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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. April 2024, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa des Schulzentrums Pfarrer-Grimm-Straße
Hinweis: barrierefrei zugänglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Vorstellungen
1.
Aktuelle Entwicklungen "The Malt" (ehemaliges Diamalt Areal)
2.
Pilotprojekt Gelbe Tonne Allach - Sachstand und Erfahrungen
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
Lage an der Ludwigsfelder Straße und Schreiben Baureferat vom 08.04.24
2.
Ausbau der A99 bei Freiham/Aubing
3.
Stopp Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
1.
Schreiben Demokratiemobil vom 04.03.24:
Begleitschreiben zum Budget-Antrag: Demokratiemobil am Sommerfest "Der Westen ist Bunt" am 28.06.24
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
1.
vom 08.04.24
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
1.
Stellungnahme April vom 08.04.24
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget: Kreisjugendring München-Stadt
Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München vom 28.06.2024
800,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0226
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für die Maßnahme "Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München vom 28.06.2024" vom Kreisjugendring München-Stadt in Höhe von 800,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget: Bürgerinitiative "Der Westen ist bunt!"
Sommerfest Allmenzing am 28.06.2024, 6.791,19 Euro, Az.: 0262.0-23-0227
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für das Sommerfest Allmenzing am 28.06.2024 von der Bürgerinitiative "Der Westen ist bunt!" in Höhe von 6.791,19 Euro.
7.
Anhörungen
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.24:
Vogelloh 15 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 10 Wohneinheiten und Tiefgarage (Änderungsantrag)
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.03.24:
Dachauer Str. 665 - Errichtung eines Systemprüfstandes in Containerbauweise
3.
Schreiben Sozialreferat vom 05.03.24:
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" - Mit dem Kinder-Aktions-Koffer und dem Kita-Stadtteil Stadtteile kinderfreundlicher gestalten
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.03.24:
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund in Grünanlagen und auf Privatgrund: Blutenburglauf des Rotary Club am 14.07.24
5.
Schreiben Stadtkämmerei vom 14.03.24:
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren: Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
6.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 19.03.24:
Nahmobilitätskonzept für den 23. Stadtbezirk
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.03.24:
Riederstr. 24 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Vorbescheid)
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.03.24:
Europawahl 2024; Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 23
9.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.03.24:
Anhörung (Stadtbezirk 23) VA auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO und Privatgrund gem. Art. 19 LStVG, hier: Allacher Festwochen von 08.05.-20.05.2024, Frist: 16.04.2024
150 Jahre FFW München (08.05.-12.05.2024) und 1.250 Jahre Allach (16.05.-20.05.2024)
Veranstaltungsfläche ca. 15.000 qm entlang der Servetstraße
10.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 22.03.24:
Anhörung (Stadtbezirk 23) Gottesdienst in Grünanlagen und auf Privatgrund gem. Art. 19 LStVG; hier Festgottesdienst in der Grünanlage "Würmwiese" (Ecke Kleselstr./Servetstr.) am 12 und 19.05.2024, Frist: 15.04.2024
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.24:
Am Lochholz 14 - Neubau eines Dreispänners mit drei Einzelgaragen
12.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 03.04.24:
Verkehrsrechtliche Anordnung: Errichtung einer Haltverbotszone in der Straße Am Lochholz (Südseite) gegenüber dem Einmündungsbereich der Augustenfelder Straße
8.
Verschiedenes
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
Schreiben vom 19.03.24:
Zustand der Hanfgartenstraße ab Höhe Paulaner Brauerei
2.
Schreiben vom 29.02.24:
Bestellung einer städtischen Leistung: Aufstellung eines Dialog-Displays in der Eversbuschstraße auf Höhe der Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße - Antrag auf Dialog-Displays an bestehenden Masten
(siehe BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05983 des BA 23)
3.
Schreiben vom 13.03.24:
Erstausbau Menzinger Straße
4.
Schreiben vom 07.03.24:
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen: Am Kesselhaus (Diamaltgelände)
5.
Schreiben Baureferat vom 18.03.24:
Errichtung eines Trinkwasserbrunnens auf dem Oertelplatz und am ehemaligen Allacher Sommerbad (bsl)
6.
Schreiben vom 26.02.24:
Erneuerung des Fahrbahnbelags an der Von-Kahr-Straße im Bereich der Bushaltestelle Untermenzing-Bahnhof
7.
Schreiben vom 27.03.24:
Parkplatzsituation in der Anliegerstraße Willstätterstraße
8.
Schreiben vom 02.04.24:
Boule spielen am Oertelplatz
9.2
Direktorium
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
1.
Schreiben vom 14.04.23:
Stand Kulturbürgerhaus Allach
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
Schreiben vom 13.03.24:
Geschwindigkeitskontrollen in der Eversbuschstraße
9.6
Mobilitätsreferat
1.
Schreiben vom 07.03.24 und 08.03.24:
Arbeiten im Straßenraum:
- Elly-Staegmeyr-Str. 15 bis Esmarchstraße (Erschließung ehemaliges Kirschgelände)
- Otto-Warburg-Straße, Sanierung Bahnunterführung, Notmaßnahme
2.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 24.03.24:
Schulwegsicherheit Willstätterstraße
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
Schreiben vom 12.03.24:
Genehmigungsbescheid Krauss-Maffei Wegmann - Panzerteststrecke
2.
Schreiben vom 07.03.24:
Ausschreibungshinweis Gebietsbetreuung München West und München Nord-Ost
3.
N - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 27.03.24:
Vorstellung - Genehmigungsauflagen für die Panzerstrecke
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Schreiben vom 15.03.24:
- Allacher Str. 293 - Baumfällungsbescheid
- Gerlichstr. 14 - Baumfällungsbescheid
2.
Schreiben vom 28.03.24:
Leerstand und Vermüllung der Grundstücke an der Krautheimstr. 7-9
9.11
Sozialreferat
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
Schreiben CultureClouds vom 26.02.24:
Kurzbericht über die bezuschussten POP UPS - mobile Kunst-Spiel-Aktionen 2023
2.
Schreiben ProBahn und Münchner Forum vom 21.03.24:
Stellungnahmen zum MVG-Leistungsprogramm 2025
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.24:
1.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
11.
Nichtöffentlicher Teil