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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. April 2024, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Städtischen Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
Nachtrag TOP 3.2.7: Änderung der Zuleitungspraxis der Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Fahrleitung Tram
2.
Nachtrag TOP 3.3.5: Grünanlage an der St.-Veit-Str. "Kinderfest des Bezirksausschusses 14 - Berg am Laim" am 22.06.2024, Frist: 07.05.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.
Nachtrag TOP 3.5.7
(E) Stadtbezirksbudget
MAGs - München Aktiv für Gesundheit e.V. (für Weha-Treff)
Feier „10 Jahre Weha-Treff“ am 07.06.2024
3.445,00 Euro; Az. 0262.0-14-0399
1.2.
Protokolle
1.
Protokolle der Sitzung vom 26.03.2024
1.3.
Ausläufe
1.
Nachbereitungen der Sitzung vom 26.03.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Antrag auf Aufstellung eines Kreislaufschranks am Grünen Markt
- Vertagt aus der Plenumssitzung vom 26.03.2024 -
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Kreillerstr. 2 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Gewerbe und Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-12703-32
2.
Kranzhornstr. 9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Doppelhauses
3.
Risserkogelstr. 5 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
Tiny Forest bzw. Microforest für Berg am Laim; Antrag aus dem UA-Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.
Umwandlung von Parkplätzen in eine Grüninsel mit Baumbepflanzung auf der Nordseite der Kreillerstr.; Antrag aus dem UA-Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
6.
"Änderung der Straßenreinigungssatzung"; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12815; Anhörung des Baureferats
7.
Situation an der Kirche St. Michael; Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
2. Planänderung für das Bauvorhaben „Neubau ESTW München Ost Phf, Teil 1: S-Bahn“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
9.
Vogelnistkästen in den Grünflächen von „Münchner Wohnen“; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Durchgangsverkehr Sonnwendjochstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
Verkehrssituation an der Kreuzung Baumkirchner/Neumarkter/Hansjakobstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
Überquerung Baumkirchner Straße am Grünen Markt
4.
Fußgängerbrücke über den Hachinger Bach an der Kampenwandstr.; Antrag aus dem UA- Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen, Gewerbe und Digitalisierung
5.
Schlaglöcher am Fußgängerübergang über die Baumkirchner Str. von der Litfaßsäule zur Bäckerei Orex; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
Errichtung von seniorenfreundlichen Wohnungen an der Baumkirchnerstraße; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
7.
Änderung der Zuleitungspraxis der Jahresgenehmigung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Fahrleitung Tram
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Spielaktion am Piusplatz vom 21.-.25.05.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
Kinderrechte stärken - Partizipation auf Augenhöhe leben
3.
Kinderbetreuung in Baumkirchen Mitte sicherstellen; Antrag der Fraktion CSU
4.
Errichtung einer „Schaukelanlage“ im Michaelianger; Antrag der Fraktion FW/ÖDP
5.
Grünanlage an der St.-Veit-Str. "Kinderfest des Bezirksausschusses 14 - Berg am Laim" am 22.06.2024, Frist: 07.05.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
Standort Klinikum Neuperlach; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Quat Fata e.V. / Frauenpower e.V.
5. Interkulturelles Tanz- und Musikfest am 24.11.2024
1.045,00 Euro / Az. 0262.0-14-0394
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Quat Fata e.V. / Frauenpower e.V. für die Maßnahme "5. Interkulturelles Tanz- und Musikfest am 24.11.2024" in Höhe von 1.045,00 Euro vom 10.03.2024
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V.
„150-Jahr-Feier mit historischem Abend“ am 03.05. und 05.05.2024
2.102,50 Euro; Az. 0262.0-14-0395
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme: „150-Jahr-Feier mit historischem Abend“ am 03.05. und 05.05.2024 des Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V. in Höhe von 2.102,50 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Maibaumverein Berg am Laim e.V.
Maifeier 2024 am 01.05.2024
2.010,00 Euro; Az. 0262.0-14-0379
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme: "Maifeier 2024 am 01.05.2024" des Maibaumverein Berg am Laim e.V. in Höhe von 2.010,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
ESV München-Ost e.V.
Fit im Echardinger Park vom 01.05. bis 31.08.2024
3.950,00 Euro; Az. 0262.0-14-0396
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme: Fit im Echardinger Park vom 01.05. bis 31.08.2024 des ESV München-Ost e.V. in Höhe von 3.950,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Kinderyoga"
Kinderyoga vom 10.06. bis 15.07.2024
510,00 Euro; Az. 0262.0-14-0398
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme: Kinderyoga vom 10.06. bis 15.07.2024 der Initiative "Kinderyoga" in Höhe von 510,00 Euro.
6.
Ergänzung der Schaukästen für den Stadtbezirk 14 Berg am Laim um weitere Standorte; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN und DIE LINKE
7.
(E) Stadtbezirksbudget
MAGs - München Aktiv für Gesundheit e.V. (für Weha-Treff)
Feier „10 Jahre Weha-Treff“ am 07.06.2024
3.445,00 Euro; Az. 0262.0-14-0399
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme: Feier „10 Jahre Weha-Treff“ am 07.06.2024 des MAGs - München Aktiv für Gesundheit e.V. in Höhe von 3.445,00 Euro.
8.
Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028; Anhörung der Stadtkrämmerei
3.6.
Baumschutz
1.
Kranzhornstr. 9
2.
Josephsburgstr. 112
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Baulisten März 2024
2.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
3.
Informationen über Wegeverbindung in der Grünanlage am Echardinger Anger
4.
Werksviertel
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061
WA 2(1) und WA 2(2) In-House-Vergabe;
WA 1 Senior*innenwohnanlage mit Mehrgenerationenanteil
Wohnen in Holzbauweise
Modellprojekt Fahrradwohnen
-
20-26 / A 04747 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vorschlag zur Übertragung der Wohnbauflächen WA 2(1) und WA 2(2) im Werksviertel an die Münchner Wohnen. Zusätzlich soll auf dem bereits vergebenen WA 1 eine Senior*innenwohnanlage mit Mehrgenerationenanteil errichtet werden.
Inhalt
Darstellung der zu vergebenden Wohnbauflächen und Festlegung der Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Wohnbauvorhabens
Gesamtkosten/ -erlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Die Münchner Wohnen wird als Bauträgerin für die Wohnbauflächen WA 2(1) und WA 2(2) im Werksviertel (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061) für ein Projekt mit ca. 250 Wohneinheiten mit einer Gesamtgeschossfläche (GF) von ca. 25.400 m² ausgewählt.
Die Bebauung der Wohnbaufelder beinhaltet nach derzeitigem Stand:
- eine GF von ca. 12.353 m² für das Fördermodell der Einkommensorientierten Förderung (EOF); Grundstückskaufpreis 375,00 €/m² GF bei einer 55-jährigen Bindungsdauer. Davon entfallen rund 3.920 m² auf akut Wohnungslose mit ca. 70 Wohneinheiten als besondere Wohnform im Sinne des Art. 19 BayWoFG.
- Ca. 70 Wohneinheiten und eine GF von rund 5.670 m² für das München Modell-Miete (MMM); Grundstückskaufpreis 675,00 €/m² GF bei einer 80-jährigen Bindungsdauer.
- Ca. 70 Wohneinheiten und eine GF von ca. 7.400 m² für den Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB); Grundstückskaufpreis 1.050,00 €/m² GF bei einer 80-jährigen Bindungsdauer. Davon entfallen rund 780 m2 auf die besondere Wohnform sozial betreutes Einzelwohnen und 550 m2 auf Pflege-Wohngemeinschaften. Die Erstvermietungsmiete für die Wohnungen des KMB beträgt aktuell maximal 14,50 €/m² Wohnfläche (netto kalt).
usw.
5.
kostenlose Toiletten an der U-Bahnstation Innsbrucker Ring
6.
Hochbeete für Berg am Laim
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Erika-Köth-Straße: Parken auf provisorischem „Gehweg“ vorübergehend erlauben
2.
Neumarkter Straße für den Radverkehr sicherer machen
3.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
4.
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum – Umsetzung des Radentscheidprojekts Truderinger Straße zwischen Baumkirchner Straße und Haringerweg (Stadtbezirk 14)
5.
Teilwiderrufe Absolutes Haltverbot, verkehrliche Anpassung nach Baumaßnahme "Macherei" in der Levelingstr.
6.
Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
-
20-26 / A 04775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04773 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00105 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01830 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-siehe Kurzübersicht-
7.
Grundlagen des Demographie Berichts für Berg am Laim
8.
Haltverbot in der Grafinger Str. zwischen Innsbrucker Ring und Ampfingstr. zur Verbesserung der Zuverlässigkeit des Linienbusverkehrs
9.
Verschmälerung der Aschheimer Str. durch die Einführung der Busspur
10.
Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen:
a) Truderinger Straße / Schatzbogen
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Kurzbericht zu den mobilen Kunst-Spiel-Aktionen von CultureClouds
2.
Grüner Markt - Maifeier am 01.05.2023 Stellungnahme nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung
3.
(U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm
A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen
B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau
C 5. Schulbauprogramm
D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme
E Personalbedarfe
F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem
Ausbau der Ladeinfrastruktur
G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement
und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße
H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage
I Beteiligung der Bezirksausschüsse
J Abstimmung
-
14-20 / E 01914 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06534 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00112 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01167 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02016 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04636 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01024 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05266 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05268 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01179 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01331 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05562 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05568 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01353 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01354 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01376 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01453 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05703 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00764 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05888 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des 5. Schulbauprogramms mit vorläufigem Gesamtfinanzvolumen; Genehmigung von Vorleistungen für 12 weitere Standorte; Genehmigung von 36 VZÄ für das Baureferat und 3,75 VZÄ für das Referat für Bildung und Sport für Aufgaben im Rahmen der Schul- und Kita-Bauoffensive sowie Genehmigung der konsumtiven Sachkosten für Dienstleistungen im Rahmen der Inbetriebnahmeprozesse und für Serviceentgelte (Ladesäulen); Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut – Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SBO, Schulbauprogramm, Ganztag, MK2, PI, MHDS
Ortsangabe:
Im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme ist eine Vielzahl
von Standorten verteilt über das Stadtgebiet betroffen
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
1.
Zustimmung zu den Baumfällungen an der Schildensteinstr. 15
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes