraße 3a, 1 Zeder
- Brunellenweg 45, 1 Kiefer und 1 Silbertanne
- Guardinistraße 4, 1 Rotdorn
- Guardinistraße 43, 1 Bergahorn, 1 Roteiche, 1 Holler und 1 Silberahorn
- Neufriedenheimer Straße 24, 1 Lärche
- Veilchenstraße 38, 1 Kiefer
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
2.
UA Mobilität
3.
UA Klima, Umwelt, Region
3.3.
Berichte der Beauftragten
3.4.
Berichte zu Informationsveranstaltungen
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Budget für den Jahresempfang 2024
2.
(N) - Räumungspflicht der Gehwege durch private Hausbesitzer und -besitzerinnen (SPD-Fraktion)
5.
Entscheidungsfälle
1.
Stadtbezirksbudget, HIDLAGO gGmbH, Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024, 2.100,- € (Direktorium, 02.01.24)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Maßnahme "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024" von der HIDALGO gGmbH in Höhe von 2.100,00 Euro.
2.
Stadtbezirksbudget, Münchner Filmwerkstatt e.V., Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 29.07. und 02.08.2024, 4.857,- € (Direktorium, 04.01.24)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Maßnahme "Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 29.07. und 02.08.2024" vom Verein Münchner Filmwerkstatt e.V. in Höhe von 4.857,00 Euro.
3.
Stadtbezirksbudget, Initiative "München malt - Explosion der Farben", München malt - Explosion der Farben vom 25.03. - 24.07.2024, 2.192,24 € (Direktorium, 15.01.24)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Maßnahme "München malt - Explosion der Farben vom 25.03. - 24.07.2024" von der Initiative "München malt - Explosion der Farben" in Höhe von 2.192,24 Euro.
4.
(N) - Stadtbezirksbudget, ergon e.V., Gemeinsam, nachhaltig, lebenswert = Aktionstage in HADERN von 10. - 25.04.2024, 1.380,13 € (Direktorium, 25.01.24)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 des ergon e.V. für die Maßnahme "Gemeinsam, nachhaltig, lebenswert = Aktionstage in HADERN von 10. - 25.04.2024" in Höhe von 1.380,13 Euro vom 02.01.2024
6.
Anhörungsfälle
1.
Rodensteinstraße 14, Neubau eines Mehrfamilienhauses und einer Tiefgarage (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 10.01.24)
2.
Karl-Witthalm-Straße 4, Umbau und Aufstockung von 10 Mehrfamilienhäusern, Lückenbebauung mit 1 Mehrfamilienhaus, Neubebauung mit 1 Mehrfamilienhaus - Vorbescheid - Genehmigungsverlängerung (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 10.01.24)
3.
MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder, Antrag Nr. 20-26 / B 03393 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 09.12.2021 (Direktorium, 04.01.24)
4.
Mieterbeiratswahl 2024, Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern (Sozialreferat, 17.01.24)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark, im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln und im 20. Stadtbezirk Hadern, Antrag auf landschaftsschutzrechtliche Erlaubnis (Referat für Klima- und Umweltschutz, 22.12.23)
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier:
- Großhaderner Straße (Sozialreferat, 22.12.23)
3.
Schröfelhofstraße 17, 1 Vogelkirsche und 1 serbische Fichte genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 22.01.24)
8.
Antworten der Stadt
1.
Baumbestand Guardinistraße (Baureferat, 08.01.24)
2.
Winterdienst in Hadern (Baureferat, 29.12.23)
3.
Allgemeinverfügung Böllerverbot 2023/2024 (Kreisverwaltungsreferat, 28.12.23)
4.
Umwidmung der Heiglhofstraße in eine Fahrradstraße u.a.,
hier: Aufstellung einer Sitzbank Am Wiesenhang (Baureferat, 04.01.24)
5.
Verkehrskonzept für Hadern (Mobilitätsreferat, 11.01.24)
6.
