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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. Oktober 2024, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Städtischen Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
Protokolle der Sitzung vom 24.09.2024
1.3.
Ausläufe
1.
Nachbereitungen der Sitzung vom 24.09.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Gestaltungsmöglichkeiten des Hochbunkers
Ecke Waldstr./Sonnwendjochstr.
-
20-26 / E 01883 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01883 der Bürgerver-
sammlung des 14. Stadtbezirkes – Berg am Laim vom 10.04.2024
Inhalt
Aktueller Sachstand und Beschreibung des weiteren Vorgehens im
Zusammenhang mit dem genannten Hochbunker
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01883 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 10.04.2024 wird hiermit teil-
weise entsprochen.
Die Empfehlung der Bürgerversammlung ist damit gemäß Art. 18
Abs. 4 der GO behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Hochbunker, Sonnwendjochstr., Waldstr.
Ortsangabe
Stadtbezirk 14 – Berg am Laim, Flurstück 286/0, Gemarkung Berg
am Laim, Sonnwendjochstr.
2.
(E) Fußgängerfreundliche Ampelquerung Kreillerstraße (Höhe Permoserplatz)
-
20-26 / E 01869 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01869 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 10.04.2024
3.
(E) Grüner Abbiegepfeil für Fahrräder St.-Veit-Straße / Hansjakobstraße
-
20-26 / E 01870 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01870 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 10.04.2024
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Neumarkter Str. 77 - Neubau eines gewerblich genutzten Gebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
Blombergstr. 58 - Abbruch Bestand und Neubau eines Wohngruppenhauses mit Fahrradgarage für Jugendliche
3.
Rosenheimer Str. 139 - Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage als Ersatzbau für ein Verwaltungsgebäude
4.
Erika-Köth-Str. - Werksviertel WA2 (3) BA 1, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und zwei Gewerbeeinheiten - mit Mobilitätskonzept
5.
Gratlspitzstr. 5 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
6.
Grafinger Str. 35 - Erweiterung der bestehenden Freischankfläche und Umnutzung der Kegelbahn für einen Gastraum
7.
Mülleimer mit Pfandring bzw. für Pizzakartons: Test auch in Berg am Laim; Antrag der Fraktion Freie Wähler/ÖDP
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Sicherer Radverkehr zu und aus dem Ostpark; Antrag der Fraktion Freie Wähler/ÖDP
2.
Hochbunker Sonnwendjochstraße: Telekom-Mobilfunksender trotz Denkmalschutz; Antrag der Fraktion Freie Wähler/ÖDP
3.
Zustand und Sanierung der Eisenbahnüberführung am S-Bahnhof Berg am Laim (Truderinger Straße); Antrag der CSU-Fraktion
4.
Verkehrliche Auswirkungen des Projekts „Daglfinger/Truderinger Kurve“; Antrag der CSU-Fraktion
5.
Aufruf des BA 6 - Sendling „Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!"
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Informationsschreiben Sommerstraße und Aufruf für Saison 2025, Frist bis zum 31.10.2024
- vertagt aus der Plenumssitzung vom 24.09.2024 -
2.
Unterrichtung des Bezirksausschusses bei Änderungen der Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion
3.
Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024
4.
Fahrrad Codier-Aktion in Berg am Laim anbieten; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
democraticArts gGmbH
democraticArts-Ferienworkshop und democrArtsYouth-Team, 28.10.-30.10.2024 (Youth-Team bis Ende 2024)
7.600,00 €; AZ 0262.0-14-0425
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme "democraticArts-Ferienworkshop und democrArtsYouth-Team, 28.10.-30.10.2024 (Youth-Team bis Ende 2024)" der democraticArts gGmbH in Höhe von 7.600,00 € am 13.09.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "KIKUS-Kinder-Sprachkurse"
KIKUS-Kinder-Sprachkurse in Berg am Laim ab Herbst 2024, Donnerstag, 19.09.2024 - Donnerstag, 20.03.2025
1.500,00 €; AZ 0262.0-14-0424
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme "KIKUS-Kinder-Sprachkurse in Berg am Laim ab Herbst 2024, Donnerstag, 19.09.2024 - Donnerstag, 20.03.2025" der Initiative "KIKUS-Kinder-Sprachkurse" in Höhe von 1.500,00 € am 01.08.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl
Ökumenische St.-Martins-Feier mit Umzug, 10.11.2024
731,25 €; AZ 0262.0-14-0426
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme "Ökumenische St.-Martins-Feier mit Umzug, 10.11.2024" der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl in Höhe von 731,25 € am 25.09.2024.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg e. V.
fahrbarer Kleiderständer zur Aufnahme der Dienst- bzw. Einsatzkleidung
824,64 €; Az. 0262.0-14-0423
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für das Projekt "fahrbarer Kleiderständer zur Aufnahme der Dienst- bzw. Einsatzkleidung" vom Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg e. V. i. H. v. 824,64 € am 08.09.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Schamrock e.V.
Schamrock-Festival der Dichterinnen: „Conference of the Birds“ vom 25. bis 27.10.2024
4.500,00 Euro; Az. 0262.0-14-0422
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme: Schamrock-Festival der Dichterinnen: „Conference of the Birds“ vom 25. bis 27.10.2024 des Schamrock e.V. in Höhe von 4.500,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
WEG Berg-am-Laim-Str. 131-141
Restaurierung Wegkreuz/Kruzifix denkmalgeschützt vom 01.11.2024 - 29.02.2025
3.836,75 Euro; Az. 0262.0-14-0427
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme: Restaurierung Wegkreuz/Kruzifix denkmalgeschützt vom 01.11.2024 - 29.02.2025 der WEG Berg-am-Laim-Str. 131-141 in Höhe von 3.836,75 Euro.
