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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Februar 2024, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Städtischen Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
Nachtrag TOP 3.3.5: Pilotbezirke Street Art und Graffiti; Anhörung des Kulturreferats
2.
Nachtrag TOP 4.2.18: St.-Veit-Straße/Josephsburgstraße: Verkehrszeichen Verkehrshelfer anbringen und Einsatz von Schulweghelfern ermöglichen
3.
Nachtrag TOP 3.2.7: Ladesäulen-Infrastruktur für E-Autos in Berg am Laim, Antrag aus dem UA- Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen, Gewerbe und Digitalisierung
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll der Sitzung vom 30.01.2024
1.3.
Ausläufe
1.
Nachbereitungen der Sitzung vom 30.01.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) + (U) Umsetzung einer 30 km/h Zone in der St.-Veit-Straße zwischen der Waldstraße und der Heinrich-Wieland-Straße
-
20-26 / E 01285 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Umsetzung einer 30 km/h Zone in der St.-Veit-Straße zwischen der Waldstraße und der Heinrich-Wieland-Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 25.05.2023
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Mühldorfstr. 15 - Abbruch Bestandsgebäude und Errichtung Ersatzgebäude für Büro- und Verwaltung, Labor-, Forschungs- und Entwicklungsflächen mit Tiefgarage - (Ampfingstr. 33 / Mühldorfstr. 15 / Trausnitzstr. 6) - VORBESCHEID
2.
kostenlose Toiletten an der U-Bahnstation Innsbrucker Ring; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
3.
Grundstück Berg-am-Laim-Straße 38 (ehem. Landwirtschaftsschule): Bezirksausschuss einbeziehen, soziale Bedarfe berücksichtigen!; Antrag der Fraktion CSU
4.
Errichtung einer Wertstoffinsel im Bereich St.-Veit-Straße/Kreillerstraße/Josephsburgstraße; Antrag der Fraktion CSU
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Installation eines Verkehrsspiegels und Umsetzung eines Halteverbots in der Neumarkter Str. 23, Anliegen aus der Bürgerschaft
- vertagt aus der Plenumssitzung vom 30.01.2024 -
2.
Schulweg an der St.-Veit-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
Bürgerinformation zur Einführung von Parklizenzgebieten in Berg am Laim; Antrag der Fraktion CSU
4.
Tunnel Thomas-Hauser-Straße: Konzept für mehr Sicherheit; Antrag der Fraktion CSU
5.
Gewerbegebiet Neumarkter Straße/Temmler-Areal; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.
Grundlagen des Demographie Berichts für Berg am Laim; Antrag der Fraktion CSU
7.
Ladesäulen-Infrastruktur für E-Autos in Berg am Laim
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Rio Artistik (Zirkus-Musical-Theater) vom 07.06. – 16.06.2024 in der Grünanlage an der St.-Veit-Str., Frist bis zum 05.03.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
Fahrradständer in der Grundschule in der Berg-am-Laim Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
Kinderrechte stärken - Partizipation auf Augenhöhe leben
4.
Zeitnahe Einbindung der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße 142 in den Pilotversuch Gelbe Systeme; Antrag der Fraktion CSU
5.
Pilotbezirke Street Art und Graffiti; Anhörung des Kulturreferats
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
Einrichtung eines Pflegestützpunkts in Berg am Laim; Antrag der Fraktion CSU
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl
Interkultureller Kindertag am 02.03.2024
300,00 Euro / Az. 0262.0-14-0391
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl für die Maßnahme "Interkultureller Kindertag am 02.03.2024" in Höhe von 300,00 Euro vom 14.01.2024
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Maria & Elisabeth"
Maria & Elisabeth, Orgelkonzert mit Gesang und Tanz vom 04. - 05.07.2024
5.760,00 Euro / Az. 0262.0-14-0392
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Initiative "Maria & Elisabeth" für die Maßnahme "Maria & Elisabeth, Orgelkonzert mit Gesang und Tanz vom 04. - 05.07.2024" in Höhe von 5.760,00 Euro vom 16.01.2024
3.6.
Baumschutz
1.
Hohenbrunner Str. 7a
2.
Josef-Ritz-Weg 11
3.
Baumkirchner Str. 20
4.
Mühldorfstr. 15
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Ausbau des Fernwärmenetzes in Berg am Laim
2.
Werksviertel: Ausreichend Grünflächen schaffen!
3.
Truderinger Str. - Neubau einer Wohnanlage
4.
Campus Ost, Fehwiesenstraße 115-121 | Baumschutzmaßnahmen für Verlegung Fernwärme
5.
48. städtischer Fassadenwettbewerb;
Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023
Kurzinfo:
Anlass
Die ehrenamtliche Gutachterkommission schlägt dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung die Preisträger*innen im städtischen Fassadenwettbewerb 2023 vor.
Inhalt
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Beurteilungskriterien; Bezeichnung der Auszeichnung von Bewerbungen der öff. Hand; Auszeichnungen im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Preisgeld: 6.500 €;
Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 20.000 €;
Preistafeln: rd. 2.500 €
Die Kosten werden aus dem lfd. Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023 besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis 2023, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München
Ortsangabe
Stadtbezirke 1, 3, 6, 10, 12, 13, 14, 17, 19, 21 und 25
6.
Einrichtung einer öffentlichen Toilette im ehemaligen Kiosk der U Bahn Haltestelle Josephsburg, Aus-
gang Kreillerstraße
7.
Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen zeitnah umsetzen:
Xaver-Weismor-Straße
8.
Zweckentfremdung von Wohnraum
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
(U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle
Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
2.
Behindertenparkplatz in der Kreillerstraße
3.
Antrag: Gleichstellung von Fahrrädern als zulässige Fortbewegungsmittel für gehbehinderte Menschen in Fußgängerzonen
4.
Platz für künftige Bahnsteige der Flughafen-S-Bahn in Berg am Laim freihalten
5.
Mögliche Verkehrsberuhigung in der Hachinger-Bach-Str. zwischen Großvenedigerstr. und St.-Veit-Str.
6.
Verkürzung des Halteverbots und Schaffung von neuen Parkplätzen am Innsbrucker Ring
7.
Machbarkeitsstudie Aufzug Michaelibad
8.
Blinkanlage an der Grundschule an der Grafinger Str.
9.
Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Haager Str.
10.
Pächterwechsel Gaststätte "Isareckstüberl"
11.
konkrete Maßnahmen in der Neumarkter Str. bei der Umsetzung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms (GEWI)
12.
Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"
a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"
b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"
Stadtbezirk 14 - Berg-am-Laim
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ sind so umfänglich erreicht, dass die Sanierung insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann.
Inhalt
Die Ausgangslage, die wichtigen Sanierungsmaßnahmen und die im Rahmen der Sanierung erzielten Wirkungen im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ (frühere Bezeichnung „Innsbrucker Ring - westlich“) werden dargestellt. Der bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird angepasst.
Ein kurzes Resümee über den Abschluss und die Ergebnisse der Sanierung entsprechend der externen Abschlussevaluation ist enthalten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die als Anlage 3 beigefügte Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ (frühere Bezeichnung „Innsbrucker Ring - westlich“) wird beschlossen. Damit wird die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes aufgehoben.
Die externe Abschlussevaluation (siehe Anlage 4) wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzung „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Ortsangabe
Stadtbezirk 14 – Berg am Laim
Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
13.
(U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
-
20-26 / E 01322 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 vom 15.06.2023 aus
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04, der die Beteiligung der
Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung beantragt.
Inhalt
Ausführungen zu bereits stattfindender Bürgerbeteiligung und
Planungsprozessen der Landeshauptstadt München:
- Bürgerbeteiligung und ihre Zielsetzung
- Formelle und informelle Bürgerbeteiligung, z.T. anhand von
Beispielen
- Bürgerbegehren
Bürger*innen können sich bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an
politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien
beteiligen. Der o.g. Empfehlung kann nur nach Maßgabe der
vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis
genommen, nach denen sich die Bürger*innen bereits jetzt auf
unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen,
Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen können und die
Landeshauptstadt München und ihre Referate dem bürgerschaftlichen
Dialog eine bedeutende Rolle zuschreiben.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.6.2023 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beteiligung Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Planungen
Stadtentwicklung
Ortsangabe -
14.
Brenner-Nordzulauf – Kernforderungen an den Bundestag;
Sachstand Anschlussprojekte der Deutschen Bahn im Münchner Osten
Anträge
-
14-20 / A 06198 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 00358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03842 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04538 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04591 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anstehende parlamentarische Befassung des Deutschen Bundestages mit der Vorplanung zum Bau des Brenner-Nordzulaufs.
Inhalt
Vorstellung des aktuellen Sachstands beim Brenner-Nordzulauf und der von Vertretern*innen der/des Landeshauptstadt München, Landkreis München, Haar, Grasbrunn, Landkreis Ebersberg, Vaterstetten, Zorneding, Kirchseeon und Grafing gemeinsam formulierten Kernforderungen für übergesetzliche Maßnahmen an den Deutschen Bundestag. Des Weiteren erfolgt die Behandlung von Stadtratsanträgen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die Vollversammlung des Stadtrats der Landeshauptstadt München beschließt und unterstützt nachdrücklich die von der Region des Planungsabschnitts 0 erarbeiteten Kernforderungen gem. Anlage 1.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Brenner-Nordzulauf, Daglfinger Kurve, Truderinger Kurve, zweigleisiger Ausbau Trudering-Daglfing, Güterverkehr, Johanneskirchen, Kernforderungen, Grafing
Ortsangabe
Gleisstrecke Trudering - Grafing
15.
Sperrung Tunnelkette Mittlerer Ring Ost, Arbeiten im Straßenraum
16.
Tempo 30 Markierung in der Sonnwendjochstr.
17.
barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr vom Ostbahnhof (Friedenstr.) bis in das Werksviertel (östliche Friedenstr.)
18.
St.-Veit-Straße/Josephsburgstraße: Verkehrszeichen Verkehrshelfer anbringen und Einsatz von Schulweghelfern ermöglichen
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Kunstrasenplatz für den FC Phönix: Städtische Zusagen einhalten, Finanzierung endlich bereitstellen!
2.
TZ-Artikel wegen Abriss in der Haager Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
Information an BA 14 Berg am Laim zu neuem BIWAQ-Projekt "Brückenschlag"
2.
Demokratiemobil Evaluation 2023
3.
(U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten
aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern
Planung und Neueröffnung
an den Standorten
• Anton-Ditt-Bogen 5
• Ottobrunner Straße 28g
• Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße)
Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München
• Zeltstadt 3
Verlängerung der bestehenden Unterkunft
für Geflüchtete am Standort
• Ottobrunner Straße 28h
Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte
für Geflüchtete an den Standorten
• Seidlstraße 2
• Stahlgruberring 28
• Rambergstraße 6
Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte
für Geflüchtete an den Standorten
• Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21
• Neuherbergstraße 24
• Gerty-Spies-Straße 9
• Hansastraße 55
• Kronstadter Straße 36
• Hachinger-Bach-Straße 19
Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle
für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort
• Dachauer Straße 122
Eröffnung der Übergangswohnheime durch die
Regierung von Oberbayern an den Standorten
• Bachbauernstraße 4
• Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
-
20-26 / A 04345 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Erforderliche Maßnahmen zur Unterstützung Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern
• Schaffung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter in den Stadtbezirken 11, 15, 16, 19
• Verlängerung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter in den Stadtbezirken
3, 7, 9, 11, 12, 13, 14, 15 und 16
• Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine im Stadtbezirk 9
• Neue Übergangswohnheime der Regierung von Oberbayern in den Stadtbezirken 9 und 21
Inhalt
• Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter
• Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung
Geflüchteter in den Stadtbezirken 16 und 19
• Planung und Neueröffnung eines ehemaligen Bürogebäudes als Unterkunft für Geflüchtete im Stadtbezirk 11
• Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine in
der Dachauer Str. 122 im Stadtbezirk 9
• Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München
• Eröffnung der Übergangswohnheime der Regierung von Oberbayern an den Standorten Bachbauernstraße 4 und Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
4.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und
Geschäftsleitung/Sozialplanung
-
20-26 / A 04488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04522 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
• Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Vertragsabschlüsse 2024
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2024
5.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 04393 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04402 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04506 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugend-amtes im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
• Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2024
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen, bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen
für das Haushaltsjahr 2024)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei
entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß An-lage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2024
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
- Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse 2024
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2024
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2024
Vollzug des Haushaltsplanes 2024
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 04489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
im Haushaltsjahr 2024
Inhalt
- Haushaltsansätze 2024 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse 2024
- Büroverfügungsgrenze
- Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2024
Ortsangabe
-/-
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(U) Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungs-
konzepts in der Landeshauptstadt München
Einführung eines Einwohner*innenbudgets
-
14-20 / A 05455 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05457 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05459 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05460 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02121 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03783 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 04312 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04377 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04220 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsbeschluss vom 27.04.2022 („Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München; Vorstellung des Externen-Konzeptes für die systematische Weiterentwicklung“ - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05892). Bearbeitung div. Stadtratsanträge.
Inhalt:
Stand der Umsetzung und des weiteren Verfahrens zum o.g. Konzept.
Entscheidungsvorschlag über die Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung und der Einführung eines gesamtstädtischen Einwohner*innenbudgets sowie weiterer Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Auf Basis von Stadtratsanträgen Information über organisatorische Änderungen bei der Kinder- und Jugendpartizipation in der Stadtverwaltung und Information über weitere diesbezügliche Maßnahmen (z.B. Erstellung eines Rahmenkonzepts zur Kinder- und Jugendpartizipation).
Gesamtkosten:
Die mit dieser Beschlussvorlage verbundenen zahlungswirksamen Kosten betragen für das Jahr 2024 einmalig 130.030.- Euro (Finanzierung durch Umschichtung des eigenen Budgets) und ab dem Jahr 2025 dauerhaft 330.030.- Euro (Anmeldung zu den jeweiligen Haushaltsverfahren).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Implementierung eines Beirates für Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend des vorgeschlagenen Besetzungsverfahrens zu.
Dem Stadtrat wird im Rhythmus von drei Jahren (erstmals 2026) über Tätigkeiten, Entwicklungen und Fortschritte im Bereich Öffentlichkeitsbeteiligung berichtet.
Der Stadtrat stimmt der Einführung eines Einwohner*innenbudgets zu.
Das Direktorium wird beauftragt, eine Evaluation des ersten Zyklus des Einwohner*innenbudgets vorzunehmen.
Das Direktorium wird beauftragt, erforderliche Haushaltsmittel anzumelden, Ausschreibungsverfahren und Stellenbesetzungen vorzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept, Einwohner*innenbudget, Beirat für Öffentlichkeitsbeteiligung
Ortsangabe:
--
2.
Verwendungsnachweis für Pepe Arts
hier: Freeman Festival 2023
4.6.
Baumschutz
1.
Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung Baumpflanzungen im Straßenraum
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes