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Sitzungs-Informationen
Montag, 11. November 2024, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gasthaus zum Erdinger Weißbräu, Heiglhofstraße 13
Hinweis: barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
(N) - A. Benennung einer Revisorin / eines Revisors
1
Die Bürger*innen haben das Wort
1.1.
Mündliche Anliegen
1.2.
Schriftliche Anliegen
1.
Radweg Saalburg-/Sonnenblumenstraße
2.
Versorgung im Einkaufszentrum Blumenau
3.
Schulweg Menarischule (ehem. Senftenauerschule)
4.
Versetzung der Dialog-Displays in die Haderunstraße
5.
Einrichtung allgemeiner Behindertenparkplätze im Bereich Waldfriedhof - Aurikelstraße
1.3.
Fragen an die Polizei
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht des/der Baumschutzbeauftragten
1.
- Elisabeth-Winterhalter-Weg 19, 3 Scheinakazien
- Kornwegerstr. 24, 1 Fichte
- Pfingstrosenstraße 24, 1 Blutpflaume und 1 Fichte
- Schröfelhofstraße 27, 2 Nordmanntannen
- Stiftsbogen 83, 3 Silberahorn
- Toemlingerstraße 29, 1 Hänge-Birke
- Violenstraße 1a, 2 serbische Fichten
- Würmtalstraße 46, 2 Kiefern, 1 Ahorn und 1 Eibe
2.
Baumschutz Tram-Westtangente
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
UA Mobilität
2.
UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
3.
(N) - UA Bildung, Schule, Kitas
3.3.
Berichte der Beauftragten
3.4.
Berichte zu Informationsveranstaltungen
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
Stadtbezirksbudget, Förderverein der Grundschule am Canisiusplatz e.V., Toni Tanner Mitmachtheater am 15.10.2024, 935,- € (Direktorium, 11.10.24)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für das Toni Tanner Mitmachtheater am 04.12.2024 vom Förderverein der Grundschule am Canisiusplatz e.V. i.H.v. 935,00€.
6.
Anhörungsfälle
1.
Am Heidebruch 8a, Neubau Einfamilienhaus (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 08.10.24)
2.
Kurzparkzone Kita Senftenauerstraße 11 und 17 (Mobilitätsreferat, 14.10.24)
3.
Platanenstraße 10, Neubau zweier Doppelhäuser sowie dreier Carports und einer Garage - hier: Haus 1 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.10.24)
4.
Platanenstraße 10, Neubau zweier Doppelhäuser sowie dreier Carports und einer Garage - hier: Haus 2 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.10.24)
5.
Platanenstraße 10, Neubau zweier Doppelhäuser sowie dreier Carports und einer Garage - hier: Haus 3 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.10.24)
6.
Platanenstraße 10, Neubau zweier Doppelhäuser sowie dreier Carports und einer Garage - hier: Haus 4 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.10.24)
7.
Veranstaltung auf öffentlichem Grund und Privatgrund, hier: "40. Haderner Christkindlmarkt" vom 07.12. - 08.12.2024 auf dem Canisiusplatz (Kreisverwaltungsreferat, 16.10.24)
8.
(N) - Fürstenrieder Straße 270, Nutzungsänderung: Bürofläche (1. OG) und 4 Wohneinheiten (2. OG) zu betreutem Wohnen sowie Errichtung einer außenliegenden Fluchttreppe und einer innenliegenden Aufzugsanlage, hier: Umbau und Nutzungsänderung einer Wohneinheit im 1. und 2. OG zur stationären Wohngemeinschaft (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 04.11.24)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Haderunstraße 1a und Neubeschilderung Haltverbote Haderunstraße im Zusammenhang mit der Errichtung eines Fußgängerüberweges vor der evangelischen Grundschule Lukasschule (Mobilitätsreferat, 01.10.24)
2.
Plangenehmigung: Entlassung der ehemaligen Straßenbahnunterführung Boschetsrieder Straße / Drygalski-Allee aus der Bindungswirkung der Planfeststellung der alten Bestandsstrecke Harras-Ratzingerplatz-Fürstenried West (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 02.10.24)
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier:
- Niederhedernstraße (Sozialreferat, 10.10.24)
- Großhaderner Straße (Sozialreferat, 22.10.24)
4.
Arbeiten im Straßenraum, hier: Silberdistelstraße und auf Seiten Krokusstraße gem. beiliegenden Verkehrszeichenplänen, Erneuerung der Wasserversorgungsleitung in mehreren Phasen, Änderung (Mobilitätsreferat, 14.10.24)
5.
Arbeiten im Straßenraum, hier: Würmtalstraße 63a, Mehrsparten Hausanschluss im Auftrag der SWM (Mobilitätsreferat, 14.10.24)
6.
Arbeiten im Straßenraum, hier: Ebernburgstraße 11, Mehrsparten Hausanschluss im Auftrag der SWM (Mobilitätsreferat, 14.10.24)
7.
Arbeiten im Straßenraum, hier: Waldgartenstraße zwischen Waldsaumstraße und Waldesruhe, Asphaltierung des kompletten Fahrbahnbelages gem. beiliegenden Planes (Mobilitätsreferat, 18.10.24)
8.
Sonnblickstraße 6b, 1 Zierkirsche und 1 Blauzypresse genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 22.10.24)
9.
