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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. März 2024, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Städtischen Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
Nachtrag TOP 3.5.5: Europawahl 2024 - Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 14; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
1.2.
Protokolle
1.
Protokolle der Sitzung vom 27.02.2024
1.3.
Ausläufe
1.
Nachbereitungen der Sitzung vom 27.02.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Widmung
einer Teilstrecke der Helmut-Dietl-Straße
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke der Helmut-Dietl-Straße zwischen der Gisela-Stein-Straße (= km 0,116) und dem Bahnbogen (= km 0,164) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
2.
Antrag auf Aufstellung eines Kreislaufschranks am Grünen Markt
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Anzinger Str. 29 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage (1. UG), Nebenräumen (2. UG), Kinderkrippe und einer Mitarbeiterkantine (EG) <> - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-26259-32
2.
Mühldorfstr. 15 - Abbruch Bestandsgebäude und Errichtung Ersatzgebäude für Büro- und Verwaltung, Labor-, Forschungs- und Entwicklungsflächen mit Tiefgarage - (Ampfingstr. 33 / Mühldorfstr. 15 / Trausnitzstr. 6) - VORBESCHEID
- vertagt aus der Plenumssitzung vom 27.02.2024 -
3.
Annabrunner Str. 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 WE und Tiefgarage
4.
Schildensteinstr. 15 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-17619-32 Offenbarungskirche, Neubau Pfarramt, Gemeinderäume, Jugendraum, Pfarrwohnung, Apartment und zwei Wohngruppen der Diakonie mit je 6 Apartments für Menschen mit Epilepsie
5.
Kranzhornstr. 9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Doppelhauses
6.
Michaeliburgstr. 12 - Neubau eines Zweifamilienhauses (2WE) und einer Einzelgarage
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Parkverbot am Haus für Kinder "Bach-Spiel-Haus" Hachinger-Bach-Straße 11, siehe TOP 4.2.4; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
MVG-Leistungsprogramm 2025; Anhörung der MVG
3.
Absenkung der Bordsteinkanten des Überweges über die Heinrich-Wieland-Str. zwischen Michaeliburgstr. und Eingang Michaelibad auf Fahrbahnhöhe; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
Parkende Autos vor dem abgesenkten Bordstein in der Pertisaustr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040, „München – Stadt im Gleichgewicht“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
2.
"Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V.
Formularservice - Unterstützung von Bürger*innen beim Ausfüllen von Anträgen und Formularen vom 01.03. bis 31.12.2024
2.106,50 Euro; Az. 0262.0-14-0393
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme: "Formularservice - Unterstützung von Bürger*innen beim Ausfüllen von Anträgen und Formularen vom 01.03. bis 31.12.2024" des AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. in Höhe von 2.106,50 Euro.
2.
Neues Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums
3.
Termine für BA-Sitzungen und BV 2025
4.
Kalkulation Kinderfest 2024
5.
Europawahl 2024 - Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 14; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.6.
Baumschutz
1.
Mühldorfstr. 15
2.
Annabrunner Str. 7
3.
Kranzhornstr. 9
4.
Bepflanzung der Baumscheiben in der Hermann-Weinhauser-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Baulisten Februar 2024
2.
Baumbilanz für das Werksviertel
3.
Transparenz bei Baumaßnahmen an Spielplätzen und Freizeitflächen
4.
Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Fahrleitung Tram
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Erfassung und Nachverfolgung der verfügbaren Parkplätze im öffentlichen Straßenraum
2.
Weitere Planungen für die Kreillerstraße/Berg-am-Laim-Straße/Wasserburger Landstraße (B304): Bürgerbefragung zugrunde legen!
3.
Antrag: Bürger*innenbeirat zur Verkehrsentwicklung im Münchner Osten
4.
Hachinger-Bach-Straße 11; Hol- und Bringzone für die Kindertagesstätte – eingeschränktes Haltverbot mit Zeitzusatz
5.
Maria-Eck-Platz/ Siegsdorfer Straße; Gefahrzeichen Kinder
6.
Baustelleneinrichtung und Zufahrt in die Grünanlage Echardinger Grünstreifen
7.
Machbarkeitsstudie zur Installation eines Aufzugs an der U-Bahn Haltestelle Michaelibad, Schreiben des FAK Mobilität des Behindertenbeirats
8.
Josephsburgstraße 69-71; Verlegung und Verkürzung der Haltverbotzone
9.
Verständigungsdienst „Straßenzug „St.-Veit-Straße" - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h mit Begründung Verkehrslärmschutz
10.
Absolutes Haltverbot in der Piusstr. teils mit Zusatz „Feuerwehrzufahrt“
11.
Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"
a) Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"
b) Treuhändertätigkeit der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"
Stadtbezirk 14 - Berg-am-Laim
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ sind so umfänglich erreicht, dass die Sanierung insgesamt als durchgeführt betrachtet werden kann.
Inhalt
Die Ausgangslage, die wichtigen Sanierungsmaßnahmen und die im Rahmen der Sanierung erzielten Wirkungen im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ (frühere Bezeichnung „Innsbrucker Ring - westlich“) werden dargestellt. Der bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird angepasst.
Ein kurzes Resümee über den Abschluss und die Ergebnisse der Sanierung entsprechend der externen Abschlussevaluation ist enthalten.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Die als Anlage 3 beigefügte Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ (frühere Bezeichnung „Innsbrucker Ring - westlich“) wird beschlossen. Damit wird die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes aufgehoben.
Die externe Abschlussevaluation (siehe Anlage 4) wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzung „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Ortsangabe
Stadtbezirk 14 – Berg am Laim
Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
12.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
13.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
14.
Arbeiten im Straßenraum, Truderinger Str. 41-47, Vollsperre der Unterführung
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Antwortschreiben des RBS auf Bürgeranfragen zum neuen Defizitausgleichsmodell
2.
Vorschlag über eine Räumlichkeit vom BA 5 für die Künstlergruppe
3.
Rückmeldung über eine Räumlichkeit vom BA 16 für die Künstlergruppe
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
Modernes Seniorenwohnen an der Truderinger Straße!, Beschlussvorlage sowie den eingereichten Änderungsantrag
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Verwendungsnachweise
4.6.
Baumschutz
1.
Neumarkter Str. 66
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes