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Sitzungs-Informationen
Montag, 10. Juni 2024, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gasthaus zum Erdinger Weißbräu, Heiglhofstraße 13
Hinweis: barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Die Bürger*innen haben das Wort
1.1.
Mündliche Anliegen
1.2.
Schriftliche Anliegen
1.
Sichere Fußgängerquerung über die Auf- und Ausfahrten der A96
2.
Dienstleistungen der Postbank in Großhadern
3.
Fernwärmeplanung in Kleinhadern
4.
Schilder gegen Wildunfälle auf der Blumenauer Straße
5.
(N) - neues Hallenkonzept der Stadt München
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht des/der Baumschutzbeauftragten
1.
- Guardinistraße 126, 9 Eschen, 1 Birke, 1 Wildkirsche und 1 Schwarzkiefer
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
2.
UA Jugend, Sport, Spielflächen
3.3.
Berichte der Beauftragten
3.4.
Berichte zu Informationsveranstaltungen
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
Stadtbezirksbudget, Förderverein für die Grundschule und das Tagesheim am Hedernfeld e.V., Wasserbar ab Mai 2024, 4.192,- € (Direktorium, 14.05.24)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 des Förderverein für die Grundschule und das Tagesheim am Hedernfeld e.V. für die Maßnahme "Wasserbar ab Mai 2024" in Höhe von 4.192,00 Euro vom 06.03.2024
2.
Stadtbezirksbudget, Kindergarten Gittner, Sommerfest/Straßenfest am 06.07.2024, 696,15 € (Direktorium, 08.05.24)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für das Sommerfest/Straßenfest am 06.07.2024 vom Kindergarten Gittner in Höhe von 696,15 Euro.
3.
Stadtbezirksbudget, Community Kitchen gGmbH, Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06. - 31.07.2024, 2.322,90 € (Direktorium, 17.05.24)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Maßnahme "Tetrap-Act-on-foodwaste vom 27.06. - 31.07.2024" von der Community Kitchen gGmbH in Höhe von 2.322,90 Euro.
4.
Stadtbezirksbudget, Pfarrjugend Erscheinung des Herrn, Anschaffung von Zelten, 2.129,84 € (Direktorium, 21.05.24)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Anschaffung von Zelten von der Pfarrjugend Erscheinung des Herrn in Höhe von 2.129,84 Euro.
5.
Stadtbezirksbudget, Kreisjugendring München-Stadt, Anschaffungen für die Sportkita Wirbelwind, 1.427,96 € (Direktorium, 21.05.24)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Anschaffungen für die Sportkita Wirbelwind vom Kreisjugendring München-Stadt in Höhe von 1.427,96 Euro.
6.
Anhörungsfälle
1.
Pfingstrosenstraße 21, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 13.05.24)
2.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse, Antrag des ergon e.V., Anschaffung eines Lastenfahrrades für die Mitbürger*innen in Hadern (Direktorium, 14.05.24)
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Grund, hier: Straßenfest Buschrosenweg am 22.06.2024 (Kreisverwaltungsreferat, 14.05.24)
4.
Beschlussvorlage des Mobilitätsausschusses vom 19.06.2024:
Mobilitätsstrategie 2035, Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums (Mobilitätsreferat, 14.05.24)
5.
Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München - IR III (Radvorrangrouten, RVR) (Mobilitätsreferat, 17.05.24)
6.
Am Brombeerschlag 28, Änderungsantrag zu Abbruch einer Doppelhaushälfte und Neubau eines Wohnhauses (2 WE) und eines Carports (2 Stpl.) (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 17.05.24)
7.
Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 20 (Mobilitätsreferat, 16.05.24)
8.
BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06273 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 20.12.2023 (Direktorium, 21.05.24)
9.
Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse (insbesondere für den BA 21) u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01779 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 29.02.2024 und
Mehr Mitentscheidung der Bezirksausschüsse beim Klimaschutz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01928 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 11.04.2024 (Direktorium, 21.05.24)
10.
Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse (Direktorium, 21.05.24)
11.
Beschlussentwurf für den Gesundheitsausschuss am 18.07.2024:
Mobilität auf städtischen Friedhöfen
Waldfriedhof - Radlerlaubnis vom Lorettoplatz zur Graubündner Straße, Empfehlung Nr. 20-26 / E 00231 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 22.07.2021 (Gesundheitsreferat, 21.05.24)
12.
(N) - Veranstaltung in einer Grünanlage, hier: "Augsburger Figurentheater" vom 17.06. - 30.06.2024 auf dem Max-Lebsche-Platz (Kreisverwaltungsreferat, 28.05.24)
13.
(N) - Veranstaltung auf öffentlichem Grund, hier: "Rolandseckstraße Straßenfest" am 06.07.2024 (Ersatztermin: 07.07.2024) in der Rolandseckstraße (Kreisverwaltungsreferat, 27.05.24)
14.
(N) - Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung:
A.) Rahmenplanungen Gartenstadt 2.0 - Endbericht und Evaluation der Steuerungsinstrumente
B.) Anträge und Empfehlungen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 24.05.24)
15.
(N) - Blumenauer Straße 4a, Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit 317 im Erdgeschoss von Laden (Frisör) zu einer Arztpraxis (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 05.06.24)
16.
(N) - Brennereistraße 2a, Nachträgliche Legalisierung eines altbestehenden Wochenendhauses mit geringen baulichen Veränderungen zum Altbestand (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 05.06.24)
17.
(N) - Sonnenblumenstraße 55, Neubau von 6 Reihenhäusern mit Parklift (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 05.06.24)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, hier: Waldesruhe 18, Strom (SWM, 07.05.24)
2.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen (Sozialreferat, 07.05.24)
3.
Arbeitsstelle im Straßenraum, hier: Rodensteinstraße 14 (Mobilitätsreferat, 07.05.24)
4.
Arbeiten im Straßenraum, hier:
- Fürstenrieder Straße zwischen Ammerseestraße und Landsberger Straße, Bauphase 3.1S1 (Sparten-Innenphase), TramWestTangente (Mobilitätsreferat, 10.05.24)
- Fürstenrieder Straße zwischen Ammerseestraße und Landsberger Straße, Bauphase 3.2, TramWestTangente (Mobilitätsreferat, 17.05.24)
5.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmegenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV; Nächtliches Mähen des Straßenbegleitgrüns (Referat für Klima- und Umweltschutz, 06.05.24)
6.
Arbeiten im Straßenraum, Ludwig-Wörl-Weg 44 auf Seite Am Hedernfeld, Ludwig-Hunger-Straße 12 bis 16, Otto-Kohlhofer-Weg 4 bis 6 (Mobilitätsreferat, 15.05.24)
7.
temporäre Kunstaktion "TetrapAct-on-foodwaste" vom 27.06. - 31.07.2024 auf dem Max-Lebsche-Platz (Kreisverwaltungsreferat, 21.05.24)
8.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier:
- Violenstraße (Sozialreferat, 23.05.24)
8.
Antworten der Stadt
1.
Stadtteilwoche Hadern (Kulturreferat, 15.05.24)
2.
Kriegerheimstraße, Fahrradweg durch LKW blockiert (Baureferat, 14.05.24 und PI 41, 22.05.24)
3.
Antrag auf Einrichtung einer Fahrradstraße in der Pfingstrosenstraße (Mobilitätsreferat, 23.05.24)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
10.
Verschiedenes
1.
Einladung zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 27.06.2024 (Sozialreferat, 16.05.24)
2.
Oktoberfest 2024, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse (3. Bürgermeisterin Dietl, 06.05.24)
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Bauausschusses vom 07.11.2023:
Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen
-
20-26 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Eine sichere Befahrbarkeit der Radverkehrsanlagen im Winter ist unerlässlich.
Forschungsergebnisse zeigen die Möglichkeit der Weiterentwicklung
des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen.
Inhalt
Die Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen soll
in München in zwei verschiedenen Pilotversuchen erprobt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die beiden Pilotversuche
„Differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln“ sowie „Einsatz einer Räumkehr-Einheit
mit Solesprühung auf baulichen Radwegen“ auf den
vorgeschlagenen Strecken durchzuführen und die Ergebnisse
zu evaluieren.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dafür notwendigen Geräte
und Fahrzeuge, wie im Eckdatenbeschluss 2024 beantragt,
zu beschaffen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das für die Pilotversuche
erforderliche Winterdienstpersonal rechtzeitig einzustellen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, ein Expert*innenhearing
im Jahr 2025 oder 2026 im Münchner Stadtrat durchzuführen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse der
Pilotversuche sowie des Expert*innenhearings spätestens
im Jahr 2026 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
6. - 10. Die Anträge Nr. 20-26 / A 03482, A 03713, A 03714,
A 03715 und A 03716 sind damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Straßenunterhalt
- Winterdienst auf Radwegen
Ortsangabe
Pilotversuch differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln:
siehe Beschlussvorlage
Pilotversuch Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Soleausbringung
auf baulichen Radwegen
siehe Beschlussvorlage
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.2023:
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge
-
20-26 / A 04417 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04426 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Oktober 2020 wurden durch das Baureferat-Gartenbau alle
25 Bezirksausschüsse gebeten, Standortvorschläge für neue
Baumstandorte im öffentlichen Raum zu machen. Bis Mai 2021 lagen
rd. 1.300 Standortvorschläge für Baumneupflanzungen vor.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28. Juli 2021
wurde das Baureferat beauftragt, für die eingegangenen
Standortvorschläge eine Machbarkeitsuntersuchung durchzuführen
(SV Nr. 20-26 / V 03895).
Die notwendigen Haushaltsmittel für die Machbarkeitsuntersuchung
wurden bereitgestellt.
Inhalt
Das Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung ergab, dass an den
von den Bezirksausschüssen vorgeschlagenen Orten über
3.500 Baumneupflanzungen möglich sind, die sich wie folgt verteilen:
öffentliche Grünanlagen: ca. 1.300 mögliche Baumpflanzungen
Straßenbegleitgrün ohne bauliche Anpassungen: ca. 700 mögliche Baumpflanzungen
bisher befestigter Straßenraum (asphaltiert oder gepflastert): ca. 1.570 mögliche Baumpflanzungen
150 Bäume an einfach zu realisierenden Standorten in Grünanlagen
wurden über das Sonderprogramm Klimaschutz aus Mitteln des
Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU) bereits 2021 gepflanzt.
Das Baureferat beabsichtigt, die übrigen noch zu pflanzenden Bäume
ohne personelle Zuschaltung in den kommenden Jahren sukzessive zu realisieren.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Für die Realisierung der Baumstandorte werden Haushaltsmittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro benötigt.
Diese sollen über den Grundsatzbeschluss III des RKU bereitgestellt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten ca. 3.500 Baumpflanzungen
vorbehaltlich der Bewilligung der finanziellen Mittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro,
wie im Vortrag dargestellt, zu realisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Baumstandorte
Ortsangabe
Alle Stadtbezirke
3.
Beschluss des Kulturausschusses vom 02.05.2024:
Residenzprogramm Artist in Residence Munich, Villa Waldberta / Ebenböckhaus:
Bericht 2023, Planungen 2025
Kurzinfo:
Inhalt
Die folgende Vorlage berichtet zu den Entwicklungen seit der letzten Stadtratsbefassung (Kulturausschuss vom 15.06.2023) und stellt die Planungen für das Jahr 2025 vor. Die Kuratoriumssitzung fand am 06.03.2024 im Kulturreferat statt.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
(-/-).
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht 2023, wie unter Ziffer I.2 ausgeführt, wird zur Kenntnis genommen.
2. Mit den Planungen 2025, wie unter Ziffer I.3 ausgeführt, besteht Einverständnis.
3. Mit der Mitgliedschaft von Artist in Residence Munich:
Villa Waldberta / Ebenböckhaus im Arbeitskreis Deutscher Intenationaler Residenzprogramme (ADIR), wie unter I.4 ausgeführt, besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Residenzprogramm; Artist in Residence Munich; Villa Waldberta; Ebenböckhaus
Ortsangabe
(-/-).
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.04.2024:
„Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
-
20-26 / A 01426 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 01426 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD . / Volt – Fraktion vom 11.05.2021
„Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Inhalt:
Stellungnahme zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen für das „Baulandmobili-sierungsgesetz" aus dem Deutschen Bundestag vom 07.05.2021.
Vorstellung der bestehenden Förderung und Weiterentwicklung der Clubkultur in der Landeshauptstadt München.
Darstellung der Auswirkungen der Beschlussempfehlung im Hinblick auf die Bedeutung für die Landeshauptstadt München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungs-vorschlag:
Die Einschätzungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen, wonach den Punkten 1 bis 8 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen vom 05. Mai 2021 und der nachfolgenden Entschließung des Deutschen Bundestags vom 07.05.2021 zur Bedeutung der Clubszene in Deutschland, uneingeschränkt und den Punkten 9 und 10 zur Änderung der BauNVO und der TA Lärm nur innerhalb der bundesrechtlich vorgegebenen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Grenzen und Rahmenbedingungen zugestimmt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Clubkultur, Clubs, Kultur
Ortsangabe:
(-/-)
5.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.04.2024:
"Wohnen in München VII!
Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München"
Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
Kurzinfo:
Anlass:
Efahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ für das Programmjahr 2023 auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07705)
Inhalt:
Erfahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ mit Kenndaten zu
• Neubauten und Grundstücksvergaben
• Wohnungssuchenden Haushalten und Wohnungsvergaben
• Wohnungsbestand und
• Klimaschutz und Qualitäten im Wohnungsbau
Erfahrungsbericht zu dem Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wohnen in München VII, Bezahlbares Wohnen und Leben in München, Erfahrungsbericht
Ortsangabe:
(-/-)
12.
Nichtöffentliche Sitzung