Arbeiten im Straßenraum, hier: Großhaderner Straße 54, Sanierungsarbeiten im Geh- und Straßenbereich (Mobilitätsreferat, 23.10.24)
10.
(N) - Informationsschreiben BA 03/2024; Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Ladung / Beschlussfähigkeit des Bezirksausschusses (Direktorium, 30.10.24)
8.
Antworten der Stadt
1.
Kriegerheimstraße (Mobilitätsreferat, 30.09.24)
2.
Nahversorgung im Gebiet "Blumenau" (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 28.03.24)
3.
Sichere Fußgängerquerung über die Auf- und Ausfahrten der A96 (Mobilitätsreferat, 17.10.24)
4.
Leerung Abfalleimer (Baureferat, 22.10.24)
5.
Lichtsignalanlage Waldwiesenstraße / Am Ährenfeld (Mobilitätsreferat, 10.10.24)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
Buslinie 168 (MVG, 02.10.24)
10.
Verschiedenes
1.
Antrag BA 6 Sendling: Aufruf! "Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenzen"
2.
Jahresempfang 2025 - Arbeitsgruppe
3.
Demokratiemobil Evaluation Tour 2024
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2024:
Rückerstattung von Heizkosten
-
20-26 / E 02025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02089 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02063 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05167 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
3 Bürgerversammlungsempfehlungen der Stadtbezirke 04, 11 und 12
Inhalt
Darlegung der Gründe, aus denen Tatbestände für eine Rückerstattung von Heizkosten nicht ersichtlich sind.
Gesamtkosten / Gesamterlöse - / -
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Es gibt keine Anhaltspunkte oder Tatbestände, die eine Entschädigung von Mietenden nach sich ziehen. Von der Rückerstattung der Hälfte der Heizkosten wird Abstand genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Erstattung Münchner Wohnen, Gaspreis
Ortsangabe - / -
2.
Beschluss der Vollversammlung vom 02.10.2024:
Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters;
Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode).
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen.
Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Heimatpfleger
Ortsangabe
ohne
3.
Beschluss der Vollversammlung vom 02.10.2024:
Wohnungsbauoffensive:
Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren
A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren
B) Anträge
-
20-26 / A 03804 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04046 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04977 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05118 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05121 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Optimierungsbeschluss der Vollversammlung vom 16.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459
• Kenntnisnahme der Evaluierung der OptimierungsbeschlussMaßnahmen durch die Vollversammlung vom 25.07.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11585
• Antrag Nr. 20-26 / A 03803 vom 20.04.2023
• Antrag Nr. 20-26 / A 03804 vom 20.04.2023
• Antrag Nr. 20-26 / A 04046 vom 27.07.2023
• Antrag Nr. 20-26 / A 04726 vom 25.03.2024
• Antrag Nr. 20-26 / A 04880 vom 23.05.2024
Inhalt • Diverse Maßnahmenfelder für Erleichterungen im Wohnungsbau
• Maßnahmen zur Optimierung von Bebauungsplan-
verfahren mit übergeordneten, verwaltungsinternen und
externen Möglichkeiten der Beschleunigung
• Bericht über die Maßnahmen aus den Jahren 2016 / 2018 und Sachstand im Jahr 2024
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Es ist keine Klimaschutzprüfungsrelevanz gegeben, da es sich um einen Grundsatzbeschluss handelt.
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme der Ausführungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Wohnungsbauoffensive für
Erleichterungen im Wohnungsbau und der Optimierung von Bebauungsplanverfahren
• Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie Bitte an alle zuständigen Referate, dem Wohnungsbau in den kommenden Jahren höchste Priorität einzuräumen, insbesondere werden die Bauleitplanverfahren zur Schaffung von bezahlbarem Wohnungsbau priorisiert.
• Zustimmung zu dem geplanten Vorgehen und zu der Beauftragung von verschiedenen Maßnahmen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Beschluss der Vollversammlung vom 02.10.2024:
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2024 „München – Stadt im Gleichgewicht“
Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess
Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
Kurzinfo:
Anlass
Der Stadtrat hat mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.5.2019 die Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungsplanes beauftragt. Mit dem Stadtentwicklungsplan STEP2040 sollen die Ziele und Strategien zur räumlichen Entwicklung gebündelt, konkretisiert und visualisiert werden. Der Entwurf des STEP2040 wurde dem Stadtrat am 28.07.2021 bekannt gegeben (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346).
In der Zeit von Herbst 2021 bis Sommer 2022 wurde ein umfassendes, crossmediales Beteiligungsangebot für verschiedene Zielgruppen durchgeführt. Die Ergebnisse sind in die Überarbeitung des STEP eingeflossen, die nun vorgelegt wird.
Inhalt
Der STEP2040 wird als informelles Planwerk mit seiner Funktion als räumliches Leitbild und strategischer Orientierungsrahmen beschrieben.
Die wesentlichen Ziele und Inhalte für die Handlungsfelder Freiraum, Mobilität, Wohnquartiere, Wirtschaft, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region werden aufgezeigt; Änderungen im Rahmen der Überarbeitung
werden komprimiert dargestellt. Die Möglichkeiten einer Weiterentwicklung des digitalen STEP werden aufgezeigt.
Der Beteiligungsprozess zum STEP 2040 hat vielfältige Anregungen, Hinweise und Forderungen ergeben. Diese werden zusammengefasst und eingeordnet.
Weiter siehe Vorlage
12.
Nichtöffentliche Sitzung