Bestellung einer städtischen Leistung: Dialog-Display in der Würmtalstraße zwischen Heiglhofstraße und Kriegerheimstraße (Baureferat, 16.01.24)
7.
Überprüfung der Markierung der Silberdistelstraße (Mobilitätsreferat, 22.01.24)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
Wartehäuschen der Buslinie 268 ab Saalburgstraße (MVG, 20.12.23)
2.
Containerstellplatz Willibaldstraße / Ecke Langbehnstraße (AWM, 05.01.24)
3.
Faltpläne (MVG, 11.01.24)
10.
Verschiedenes
1.
Rechtsanspruch Ganztag: Offene Arbeit mit Kindern - wichtiger denn je für ein gelingendes Aufwachsen ("Wir sind die Zukunft", 10.01.24)
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2024:
Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung
-
20-26 / E 01322 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 vom 15.06.2023 aus
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04, der die Beteiligung der
Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung beantragt.
Inhalt
Ausführungen zu bereits stattfindender Bürgerbeteiligung und
Planungsprozessen der Landeshauptstadt München:
- Bürgerbeteiligung und ihre Zielsetzung
- Formelle und informelle Bürgerbeteiligung, z.T. anhand von
Beispielen
- Bürgerbegehren
Bürger*innen können sich bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an
politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien
beteiligen. Der o.g. Empfehlung kann nur nach Maßgabe der
vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis
genommen, nach denen sich die Bürger*innen bereits jetzt auf
unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen,
Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen können und die
Landeshauptstadt München und ihre Referate dem bürgerschaftlichen
Dialog eine bedeutende Rolle zuschreiben.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.6.2023 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beteiligung Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Planungen
Stadtentwicklung
Ortsangabe -
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2023:
Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022
a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Woh-nungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen
Prüfung der Mieten von sonstigen geförderten Mietwohnungen
Ortsangabe -/-
3.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2023:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Digitalisierung im PLAN; Flughafen München; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München; Entwicklung Europark; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb;
Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989
Wohnraumbewirtschaftung; Holzwohnungsbau in München;
Naturschutzgesetze Moosgrund; Ratsentscheid zur Hochhausgrenze; Urbanes Gärtnern in München; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VII;
Ortsangabe -/-
4.
Beschluss der Vollversammlung vom 20.12.2023:
ÖPNV-Bauprogramme
a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm
b) Finanzierung
Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms
Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
-
20-26 / A 04469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
5.
Beschluss der Vollversammlung vom 20.12.2023:
Stadtteilgesundheit für München
Produkt 33414300 Gesundheitsplanung
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Änderung des MIP 2023-2027
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
-
14-20 / A 06587 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02838 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02839 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 03283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03866 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss „Regionale Gesundheitsberatungsstellen der Landeshauptstadt München“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03488) vom 17.02.2022, ein „Gesamtkonzept Stadtteilgesundheitsförderung“ auszuarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die Bausteine des Konzeptes zur Stadtteilgesundheit für München, die Ausbaustrategien zur Stadtteilgesundheit in Moosach, sowie die Umsetzung und der Mittelbedarf eines neuen GesundheitsTreffs in Neuperlach Nord mit Personal- und Sachkosten dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahmen betragen insgesamt 265.835 € dauerhaft ab 2024 sowie zusätzlich einmalig 31.900 € in 2024 konsumtiv sowie 10.000 € investiv.
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt,
• im Quartier Neufreimann eine Präventionskette aufzu-bauen und Krankenkassenmittel einzuwerben.
• in ausgewählten Schwerpunktgebieten ein Gesundheits-management einzusetzen und Drittmittel bei Krankenkassen einzuwerben.
• in Neuperlach im Rahmen der Überplanung des Geländes der Lätarekirche durch die Soziale Stadt, dauerhaft einen GesundheitsTreffs zu etablieren.
• für einen GesundheitsTreff in Neuperlach bereits ab 2024 Räume zu sichern und Personal für den Betrieb des GesundheitsTreff einzustellen, sowie Mittel aus der Städte-bauförderung zu beantragen.
• in Moosach weitere Planungen für die Errichtung eines GesundheitsTreffs aufzunehmen und ein Nutzerbedarfsprogramm zu erstellen.
• die Entwicklungen der Gesetzesinitiative zu den Gesundheitskiosken weiter zu verfolgen und dem Stadtrat Handlungsoptionen vorzuschlagen.
• ein Konzept für die räumliche Gesundheitsplanung zu er-stellen und dem Stadtrat bis 31.12.2024 vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
GesundheitsTreff, Gesundheitsberatung, Gesundheitsvorsorge, Prävention, Gesundheitsförderung
Ortsangabe:
Freiham, Moosach, Neuperlach, Neufreimann
6.
Beschluss der Vollversammlung vom 20.12.2023:
Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr
Beschluss über die Finanzierung ab 2024
-
20-26 / A 01996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04259 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04422 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04466 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04470 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
7.
Hinweis / Ergänzung vom 27.11.2023 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2023:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027
Gliederungsziffern
3601 Baum- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 5,7 und 21
-
20-26 / A 04298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027
Inhalt
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ansätze in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 (vgl. Anlagen 1 – 7) mit verbindlicher Planung bis 2028 werden zur Kenntnis genommen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 5, 7 und 21 sind für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Ortsangabe -/-
8.
Beschluss der Vollversammlung vom 20.12.2023:
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
(Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023
a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023
b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022
c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022
d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023
e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die
Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
-
20-26 / B 04816 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04834 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01091 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04476 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 13.11.2023
verschiedene Anträge bzw. eine Bürgerversammlungsempfehlung zur Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse vorberaten.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen
vorgelegt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Kostensteigerung bei der Erstattung von Betreuungskosten; die Mehrkosten werden aus dem vorhandenen Referatsbudget gezahlt.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 6 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie die Änderungen der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Geschäftsordnung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
-/-
9.
Beschluss des Sozialausschusses vom 14.12.2023:
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Befristete Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohneinheit im Erdgeschoss des Anwesens Waldklausenweg 16 zur Nutzung als Kinderkrippe
20. Stadtbezirk - Hadern
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag auf Genehmigung der Zweckentfremdung vom 15.12.2022
• Antrag auf befristete Genehmigung der Zweckentfremdung vom 19.06.2023
Inhalt
• Zweckentfremdung durch befristete Nutzungsänderung einer Wohneinheit zur Nutzung als Kinderkrippe
• Betroffene Wohneinheiten: 1
• Unmittelbar betroffenen Mietparteien: -/-
• Öffentliches Interesse: Einrichtung zur befristeten Deckung des Bedarfs an Krippenplätzen erforderlich
• Befristung: öffentliches Interesse festgestellt und Genehmigung beantragt bis zum 31.12.2027
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur befristeten Genehmigung der Zweckentfremdung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZwEWG
• ZeS
Ortsangabe
• 20. Stadtbezirk – Hadern
• Waldklausenweg 16, 81377 München
• EG-Wohneinheit
10.
Beschluss des Sozialausschusses vom 14.12.2023:
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027
Einzelplan 4 / Sozialbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70
der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2023 bis 2027
mit verbindlicher Planung für 2028
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren,
verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen/Investitionslisten
• Sozialbereich
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
11.
Beschluss des Sozialausschusses vom 14.12.2023:
Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
- Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse 2024
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2024
Ortsangabe
-/-
12.
Beschluss des Sozialausschusses vom 14.12.2023:
Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 04489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
- Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse 2024
- Büroverfügungsgrenze
- Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2024
Ortsangabe
-/-
13.
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 24.01.2024:
Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle
Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
12.
Nichtöffentliche Sitzung