7.
Ergänzung der Schaukästen für den Stadtbezirk 14 Berg am Laim um weitere Standorte
8.
Umsetzungsmöglichkeiten des BA 14 Antrags zum Aufstellen von senior*innen gerechten Bänken
3.6.
Baumschutz
1.
Neumarkter Str. 77
2.
Rosenheimer Str. 139
3.
Erika-Köth-Str.
4.
Grafinger Str. 35
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Baulisten September 2024
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum
3.
Beschluss zur Blombergstr. 33
4.
Unterkunft Hachinger-Bach-Straße 19: Lärm durch Heiz-und Belüftungsanlagen reduzieren
5.
Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters;
Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 31.12.2024 endet die 4-jährige, satzungsgemäße Amtszeit des Heimatpflegers und seines Stellvertreters. Die Amtszeit soll um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028 verlängert werden.
Inhalt
Berufung von Herrn Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München. Berufung von Herrn Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper in das kommunale Ehrenamt des stellvertretenden Heimatpflegers. Die Amtsperiode dauert gem. Heimatpflegersatzung vier Jahre, somit bis Ablauf des 31.12.2028. (Jeweils Verlängerung um eine weitere Amtsperiode).
Gesamtkosten / Gesamterlöse -/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Herr Regierungsbaumeister Architekt und Stadtplaner BDA Bernhard Landbrecht wird gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung für den Heimatpfleger der Landeshauptstadt München (Heimatpflegersatzung) auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen.
Herr Dr. phil. Dipl.-Ing. M.A. Hanns Michael Küpper wird gemäß § 2 Abs. 5 der Heimatpflegersatzung auf die Dauer von vier Jahren, bis Ablauf des 31.12.2028, in das kommunale Ehrenamt des Stellvertreters des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München berufen
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Heimatpfleger
Ortsangabe
ohne
6.
Informationen über die Planung der Freilegung Hachinger Bach und Hochwasser
7.
Tiny Forest bzw. Microforest für Berg am Laim
8.
Toilettenanlage am "Grünen Markt"
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze an der Gisela-Stein-Str. 4 und der August-Everding-Str. 25
2.
Rückerstattung von Heizkosten
-
20-26 / E 02025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02089 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02063 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05167 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
3 Bürgerversammlungsempfehlungen der Stadtbezirke 04, 11 und 12
Inhalt
Darlegung der Gründe, aus denen Tatbestände für eine Rückerstattung von Heizkosten nicht ersichtlich sind.
Gesamtkosten / Gesamterlöse - / -
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Es gibt keine Anhaltspunkte oder Tatbestände, die eine Entschädigung von Mietenden nach sich ziehen. Von der Rückerstattung der Hälfte der Heizkosten wird Abstand genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Erstattung Münchner Wohnen, Gaspreis
Ortsangabe - / -
3.
Brenner-Nordzulauf in München /Transeuropäische Netze - Daglfinger Kurve, Truderinger Kurve sowie zweigleisiger Ausbau Trudering-Daglfing
Kfz-Verwahrstelle und Einhausung
-
20-26 / E 01748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die DB InfraGO AG hat Amtsvariante beim Projekt Daglfinger Kurve,
Truderinger Kurve sowie dem zweigleisigen Ausbau Trudering-Daglfing
weiterentwickelt. Es wird der aktuelle Sachstand dargestellt.
Inhalt
Es werden die Ergebnisse der Gespräche zur Verlagerung der Kfz-
Verwahrstelle sowie die neusten Entwicklungen beim zweigleisigen Ausbau
Trudering-Daglfing vorgestellt. Weiterhin wird empfohlen, dass sich die Landeshauptstadt
München aus stadtplanerischen und stadtgestalterischen
Gründen an einer teilweisen Einhausung der zweigleisigen Strecke Trudering-
Daglfing im Rahmen einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Freistaat
Bayern beteiligen sollte. Auch sollten die Kosten für Begrünung zu des
Deckels der Einhausung übernommen werden.
Des Weiteren wird eine Empfehlungen behandelt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
9.350.000 € gesamt investiv
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
weiter siehe Vorlage
4.
Beschlussentwurf "Brenner-Nordzulauf in München /Transeuropäische Netze - Daglfinger Kurve, Truderinger Kurve sowie zweigleisiger Ausbau Trudering-Daglfing Kfz-Verwahrstelle und Einhausung", Stellungnahme nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung
5.
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze in der Hermann-Weinhauser-Str. 62
6.
Verkehrssituation an der Kreuzung Baumkirchner/Neumarkter/Hansjakobstr.
7.
Absolutes Haltverbot am Parkplatz gegenüber Hausnummer 30 in der Hermann-Weinhauser-Str.
8.
Kreuzung Schatzbogen / Halfinger Str. - Sicherheit für Fußgänger verbessern, Barrierefreiheit herstellen
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Spielaktion vom 28.-.29.10.2024 am Piusplatz, Stellungnahme nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung
2.
Piusplatz–„Abschlussevent“ am 27.09.2024; Stellungnahme nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Verwendungsnachweise
2.
Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse
4.6.
Baumschutz
1.
Hansjakobstr.
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes